Seitdem die Menschheit existiert und sie ihre ersten Schritte zur Entstehung einer Gemeinschaft gemacht hat, ist das Thema der Herrschaftsysteme aktuell. Seit der Antike befasst man sich mit der Frage, wie das gesellschaftliche Leben organisiert werden kann. Die Demokratie, die ihre Wurzeln in der Antike hat, hält man heutzutage für das erfolgreichste politische System, welches Gleichheit, Gerechtigkeit und vor allem Freiheit predigt. Das bedeutet nicht, dass sie keine Nachteile aufweist, deswegen bezeichnet man sich nicht als eine Idealform des Herrschens.
In der jungeren Vergagangenheit machen reguläre Krisen mit einem politisch-ökonomischen Charakter deutlich, dass die heutige Demokratie einen Bedarf an Verbesserung hat, welche man in der Form einer direkten Demokratie suchen kann. Das Thema der direkten Demokratie ist besonders interessant, weil sie fast immer extreme Ansichten provoziert - auf der einen Seite komplette Verneinung, auf der anderen Seite ideologischen Enthusiasmus. Das liegt daran, dass die Stellung gegenüber der direkten Demokratie fundamentale und kontrastierende menschliche Werte und politische Überzeugungen im Vordergrund stellt.
Die Frage, ob politische Entscheidungen direkt von dem Volk oder durch Repräsentanten des Staates getroffen werden sollen, ist zentral und formiert die große Debatte über das Thema der direkten Demokratie in letzter Zeit. Es ist strittig, ob die Bürger mehr aktiv werden und die Bedeutung der politischen Teilhabe erkennen, weil die Wahlbeteiligung in Deutschland von 2002 bis 2009 mit ca. 10% gesunken ist.
In Deutschland wird die Debatte über die direktdemokratischen Instrumente kontrovers geführt. Die Aufgabe der vorliegenden Hausarbeit ist es, die Verschiedenheit der Meinungen und derer Leitideen zu präsentieren, basierend auf die im Grundgesetz Deutschlands vorgegebenen Bestimmungen über das Ausüben von Volksbestimmungen auf die Landes- und Kommunalebene. Die Bundesebene wird in der Analyse nicht maßgeblich berücksichtigt, da in der Verfassung nur in zwei Fällen ein Referendum vorgesehen ist.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Begriffsbestimmung
- 2.1 direkte Demokratie
- 2.2 Formen der direktdemokratischen Instrumente
- 3. Ursachen für die Debatte
- 3.1 Direkte Demokratie in Deutschland- damals und heute
- 3.2 Bundesebene
- 3.3 Landesebene
- 3.4 Kommunale Ebene
- 4. Pro und Contra Arugmente in der deutschen Debatte
- 4.1 Befürwörter der direkten Demokratie
- 4.2 Opponente der direkten Demokratie
- 5. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht die Debatte über die direkte Demokratie in Deutschland, indem sie die verschiedenen Argumente für und gegen eine stärkere Einbindung von direktdemokratischen Instrumenten in das politische System der Bundesrepublik beleuchtet. Dabei wird der Fokus auf die Landes- und Kommunalebene gelegt, da auf Bundesebene aufgrund der Verfassungsbestimmungen nur wenige direktdemokratische Möglichkeiten bestehen.
- Definition und Formen der direkten Demokratie
- Historische Entwicklung der direktdemokratischen Debatte in Deutschland
- Rechtliche Rahmenbedingungen der direkten Demokratie in Deutschland
- Pro- und Contra-Argumente zur Einführung von direktdemokratischen Instrumenten
- Bedeutung der direkten Demokratie für die politische Partizipation und Legitimität
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung befasst sich mit der Relevanz der direkten Demokratie im Kontext des aktuellen politischen Systems Deutschlands. Sie stellt die Frage nach der Notwendigkeit von direktdemokratischen Instrumenten als Ergänzung oder "Heilmittel mit Nebenwirkungen" der repräsentativen Demokratie. Kapitel 2 definiert den Begriff der direkten Demokratie und erläutert die verschiedenen Formen der direktdemokratischen Instrumente, die in verschiedenen Staaten Anwendung finden. Es wird auf den Unterschied zwischen der direkten und der repräsentativen Demokratie eingegangen.
Kapitel 3 beleuchtet die Ursachen für die aktuelle Debatte um die direkte Demokratie in Deutschland. Dabei werden die historischen Erfahrungen mit direktdemokratischen Verfahren, insbesondere in der Weimarer Republik, sowie die aktuelle Situation auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene analysiert. Kapitel 4 beleuchtet die Pro- und Contra-Argumente in der deutschen Debatte über die direkte Demokratie. Es werden die Standpunkte von Befürwortern und Gegnern der direktdemokratischen Instrumente vorgestellt und kritisch betrachtet.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Repräsentative Demokratie, Volksentscheid, Volksbegehren, Volksinitiative, Referendum, politische Partizipation, Legitimität, Deutschland, Bundesebene, Landesebene, Kommunale Ebene, politische Kultur, politische Entscheidungsprozesse
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2013, Direkte Demokratie in Deutschland. Eine sinnvolle Ergänzung oder "Heilmittel mit Nebenwirkungen‘"?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/455465
