Freihandelsabkommen im Globalen Markt. Chancen und Risiken der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft


Hausarbeit, 2016
19 Seiten

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1 Einleitung

2 Allgemeines zu Freihandelsabkommen
2.1 Bilateralismus, Multilateralismus
2.2 World Trade Organisation
2.3 Regionale Freihandelsabkommen
2.3.1 TPP

3 TTIP
3.1 Was ist TTIP?
3.1.1 Marktzugang
3.1.2 Regulierung und nichttarifäre Handelshemmnisse
3.1.3 Regeln
3.2 Prognosen gesamtwirtschaftlicher Folgen von TTIP
3.2.1 Studie des CEPR
3.2.2 Studie des ifo Institut
3.3 Mögliche Schwächen des TTIP
3.3.1 Mangelnde Transparenz
3.3.2 Kulturelle Vielfalt und öffentliche Dienstleistungen
3.3.3 Agrarwirtschaft
3.3.4 Investor-Staat Klagemöglichkeiten und Klimaschutz
3.4 Einschätzung einer tatsächlichen Umsetzung von TTIP

4 Fazit

Literaturverzeichnis

Anhang

Abkürzungsverzeichnis

WTO = World Trade Organisation

GATT = General Agreement on Tarrifs and Trade

TPP = Transpazifische Partnerschaft

TTIP = Transatlantische Handels und Investitionspartnerschaft CEPR = Centre for Economic Policy Research

Ifo-Institut = Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität München

BIP = Brutto-Inlands-Produkt

CGE-Modell = Computable General Equlibrium

NGO = Non-governmental-Organisation

1 Einleitung

״Globalisierung bedeutet, wenn nicht nur das Dorf in der Welt, sondern auch die Welt im Dorf zu Hause ist und somit zu einem )Global Village< wird.“1 Die Globalisierung ist ein Prozess der sich schleichend schon Vorjahrhunderten entwickelt hat. Seit jeher interagiert der Mensch interkulturell, wirtschaftlich und politisch mit andern Völkern und Gruppen über seine Grenzen hinaus. Im Laufe der Jahrhunderte entwickelten sich neue Technologien und die Interessen und Erwartungen der Menschen änderten sich. Die Welt vernetzte sich immer stärker in einem Geflecht aus politischen Beziehungen, Wirtschaft und Kultur und spätestens mit der industriellen Revolution wurde den Menschen bewusst, dass die Welt eine Einheit darstellt. Die immensen technologischen Fortschritte, gerade des 20 Jahrhunderts, sorgten endgültig für einen immer intensiveren Austausch von Informationen und Gütern über den ganzen Globus. Heutzutage lässt sich erkennen das besonders die Wirtschaft die Globalisierung an- und vorantriebt. Multinationale Konzerne und deren Suche nach neuen Märkten und Chancen haben heute erheblichen Einfluss auf die Politik. Wo früher der Minister die Manager zu sich riefen ließ, rufen heute die Manager den Minister zu sich. Die Wirtschaft und die Politik bilden heute eine Einheit, die sich oft nur noch schwer voneinander trennen lässt. Transkontinentale Abkommen und wirtschaftliche Zusammenschlüsse vieler Länder, gerade im Asiatischen Raum, sorgen für einen immer stärkeren Konkurrenz-Kampf untereinander. Die Europäische Union und gerade Deutschland als eine ״der“ Exportnationen fürchten deshalb in diesem Wirrwarr neuer ökonomischer Abkommen als Verlierer aus dieser Umgestaltung der Weltwirtschaft hervorzugehen. Handel und offene Grenzen sind Voraussetzung, insbesondere für Staaten wie Deutschland, um Wachstum und Wohlstand zu sichern. Handelsabkommen dienen hier als Grundlage, Hürden abzubauen, Arbeitsteilung zu fördern, Wettbewerbsfähigkeit zu sichern, Märkte zu vergrößern und das Wirtschaftswachstum nachhaltig zu stärken. Die aktive Gestaltung von Handelsabkommen erlaubt zudem die Etablierung eigener Normen und Werte in den Abkommen zu verankern und diese gegenüber anderen zu verteidigen.

Anhand dieser wissenschaftlichen Arbeit möchte ich die aktuell, für Europa und Deutschland, relevanten Freihandelsabkommen näher betrachten und dabei besonders auf das für uns als Europäer und Deutsche interessante Transatlantische Freihandelsabkommen eingehen. Diese Arbeit soll nicht als Medium der Kritik an jedwedem Abkommen dienen, sondern neutral die mögliche Bedeutung des Transatlantischen Abkommens für die wirtschaftliche Zukunft in Europa und speziell für Deutschland klarstellen.2

2 Allgemeines zu Freihandelsabkommen

Bevor wir uns aber im Rahmen der Arbeit die einzelnen Abkommen genauer anschauen, soll zuerst geklärt werden, was denn ein sogenanntes Freihandelsabkommen eigentlich ist. Hierbei handelt es sich um den Zusammenschluss zweier oder mehrerer Länder zu einem System, mit dem Ziel, die gegenseitigen Handelsbarrieren für Waren und Dienstleistungen abzubauen. Die Handelsbarrieren lassen sich zuerst in Handelshemmnisse ״tarifärer“ Art aufteilen, das heißt die Produkte werden durch Einfuhr-, Durchfuhr- und Ausfuhr-Zölle künstlich verteuert. Außerdem in Handelshemmnisse ״nicht-tarifärer“ Art, zum Beispiel Normen und Standards zur Sicherung von geistigem Eigentum, Arzneimitteln und Umweltstandards, die den Import von Waren und Dienstleistungen einschränken können. Letztere spielen eine immer bedeutendere Rolle, da sich die Zeiten hoher Zölle und Abgaben eher dem Ende zuneigen und besonders unterschiedliche Normen und Standards den Austausch von Gütern und Dienstleistungen behindern. Also lässt sich als grundlegende Idee von Freihandelsabkommen der Abbau von Handelshemmnissen feststellen, umso eine effizientere internationale Arbeitsteilung zu erreichen. Ein Beispiel: Ein Land hat auf Grund seiner geografischen Lage Oderseiner qualifizierten Bewohner einen Vorteil bei der Herstellung und dem Export bestimmter Güter und kann diese nun dank eines Freihandelsabkommens möglichst ohne Handelshemmnisse international vertreiben, was die Effizienzvorteile auch für den Endverbraucher garantiert. Dadurch, dass unkomplizierter ex- und importiert werden kann, nimmt der Wettbewerb an Fahrt auf und sorgt in der Kombination mit dem Druck Innovationen zu schaffen, für spürbare Preisvorteile und eine größere Breite an Produkten für alle und besonders den Endverbraucher.3 4

2.1 Bilateralismus und Multilateralismus

Freihandelsabkommen lassen sich in zwei relevante Arten unterteilen. Die erste Art ist das so genannte bilaterale Abkommen. Hierbei handelt es sich um ein System zweier Länder, die vertraglich festgelegt haben, ihren Handel und ihre Geldströme über den dritter Staaten zu setzen ,um sich so wirtschaftliche Vorteile zu sichern. Diese Art von Abkommen spielte speziell im zwanzigsten Jahrhundert und davor eine besondere Rolle im politischen Geschehen. So genannte politische Nicht-Angriffspackte und Ökonomische Verträge waren das tägliche Brot der Politiker. Nach zwei verheerenden Weltkriegen und der Spaltung der Welt in Ost und West änderte sich dieser Trend immer mehr hin zu multilateralen Abkommen. Gerade mit dem Einstig neuer Global Player wie China, Indien und Russland wurden Großbündnisse zur Sicherung des eigenen Warenflusses immer essenzieller.5 Bilaterale Abkommen nehmen heute eher eine wichtige Rolle in der formalen Tages- Politik, sowie der Diplomatie ein. Um ein multilaterales Abkommen handelt es sich wenn mindestens drei Systeme eine Allianz bilden, um sich gegenseitig ökonomische Vorteile zu sichern. Diese Arte der Abkommen spielte schon seit dem neunzehnten Jahrhundert eine wichtige Rolle und baut diese immer weiter aus. Nahezu jeder bedeutende Wirtschaftsraum hat heute schon sein eigenes Freihandelsabkommen, oder zieht dieses gezwungenermaßen in Betracht. Die heutigen Regeln für ökonomische Abkommen wurde im Januar 1995 mit der Gründung der World Trade Organisation festgelegt.6 7

2.2 World Trade Organisation

1947 kurz nach dem Ende des zweiten Weltkrieges wurde von 23 Gründungsmitgliedern, unter anderem Frankreich, Indien und vor allen Dingen den USA, das ״General Agreement on Tarifs and Trade“ (GATT) beschlossen. Die Weltwirtschaft war nach der Weltwirtschaftskrise von 1929 und den beiden verheerenden Weltkriegen am Boden. Dieser Völkerrechtliche Vertrag sollte den Abbau und die Verringerung von Zöllen, Handelshemmnissen und Abgaben fördern, um somit die Weltwirtschaft und den Welthandel nachhaltig zu stärken. Dieses ambitionierte Vorhaben erlangte jedoch nie den Status einer globalen Organisation, bereitete aber den Weg für die ״World Trade Organisation“.8 1995, nach aufwendigen Verhandlungen einigten sich viele Staaten, darunter auch Deutschland, die ״Welt Handels Organisation“ zu gründen. Diese ist eine globale Organisation mit einer festen Struktur und aktuell 162 festen Mitgliedern. Das wichtigste organisatorische Organ der sogenannten WTO9 ist die Ministerkonferenz. Hierbei treffen sich Vertreter aller Mitglieder, meist die Außen-, Wirtschafts-, und Handelsminister, alle zwei Jahre in Genf (Schweiz), dem offiziellen Sitz der WTO und tagen zu aktuellen Themen und Konflikten. Ein weiteres unverzichtbares Organ ist der Allgemeine Rat. Dieser Rat ist für die täglichen, laufenden Geschäfte während den zwei-jährlichen Tagungen verantwortlich. Außerdem ist diesem Rat die Streitschlichtungsfunktion, mit Hilfe einiger verschiedener anderer Räte, zum Beispiel dem Rat für Dienstleistungen, inne. Klagt ein Mitglied der WTO ein anderes aufgrund eines Konfliktes an und hat diese Klage juristische Rechtfertigung, so kann der Allgemeine Rat Sanktionen, zum Beispiel in Form von Strafzöllen verhängen.10 Die Mitglieder der WTO haben sich Grundsätzen der Welthandelspolitik verschrieben, die bereits im GATT beschlossen und teilweise daher übernommen wurden. Der erste wichtige nennt sich Grundsatz der Meistbegünstigung. Dieser besagt, dass falls ein Mitglied einem anderen Mitglied einen speziellen Vorteil im Handel einräumt, das Mitglied diesen Vorteil allen Mitgliedern der Organisation auch einräumen muss. Das heißt alle Mitglieder müssen auf den Handel bezogen gleich behandelt werden. Der nächste Grundsatz ist das Inländerprinzip. Dieser impliziert, dass ausländische Dienstleistungen, Güter und deren Anbieter, nicht weniger vorteilhaft behandelt werden dürfen als die Güter, Dienstleistungen und Anbieterder Inländer. Ein weiterer wichtiger Grundsatz ist die komplette Transparenz. Nationale Gesetzesänderungen und Beschränkungen sollen unaufgefordert der WTO gemeldet werden, um so die anderen Mitglieder rechtzeitig vor zu warnen und interne Konflikte zu vermeiden. Nicht zu vernachlässigen ist das Prinzip der Gegenseitigkeit. In Verhandlungen sollen die Zugeständnisse, die sich die Mitglieder gewähren ausgeglichen und angemessen sein. Eine spezielle Rolle nehmen hier die Entwicklungsländerein. Diesen dürfen auch unausgeglichene Zugeständnisse zugestanden werden. Zu guter Letzt ist die Kernaufgabe eines jeden Freihandelsabkommens und jeder Organisation der Abbau internationaler Handelshemmnisse, für welche sich die WTO ganz besonders engagiert.11 12 Seit 2001 diskutieren die Mitglieder der WTO in der sogenannten Doha-Runde in Katar, um für mehr Marktöffnung und die Einbindung der Entwicklungsländer in den Globalisierungsprozess zu sorgen. Diese Verhandlungen kommen jedoch zu keinen einschlägigen Ergebnissen, weshalb neue regionale Freihandelsabkommen immer interessanter werden.13

2.3 Regionale Freihandelsabkommen

Wir haben uns die WTO genauer angesehen und wissen nun wofür Freihandelsabkommen global stehen. Seitdem die Verhandlungen der WTO in Katar jedoch stagnieren, sehen immer mehr Staaten und Wirtschaftsräume die Notwendigkeit ihre eigenen Abkommen zu ratifizieren. Interessant wird es jedoch erst beim Betrachten regionaler Abkommen. Die Ideale von Freihandelsabkommen stehen ohne jede Kritik dar, jedoch zeigt die Praxis manchmal, das die Vorteile eines Ideals nicht immer alle Beteiligten erreichen. Wo für die einen Arbeitsplätze entstehen, gehen sie für andere verloren. Wo Arbeitsplätze entstehen bringen diese nicht immer den erhofften Effekt. Nur die Praxis zeigt letztendlich handfeste Ergebnisse.

2.3.1 Transpazifische Partnerschaft

TPP ist ein Freihandelskommen zwischen zwölf Anrainerstaaten im Pazifischen Raum, unter anderem Amerika, Australien und Vietnam, und steht für Transpazifische Partnerschaft. Auch hier ist das Ziel durch ein transregionales Abkommen tarifare und nicht-tarifäre Handelshemmnisse abzubauen, um sich so einen Binnenmarkt zu schaffen. Wichtigstes Ziel des Transpazifischen Abkommens ist eine Angleichung von Normen, Qualitäts-Standards und Regeln, besonders bezüglich des geistigen Eigentums und ausländischer Investitionen. Dieses besonders ambitionierte Abkommen wurde erst vor kurzem von seinen Verhandlungspartnern ratifiziert und umschließt, sollten alle Mitglieder auf nationaler Ebene für die Partnerschaft stimmen, für knapp 40 Prozent der weltweiten Wirtschaft. Jährlich sind auf Grund dieser ökonomischen Zusammenarbeit ca. 200 Milliarden US-Dollar an Bruttosozialprodukt mehr für die Mitglieder zu erwarten. TPP ist gerade für Europa so interessant, da es im Kern die selben Verhandlungsinhalte wie TTIP aufweist. Der Investitionsschutz über sogenannte Schiedsgerichte und die Harmonisierung von Umwelt- Arbeits- und Verbraucherstandards spielen auch für die europäischen Verhandlungen eine besondere Rolle. Das transpazifische Abkommen gilt als Vorbild und Auslöser für die europäischen Verhandlungen.14

3 Transatlantic Trade and Investment Partnership

Mit dem Ende des zweiten Weltkrieges und dem Beginn der Deutschen Besetzung durch die Siegermächte, kristallisierte sich immer mehr ein spezielles Wohlwollen der Amerikaner gegenüber Deutschland und Europa heraus. Seit dieser Zeit hat sich die amerikanisch-europäische Freundschaft immer weiter verbessert. Anfangs galt Amerika als ״großer Bruder“ in wirtschaftlichen, sowie politischen Belangen und nun sehen sich diese beiden Staaten als gleichberechtigte Partner an. Offiziell wird seit 2013 überein Transatlantisches Bündnis verhandelt, um die Partnerschaft weiter zu stärken. Die sogenannte TTIP-Freihandelszone zwischen Europa und Amerika wäre trotz der aktuellen Verhandlungen im Pazifischen Raum das weltweit größte15. Die EU und Amerika machen zwar nur 12 Prozent der Weltbevölkerung aus, in Zahlen 800 Millionen Menschen, dafür findet aber in diesen beiden Wirtschaftsräumen ein drittel des weltweiten Dienstleistungshandels, die hälfte des weltweiten Bruttoinlandsprodukts und unglaubliche sechzig Prozent der weltweiten Direktinvestitionen statt. Ein Wirtschaftsraum der Superlative. So schön Begriffe wie Freundschaft und Partnerschaft auch klingen, haben die Verhandlungspartner von TTIP natürlich primär wirtschaftliche Interessen im Auge. Seitdem neue Schwellenländer wie China und Indien aggressiv in den Markt eingetreten sind und Europa, Amerika, sowie andere Staaten um ihre Wettbewerbsfähigkeit bangen müssen, scheint dieser Schritt, des gemeinsamen Binnenmarktes, unausweichlich. Beide Verhandlungspartner setzen große Hoffnung auf die Möglichkeiten die TTIP bringen könnte.

[...]


1 Vogt [O.J.], o.s.

2 Vgl. Busche 2009, s. 40.

3 Vgl. DIWIo.J.], o.S. .

4 Vgl. Heinrich-Böll-Stiftung [21. Mai. 2014], O.S..

5 Vgl. Weerth [o.J.], O.S..

6 Vgl. Weerth [o.J.], O.S..

7 Vgl. Weerth [o.J.], O.S..

8 Vgl. Klein [o.J.], O.S..

9 WTO= World Trade Organisation

10 Vgl. BMWI [Januar 2014], O.S..

11 Vgl. BMWI [ Januar 2014], O.S..

12 Vgl. Bundesregierung [Juli 2013], o.s.

13 Vgl. BMZ [o.J.], O.S.

14 Vgl. DW 2015, o.s.

15 Vgl. Peters, H. / Roussey. M. 2015, o.s.

Ende der Leseprobe aus 19 Seiten

Details

Titel
Freihandelsabkommen im Globalen Markt. Chancen und Risiken der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft
Autor
Jahr
2016
Seiten
19
Katalognummer
V452190
ISBN (eBook)
9783668852099
ISBN (Buch)
9783668852105
Sprache
Deutsch
Schlagworte
freihandelsabkommen, globalen, markt, chancen, risiken, transatlantischen, handels-, investitionspartnerschaft
Arbeit zitieren
Michael Nebollieff (Autor), 2016, Freihandelsabkommen im Globalen Markt. Chancen und Risiken der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/452190

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