Den Hoffnungen des letzten Jahrzehnts, die Vereinten Nationen könnten nach Ende des Kalten Kriegs und vor allem nach und trotz der Ereignisse desnine/eleven wiedererstarken, hat der Irak-Krieg eine Absage erteilt. Vielmehr haben die Auseinandersetzungen um ein militärisches Eingreifen im Irak seit 2002 und die im Frühjahr 2003 erfolgte Intervention durch die US-geführten Koalitionstruppen der Weltorganisation schweren Schaden zugefügt. Besonders deutlich ist die Ohnmacht der Vereinten Nationen geworden, einen illegalen Krieg verhindern zu können, die UNO-Generalsekretär Kofi Annan in dem BBC-Interview indirekt mit der „Hoffnung“ eingesteht, dass sich eine Iraq-type operation nicht wiederhole.
Zu Recht betont Annan, nicht nur die Weltorganisation, sondern alle beteiligten Länder und vor allem die USA, hätten ihre Lektionen aus den Geschehnissen zu lernen. Ob sie dies tatsächlich getan haben und zukünftig nur noch innerhalb eines multilateralen Rahmens kooperieren werden, bleibt allerdings fraglich. Die erneute Präsidentschaft George W. Bushs lässt sehr daran zweifeln, ob die USA ihren stark unilateral geprägten Kurs wechseln werden. Seine Wiederwahl wird der US-amerikanische Präsident als Bestätigung seiner bisherigen Politik -mit Schwerpunkt auf Sicherheits- und Außenpolitik- auffassen, die zwar mittlerweile in den Vereinigten Staaten von Amerika zu einer Spaltung der Gesellschaft geführt hat, aber
immer noch von der Mehrheit der Bevölkerung getragen wird. Die zur Zeit stattfindende Annäherung der Vereinigten Staaten an die transatlantischen Partner, die den Krieg nicht befürwortet hatten, zeigt zwar ein Ändern der Vorzeichen US amerikanischer Außenpolitik, bedeutet jedoch keine Aufgabe der Vormachtstellung.
Das Übergehen des UNO-Sicherheitsrats und das Ignorieren der Meinung der Mehrheit der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen durch die USA erweisen sich bei näherer Betrachtung als eigentliche Konfliktpunkte. Hierbei ging es nicht nur um unterschiedliche Positionen zu einer geeigneten Eindämmungsstrategie gegenüber Diktaturen, die im Besitz von Massenvernichtungswaffen sind, und auch nicht nur um die zukünftige Gestaltung der sicherheitspolitischen Krisenregion Nahost. Vielmehr zeigt der Irak-Konflikt zum einen die Problematik auf, die sich bei der Durchsetzung der vitalen Interessen des neuen Welthegemons und der einzig verbliebenen Supermacht, den Vereinigten Staaten von Amerika, ergeben.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Fragestellung und Zielsetzung
Vorgehen
1 Zur Vorgeschichte des Irak-Kriegs
1.1 Der zweite Golfkrieg
1.2 Folgen des zweiten Golfkriegs
1.2.1 Die Resolution 687: Sanktionen, Reparationen und Inspektionen
1.2.2 Die Resolution 688: eine „humanitäre Intervention“
1.3 Der Verlauf der Inspektionen
1.4 Die Interessen der USA
1.5 Zwischenfazit: Die UNO im und nach dem zweiten Golfkrieg
2 US-amerikanische Irakpolitik ab 2001
2.1 Zur Bedeutung des 11. September
2.2 Die Bush-Doktrin
2.3 Zwischenfazit: Das Verhältnis zwischen USA und UNO
3 Die Eskalation des Irak-Konflikts
3.1 Die Verhandlungen zur Resolution 1441
3.1.1 Die Position Großbritanniens
3.1.2 Die Rolle Frankreichs
3.1.3 Russland
3.1.4 China
3.1.5 Einstimmige Verabschiedung
3.2 Die Spaltung des Sicherheitsrats
3.3 Ungenutzte Chance? - Das Uniting for Peace
3.4 Das Scheitern der Diplomatie
3.5 Zwischenfazit 1: Die Rolle der UNO im Irak-Krieg
3.6 Zwischenfazit 2: Die Rolle des Irak-Kriegs für die UNO
4 Die Folgen des Irak-Kriegs für die Vereinten Nationen - Weltorganisation und Völkerrecht in der Diskussion
4.1 Das allgemeine Gewaltverbot der UNO-Charta und seine Ausnahmeregelungen
4.1.1 Ausnahmen bei einzelstaatlicher Gewaltanwendung
4.1.1.1 Das Recht auf Selbstverteidigung
4.1.1.2 Die Rettung eigener Staatsangehöriger
4.1.2 Die „humanitäre Intervention“
4.2 Das Prinzip der souveränen Gleichheit aller Staaten
4.3 Zwischenfazit: Das Völkerrecht ist ausreichend
4.4 Zur Reformdebatte um die Vereinten Nationen
4.4.1 Der UNO-Sicherheitsrat
4.4.2 Das Peacekeeping
4.4.3 Zwischenfazit: Die UNO muss sich reformieren
5 Perspektiven und Empfehlungen für die UNO
5.1 Die Rolle der Vereinten Nationen
5.1.1 …im Nachkriegsirak
5.1.2 …und in der Region Mittlerer und Naher Osten
5.2 Die Zukunft der UNO im Bereich Friedenssicherung
5.3 Die Vereinten Nationen und die Vereinigten Staaten von Amerika
6 Fazit
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle der Vereinten Nationen im Irak-Konflikt, insbesondere im Hinblick auf ihre Handlungsfähigkeit und den Einfluss der USA. Ziel ist es zu analysieren, wie der Sicherheitsrat mit der drohenden militärischen Intervention umging und inwieweit die Organisation in der Lage war, die Eskalation zum Krieg zu verhindern oder zu beeinflussen.
- Entwicklung und Dynamik innerhalb des UNO-Sicherheitsrats während der Irak-Krise.
- Einfluss der US-amerikanischen Außenpolitik und der Bush-Doktrin auf das UN-System.
- Rechtliche und diplomatische Debatten um das Gewaltverbot und humanitäre Interventionen.
- Diskussion über Reformnotwendigkeiten der UNO im Bereich Friedenssicherung.
- Analyse der langfristigen Auswirkungen des Irak-Kriegs auf das Völkerrecht und die Rolle der UNO.
Auszug aus dem Buch
1.1 Der zweite Golfkrieg
Im Sommer 1990 hatte der Irak den Vorwurf gegen Kuwait erhoben, das Erimat halte irakisches Gebiet im Norden der Ölfelder von Rumaila besetzt und entziehe dem Irak dadurch Erdöleinnahmen. Nachdem andere arabische Staaten vergeblich zu vermitteln versucht hatten, ließ der Irak am 2. August Truppen in Kuwait einmarschieren und erklärte Kuwait zur 19. irakischen Provinz. Mit dieser Aggression löste der Irak einerseits eine starke Flüchtlingswelle in Richtung Jordanien aus und gefährdete andererseits damit auch die internationalen Finanz- und Ölmärkte.
Dieses Vorgehen löste eine schnelle Reaktion der Staatengemeinschaft aus: Noch am selben Tag verurteilte der Sicherheitsrat der UNO die irakische Invasion in der Resolution 660 und stellte eine Verletzung des internationalen Friedens nach Artikel 39 UNO-Charta fest. Weiterhin verlangte der Rat unter Berufung auf Artikel 40 UNO-Charta, dass sich die irakischen Truppen aus Kuwait zurückzögen und dass beide Staaten ihre Streitigkeiten friedlich beilegten.
Da der Irak dieser Forderung nicht nachkam, verhängte der Sicherheitsrat vier Tage später mit der Resolution 661 ein Handelsembargo gegen den Irak, indem der Rat sich auf Artikel 41 UNO-Charta berief. Dieses Embargo wurde mit einer weiteren Resolution (665) verschärft, die die Durchsetzung mit militärischen Mitteln der Marine gewährleisten sollte.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Arbeit thematisiert den Schaden, den der Irak-Krieg der Weltorganisation zugefügt hat, sowie die Frage, ob die UNO aus diesen Geschehnissen lernen wird.
Zur Vorgeschichte des Irak-Kriegs: Dieses Kapitel beleuchtet den zweiten Golfkrieg von 1991 und die daraus resultierenden UN-Maßnahmen wie Sanktionen und Inspektionen, die den Grundstein für den späteren Konflikt legten.
US-amerikanische Irakpolitik ab 2001: Der Abschnitt analysiert den Strategiewechsel der USA unter George W. Bush und die Rolle der Neokonservativen bei der Zielsetzung eines Regimewechsels im Irak.
Die Eskalation des Irak-Konflikts: Hier werden die Verhandlungen zur Resolution 1441 sowie die Spaltung des Sicherheitsrats und das Scheitern der Diplomatie detailliert nachgezeichnet.
Die Folgen des Irak-Kriegs für die Vereinten Nationen - Weltorganisation und Völkerrecht in der Diskussion: Das Kapitel diskutiert das Gewaltverbot der UNO-Charta, das Prinzip der souveränen Gleichheit der Staaten und notwendige Reformen des Sicherheitsrats.
Perspektiven und Empfehlungen für die UNO: Abschließend werden Möglichkeiten für die UNO im Nachkriegsirak und der Region sowie eine Strategie zur Reintegration der USA in das multilaterale System aufgezeigt.
Fazit: Das Fazit stellt fest, dass die Marginalisierung der UNO nicht erst mit dem Irak-Krieg begann, aber durch das diplomatische Scheitern und das unilaterale Vorgehen der USA eine neue Qualität erreichte.
Schlüsselwörter
Vereinte Nationen, UNO, Irak-Krieg, Sicherheitsrat, Völkerrecht, Gewaltverbot, US-Außenpolitik, Bush-Doktrin, Multilateralismus, Unilateralismus, Sanktionen, Waffeninspektionen, Friedenssicherung, Diplomatie, Souveränität.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Rolle der Vereinten Nationen im Irak-Konflikt, ihre Möglichkeiten zur Einflussnahme und die Auswirkungen des US-amerikanischen Vorgehens auf die Glaubwürdigkeit und Struktur der Weltorganisation.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentral sind die Dynamik im Sicherheitsrat, die US-Irakpolitik seit 2001, die Völkerrechtslage während des Konflikts sowie Zukunftsperspektiven und Reformvorschläge für die UNO.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die zentrale Frage ist, welche Rolle die UNO im Irak-Krieg spielte und spielt, ob sie eine Chance hatte, den Krieg zu verhindern, und welche Auswirkungen die Intervention auf die internationale Ordnung und das Völkerrecht hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die primär auf der Auswertung von UN-Resolutionen, offiziellen US-Dokumenten und Fachliteratur zur internationalen Politik basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Vorgeschichte des Konflikts, die US-Politik ab 2001, den Prozess der Eskalation und die Diskussion über die Folgen für das Völkerrecht und das Reformpotenzial der UNO.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit dreht sich maßgeblich um Begriffe wie Multilateralismus, Unilateralismus, Souveränität, Gewaltverbot, UN-Sicherheitsrat und die hegemoniale Rolle der USA.
Was war der "Zweistufen-Plan" im Sicherheitsrat?
Es handelte sich um einen französischen Vorschlag, der vorsah, dass Verstöße des Irak gegen UN-Resolutionen zwingend dem Sicherheitsrat gemeldet werden mussten, damit dieser eine Bewertung vornehmen und über notwendige Maßnahmen beraten konnte.
Welche Bedeutung hatte das "Uniting for Peace"-Verfahren?
Es wurde als theoretische Möglichkeit diskutiert, die Debatte bei einer Blockade des Sicherheitsrats auf die UN-Generalversammlung zu verlagern, um den Krieg gegen den Irak durch einen breiteren multilateralen Konsens abzuwenden.
Warum war das Verhältnis zwischen USA und UNO so angespannt?
Die Spannung resultierte aus dem US-Anspruch auf unilaterales Handeln und Präventivschläge, was im direkten Widerspruch zum multilateralen Prinzip der kollektiven Sicherheit und dem Gewaltverbot der UN-Charta stand.
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- Sonja Krenmayr (Author), 2005, Die Rolle der UNO im Irak-Krieg, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/45188
