Die neunziger Jahre gelten als das Jahrzehnt der Parteienverdrossenheit. Dies jedoch nicht nur weil Parteienverdrossenheit 1992 von der Gesellschaft für deutsche Sprache zum Wort des Jahres gewählt wurde oder weil der Bundespräsident a.D. Dr. Richard von Weizsäcker die Parteien als „machtbesessen auf den Wahlsieg und machtvergessen bei der Wahrnehmung der inhaltlichen und konzeptionellen Führungsaufgaben“ bezichtigte, sondern vor allem, weil in Deutschland eine umfangreiche Debatte um den Zustand der Parteien und des Parteiensystems einsetzte. Und auch zu Beginn des 21. Jahrhunderts, nicht zuletzt maßgeblich bewirkt durch die CDU-Spendenaffäre im Jahr 2000, ist dieses Thema immer noch Gegenstand umfangreicher Diskussionen. So sind in den letzten 14 Jahren denn auch unzählige Publikationen zu diesem Thema entstanden. Sie alle setzen sich äußerst kritisch mit den Parteien auseinander und viele sehen die Parteien und das Parteiensystem gar in einer Krise.
Es stellt sich jedoch die Frage, warum gerade in dieser Zeit eine solch intensive Auseinandersetzung mit den deutschen Parteien und dem deutschen Parteiensystem erfolgt. Sicherlich gehören die Parteien zu den klassischen Untersuchungsgegenständen der Politikwissenschaft und der politischen Soziologie, aber die dunklen ökonomischen Zukunftsszenarien für Deutschland, Europa und die Welt, die steigende Arbeitslosigkeit, die leere Rentenkasse und das marode Gesundheitssystem, die unkalkulierbaren Probleme bei der europäischen Einigung, die unvollendete deutsche Einheit und schließlich auch noch die unzähligen Krisenherde im Ausland, wie z.B. in Afghanistan, im Irak oder im Kosovo, bieten doch eigentlich schon genug Diskussionsstoff für politische Debatten. Ist es insofern nicht geradezu ein Luxus, dass sich die Politikwissenschaft und die politische Soziologie so ausgeprägt mit den deutschen Parteien befassen? Und dies auch noch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Parteien über vier Jahrzehnte doch eigentlich einen Stabilitätsfaktor der bundesdeutschen Demokratie darstellten und obwohl das deutsche Parteiensystem im Vergleich zu Italien oder Frankreich und erst Recht im Vergleich zu Osteuropa doch um ein vielfaches stabiler wirkt. Warum also diese umfangreiche Auseinandersetzung mit den deutschen Parteien und dem deutschen Parteiensystem?
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Parteien – Eine Begriffsklärung
3. Die Entstehung und Entwicklung der Parteien
3.1. Allgemeines zur Entstehung politischer Parteien
3.2. Geschichte der deutschen Parteien im Kaiserreich
3.2.1. Der Liberalismus
3.2.2. Der Konservatismus
3.2.3. Der politische Katholizismus
3.2.4. Die Sozialdemokratie
3.3. Geschichte der deutschen Parteien in der Weimarer Republik
3.3.1. Der Liberalismus
3.3.2. Der Konservatismus
3.3.3. Der politische Katholizismus
3.3.4. Die Sozialdemokratie
4. Entwicklungen in der BRD
4.1. Neubeginn und Kontinuität ab 1945
4.2. Konzentration und Polarisierung 1953 – 1976
4.3. Veränderungen der Parteienkonfiguration 1976 – 1990
4.4. Das fluide Fünfparteiensystem seit 1990
5. Parteien im Rechtssystem
5.1. Parteienrechtliche Grundlagen
5.2. Die Parteienfinanzierung
6. Welche Funktionen haben die Parteien?
6.1. Die Funktionsdebatte
6.2. Vorschlag: Die neun Funktionen von Parteien
7. Parteien in der Krise?
7.1. Mitgliederprobleme
7.2. Abnehmende Wahlbeteiligung
7.3. Sinkender Konzentrationsgrad der Großparteien
7.4. Verlust von Stammwählern und abnehmende Parteiidentifikation
7.5. Sinkendes Ansehen der Politiker
8. Die Ursachensuche
8.1. Das Verhältnis zwischen Parteien und Bürgern
8.2. Das Verhältnis der Parteien zum Staat
8.3. Das Verhältnis der Parteien zu den organisierten Interessengruppen
8.4. Die internen Verhältnisse der Parteien
9. Wege aus der Krise
9.1. Ausweitung plebiszitärer Elemente
9.2. Strukturreform der Parteien
9.3. Nachbesserungen bei der Parteienfinanzierung
9.4. Das politische Personal
9.5. Rückzug der Parteien
9.6. Weitere Vorschläge
9.7. Resümee
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Zustand und die Zukunft der politischen Parteien in Deutschland, um der provokanten Fragestellung nachzugehen, ob diese ein „Auslaufmodell“ darstellen oder trotz ernstzunehmender Krisensymptome eine Zukunftsfähigkeit besitzen. Dabei wird analysiert, inwieweit die Parteien ihre verfassungsrechtlich zugeschriebenen Funktionen in der repräsentativen parlamentarischen Demokratie erfüllen können.
- Historische Genese und Entwicklung der deutschen Parteienlandschaft bis zur Gegenwart.
- Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen und der Parteienfinanzierung.
- Diskussion der zentralen Funktionen politischer Parteien.
- Untersuchung aktueller Krisensymptome wie Mitgliederschwund und sinkender Wahlbeteiligung.
- Erörterung von Reformansätzen zur Bewältigung der Parteienkrise im 21. Jahrhundert.
Auszug aus dem Buch
1. Einleitung
Die neunziger Jahre gelten als das Jahrzehnt der Parteienverdrossenheit. Dies jedoch nicht nur weil Parteienverdrossenheit 1992 von der Gesellschaft für deutsche Sprache zum Wort des Jahres gewählt wurde oder weil der Bundespräsident a.D. Dr. Richard von Weizsäcker die Parteien als „machtbesessen auf den Wahlsieg und machtvergessen bei der Wahrnehmung der inhaltlichen und konzeptionellen Führungsaufgaben“ bezichtigte, sondern vor allem, weil in Deutschland eine umfangreiche Debatte um den Zustand der Parteien und des Parteiensystems einsetzte. Und auch zu Beginn des 21. Jahrhunderts, nicht zuletzt maßgeblich bewirkt durch die CDU-Spendenaffäre im Jahr 2000, ist dieses Thema immer noch Gegenstand umfangreicher Diskussionen.
Es stellt sich jedoch die Frage, warum gerade in dieser Zeit eine solch intensive Auseinandersetzung mit den deutschen Parteien und dem deutschen Parteiensystem erfolgt. Sicherlich gehören die Parteien zu den klassischen Untersuchungsgegenständen der Politikwissenschaft und der politischen Soziologie, aber die dunklen ökonomischen Zukunftsszenarien für Deutschland, Europa und die Welt, die steigende Arbeitslosigkeit, die leere Rentenkasse und das marode Gesundheitssystem, die unkalkulierbaren Probleme bei der europäischen Einigung, die unvollendete deutsche Einheit und schließlich auch noch die unzähligen Krisenherde im Ausland, wie z.B. in Afghanistan, im Irak oder im Kosovo, bieten doch eigentlich schon genug Diskussionsstoff für politische Debatten. Ist es insofern nicht geradezu ein Luxus, dass sich die Politikwissenschaft und die politische Soziologie so ausgeprägt mit den deutschen Parteien befassen?
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die langjährige Debatte um die Parteienverdrossenheit in Deutschland und stellt die zentrale Forschungsfrage nach der Zukunft der Parteien als demokratische Stabilitätsfaktoren.
2. Parteien – Eine Begriffsklärung: Dieses Kapitel erarbeitet auf Basis verschiedener Definitionen und Rechtsgrundlagen ein Arbeitsverständnis von Parteien als notwendige Akteure in einer Demokratie.
3. Die Entstehung und Entwicklung der Parteien: Ein historischer Abriss von den Anfängen im Kaiserreich bis zur Weimarer Republik analysiert die Entstehung der fünf zentralen Parteiströmungen.
4. Entwicklungen in der BRD: Das Kapitel zeichnet den Weg der deutschen Parteien nach 1945 nach, von den unmittelbaren Nachkriegsjahren bis zur Etablierung eines fluiden Fünfparteiensystems nach der Wiedervereinigung.
5. Parteien im Rechtssystem: Hier wird die verfassungsrechtliche Einbindung der Parteien, ihre Privilegien sowie die komplexen Regelungen der Parteienfinanzierung untersucht.
6. Welche Funktionen haben die Parteien?: Basierend auf einer theoretischen Debatte werden neun Funktionen von Parteien abgeleitet, die als Grundlage für die nachfolgende Problemanalyse dienen.
7. Parteien in der Krise?: Dieses Kapitel identifiziert messbare Krisensymptome wie den Rückgang der Mitgliederzahlen und die abnehmende Wahlbeteiligung als Belege für eine tiefe Krise.
8. Die Ursachensuche: Die Ursachen der Parteienkrise werden in den veränderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, dem Verhältnis von Parteien zu Staat und Interessengruppen sowie internen Strukturen gesucht.
9. Wege aus der Krise: Abschließend werden verschiedene Reformvorschläge diskutiert, darunter plebiszitäre Elemente und Strukturreformen, um die Demokratie zukunftsfähig zu gestalten.
Schlüsselwörter
Parteienverdrossenheit, Parteienkrise, Parteiensystem, Parteienfinanzierung, Politische Partizipation, Wertewandel, Volksparteien, Mitgliederrückgang, Wahlbeteiligung, Parteienrecht, Demokratie, Interessenverbände, Elitenrekrutierung, Strukturreformen, Politikverdrossenheit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den aktuellen Zustand der politischen Parteien in Deutschland vor dem Hintergrund ihrer historischen Entwicklung und untersucht, ob diese aufgrund struktureller Defizite ein „Auslaufmodell“ für die Demokratie darstellen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Felder umfassen die historische Entwicklung, die rechtliche Stellung, die Funktionen der Parteien im demokratischen System sowie eine tiefgehende Analyse der aktuellen Krisensymptome und deren Ursachen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, die Berechtigung der Diskussion um eine Parteienkrise zu prüfen und der Frage nachzugehen, ob und wie Parteien ihre Funktionen im 21. Jahrhundert neu legitimieren können.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor stützt sich auf eine politikwissenschaftliche und politische soziologische Analyse, die historische Abrisse mit einer Auswertung von Daten (Statistiken zu Mitgliedern und Wahlergebnissen) und Fachliteratur kombiniert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden neben der historischen Analyse und den rechtlichen Grundlagen insbesondere die verschiedenen Funktionen von Parteien diskutiert sowie eine umfangreiche Ursachensuche für die identifizierten Krisensymptome durchgeführt.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Parteienverdrossenheit, Parteienfinanzierung, Wertewandel, Mitgliederprobleme, abnehmende Wahlbeteiligung und die interne Demokratisierung der Parteien.
Wie bewertet der Autor die Rolle der Parteienfinanzierung?
Der Autor sieht in der staatlichen Finanzierung zwar ein notwendiges Mittel zur Sicherung der Funktionsfähigkeit, betont jedoch die Problematik der Transparenz und die Gefahr der Staatsabhängigkeit, was stetige Nachbesserungen erfordert.
Welche Rolle spielen plebiszitäre Elemente als Krisenausweg?
Der Autor diskutiert diese kontrovers: Während sie als Mittel zur Steigerung der Bürgerbeteiligung gelten, besteht gleichzeitig die Gefahr der Verführbarkeit durch populistische Akteure oder die Schwächung der repräsentativen parlamentarischen Strukturen.
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- Sven Behrens (Author), 2004, Sind die Parteien in Deutschland ein Auslaufmodell?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/45674
