Diese Arbeit soll einen Überblick zu den nichttarifären Handelshemmnissen geben und aufzeigen inwieweit der europäische Binnenmarkt von ihnen betroffen ist. Darüber hinaus wird aufgezeigt wie die Rechtsprechung des EuGH zur Entwicklung der nichttarifären Handelshemmnisse (im folgenden NTH genannt) beigetragen hat. Abschließend erfolgen eine Einordnung in das europäische Rechtskonstrukt sowie ein Ausblick weiterer möglicher wirtschaftlicher Angleichungen über die Grenzen der EU hinaus.
Mit dem Ziel den europäischen Binnenmarkt weitgehend zu harmonisieren und wirtschaftlich anzugleichen wurden alle Zollkontingente und Abgaben für importierte Waren innerhalb der EU abgeschafft. Trotz des Abbaus von Zöllen innerhalb des EU-Binnenmarkts wurde der freie Warenverkehr weiterhin behindert. Zusammenfassen lassen sich diese Handelsbeschränkungen als NTH, welchen eine stetig größer werdende Bedeutung beigemessen wurde. Eines der Ziele der Europäischen Union war es stets, den Binnenmarkt zu harmonisieren und die wirtschaftspolitischen und rechtlichen Grundvoraussetzungen zwischen den Ländern der EU anzugleichen. Die Folgen einer solchen Angleichung zeigten sich in einer ausgewogenen und nachhaltigen Entwicklung des wirtschaftlichen Geschehens, dem nichtinflationären Wachstum sowie einem hohen Grad von Wettbewerbsfähigkeit der einzelnen Mitgliedstaaten. Um die Solidarität innerhalb der EU zu stärken und die Mitgliedstaaten weiter aneinander zu führen, zeigten sich die NTH’s als mögliches Problem dieser Entwicklung.
Durch die konstante und zielgerichtete Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten über die vergangenen Jahrzehnte ergaben sich weitreichende Rechtsangleichungen und wirtschaftliche Harmonisierungen. Dazu hat u. a. das Cassis-de-Dijon-Urteil aus dem Jahr 1979 maßgeblich beigetragen. Neben dieser Entscheidung des EuGH wurden weiter Urteile gesprochen um der Entwicklung nichttarifärer Handelshemmnisse entgegen zu treten. Neben der Diskriminierung von Staaten und Marktteilnehmern in wirtschaftlicher Hinsicht, können nichttarifäre Handelshemmnisse ebenfalls als Sicherung der eigenen Wirtschaft dienen. Insbesondere im Hinblick auf den Schutz und der Sicherung des Allgemeinwohls der Bevölkerung. Demnach können NTH’s aus der Sicht des Verbraucherschutzes durchaus nützlich sein. Die vollkommene Abschaffung von NTH’s innerhalb der EU ist demzufolge bis heute nicht erfolgt.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Handelshemmnisse
- I. Begriffserklärung und Abgrenzung
- II. Inhalt von nichttarifären Handelshemmnissen
- 1. Bewusste Handelsbeschränkungen
- 2. Unbewusste Handelsbeschränkungen
- a) Technische Handelshemmnisse
- b) Technische Vorschriften
- III. Grenzen nichttarifärer Handelshemmnisse
- 1. Internationale Grenzen
- 2. Grenzen im EU-Binnenmarkt
- a) Die Dassonville-Entscheidung
- b) Die Cassis-de-Dijon-Entscheidung
- c) Die Keck-Entscheidung
- IV. Rechtliche Einordnung
- C. Ausblick
- D. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Grenzen und Inhalte nichttarifärer Handelshemmnisse im EU-Binnenmarkt und deren rechtliche Einordnung. Ziel ist es, ein umfassendes Verständnis dieser Hemmnisse zu entwickeln und ihre rechtliche Relevanz im Kontext des europäischen Rechts zu beleuchten.
- Begriffserklärung und Abgrenzung nichttarifärer Handelshemmnisse
- Inhaltliche Analyse verschiedener Arten von nichttarifären Handelshemmnissen
- Untersuchung der internationalen und binnenmarktbezogenen Grenzen dieser Hemmnisse
- Rechtliche Einordnung im Kontext des EU-Rechts
- Ausblick auf zukünftige Entwicklungen
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema der nichttarifären Handelshemmnisse ein und skizziert den Aufbau und die Zielsetzung der Arbeit. Sie benennt die Bedeutung des freien Warenverkehrs im EU-Binnenmarkt und die Herausforderungen, die durch nichttarifäre Handelshemmnisse entstehen.
B. Handelshemmnisse: Dieses Kapitel analysiert umfassend nichttarifäre Handelshemmnisse. Es beginnt mit einer präzisen Begriffserklärung und Abgrenzung zu tarifären Handelshemmnissen. Anschließend wird der Inhalt von nichttarifären Handelshemmnissen detailliert untersucht, wobei zwischen bewussten und unbewussten Handelsbeschränkungen unterschieden wird. Der Abschnitt zu den unbewussten Beschränkungen beleuchtet insbesondere technische Handelshemmnisse und technische Vorschriften. Schließlich werden die Grenzen nichttarifärer Handelshemmnisse auf internationaler Ebene und speziell im Kontext des EU-Binnenmarktes unter Berücksichtigung relevanter Rechtsprechung (Dassonville, Cassis de Dijon, Keck) erörtert. Die rechtliche Einordnung dieser Hemmnisse im EU-Recht bildet den Abschluss dieses Kapitels.
Schlüsselwörter
Nichttarifäre Handelshemmnisse, EU-Binnenmarkt, freier Warenverkehr, Rechtsprechung EuGH, Dassonville, Cassis de Dijon, Keck, technische Handelshemmnisse, rechtliche Einordnung, Handelsbeschränkungen.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Nichttarifäre Handelshemmnisse im EU-Binnenmarkt
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit befasst sich umfassend mit nichttarifären Handelshemmnissen im EU-Binnenmarkt. Sie analysiert deren Inhalte, Grenzen und die rechtliche Einordnung im europäischen Recht.
Welche Themen werden behandelt?
Die Arbeit behandelt folgende Themen: Begriffserklärung und Abgrenzung nichttarifärer Handelshemmnisse, Analyse verschiedener Arten von nichttarifären Handelshemmnissen (bewusste und unbewusste Beschränkungen, inklusive technischer Handelshemmnisse und technischer Vorschriften), Untersuchung der internationalen und binnenmarktbezogenen Grenzen dieser Hemmnisse unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH (Dassonville, Cassis de Dijon, Keck), und die rechtliche Einordnung im Kontext des EU-Rechts. Ein Ausblick auf zukünftige Entwicklungen rundet die Arbeit ab.
Welche Rechtsprechungsentscheidungen werden berücksichtigt?
Die Arbeit bezieht sich insbesondere auf die wichtigen Rechtsprechungsentscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu nichttarifären Handelshemmnissen: Dassonville, Cassis de Dijon und Keck.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit gliedert sich in eine Einleitung, ein Hauptkapitel zu Handelshemmnissen (mit Unterkapiteln zu Begriffserklärung, Inhalt, Grenzen und rechtlicher Einordnung), einen Ausblick und ein Fazit. Ein Inhaltsverzeichnis, die Zielsetzung und Themenschwerpunkte, Kapitelzusammenfassungen und Schlüsselwörter erleichtern den Zugriff auf die Informationen.
Was sind nichttarifäre Handelshemmnisse?
Nichttarifäre Handelshemmnisse sind alle Handelsbeschränkungen, die nicht durch Zölle oder andere tarifäre Maßnahmen entstehen. Sie können sowohl bewusst als auch unbewusst geschaffen werden und umfassen beispielsweise technische Handelshemmnisse und technische Vorschriften.
Welche Arten von nichttarifären Handelshemmnissen werden unterschieden?
Die Arbeit unterscheidet zwischen bewussten und unbewussten Handelsbeschränkungen als Arten von nichttarifären Handelshemmnissen. Zu den unbewussten Beschränkungen gehören insbesondere technische Handelshemmnisse und technische Vorschriften.
Welche Grenzen haben nichttarifäre Handelshemmnisse im EU-Binnenmarkt?
Die Grenzen nichttarifärer Handelshemmnisse im EU-Binnenmarkt werden anhand der Rechtsprechung des EuGH (Dassonville, Cassis de Dijon, Keck) erläutert. Diese Rechtsprechung schränkt die Möglichkeiten nationaler Vorschriften ein, die den freien Warenverkehr behindern könnten.
Wie ist die rechtliche Einordnung der nichttarifären Handelshemmnisse?
Die Arbeit untersucht die rechtliche Einordnung der nichttarifären Handelshemmnisse im Kontext des EU-Rechts, insbesondere im Hinblick auf den Grundsatz des freien Warenverkehrs.
Was ist das Ziel der Arbeit?
Ziel der Arbeit ist es, ein umfassendes Verständnis von nichttarifären Handelshemmnissen zu entwickeln und deren rechtliche Relevanz im Kontext des europäischen Rechts zu beleuchten.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt?
Schlüsselwörter sind: Nichttarifäre Handelshemmnisse, EU-Binnenmarkt, freier Warenverkehr, Rechtsprechung EuGH, Dassonville, Cassis de Dijon, Keck, technische Handelshemmnisse, rechtliche Einordnung, Handelsbeschränkungen.
- Quote paper
- Sebastian Herrmann (Author), 2015, Grenzen und Inhalte von nichttarifären Handelshemmnissen im Binnenmarkt und ihre rechtliche Einordnung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/450199
