Diese Arbeit schafft ein solides Grundwissen samt einer guten Übersicht der möglichen Patentanmeldungen für (Entwicklungs-)Ingenieure. Zunächst wird der Begriff Patent allgemein definiert und ein Basiswissen zu diesem Thema aufgebaut. Nach der Beschreibung der wichtigsten supranationalen Übereinkommen und daraus resultierenden unterschiedlichen Anmeldewegen werden die nationalen, europäischen und internationalen Patentanmeldungen einzeln vorgestellt und anschließend gegenübergestellt.
Um den Rahmen der Bachelorarbeit nicht zu überschreiten, wird beim nationalen Patent ausschließlich auf das deutsche Patent eingegangen. Durch den Vergleich der Verfahren wird der Leser in die Lage versetzt, eine für den jeweiligen Fall passende Patentierung auswählen zu können. Ein Ablaufplan für eine schrittweise Auswahl der optimalen Patentanmeldung rundet diese Arbeit ab
Die Innovationsfähigkeit eines Unternehmens ist die Voraussetzung für einen Wettbewerbsvorteil in der jeweiligen Branche. Um diesen Vorsprung gegenüber der Konkurrenz zu bewahren, empfiehlt es sich die Erfindungen vor Produktpiraterie und Wirtschaftsspionage zu schützen, denn Ideenklau und Nachahmung sind in der Industrie ein großes Problem. Einer Studie des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) aus dem Jahr 2018 nach gehört das Patent dabei zu einem der häufigsten verletzten Schutzrechte.
Immer mehr Unternehmen entscheiden sich für die Anmeldung eines Schutzrechts (z.B. Patent oder Gebrauchsmuster), um diesen dann gerichtlich durchsetzen zu können. Diese präventiven Maßnahmen gegen die Schutzrechtsverletzungen werden unabhängig davon getroffen, ob ein Unternehmen bereits das Opfer von Produktpiraterie geworden ist oder nicht.
Da die in Deutschland erteilten bzw. eingetragenen Schutzrechte in der Regel außerhalb der nationalen Grenzen der Bundesrepublik keine Auswirkungen haben, ist ein international agierendes Unternehmen mit einem supranationalen Schutzrecht gut beraten. Dies gilt auch für den Fall, dass sich die Konkurrenz bzw. die Wettbewerber außerhalb des Zuständigkeitsbereiches des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) befinden.
Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)
- Einleitung
- Basiswissen Patent
- Geistiges Eigentum
- Patentierbarkeit
- Rechte des Patentinhabers gegenüber Dritter
- Territoriale Wirkung des Patents
- Schutzdauer des Patents
- Patentverwertung
- Interne Patentverwertung
- Externe Patentverwertung
- Erlöschen eines Patentschutzes
- Erlöschungsgründe ohne Auswirkung auf den Patentschutz vor dem Erlöschungszeitpunkt
- Erlöschungsgründe mit Auswirkung auf den Patentschutz vor dem Erlöschungszeitpunkt
- Relevante supranationale Übereinkünfte
- Die Pariser Verbandsübereinkunft
- Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ)
- Der Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT-Vertrag)
- Das Patentrechtsabkommen (PLT)
- Anmeldewege
- Nationale Patentanmeldung in Deutschland
- Zuständige Behörde
- Patenterteilungsverfahren
- Europäische Patentanmeldung (EP-Patent)
- Zuständige Behörde
- Patenterteilungsverfahren
- Bestreben eines europäischen Einheitspatents
- Territoriale Wirkung
- Zentralisierung
- Übersetzungen
- Internationale Patentanmeldung (PTC-Anmeldung)
- Zuständige Behörde
- Patenterteilungsverfahren
- Internationale Phase
- Nationale Phase
- Zusammenfassende Betrachtung der Anmeldewege
- Strategische Betrachtung der Kosten
- Honorar des Patentanwalts und weiterer Dienstleister
- Aufrechterhaltungsgebühren
- Strategische Patentrecherche
- Strategische Sicherung der Priorität
- Ausländische bzw. äußere Priorität
- Inländische bzw. innere Priorität
- Prioritätsanmeldung mit Gebrauchsmuster
- Gebrauchsmusterabzweigung
- Strategische Alternativen zu den Schutzrechten
- Publikation (Sperrveröffentlichung)
- Geheimhaltung (Dienstgeheimnis)
- Geschwindigkeit
- Resümee
- Ablaufplan für die strategische Entscheidung
- Anlaufstellen für innovative Unternehmen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)
Das vorliegende Werk befasst sich mit dem Schutz von Innovationen durch Patente. Der Fokus liegt dabei auf der strategischen Nutzung von Patenten zur Sicherung von Wettbewerbsvorteilen. Neben den rechtlichen Grundlagen werden praktische Aspekte der Patentanmeldung und -verwertung beleuchtet.
- Schutz von Innovationen vor Produktpiraterie und Wirtschaftsspionage
- Strategische Nutzung von Patenten zur Sicherung von Wettbewerbsvorteilen
- Praktische Aspekte der Patentanmeldung und -verwertung
- Rechtliche Grundlagen des Patentschutzes
- Relevante supranationale Übereinkünfte im Patentrecht
Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)
Die Einleitung befasst sich mit der Bedeutung von Innovationsschutz für Unternehmen in einem wettbewerbsintensiven Markt. Kapitel 2 liefert grundlegende Informationen zum Patentwesen, einschließlich der Patentierbarkeit, der Rechte des Patentinhabers und der Schutzdauer. Kapitel 3 beleuchtet relevante supranationale Übereinkünfte wie die Pariser Verbandsübereinkunft, das Europäische Patentübereinkommen und den Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT). Kapitel 4 erläutert die nationale Patentanmeldung in Deutschland, einschließlich der zuständigen Behörde und des Patenterteilungsverfahrens. Kapitel 5 widmet sich der europäischen Patentanmeldung, inklusive des Bestrebens nach einem europäischen Einheitspatent. Kapitel 6 behandelt die internationale Patentanmeldung nach dem PCT-Vertrag.
Schlüsselwörter (Keywords)
Patentrecht, Innovationsschutz, Produktpiraterie, Wirtschaftsspionage, Patentierbarkeit, Patentanmeldung, Patentverwertung, supranationale Übereinkünfte, Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ), Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT-Vertrag), strategische Patentrecherche, Prioritätssicherung, Gebrauchsmuster, alternative Schutzstrategien.
- Quote paper
- Andreas Rack (Author), 2018, Vergleichende Betrachtung der nationalen, europäischen und internationalen Patentanmeldungen zur strategischen Sicherung des technologischen Innovationsvorsprungs eines Unternehmens, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/453891
