In dieser Arbeit soll es besonders um die Frage gehen, ob einzelne spezifische Formen von Demokratien aufgrund ihrer Struktur anfälliger als andere für eine militarisierte Außenpolitik sein können. Im Einzelnen sollen gegenübergestellt werden die Parlamentarische und die Präsidentielle Demokratie, wobei die Bundesrepublik Deutschland und die USA als Beispiele dienen, ferner die Konkurrenz- und Konkordanzdemokratie und schließlich noch die Direktdemokratie.
Dass gefestigte Demokratien untereinander keine Kriege führen, kann aus der Erfahrung bislang bestätigt werden. Jedoch gibt es seit einiger Zeit eine heftige Kontroverse darüber, ob man wegen dieser Erfahrung hier von einem empirischen Gesetz sprechen könne oder ob die Tatsache, dass Demokratien bisher keinen Krieg untereinander führten, Zufall sei und andere Ursachen habe. Aus der Annahme, Demokratien führen untereinander keinen Krieg, die schon Immanuel Kant in seiner Schrift ‚Zum Ewigen Frieden’ formulierte, folgt automatisch eine Theorie, nämlich die des ‚Democratic Peace’. Sie beinhaltet, dass es keinen Krieg mehr gebe, wenn alle Staaten dieser Welt demokratische Verfassungen besäßen. Hier stellt sich die Frage, wie dieser Demokratisierungsvorgang vor sich gehen soll. Warnungen, dass eine Außenpolitik im Namen von demokratischen Frieden abzulehnen sei, da sie leicht zu ideologischen Kreuzzügen, zu militärischen Abenteuern und zur Überdehnung der eigenen Macht führen könne , sind nicht von der Hand zu weisen. Und dass Demokratien gegenüber Diktaturen zu kriegerischer Gewalt durchaus bereit sind, zeigt die Geschichte.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2.1. Parlamentarische vs. Präsidentielle Demokratie
2.2. Konkurrenz- vs. Konkordanzdemokratie
2.3. Direktdemokratie
3. Schluss
4. Bibliographie
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht auf Basis der Demokratietheorien von Manfred G. Schmidt, inwiefern spezifische Demokratieformen aufgrund ihrer strukturellen Gegebenheiten unterschiedlich anfällig für eine militarisierte Außenpolitik sind. Dabei steht die Forschungsfrage im Mittelpunkt, ob und wie verschiedene institutionelle Ausgestaltungen (parlamentarisch vs. präsidentiell, Konkurrenz vs. Konkordanz, direkt-demokratische Elemente) kriegerisches Handeln fördern oder hemmen können.
- Vergleich von parlamentarischer und präsidentieller Demokratie am Beispiel Deutschlands und der USA.
- Analyse der Konfliktregelungsmechanismen in Konkurrenz- und Konkordanzdemokratien.
- Untersuchung der Rolle direktdemokratischer Instrumente in der Außenpolitik.
- Kritische Reflexion der Theorie des "Democratic Peace" unter empirischen Gesichtspunkten.
- Erörterung von strukturellen Handlungssperren als Hemmnisse für militärische Eskalationen.
Auszug aus dem Buch
2.1. Parlamentarische vs. Präsidentielle Demokratie
Im Folgenden sollen parlamentarische und präsidentielle Demokratie gegenübergestellt werden, da beide Typen Grundformen des im weiteren Sinne definierten Parlamentarismus sind4. Ein wichtiges Merkmal zur Unterscheidung der beiden Demokratieformen ist das Verhältnis zwischen Regierung und Parlament. In der Parlamentarischen Demokratie ist die Amtsdauer sowie die Amtsführung der Regierung abhängig vom Vertrauen der Parlamentsmehrheit, aus welcher auch meistens die Regierung hervorgeht. Im präsidentiellen System hingegen sind Regierung und Parlament relativ unabhängig voneinander. Hier ist die Amtsdauer verfassungsrechtlich festgelegt. Trotz Mehrheit kann das Parlament (mit ganz wenigen Ausnahmen) den Präsidenten während dessen Amtszeit nicht stürzen.
Die unterschiedlichen Funktionen, die das Parlament in den jeweiligen Demokratieformen einnimmt, wirkt sich natürlich auch auf die Parteien aus. So findet man im parlamentarischen System geschlossene und gut organisierte Parteien, da diese für ein Funktionieren dieses Systems unerlässlich sind. Folglich entsteht eine Art „Parteienstaat“. Die Parteien nehmen Schlüsselpositionen in der öffentlichen Willensbildung, der Regierungsbildung, der Regierungsausübung und in der Besetzung der öffentlichen Ämter ein. Opposition und Regierungspartei(en) treten geschlossen auf, daher kommt es häufig zur Konfrontation5. Diese Merkmale des parlamentarischen Systems sind von zentraler Bedeutung, wenn es um die Frage geht, ob dieser Typus anfällig für eine militarisierte Außenpolitik ist, denn es sind wie bereits erwähnt die Hauptunterscheidungsmerkmale zum Präsidentiellen System. Hier findet man eine schwächere Geschlossenheit der Parteien, weshalb auch der Charakter des Parteienstaates schwächer ist. Durch diese Gegebenheiten fehlt auch der häufig im Parlamentarismus auftauchende dauerhaft harte Parteienwettbewerb6. Wie wirkt sich das auf die Außenpolitik aus? Meiner Meinung nach führt die relative Unabhängigkeit der Regierung zum Parlament dazu, dass während der Amtszeit die Regierung und der Präsident eher dazu bereit sind, gegen andere Staaten militärisch vorzugehen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik ein, definiert das Ziel der Arbeit, die zu untersuchenden Demokratieformen zu vergleichen, und hinterfragt kritisch die Theorie des "Democratic Peace".
2.1. Parlamentarische vs. Präsidentielle Demokratie: Dieses Kapitel stellt die beiden Systeme gegenüber und erörtert, wie deren unterschiedliche Machtverteilungen und Parteienstrukturen die Anfälligkeit für eine militarisierte Außenpolitik beeinflussen.
2.2. Konkurrenz- vs. Konkordanzdemokratie: Hier wird untersucht, wie unterschiedliche Mechanismen der Konfliktregelung – vom Mehrheitsprinzip bis zum gütlichen Einvernehmen – außenpolitisches Handeln und die Entscheidungsgeschwindigkeit beeinflussen.
2.3. Direktdemokratie: Dieser Abschnitt analysiert das Beispiel der Schweiz und erörtert, inwiefern direkte Partizipation und Referenda als Korrektiv oder Hemmschuh gegenüber einseitigen außenpolitischen Handlungen der Regierung wirken können.
3. Schluss: Der Schluss fasst die Ergebnisse zusammen, betont die Ambivalenz der verschiedenen Demokratieformen und stellt fest, dass keine Form eine Garantie gegen militärische Konflikte bietet.
4. Bibliographie: Dieses Verzeichnis listet die verwendeten wissenschaftlichen Quellen und Literaturwerke auf, die der Untersuchung zugrunde liegen.
Schlüsselwörter
Demokratietheorien, Parlamentarismus, präsidentielles System, Konkurrenzdemokratie, Konkordanzdemokratie, Direktdemokratie, Außenpolitik, Democratic Peace, militärische Intervention, Gewaltenteilung, Parteienstaat, Vetospieler, Regierungssysteme, politische Konfliktregelung, Demokratisierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, ob die institutionelle Struktur von Demokratien einen Einfluss darauf hat, wie anfällig ein Staat für eine militarisierte Außenpolitik ist.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit behandelt den Vergleich zwischen parlamentarischen und präsidentiellen Systemen, den Unterschied zwischen Konkurrenz- und Konkordanzdemokratie sowie die Rolle direktdemokratischer Elemente.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu prüfen, ob es Demokratieformen gibt, die aufgrund ihrer spezifischen Machtverhältnisse und Entscheidungsprozesse strukturell eher zu militarisierten Außenpolitiken neigen als andere.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin nutzt eine empirisch-analytische Herangehensweise, indem sie Theorien von Manfred G. Schmidt und anderen Autoren auf aktuelle politische Strukturen anwendet und gegenüberstellt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in drei Kapitel, welche die verschiedenen Demokratieformen (parlamentarisch/präsidentiell, Konkurrenz/Konkordanz, direkt) auf ihre sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit hin untersuchen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Demokratietheorien, Democratic Peace, Parlamentarismus, Gewaltenteilung, Vetospieler und militarisierte Außenpolitik.
Warum wird im Text betont, dass die USA "handlungsfähiger" sein könnten?
Die Autorin verweist auf die relative Unabhängigkeit der Regierung vom Parlament im präsidentiellen System der USA, was Entscheidungsprozesse in Krisenzeiten beschleunigen kann, aber auch Risiken birgt.
Welche Bedeutung hat das Referendum in der Schweiz laut der Arbeit?
Das Referendum dient als Sicherheitsventil und Veto-Instrument der Bürger, welches die Regierung daran hindert, eigenmächtige oder übereilte außenpolitische Entscheidungen zu treffen.
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- Sebastian Runkel (Author), 2005, Demokratietheorien: Ein kurzer Überblick, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/44946
