Veränderte Prioritäten im Mittleren Osten? Neorealistische Analyse der Außenpolitik Saudi-Arabiens seit 2011


Bachelorarbeit, 2017
57 Seiten, Note: 1,3

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Literaturbericht

1. Der Neorealismus als Theorie der Internationalen Beziehungen
1.1. Kooperation im strukturellen Realismus

2. Erkenntnisse aus dem Neorealismus und methodisches Vorgehen

3. Das Königreich Saudi-Arabien

4. Saudi-Arabien als Geburtsort des Islam - Capabilities und saudisches Selbstverständnis

5. Das regionale Umfeld Riads
5.1. Saudi-Arabien und die Islamische Republik Iran: Rivalität um Vormacht
5.1.1. Regionale Konstellationen im Wandel: Ringen um Einfluss in der Region .
5.2. Die regionale Außenpolitik Saudi-Arabiens
5.2.1. Ägypten - schmerzhafter Verlust eines Verbündeten
5.2.2. Die saudische Intervention in Bahrain - “Roots of sectarianism”?
5.2.3. ‚Operation Decisive Storm‘- Stellvertreterkrieg im Jemen?
5.2.4. Der syrische Bürgerkrieg und die Zukunft der Balance of Power im Mittleren Osten
5.3. Schlussfolgerungen aus den Interventionen
5.4. Saudi-arabischer Einfluss im Golfkooperationsrat (GKR)
5.4.1. Das saudisch-katarische Spannungsverhältnis
5.4.2. Saudi-Arabien in der regionalen Balance

6. Saudi-Arabien im internationalen System
6.1. Die Rolle der Vereinigten Staaten von Amerika
6.1.1. Veränderte Prioritäten - Nordamerikanischer Rückzug und die Folgen für die regionale Sicherheitsarchitektur
6.1.2. Die Rolle des JCPoA - Riad zwischen internationalem Druck und nationalen Interessen
6.2. Neue Partner für Riad? Ein Ausblick auf die saudi-arabischen internationalen Beziehungen
6.3. Die Ölpreispolitik Saudi-Arabiens: Ein Instrument im internationalen System.

7. Zusammenfassende Betrachtung der Erkenntnisse

8. Ausblick: Interne Entwicklungen
8.1. Ökonomische Restriktionen und staatliche Handlungsfähigkeit
8.2. Nationalisierung der Bevölkerung

Schlusswort

Literaturverzeichnis

Einleitung

Der Mittlere Osten ist ein Begriff für eine Region, die sich weder durch Landes- oder kontinentale Grenzen noch durch ethnische oder religiös-ideologische Demarkationsli- nien eingrenzen lässt. Im englischen Sprachgebrauch erstreckt sich der Mittlere Osten vom Suez Kanal in Ägypten über das Königreich Saudi-Arabien, hinweg über den Persi- schen Golf und die Seestraße von Hormuz bis nach Südasien, zwischen Pakistan und In- dien. Trotz der enormen geografischen Weite, durch die sich die einzelnen Regionen ganz natürlich voneinander differenzieren, trotz einer facettenreichen soziokulturellen Vielfalt und trotz divergierender ethnischer Bevölkerungen, verschwimmen die offenbaren Diver- sitäten mit der ersten Assoziation, die der Mittlere Osten in unseren Empfindungen her- vorruft. Allem voran ist er als eine Krisenregion bekannt: Als ein Herd ethnischer, kon- fessioneller, intra- sowie interstaatlicher Konflikte um Macht, Ressourcen, Öl und Glaube.1 Ob man an die Aufstände in den arabischen Ländern Afrikas, an die Hungersnot im Jemen, den Nuklearkonflikt mit dem Iran oder an den bereits sieben Jahre andauernden syrischen Bürgerkrieg denkt, werfen die Konfliktschauplätze der letzten Jahre einen dunklen Schatten auf die Länder und Region. Dabei sind in einigen Konflikten häufig wiederkehrende Konfliktparteien involviert: Allen voran Saudi-Arabien und der Iran, welche nicht selten auch als Interventionsmächte auftreten. So zeigt sich die Außenpolitik der Regionalmacht Saudi-Arabien seit dem Beginn der arabischen Proteste 2011 verstärkt aktiv, die Wahrscheinlichkeit einer Beteiligung Riads in regionalen Konflikten ist ge- wachsen.2 2013 verkündete das saudische Königshaus seine Befürwortung des Staats- streiches des Militärs in Ägypten3, zeitgleich intervenierte Riad militärisch in Bahrain, als dort Proteste die Stabilität des Regimes der Herrscherfamilie Khalifa bedrohten.4 Seit 2015 führt Riad eine Militäroffensive im Jemen an, um der dort gestürzten Regierung wieder zu Macht zu verhelfen. Trotz der regionalen humanitären Katastrophe in Folge einer weit verbreiteten Hungersnot und damit verbundenen Krankheitsepidemien scheint eine politische Lösung bis heute in weiter Ferne.5

Um das Ringen des Akteurs Saudi-Arabien nach Einfluss in der arabischen Welt genauer zu untersuchen und es in den Kontext internationaler Beziehungen einzubetten, exami- niert diese Arbeit das Selbstverständnis und die Interessen dieses Akteurs im Mittleren Osten. Dazu werden einerseits globale wie auch regionale Bedingungen dargelegt, die auf den Staat Saudi-Arabien wirken und dessen Entscheidungshandeln beeinflussen. Zum an- deren sollen die außenpolitischen Handlungen und Strategien zwischen 2011 und Ende 2016 analysiert und in den gegebenen Kontext eingeordnet werden. Außerdem wird durch eine theoriegestützte Untersuchung den Fragen nachgegangen, weshalb Saudi-Arabien seiner Außenpolitik einen zunehmend aggressiveren Nachdruck verleiht, welche Rollen dabei der Iran und die USA spielen und wie sich die generelle Außenpolitik dieses Staates im Mittleren Osten konstituiert - nicht ohne den verwendeten theoretischen Ansatz selbst einer angemessenen Prüfung zu unterziehen.

Literaturbericht

Zur Erfassung der generellen saudi-arabischen Außenpolitik, etwaiger regionaler Struk- turen, Entscheidungsträger sowie partizipierender Interessengruppen und Elitennetz- werke, eignet sich das Sammelwerk „Saudi Arabia in the Balance“ von Paul Aarts und Gerd Nonneman (2005). So bietet das Werk eine umfangreiche Analyse der konfessio- nellen Identität des Königreiches, der politischen Ökonomie, der Beziehung zwischen Regime und Opposition sowie der internationalen Beziehungen Riads bis zu den An- fangsjahren des 21. Jahrhunderts. Die Beziehung zwischen Saudi-Arabien und der Isla- mischen Republik Iran werden in dem Werk „The development of Saudi-Iranian Relati- ons since the 1990s“ von Fahad M. Asultan und Pedram Saeid (2017) ausführlich anhand einer Multiebenenanalyse beider Staaten skizziert. Mit Hilfe von Interviews, Auswertun- gen von Medienkampagnen, der hermeneutischen Untersuchung von politischen State- ments und nationaler Zeitungen geben die Autoren tiefe Einblicke in die Beziehung zwi- schen den beiden Staaten, die arabischen Proteste werden dabei nur knapp diskutiert. Um ein Verständnis für die US-amerikanische Politik im Mittleren Osten und gegenüber Saudi-Arabien zu erlangen, eignet sich das Werk: „US Foreign Policy Towards the Mi- ddle East (2017) von Bernd Kaussler und Glenn P. Hastedt. Es bietet eine umfassende und theorieübergreifende Analyse der amerikanischen Regionalpolitik. Die Autoren ge- hen sehr genau und differenziert vor, ihr Erkenntnisinteresse liegt vornehmlich in der Beantwortung der Frage, welche generelle Strategie die USA im Mittleren Osten verfol- gen und fokussieren ihre Analyse auf die Realpolitik sowie konkrete strategische Vorge- hensweisen. Nicht zuletzt veröffentlicht die Stiftung für Wissenschaft und Politik stets aktuelle wie informative Forschungsbeiträge zu saudi-arabischer Außenpolitik und zum Verlauf von Konflikten und Instabilität in der Region des Mittleren Ostens. Das dieser Arbeit zugrundeliegende Analysewerk „Theory of International Relations“ von Kenneth Waltz (1979) wird im folgenden theoretischen Teil dieser Arbeit ausführlicher dargestellt.

1. Der Neorealismus als Theorie der Internationalen Beziehungen

„A theory is an intellectual construction by which we select facts and interpret them.”6 Die Beziehungen zwischen Staaten, deren Außenpolitiken zueinander und die Internati- onale Politik im Allgemeinen sind der Gegenstand der politikwissenschaftlichen Diszip- lin der Außenpolitikforschung und der Internationalen Beziehungen (IB). Theoretiker der IB verfolgen das Ziel, zwischenstaatliche Interaktionen zu systematisieren, Strukturen zu erkennen und wiederkehrendes Verhalten zu analysieren, um sowohl Konflikt als auch Kooperation theoretisch fassbar zu machen und zudem Handlungsanleitungen zur Gestal- tung zukünftiger Beziehungen zu entwerfen. Eine bedeutende Denkschule der Forschung in den Internationalen Beziehungen ist der sogenannte Realismus, der die harten Fakten der Macht- und Realpolitik in den Vordergrund stellt.7 Grundsätzlich gehen Theoretiker des realistischen Paradigmas davon aus, dass das internationale System ein anarchisches ist, in dem Staaten nebeneinander koexistieren und als Schlüsselfiguren zueinander in Kontakt treten.8 Als souveräne wie rationale Akteure verstanden versuchen sie ihre eige- nen, nationalen Interessen im internationalen System durchzusetzen.9 Internationale Po- litik wird dabei generell als konfliktreich beschrieben: Sie zeichnet sich durch den Kampf um materielle Mittel beziehungsweise Macht aus.10 Schon der Urvater der realistischen Theorie, Hans Morgenthau, unterstellt den Staaten ein generelles und unermüdliches Machtstreben, das er in der egoistischen Natur des Menschen verankert. Die internationale Politik beschreibt er an diese Prinzipien anschließend als anhaltenden und unermüdlichen Kampf um Macht:11 „The struggle for power is universal in time and space and is an undeniable fact of experience.“12 Hieraus lässt sich die sogenannte „Balance of Power“13 als anzustrebende Gestaltung des Systems schließen. Nur ein Gleichgewicht der Machtpotenziale könne demnach eine stabilisierende Wirkung auf das System haben.14 Die Kritik am Reduktionismus des klassischen Realismus von Hans Morgenthau regte Kenneth Waltz in den 60er Jahren dazu an den klassischen Realismus weiterzuentwickeln und einen strukturellen Ansatz zu entwerfen.15 Waltz teilt zunächst noch die Ansichten des klassischen Realismus, dass Staaten die bedeutendsten Akteure der internationalen Beziehungen sind und sich durch rationales Handeln auszeichnen. So greift er das Kon- zept auf, dass das internationale System anarchisch aufgebaut ist, und konstatiert die Struktur des internationalen Systems zum Kernstück seiner theoretischen Erkenntnisse. Anarchie ist auch nach Waltz das Ordnungssystem des internationalen Systems: „None is entitled to command, none is required to obey. International Systems are decentralized and anarchic.”16 Im strukturellen Realismus konstituiert sich das internationale System aus der internationalen Struktur, die sich aus dem Arrangement und den Beziehungen der Staaten ergibt. Diese werden als kohärente Akteure und ihr Staatsinneres als „black bo- xes“17 aufgefasst.18

Anders als im klassischen Realismus Morgenthaus nimmt Waltz an, dass das Machtstre- ben weniger in der Natur der Staaten liegt. Vielmehr üben erst die strukturellen Bedin- gungen des internationalen Systems den Zwang auf die einzelnen Staaten aus, nach Macht zu streben. Und diese Macht ist bei Waltz nicht das Ziel, sondern ein Mittel zum Zweck. Der Zweck zum Selbsterhalt, der in diesem „self-help“19 System als Primärziel eines Staates gilt: „I assume that states seek to ensure their survival.“20 Erst das Überleben eines Staates schaffe eine Grundlage, um alle sekundären Ziele zu erreichen. Es gilt Waltz als Grundmotiv des Handelns in einer Welt, in der Sicherheit nicht garantiert werden kann.21

Wie eben erwähnt werden im internationalen System zuvorderst Staaten betrachtet. Als souveräne Einheiten formen sie die Struktur des internationalen Systems, indem sie zuei- nander in Beziehung treten können. Trotz der unterschiedlichen inneren Ausgestaltung von Staaten bleiben die Funktionen und Aufgaben, die ein einzelner Staat nach außen hin bewältigt, in einem anarchischen System gleich. Außerdem ist ihre Todesrate relativ ge- ring.22 Die angenommene und prinzipielle Souveränität dieser Staaten bedeutet dabei nicht ihre gänzliche Unabhängigkeit. Vielmehr sind die Fähigkeiten eines Staates ge- meint, innerhalb des eigenen Interesses zu agieren: „it decides for itself how it will cope with it‘s internal and external problems, including whether or not to seek assistance from others (..)”23 Das, was für Waltz die Staaten also voneinander unterscheidet, sind unter- schiedliche „capabilities“24 also materielle Fähigkeiten oder Potenziale und nicht die funktionale Differenzierung.25 Die Struktur des internationalen Systems wandelt sich also durch die Veränderungen der Verteilung von Machtpotenzialen zwischen seinen Einhei- ten.26 Gleichzeitig wirken Strukturveränderungen auch auf die Erwartungshaltungen über das Verhalten einzelner Einheiten und über „the outcomes their interactions will pro- duce.“27 Diese Capabilities, können beispielsweise ökonomische, und militärische Mittel sein, aber auch politische Stabilität, die Mittel werden zu Macht akkumuliert.28 Wie an- gedeutet, definiert Waltz Macht als Mittel zum Zweck: als Möglichkeit sich selbst zu schützen und letztendlich - um den Selbstschutz zu maximieren - andere zu dominieren.29 Gerade die generelle Ungewissheit bezüglich des Verhaltens anderer Staaten sowie die Möglichkeiten der fälschlichen oder fehlerhaften Kalkulation führen dazu, dass Staaten Macht akkumulieren, um ihre eigene Sicherheit und damit ihre Handlungsfreiheit zu ge- währleisten.30

Aus den Zwängen des internationalen Systems und dem Primärinteresse des Selbsterhalts ergeben sich aus der Sozialisierung und dem gleichzeitigen Wettbewerb um Macht die bereits erwähnte Balance of Power. Kommt es zu Machtverschiebungen, Machtvakuen oder neuen Formationen innerhalb des Arrangements, so werden Staaten, die sich als da- von betroffen wahrnehmen, versuchen, die Veränderungen durch ein Gleichgewicht der Kräfte auszugleichen.31 Waltz beschreibt zwei grundlegende Verhaltensstrategien, auf die Staaten zurückgreifen können, um beispielsweise auf aufstrebende Großmächte zu rea- gieren: Zum einen können sie internes und externes „balancing“32 betreiben. Beim inter- nen Balancing werden die eigenen Capabilities verbessert, beim externen Balancing ver- bündet sich ein Staat mit einem anderen, schwächeren Staat, um den aufstrebenden Staat auszubalancieren. Die zweite beschriebene Strategie eines Staates ist das „bandwagon- ing“33, bei dem sich Staaten der aufstrebenden beziehungsweise stärkeren Macht an- schließen. Dabei tendieren Staaten eher dazu, sich mit schwächeren Staaten als mit Groß- mächte zu verbünden, da von einer Großmacht eine weitaus größere Bedrohung ausgeht.

1.1. Kooperation im strukturellen Realismus

Die skizzierten Erkenntnisse aus den realistischen Theorien sollen der Analyse als Werk- zeug dienen. Dabei ist vor allem die Systemvariable von Bedeutung, die davon ausgeht, dass die internationale Struktur einen bedeutenden Einfluss auf die Konstitution staatli- cher Interessen nimmt. Interessen ergeben insbesondere durch das autopoietische inter- nationale System, unter einer ständigen Berücksichtigung wechselwirkender Interessen anderer Einheiten. Besonders zu berücksichtigen ist, dass sich die Verteilung von Capa- bilities im Angesicht von Globalisierung, technologischen Entwicklungen und ökonomi- scher Wohlfahrt gewandelt hat. Externe Bedingungen, wie beispielsweise der Klimawan- del, führen eingebettet in den Kontext des internationalen Systems zu einem zwischen den Staaten ausgefochtenen Kampf um Überleben sichernde Ressourcen.34 Damit Staaten im internationalen System nicht ihre Machtposition verlieren, müssen sie auch das Spiel des globalen Weltmarktes mitspielen, unter anderem nach neuen Technologien und Waf- fen streben, und führen so gleichzeitig rapide Entwicklung herbei. Vor dem Hintergrund der Annahmen über das internationale System können Staaten ein Mindestmaß an Sou- veränität und möglichem relativen Machtzugewinn verhandeln. Staaten, die ein Macht- potenzial besitzen, wägen bei Kooperationen ab, ob sich eine Kooperation auf ein über- geordnetes Interesse positiv oder negativ auswirkt. Dabei ist ihre jeweilige Macht generell immer ein Instrument, um das selbstbezogene Durchsetzungsvermögen zu nutzen und gleichzeitig Souveränität zu behalten, was in der Literatur als „Zweck-Mittel-Rationali- tät“35 beschrieben wird. Internationale Institutionen und Kooperationen dienen zur Durchsetzung strategischer Interessen. Diese entwickeln keine Eigendynamiken und werden durch die nationalen Interessen der Agierenden geformt36, wie Liebert ableitet: “Institutions are created by the more powerful states, and the institutions survive in their original form as long as they serve the major interests for their creators, or are thought to do so.”37

2. Erkenntnisse aus dem Neorealismus und methodisches Vorgehen

Der Neorealismus, den Waltz auf Morgenthaus klassischen Realismus aufbaut, ist eine Theorie des Materialismus, der Akteuren ein hohes Maß an Rationalität zuspricht und das Sicherheitskalkül der agierenden Einheiten in den Vordergrund stellt. Dabei sind die Ak- teure in eine internationale Struktur eingebettet, welche durch die Handlungen der Ak- teure verändert wird, die sich gleichzeitig aber auch auf die Akteure und deren Aktionen auswirkt. Das primäre Grundinteresse eines Staates, das Überleben, wird durch struktur- bedingte und damit situative Sekundärinteressen ergänzt. Somit entwickeln sich spezifi- sche nationale Interessen anhand internationaler Entwicklungen und auch regionaler struktureller Veränderungen. Die Beziehungen zwischen Staaten gestalten sich demnach aufgrund dieses Balanceaktes und auf selbstbezogenem Handeln. Jedoch ist damit kein statisches Modell gedacht, sondern eine permanente Angleichung an sich verändernde strukturelle Bedingungen. Dieses Konzept bietet damit die Möglichkeit internationale Entwicklungen, neue Waffentechnologien, aber auch Effekte der Globalisierung mitein- zubeziehen. Generell überwiegen materielle Zwänge, und damit hat die größte Verhandlungsmacht auch der Staat, der über die meisten sichtbaren Ressourcen verfügt.

Ideologische Interessen werden konform des Primärinteresses zu dessen Sicherung instrumentalisiert.

So können mit Hilfe von Waltz‘ Ansatz längerfristige Entwicklungen der internationalen Politik und Verhaltensdynamiken von Staaten abgeleitet werden. Im empirischen Teil der Arbeit wird der Neorealismus nach Waltz als Analysewerkzeug verwendet. Insgesamt wird eine kritische Bestandsaufnahme des neorealistischen Ansatzes angestrebt und un- tersucht, ob diese Art des Ansatzes geeignet ist, die sich wandelnde Außenpolitik Saudi- Arabiens hinreichend zu erklären. Können die strukturellen und regionalen Implikationen als gültige Bedingungen für die Gestaltung der Außenpolitik dienen oder führt die Re- duktion der Variablen und die Annahme der Black Box zu einem Verlust an Erklärungs- kraft? In einem abschließenden Teil wird deswegen auch auf die innenpolitischen Ent- wicklungen Saudi-Arabiens außerhalb der Theoreme des Neorealismus eingegangen. Zu- letzt werden Empfehlungen für weitere Forschungsprojekte abgeleitet.

3. Das Königreich Saudi-Arabien

Saudi-Arabien ist eines der strategisch bedeutsamsten Länder im Mittleren Osten, einer überaus turbulenten und geopolitisch wichtigen Region.38 Das Königreich ist eines der bevölkerungsreichsten Länder und eine der größten Volkswirtschaften im arabischen Raum39 „sitting on top of the world’s largest proven oil deposits.“40 Seine Position am Persischen Golf, verleiht dem Königreich eine hohe Vulnerabilität und eine Position der Dependenz zu regionalen Entwicklungen, aufkeimender Instabilität und bewaffneten Konflikten.41 Saudi-Arabien ist in sämtliche regionalen Konflikte verwickelt, ob als Ini- tiator eines Diskurses, als Distributor von Hilfszuwendungen oder als militärischer Ko- operationspartner in bewaffneten Auseinandersetzungen. Seit dem Beginn der arabischen Proteste 2011 und den damit einhergehenden Veränderungen hat sich die saudische Au- ßenpolitik und die Beteiligung des Königshauses an Konflikten in einer aggressiveren Tonart entwickelt.42 Im Folgenden soll untersucht werden, durch welche Determinanten die saudi-arabische Außenpolitik zwischen 2011 und Ende 2016 beeinflusst wurde und weshalb der Staat eine deutlich aktivere Regionalpolitik verfolgt. Dieser Teil der Arbeit ist in drei Haupteilbereiche gegliedert. Zunächst werden das Selbstverständnis und die Capabilities Riads aus der neorealistischen Perspektive betrachtet; ein zweiter Teilbe- reich gliedert die regionale Umwelt und die darauf bezogene regionale Außenpolitik Saudi-Arabiens, indem die Konflikte in Ägypten, Bahrain, dem Jemen und Syrien darge- legt und die Beziehungen Riads zu den Ländern im Kooperationsrat erläutert werden. Die regionalen Konstellationen werden in Relation zu dem in der Region vorherrschenden Konflikt um Vormacht mit dem Iran gesetzt; drittens wird das für Saudi-Arabien bedeut- same internationale System untersucht und dabei die herausragende Rolle der USA exa- miniert.

4. Saudi-Arabien als Geburtsort des Islam - Capabilities und saudi- sches Selbstverständnis

Das Königreich Saudi-Arabien wurde vor circa zweihundertfünfzig Jahren mit der Ver- bindung der Saud-Stämme als eine dynastische Monarchie gegründet und gehört heute zu den letzten verbleibenden Monarchien der Welt.43 Das Land wird von der Königsfamilie Al-Saud regiert, deren monarchischer Status und ihre Legitimation eng mit der sunniti- schen Glaubensrichtung, genauer dem Wahhabismus44 verbunden sind.45 Das Königreich versteht sich als „birthplace of Islam and Arabness“46 und lehrt das sunnitische Islamver- ständnis als religiöse Avantgarde aller Muslime. In dieses Selbstverständnis fügt sich, dass sich auf saudischem Territorium zwei der drei wichtigsten islamischen heiligen Stät- ten befinden: Medina und Mekkah. Jährlich pilgern mehr als zwei Millionen Muslime zur Hadsch zu den religiösen Stätten.47 Die wichtigsten Entscheidungsträger in Saudi-Ara- bien setzen sich aus einer technokratischen Elite, aus der Königsfamilie und dem wahha- bitischen Klerus, der „ulema“48 zusammen. Diese pflegen gute Beziehungen zu einflussreichen Stammesfamilien, Händlerfamilien und wirtschaftlichen Konglomera- ten.49 Das monarchische System sorgt für den Wohlstand der Bevölkerung, für den Reichtum der Wirtschaftselite und für das Bestehen des Klerus. Es schafft so, die Macht der Familie Al-Saud langfristig zu legitimieren und zu garantieren.50 Als größter Erdölexporteur der Region konstituieren sich fast neunzig Prozent des Staatshaushaltes aus den Gewinnen aus dem Handel im globalen Energiemarkt. Der Reichtum des Landes spiegelt sich in absoluten Zahlen wieder: Das Bruttoinlandsprodukt stieg zwischen 2009 und 2014 kontinuierlich um insgesamt mehr als vierzig Prozent und erreichte 2014 einen Zenit mit siebenhundertsechsundfünfzig Milliarden USD.51

Das Selbstverständnis des saudi-arabischen Königreiches und dessen ökonomische Cap- abilities fußen auf vitalen Interessen. Die oberste Priorität Riads ist, wie die neorealisti- sche Grundannahme konstatiert, das Überleben, insbesondere der Fortbestand des Re- gime-Typus, und der damit verbundenen Ideologie, wozu im Besonderen die konfessio- nelle Komponente und die Machtkonstitution der herrschenden Königsfamilie zählen.52 Dieses Interesse kann nur verfolgt werden, indem Saudi-Arabien seinen politischen und wirtschaftlichen sowie ideologischen Einfluss regional und global stabilisiert und sich gegen interne Instabilität behauptet,53 wie auch Sons feststellt: „The success and survival of the Saudi regime are contingent on the extent to which it can protect the welfare of the nation.”54 Zu diesem Zweck verfolgt Riad drei Hauptziele: die ökonomische Wohlfahrt der Bevölkerung, die saudische militärische regionale Überlegenheit und die ideologische Dominanz der sunnitischen Religion:

1) Das Königshaus muss seine ökonomische Beständigkeit langfristig sichern, indem es als globaler Wirtschaftsakteur eine aktive Rolle verfolgt. Durch den Ölexport hat sich Saudi-Arabien zu einem Rentier Staat entwickelt, d.h. dass sich das Königreich durch diese Einnahmen selbst finanziert.55 Energie ist eines der wichtigsten international gehan- delten Güter. Der saudische Anteil am Ölweltmarkt liegt bei sechzehn Prozent, das Kö- nigreich gilt als stärkste Partei der OPEC Staaten.56 Die Kontrolle über die eigenen Ressourcen verleiht dem Staat strukturelle Macht, beispielsweise durch Preispolitik (Siehe Kapitel 6.3) auf das internationale System Einfluss zu üben und zeitgleich die im Neorealismus postulierten internen ökonomischen Capabilities zu sichern.
2) Saudi-Arabien hegt enorme militärische Ambitionen und ist eines der Länder mit den größten Waffenarsenalen am Persischen Golf. Saudi-Arabien bezieht Waffenimporte aus aller Welt, die Ausgaben für Militär liegen durchschnittlich bei zehn Prozent des Brutto- inlandproduktes.57 Außerdem befindet sich King Khalid Military City, der Militärstütz- punkt des Golfkooperationsrates, auf saudischem Territorium. 2015 hat Saudi-Arabien Russland an Ausgaben für Militär übertroffen und rangiert nun an dritter Stelle, nach den USA und China.58
3) Die bereits erwähnte Ideologie und damit auch die sunnitische Glaubenslehre ist eine dominante Achse des saudischen Selbstverständnisses und in die Außenpolitik des Staa- tes eingebunden. Saudi-Arabien ist einer der größten Financiers von Hilfsgütern und Ent- wicklungshilfen in der Region: „Generosity is an islamic duty and characterised by paying zakat, the tax for supporting the poor and needy.“59 Riad zählt zu den bedeutends- ten Spendern in der Middle East North Africa (MENA) Region, in Südasien, in der Kari- bik und auf dem Balkan. Der größte Profiteur der großzügigen Spenden sind Angehörige sunnitischen Glaubens.60 Zudem verbreitet das Königreich seine Konfession mit der Un- terstützung von Missionarsaktivitäten durch Hilfsorganisationen, Wohlfahrtsinstitutionen und pan-islamische Organisationen.61 Saudi-Arabien nutzt seine finanzielle Einflusskraft als Instrument, um die eigene ideologische und regionale Führungsrolle langfristig zu sichern. So dient die jederzeit entziehbare Entwicklungshilfe Riad als Sanktionsinstru- ment, auch „Carrot-Stick“62 -Strategie genannt.63 Vom realistischen Standpunkt aus ist diese Metabolisierung von Macht ein Mittel zum Zweck, langfristig die eigene Position im System zu sichern. Diese Mittel-Zweck Dynamik spiegelt sich in der realen Entwick- lungspolitik des Königreiches wieder.

5. Das regionale Umfeld Riads

5.1. Saudi-Arabien und die Islamische Republik Iran: Rivalität um Vormacht

Der Mittlere Osten ist ein „multipolar strukturiertes Regionalsystem“64, aus dem sich, durch den Zusammenbruch des Irak nach der US-amerikanischen Invasion 2003, Saudi- Arabien und die Islamische Republik Iran als regionale Vormächte herausgebildet ha- ben.65 Die Beziehungen der zwei Staaten zueinander sind seit der islamischen Revolution im Iran 1979 äußerst angespannt.66 Das Königreich Saudi-Arabien beendete die diploma- tischen Beziehungen zum Iran aus Sorge um einen Export der schiitischen islamischen Revolution.67 Zwischen den zwei Staaten herrscht seither Distanz und Misstrauen. Im Zeitablauf kam es nur zu wenigen Phasen der Annäherung.68 Im Laufe der Anfangsjahre des 21. Jahrhunderts kühlte die Beziehung zwischen den beiden Mächten weiter ab; in schärfster Form seit Beginn der arabischen Aufstände 2011.69 In dieser Regionalkonstel- lation zeigt sich das im Realismus unterstellte Misstrauen untereinander sehr deutlich. Die beiden Staaten konkurrieren demnach um die Vormachtstellung in der Region, durch die sie das im neorealistischen Paradigma unterstellte Primärziel, das Überleben, sichern können. Was die Annahmen von Waltz‘ mit Blick auf die Balance of Power-Prämisse konstatieren, ist in der realen Konkurrenz und dem immer wiederkehrenden kalten Kon- flikt deutlich erkennbar. Nicht nur der politische Diskurs70, auch die militärischen Ambi- tionen beider Staaten belegen das Konkurrenzverhältnis: In der Region gehören die bei- den Staaten zu den Ländern mit den höchsten Militärausgaben. Wohingegen Saudi-Ara- bien vor allem konventionelle Waffenarsenale pflegt, versuchte der Iran vermutlich mehr als zwölf Jahre lang, ein Atomwaffenprogramm zu etablieren.71 Die Capabilities der zwei

Regionalmächte sind nicht nur rein militärisch messbar und vergleichbar: Beide Länder gehören zu den bevölkerungsreichsten Staaten am Persischen Golf und verfügen über enorme Erdöl- und Erdgasreserven.72 Sowohl der Iran als auch Saudi-Arabien verknüpfen ihr Selbstverständnis und ihren Staatstypus mit der jeweilig vorherrschenden Konfession. Dabei sind die beiden Glaubensvorstellungen, trotz der islamischen Grundlehre, konträr zueinander und gelten als unvereinbar.73

5.1.1. Regionale Konstellationen im Wandel: Ringen um Einfluss in der Region

Saudi-Arabien hält seit der islamischen Revolution multilaterale Beziehungen zu den re- gionalen Golfmonarchien aufrecht, die eine ähnliche Einstellung gegenüber dem Iran tei- len. Weiter pflegt Saudi-Arabien einen intensiven politischen und militärischen Aus- tausch mit den USA, unter anderem vereint durch das gemeinsame Interesse den Iran einzudämmen.74 Durch seine anti-westliche und aggressive Rhetorik geriet der Iran seit 1979 in eine Abwärtsspirale und entwickelte sich in den letzten Jahrzehnten zum sankti- onierten „Outlaw“ 75 der politischen Gemeinschaft.76 Noch in den 1980er und 1990er Jah- ren dominierte die Aggression des irakischen Machthabers Saddam Husseins die regio- nale Arena. Dessen Sturz bildete für Saudi-Arabien, aus realistischer Perspektive und wie Kaussler beschreibt, einen „systemic shock“77, indem es eine Positionsverschiebung Riads in der zuvor dominierenden Triade Irak-Iran-Saudi-Arabien hervorrief.78 Die seit 2005 vertretene Maliki-Regierung79 im Irak pflegt intensive Beziehungen zum Iran und ist mehrheitlich schiitisch geprägt. Die Angst vor einer Irak-Iran Achse verschärfte sich durch die gescheiterten Versuche der Saudis, Ämter in der Regierung mit Sunniten zu besetzen.80

[...]


1 Vgl. Ivo H. Daalder, Nicole Gnesotto und Philip H. Gordon (Hg.): Crescent of crisis. U.S.-European strategy for the greater Middle East (Paris, Washington, D.C 2006): 2.

2 Vgl. Fahad M. Alsultan und Pedram Saeid: The development of Saudi-Iranian relations since the 1990s. Between conflict and accommodation (London 2017): 161.

3 König Abdullah 2013 in Ansprache:"Let the entire world know, that the people and government of the Kingdom of Saudi Arabia stood and still stand today with our brothers in Egypt against terrorism, extrem- ism and sedition, and against whomever is trying to interfere in Egypt's internal affairs." Hearst David (2013): Why Saudi Arabia is taking a risk by backing the Egyptian coup. Hg. v. The Guardian News and Media Limited. o.S.

4 Vgl. ebd.: 161-3.

5 Vgl. Dina Esfandiary und Ariane Tabatabai: Yemen. An Opportunity for Iran-Saudi Dialogue? In: The Washington Quarterly 39 (2016), 155-174: 167-8.

6 Kenneth N. Waltz: Theory of international politics (Boston 2007) McGraw-Hill.: 28.

7 Vgl. Jana Puglierin: Realismus als IB- Theorie. In: Handwörterbuch internationale Politik, hg. von Wichard Woyke und Johannes Varwick (Bonn 132016) 394-401: 394.

8 Vgl. Joseph Grieco: Structural realism and the problem of polarity and war. In: Power in world politics, ed. by Felix Berenskoetter und Michael J. Williams (London 2007) 64.82: 64.

9 Vgl. ebd.: 64.

10 Vgl. John J. Mearsheimer: The tragedy of Great Power politics (New York, NY 12001): 15. 3

11 Vgl. Frank Sauer und Carlo Masala (Hg.): Handbuch Internationale Beziehungen (Wiesbaden, s.l. 2017): 146.

12 Hans J. Morgenthau und Kenneth W. Thompson: Politics among nations. The struggle for power and peace (edited 1978): 29.

13 Sauer und Masala, 2017: 147.

14 Vgl. ebd.:147.

15 Vgl. ebd.: 15.

16 Waltz, 2007: 89.

17 Ebd.: 80.

18 Vgl. ebd.: 80.

19 Ebd.: 91.

20 Ebd.: 91.

21 Vgl. ebd.: 92.

22 Vgl. Waltz, 2007: 95.

23 Ebd.: 96.

24 Ebd.: 96.

25 Vgl. ebd.: 97.

26 Vgl. ebd.: 97.

27 Ebd.: 97.

28 Vgl. ebd.: 98.

29 Vgl. ebd.: 94.

30 Vgl. Sauer und Masala, 2017: 157.

31 Vgl. Waltz, 2007: 118.

32 Ebd.: 126.

33 Ebd.: 126.

34 Robert Gilpin formuliert ausgehend von Waltz’ Thesen die Annahme über das internationale System: “(..)An international system is established for the same reason that any social or political system is cre- ated; actors enter social relations and create social structures in order to advance particular sets of po- litical, economic, or other types of interests. Because the interests of some of the actors may conflict with those of other actors, the particular interests that are most favored by these social arrangements tend to reflect the relative powers of the actors involved. That is, although social systems impose restraints on the behavior of all actors, the behaviors rewarded and punished by the system will coincide, at least initially, with the interests of the most powerful members of the social system. Over time, however, the interests of individual actors and the Balance of Power among the actors do change as a result of economic, techno- logical, and other developments. As a consequence, those actors who benefit most from a change in the social system and who gain the power to effect such change will seek to alter the system in ways that fa- vor their interests. The resulting changed system will reflect the new distribution of power and the inter- ests of its new dominant members. Thus, a precondition for political change lies in a disjuncture between the existing social system and the redistribution of power toward those actors who would benefit most from a change in the system.“34 Robert Gilpin: War and change in world politics (Cambridge 1981): Gilpin, R. (1981). War and Change in World Politics. Cambridge: Cambridge University Press. doi:10.1017/CBO9780511664267: 9.

35 Niklas Schörnig: Neorealismus. In: Theorien der Internationalen Beziehungen, hg. von Siegfried Schieder und Manuela Spindler (Opladen 32010) 65-96: 72.

36 Vgl. ebd.: 45.

37 Robert J. Lieber (Hg.): Foreign Policy (Florence 2008): Lieber, Robert J. (Hg.) (2008): Foreign Policy. Florence: Taylor and Francis (The Library of Essays in International Relations): 258.

38 Vgl. Mehran Kamrava: Mediation and Saudi Foreign Policy. In: Orbis (2013), Pages 152-170: 152.

39 Vgl. Sebastian Sons: Auf Sand gebaut. Saudi-Arabien - ein problematischer Verbündeter (Berlin 2016a): 10-1.

40 Kamrava, 2013: 152.

41 Vgl. Gerd Nonneman: Determinants and Patterns of Saudi Foreign Policy: ‘Omnibalancing’ and ‘Rela- tive Autonomy’ in Multiple Environments, Gerd Nonneman. In: Saudi Arabia in the balance. Political economy, society, foreign affairs, ed. by Paul Aarts und Gerd Nonneman (London 22006) 315-351: 327- 8.

42 Vgl. Alsultan und Saeid, 2017: 161.

43 Vgl. Alsultan und Saeid, 2017: 56-7.

44 Wahabbismus ist eine sunnitische Lehre des Islams, deren Anhänger sich als Vertreter der islamischen Lehre verstehen und die den Sufismus und das Schiitentum als Schule des Islam ablehnen. Vgl. Martin Affolderbach und Inken Wöhlbrand (Hg.): Was jeder vom Islam wissen muss (Gütersloh 32016): Was jeder vom Islam wissen muss. Vereinigte Evangelisch-Lutherische Kirche Deutschlands; Evangelische Kirche in Deutschland; Gütersloher Verlagshaus: 155.

45 Vgl. Affolderbach und Wöhlbrand, 2016: 155.

46 Alsultan und Saeid, 2017: 71.

47 Vgl. Affolderbach und Wöhlbrand, 2016: 55.

48 Die guten Beziehungen zur ‚ulema‘ helfen dem Königreich politische Entscheidungen zu legitimieren. Alsultan und Saeid, 2017: 67.

49 Vgl. Sons, 2016a: 97.

50 Vgl. Alsultan und Saeid, 2017: 71.

51 Siehe hierzu Statista: Saudi-Arabien: Bruttoinlandsprodukt (BIP) in jeweiligen Preisen von 2007 bis 2017 (in Milliarden US-Dollar) (21.11.2017).

52 Vgl. Alsultan und Saeid, 2017: 67.

53 Vgl. Sebastian Sons: Lost in Iranoia. Saudi Arabia's struggle for regional hegemony in times of crisis. In: Orient (2016b), 7-18: 9.

54 Ebd.: 9.

55 Vgl. Nonneman (2006): 320-1.

56 Vgl. Sons, 2016b: 16.

57 Vgl. Statista 2016: SIPRI (Hg.) (2016): Saudi-Arabien: Anteil der Militärausgaben am Bruttoinland- sprodukt (BIP) von 2006 bis 2016. Statista. Online verfügbar unter https://de.statista.com/statistik/da- ten/studie/581772/umfrage/anteil-der-militaerausgaben-am-bip-in-saudi-arabien/, zuletzt geprüft am 07.12.2017.

58 Vgl. Bernd Kaussler: US Foreign Policy Towards the Middle East. The Realpolitik of Deceit (London 2017): 88.

59 Sons, 2016b: 9.

60 Vgl. Alsultan und Saeid, 2017: 71.

61 Vgl. Sons, 2016b: 10.

62 Ebd.: 9.

63 Vgl. ebd.: 9.

64 Hubert Mayer und Till Florian Tömmel: Das iranische Nuklearprogramm und die Regionalordnung im Nahen Osten und am Persischen Golf. Perspektiven des (Neo-)Realismus. In: Iran, die Bombe und das Streben nach Sicherheit. Strukturierte Konfliktanalysen, ed. by Andreas M. Bock (Baden-Baden 12014) 45-68: 54.

65 Vgl. Alsultan und Saeid, 2017: IX.

66 Vgl. Greogory F. Gause, III: Beyond Sectarianism: The New Middle East Cold War.: 9.

67 Der schiitische Islam unterscheidet sich von den Sunniten anhand der Rolle der Imame und der Bedeutung des Imamats. Im sunnitischen Islam nimmt der Imam die Rolle eines Vorbeters ein, im Schiitentum werden Ali und seine Nachfolger als Garanten des wahren islamischen Glaubens angesehen. Generell ist die islamische Welt durch die Trennung von Sunniten und einer Minderheit Schiiten (10-20%) geprägt. Vgl. Affolderbach und Wöhlbrand, 2016:109, 114-5.

68 Vgl. Sons, 2016b: 7.

69 Vgl. Guido Steinberg: Anführer der Gegenrevolution: Saudi-Arabien und der arabische Frühling.: Hg. v. Stiftung Wissenschaft und Politik. Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit.: 3.

70 Der politische Diskurs hat sich mit der Hinrichtung des schiitischen Kleriker Nimr-al-Nimr in SaudiArabien im Januar 2016 zugespitzt, es folgten Proteste vor der saudischen Botschaft in Teheran.

71 Vgl. Oliver Meier u. Azadeh Zamirirad: Die Atomvereinbarung mit Iran: Folgen für regionale Sicherheit und Nichtverbreitung.:7.

72 Stand 2017 Bevölkerungsstatistik: Saudi-Arabien: 32 Mio. Irak: 37 Mio., Iran 80 Mio. worldbank: Population Saudi Arabia. (1) United Nations Population Division. World Population Prospects, (2) Census reports and other statistical publications from national statistical offices, (3) Eurostat: Demographic Statistics, (4) United Nations Statistical Division. Population and Vita.; worldbank, 2016

73 Vgl. Affolderbach und Wöhlbrand, 2016: 109.

74 Vgl. Kaussler, 2017: 70-2.

75 Sons, 2016b: 7.

76 Vgl. ebd.:7.

77 Kaussler, 2017: 75.

78 Vgl. ebd.:75.

79 Für mehr Informationen: Al Sultan und Saeid 2017: 142-4.

80 Vgl. Kaussler, 2017: 75.

Ende der Leseprobe aus 57 Seiten

Details

Titel
Veränderte Prioritäten im Mittleren Osten? Neorealistische Analyse der Außenpolitik Saudi-Arabiens seit 2011
Hochschule
Universität Regensburg  (Institut für Internationale Politik)
Note
1,3
Autor
Jahr
2017
Seiten
57
Katalognummer
V450180
ISBN (eBook)
9783668843776
ISBN (Buch)
9783668843783
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Außenpolitik, Saudi Araben, USA, Neorealismus, Iran, Mittlerer Osten, Jemen, katar
Arbeit zitieren
Helene Dötsch (Autor), 2017, Veränderte Prioritäten im Mittleren Osten? Neorealistische Analyse der Außenpolitik Saudi-Arabiens seit 2011, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/450180

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