Die Vereinten Nationen und ihre größten Probleme in der Erfüllung ihrer Charta


Hausarbeit, 2017
17 Seiten, Note: 1,3

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Das UNO-System
2.1 Die Entstehung der UNO
2.2 Die Säulen der UNO
2.2.1 Programme und Agenturen
2.2.2 Der Generalsekretär

3 Probleme der UNO
3.1 Der Syrien-Konflikt
3.1.1 Die Dauerblockade des Sicherheitsrates
3.1.2 Genfer Konferenz- Hoffnung für den Frieden?
3.1.3 Die Rolle Irans
3.1.4 Die Handlungsunfähigkeit der UNO

4 Die guten Absichten der UNO-Charta und ihre Wirklichkeit
4.1 Der Irakkrieg und das Völkerrecht
4.2 Die Bedeutung von internationalen Unternehmen
4.3 Die Abrüstungs“pflicht“
4.4 Das Finanzproblem

5 Zusammenfassung

6 Fazit

7 Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Bereits nach Beendigung des Kalten Krieges – ob man wirklich von einer Beendigung reden kann sei an dieser Stelle erst einmal nicht weiter diskutiert – wurden zweifelnde Stimmen in Bezug auf die UNO laut. Zunächst ein Projekt voller Hoffnung machte die neue Weltorganisation Versprechungen, die die Welt aufatmen ließen. Immerhin enthielt die UN-Charta doch nur noble Ziele und enthält sie immer noch. Doch Zweifel entstand sehr schnell, nachdem die Völkermorde von Ruanda und Srebrenica (1994 und 95) unverhindert blieben und auch die völkerrechtswidrige Besatzung Palästinas durch Israel anscheinend ungestraft blieb.

Doch ist es nicht auch so, dass die UNO nur enttäuschen kann? Wird sie doch von den Medien immer als eigenständiges Objekt mit absoluter Macht dargestellt, das beschließt, fordert, verurteilt, handelt, untersucht und ja- auch mal scheitert. Diese Berichterstattung weckt in vielen Menschen die Illusion einer Elite-Organisation, die wie ein Scharfschütze ihr Ziel identifiziert, anvisiert und ausschaltet. Doch was passiert, wenn der Schütze sein Ziel verfehlt? Chaos, auf allen Seiten. Genau diese Situation tritt ein, wenn die Illusion der UNO zerstört wird. Sobald ein Scheitern verlautet wird, oder auch nur Anzeichen dafür bestehen, erheben sich die Kritiker aus ihren Beobachterplätzen und hetzen die Massen auf. Berechtigt oder nicht? Eine genaue Antwort lässt sich nicht formulieren, da die UNO ein so großes und kompliziertes Konstrukt ist, dass eine ausführliche Untersuchung Jahre erfordern würde, einmal ganz von einer Sicherheitsfreigabe höchster Stufe abgesehen. Da lässt sich natürlich die Frage stellen, ob überhaupt jemand jemals Spezialist für die UNO sein kann, oder ob es nicht eher ein Team an Spezialisten ist, die, tief in das System eingeflochten, zusammen einen Überblick haben.

Dieses Essay soll sich mit den bereits gestellten Fragen und Problemen auseinandersetzen. Dazu ist es notwendig, sich in die Geschichte der Weltorganisation zu begeben und sowohl ihre Fehler, als auch ihre Errungenschaften herauszufinden. Jeder einzelne Meilenstein hat seine eigene große Bedeutung. Da die UNO immerhin schon seit 70 Jahren Bestand hat, wird es vollkommen unmöglich sein, auch nur einen ansatzweise vollständigen Überblick in diesem Aufsatz zu bieten, doch durch ausgewählte Punkte soll zumindest ein Ansatz geboten werden.

2. Das UNO-System

Damit ich später in diesem Essay auf konkrete Probleme in der UNO eingehen kann, möchte ich zunächst einmal die wichtigsten Säulen des UNO-Systems und ihre Funktionsweise, sowie ihre Entstehung kurz erklären. Die folgenden Informationen darüber stammen von der originalen Webseite1 der United Nations, es sei denn die Quelle ist explizit anders gekennzeichnet.

2.1 Die Entstehung der UNO

Nach dem Ersten Weltkrieg war sich die Welt einig darüber, dass ein weiterer globaler Konflikt unbedingt verhindert werden musste. Der Krieg hatte zu viele Opfer verlangt und die beteiligten Staaten zurückgeworfen. Um eine Wiederholung dieser Tragödie zu verhindern, wurde die League of Nations geboren. Aus verschiedenen Gründen jedoch scheiterte die Friedensmission der League. Es kam am 1. September 1939 mit dem Überfall Polens zum Zweiten Weltkrieg, der bis zu seinem Ende am 8. Mai 1945 eine erschütternde Zahl von knapp 60 Millionen Opfern, vor allem Juden, forderte. Nicht einberechnet sind dabei die Menschen, die verletzt oder zwangsumgesiedelt wurden. Das sind 43 Millionen mehr als im Ersten Weltkrieg und ist heute bekannt als einer der größten Völkermorde in der Geschichte der Menschheit. Eine Weltorganisation zum Schutz des Friedens war dringender denn je. Und so entstand als Nachfolger der LoN, die sich nach den Ereignissen des Krieges schließlich auflöste, die United Nations Organisation (zu Deutsch: Die Vereinten Nationen). Grundlage dafür boten die Staaten USA, Großbritannien, China und die Sowjetunion, die sich bereits 1944 in Washington trafen und sich dort auf den Entwurf einer neuen Weltorganisation einigten. Daraufhin boten insgesamt 50 Länder in gemeinsamen Diskursen die Basis für einen Entwurf, der ausgearbeitet, schließlich am 24. Oktober als offizielle Charta der UNO veröffentlich wurde. Die Mission dieser Organisation? Internationaler Frieden, freundliche Beziehungen zwischen den Ländern, die Zusammenarbeit in Krisensituationen und die Garantie von Menschenrechten. (vgl. Alger 2006, S. 71)

Jedes der aktuell 193 Mitgliedstaaten beteiligen sich an den Kosten der UNO und zahlen einen bestimmten Pflichtbeitrag, der sich anhand des BNEs des jeweiligen Landes errechnen lässt. Mindestens 0,001 und maximal 22 Prozent zahlen die Mitglieder je nach ihrer Zahlungsfähigkeiten. Absoluter Spitzenreiter ist hier die USA mit dem Maximalbetrag, gefolgt von Japan (9,4), China (7,9), Deutschland (6,4) und Frankreich (4,9). Die Berechnung des Beitrages passiert immer für zwei Jahre bis sie wieder aktualisiert wird. Wer zwei Jahre mit seinen Pflichtzahlungen im Rückstand ist, der verliert sein Stimmrecht innerhalb der Organisation.

2.2 Die Säulen der UNO

Insgesamt gibt es fünf Säulen, die als Basis der UNO dienen. Die Generalversammlung ist eine Versammlung, die ein Mal im Jahr für drei Monate ab Mitte September oder aber in speziellen Notständen zusammenkommt. Unter einem großen Thema werden dort von allen Mitgliedstaaten Themen diskutiert, Vorschläge für das zukünftige Handeln gemacht und über Probleme debattiert. Sechs Hauptkomitees kümmern sich vor der Generalversammlung darum, dass diese nur noch über die ausgewählten Vorschläge entscheiden muss. Was in der Versammlung diskutiert wird, ist allerdings nicht bindend.

Im Gegensatz dazu kann der Sicherheitsrat als einziges UN-Gremium für alle Mitgliedstaaten bindende Beschlüsse fassen. Er ist zuständig für den globalen Frieden und die Sicherheit. Auch ein Unterschied zur Generalversammlung stellt der Mitglieder-Kanon dar. Während an der Versammlung alle Mitglieder teilnehmen, gibt es im Sicherheitsrat fünf permanente Mitglieder und dazu zehn immer rotierende temporäre. Die Permanenten sind dabei China, Frankreich, Russland, Großbritannien und die USA.

Der Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) kümmert sich um alle Dinge, die mit Menschenrechten zu tun haben, mit Bevölkerungswachstum, Technologie, Drogen und vielem mehr. Hierfür werden in der Generalversammlung insgesamt 54 Mitglieder gewählt.

Eine weitere Instanz mit bindenden Beschlüssen, die aber kein Gremium ist, stellt der Internationale Gerichtshof dar. Mit seinem Sitz in Den Haag ist er das Hauptrechtsprechungsorgan der UNO, vor dem nur Staaten stehen können, keine internationalen Organisationen o.Ä. Des Weiteren kann das Gericht nur dann für die Entscheidung eines Falles zuständig sein, wenn alle beteiligten Parteien die Zuständigkeit anerkannt haben.

Die letzte der Säulen ist das Sekretariat mit Aufgaben der alltäglichen Arbeit der UNO, sowie der Administration der UNO-eigenen Programme, alles für Politik und Strategien - Recherchen, Übersetzungen, media relations etc. Dort arbeiten ca. 9000 Angestellte aus insgesamt 170 Ländern.

Die eigentlich dazugehörige sechste Säule der UNO ist der sogenannte Treuhandrat, der sich um die Treuhandgebiete wie Kolonien und Völkerbundsmandate kümmern soll. Seine permanenten fünf Mitglieder, die gleichen wie im Sicherheitsrat, sind allerdings seit dem letzten regulären Treffen 1994 und der damit verbundenen Unabhängigkeitserklärung in Palau inaktiv.

2.2.1 Programme und Agenturen

Die UNO hat einige eigene Programme, wie UNICEF, UNDP oder das Welthungerprogramm, die die Anliegen der einzelnen Säulen weitgehend unterstützen. Dazu kommen noch 14 unabhängige Agenturen, die in auch in enger Kooperation stehen. Das sind zum Beispiel die World Bank oder die World Health Organisation.

2.2.2 Der Generalsekretär

Alle fünf Jahre wird ein neuer Generalsekretär gewählt, der dann an der Spitze der UNO steht. Bis zum 1. Januar 2017 war dies der ehemalige südkoreanische Minister Ban Ki Moon, der damit seine zweite Amtszeit abschloss. Sein Nachfolger und damit derzeitiger Generalsekretär ist Antonio Guterres, der von 1991 bis 2002 als Premierminister Portugals fungierte und seinen Weg von 2005 bis 2015 als Hoher Flüchtlingskommissar seinen Weg in das UNO-System fand.

3. Probleme der UNO

Eine kleine Zwischenbilanz: Im Jahr 2015 feierte die UNO ihr 70-jähriges Bestehen. Bis zu diesem Zeitpunkt hatten über 260 bewaffnete Konflikte, oftmals Völkermorde und schwere Menschenrechtsverletzungen stattgefunden. Die Welt stand bereits 1962, also nicht einmal 20 Jahre nach Gründung der UN, mit der Kuba-Krise vor einem möglichen atomar geführten dritten Weltkrieg. Entschärft durch den Sicherheitsrat erzielten die Vereinten Nationen in den 60er Jahren mit der Abwendung eines solchen Krieges einen großen Erfolg. Auch die vielen Millionen von humanitären Unterorganisationen versorgten Opfer von Umweltkatastrophen, Vertreibungen und Hungersnöten stellen dar, was die Organisation mit ihren vielen Programmen leisten kann. Doch die Frage nach einer allgemeinen Logik der Charta bleibt, wo die ganze Organisation doch ohne Verbindlichkeit von Menschenrechts-, Arbeits., Sozial- oder Umweltnormen für Staaten und Wirtschaftsunternehmen arbeitet. (vgl. Zumach 2015, S. 12f.) Dies sind nun einige aus dem Zusammenhang gegriffene Beispiele dafür, wie die UN arbeitet und was sie leistet bzw. leisten könnte. Um sich der großen Frage ihrer Nützlichkeit zu nähern, soll nun genauer auf bestimmte Ereignisse eingegangen werden, um eventuell einer Antwort näher zu kommen.

3.1 Der Syrien-Konflikt

Das erste und auch das umfangreichste Beispiel im Rahmen dieser Arbeit soll nun der Syrien-Konflikt sein. Dazu erst einmal ein paar allgemeine Informationen, die sich der Übersichtlichkeit halber auf einen Zeitraum von Beginn der Konflikte bis Anfang 2015 beziehen. In den vier Jahren, in denen die besagten Konflikte bis dahin anhielten, forderte der Syrische Bürgerkrieg über 200.000 Todesopfer, eine Verdopplung seit Mitte 2013. Über 12 Millionen Menschen, und somit über die Hälfte der Bevölkerung, gelten als Binnenvertriebene oder gar als Flüchtlinge, was dies somit zur größten Flüchtlingsproblematik und Herausforderung für die humanitären Organisationen seit Ende des Zweiten Weltkrieges macht. Stand 2018 sollen laut UNHCR rund 5,6 Millionen Menschen das Land in Richtung angrenzende Länder und Europa verlassen haben. geht man in der Bilanz von mehr als 350.000 Toten aus. Doch wie kam es eigentlich dazu und welche Rolle spielt die Weltorganisation UN in möglichen Ursachen und im Verlauf der Konflikte rund um Syrien? (vgl. Zumach 2015, S.30; Spiegel Online2, Münchner Merkur3, UNHCR4 )

3.1.1 Die Dauerblockade des Sicherheitsrates

Als einer der bedeutsamsten Gründe für die scheinbare Machtlosigkeit der UNO im Syrien-Krieg gilt die Uneinigkeit in der Organisation selbst. Vor allem Russland und die USA haben sich aus den fünf Veto-Mächten des Sicherheitsrates durch ihre extremen Interessengegensätze herausgestellt. Durch die rege Beteiligung an den vorherigen Aufständen im Arabischen Frühling eskalierte der Aufstand gegen das Assad-Regime in Syrien. Viele Faktoren, so etwa die geografische Lage, politische Bündnisse etc., führten schließlich zu einem Stellvertreterkrieg zwischen diversen äußeren Akteuren. Der damalige Generalsekretär Annan, der aufgrund seiner langjährigen Erfahrung gleichzeitig als Vermittler in diesem Fall tätig war, konnte nicht einmal eine vorübergehende Waffenruhe zwischen den Streitenden erwirken. Und obwohl sowohl Russland, die USA und China sich nach der Generalversammlung öffentlich für die Unterstützung von Friedensplänen aussprachen, zeigen sie keine Taten, die eine außer-rhetorische Unterstützung vermuten ließen. Der Friedensplan, der von Annan als Sechs-Punkte-Plan vorgeschlagen wurde, beinhaltete einen dauerhaften Waffenstillstand, den ungehinderten Zugang der Hilfsorganisation zur bedürftigen Zivilbevölkerung, einen Gefangenenaustausch, die Aufhebung der Medienzensur, und eine Vereinbarung der syrischen Konfliktparteien über die politische Zukunft des Landes. (vgl. ZEIT Online 20125 ) So sollte die Situation entschärft werden, ohne direkten Einfluss auf die Innenpolitik Syriens auszuüben. Jedoch kann man von einer Sabotage von Innen sprechen, wenn man nun rückblickend darauf schaut. Russland lieferte weiterhin Waffen an das korrupte Assad-Regime, stets mit China auf der eigenen Seite. Resulotionsentwürfe von anderen Staaten mit kritischen Haltungen und der Anschuldigung von Menschenrechtsverletzungen innerhalb des Regimes wurden konsequent abgelehnt. Doch wie kommt es dazu, dass ein Teil der Staaten etwas sieht, was ein anderer wiederum vehement verneint?

Die vergangenen Ereignisse in Libyen hatten Russland und China dahingehend geprägt, dass sie sich von den anderen Mitgliedern des Sicherheitsrates hintergangen fühlten. Durch ihre Enthaltung in einer Abstimmung um einen Resolutionsentwurf stimmten sie diesem unweigerlich zu. Großbritannien, Frankreich und die USA handelten daraufhin eigenrechtlich und führten einen Krieg gegen das vorherrschende Gaddafi-Regime, welches schließlich gestürzt wurde. Durch diese “Ausnutzung” des Mandats durch die westlichen Staaten fühlt sich Russland bis heute hintergangen und deshalb will die Moskau es in Syrien nicht noch einmal doch eine Enthaltung erlauben gegen einen Verbündeten vorzugehen. (vgl. Bernerzeitung 20136 ) Jedoch ist die Beschuldigung eines Verstoßes Syriens durchaus berechtigt, da das Assad-Regime den UN-Untersuchungseinheiten keinen Zugang gewährt und somit seine völkerrechtlichen Verpflichtungen nicht einhält. (vgl. Zumach 2015, S. 17-21)

3.1.2 Genfer Konferenz 2012- Hoffnung für den Frieden?

Im Juni 2012 wurde die Genfer Konferenz einberufen um über einen Waffenstillstand zu debattieren und schürte erstmals wieder die Hoffnung auf Beendigung des Krieges.. Es sollte eine Übergangsregierung etabliert werden, die aus Regierungsvertretern sowie aus Oppositionellen bestehen sollte. Unterstützend dazu wollte die UN überwachte Parlaments- und Präsidentschaftswahlen durchführen. Von der neuen Regierung sollten allerdings Assad und seine Befürworter ausgeschlossen sein, also jene, deren Anwesenheit und Beteiligung die Glaubwürdigkeit der Transition und Stabilität aufs Spiel setzen würden- so Annan. Der Syrische Nationalrat wollte außerdem keine Verhandlungen mit jenen führen, die das Blut von Syrern an den Händen kleben hatten und somit hätte ein Diskurs erst mit Verlassen Assads und seiner Anhänger des Landes stattfinden können. Russland und China sprachen sich gegen diesen Vorschlag aus. Die Angst, die Situation von Libyen könne sich wiederholen und die westlichen Mächte würden syriens politischen Weg durch Ausschluss Assads bestimmen wollen, war zu groß. Die Genfer Konferenz war unter diesen Umständen zum Scheitern verurteilt, denn keine Seite wollte ein so großes Zugeständnis machen. Um die Situation zu entschärfen wurde schließlich Annans Formulierung gestrichen und es sollte eine neue Regierung auf Basis beidseitigen Verständnisses von Opposition und Alt-Regierung gebildet werden. (vgl. Zumach 2015, S. 21-23)

[...]


1 http://www.un.org/en/about-un/ (21.07.18)

2 https://www.google.de/url?sa=t&source=web&rct=j&url=http://www.spiegel.de/politik/ausland/buergerkrieg-100-000-tote-in-syrien-a-907944.html&ved=2ahUKEwidktK64q_cAhWEQZoKHRVGA4UQFjABegQIAhAB&usg=AOvVaw2-C8_ChEcHxVDDPQE-2zSt (21.07.18)

3 https://www.google.de/url?sa=t&source=web&rct=j&url=https://www.merkur.de/politik/bittere-syrien-bilanz-mehr-als-350-000-tote-im-buergerkrieg-zr-9687375.html&ved=2ahUKEwidktK64q_cAhWEQZoKHRVGA4UQFjAAegQIBhAB&usg=AOvVaw2ryxC3Q_v0ErpouyJE94xF (21.07.18)

4 https://data2.unhcr.org/en/situations/Syria (21.07.18)

5 https://www.zeit.de/news/2012-04/12/konflikte-hintergrund-annans-sechs-punkte-plan-fuer-syrien-12223807 (20.07.18)

6 https://www.bernerzeitung.ch/ausland/europa/Russlands-Angst-vor-einem-zweiten-Libyen/story/22246619 (20.07.18)

Ende der Leseprobe aus 17 Seiten

Details

Titel
Die Vereinten Nationen und ihre größten Probleme in der Erfüllung ihrer Charta
Hochschule
Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
Note
1,3
Autor
Jahr
2017
Seiten
17
Katalognummer
V457296
ISBN (eBook)
9783668891203
ISBN (Buch)
9783668891210
Sprache
Deutsch
Schlagworte
vereinten, nationen, probleme, erfüllung, charta
Arbeit zitieren
Laura Rogalla (Autor), 2017, Die Vereinten Nationen und ihre größten Probleme in der Erfüllung ihrer Charta, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/457296

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