Der Konflikt von Mündlichkeit und Schriftlichkeit und seine Auswirkungen auf die Rechtskultur

Eine geschichtliche Untersuchung zu Medien der Rechtssprechung


Akademische Arbeit, 2018
15 Seiten, Note: 2,0
Anonym

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die allgemeine Situation von Mündlichkeit des Rechts im 19. Jh.
2.1 Feuerbachs Standpunkt zu den Zuständen
2.2 Mittermaiers eigene Ansicht

3. Akten versus Stimmen? – die Konfrontation im Kaiserreich
3.1 Die Ausgangssituation der postalischen Rechtsprechung
3.2 Zwischen Lesen und Hören – was ist besser?
3.3 Professionalisierung oder Hindernis für die Entwicklung der Rechtsprechung?

4. Ergebnisse und Anmerkungen

5. Quellen- und Literaturverzeichnis

1 . Einleitung

In dieser Seminararbeit werde ich die Thematik der Medien der Rechtsprechung, also das Verhältnis von Schriftlichkeit und Mündlichkeit vom 19. bis zum frühen 20. Jahrhundert, jedoch mit dem Schwerpunkt in der Zeit des deutschen Kaiserreichs, betrachten. Diesbezüglich behandle ich insbesondere die Fragestellung, wie sich das Verhältnis zwischen postalischer Rechtsprechung und der Stimme vor Gericht entwickelte. Wie und warum kam es zu einem Konflikt zwischen beiden Komponenten und was wäre eine bestmögliche Lösung gewesen? Gerade weil eine Lösung zu dieser Frage womöglich schwer oder nur uneindeutig zu finden ist und ein derartiger Konflikt eventuell heute noch besteht, interessiert mich die Thematik und die Untersuchung der Entwicklungsmöglichkeiten, um daraus auch Schlüsse für die Gegenwart zu ziehen, persönlich sehr. Zudem ist der Konflikt zwischen Schriftlichkeit und Mündlichkeit sowieso allgegenwärtig und sicher in jedem Themengebiet ein interessanter Forschungsansatz. Aufgrund dessen würde ich am Ende gern insbesondere die Frage beantworten, ob es durch die Auseinandersetzung von Mündlichkeit und Schriftlichkeit einen Vor- oder Nachteil für die Entwicklung des Rechts gab.

Um meine Fragestellung zu beantworten, setze ich mich zunächst mit der Ausgangsposition der Rechtskultur im Kaiserreich im späteren 19. Jahrhundert auseinander und betrachte zwei Ansichten zum Verlauf dieses Zeitabschnitts als Grundlage für die späteren Untersuchungen. Danach werde ich in die Zeit des Kaiserreichs einsteigen und die Stimme vor Gericht, sowie die Akten als Medien der Rechtsprechung untersuchen und dabei auf den Konflikt der beiden Komponenten eingehen. Hierfür wird, als Grundlage, erst ein Blick auf die postalische Rechtsprechung geworfen. Im zweiten Schritt werden dann die Schriftlichkeit und Mündlichkeit als Mittel des Rechts gegenüber gestellt und die Frage aufgeworfen, welches eventuell besser ist, um letztendlich die Kernfrage der Entwicklungsvor- und nachteile des Konflikts zu bearbeiten. Diese Frage würde ich somit gern am Ende der Arbeit reflektieren und eventuell beantworten können.

2 . Die allgemeine Situation von Mündlichkeit des Rechts im 19. Jh.

2. 1 Feuerbachs Standpunkt zu den Zuständen

Paul Johann Anselm von Feuerbach war ein deutscher Rechtsgelehrter des 19. Jahrhunderts, welcher nicht nur das bayrische Strafgesetzbuch 1813 entwarf sondern auch als ein Begründer der modernen deutschen Strafrechtslehre gilt. In seinem Werk „ Über Öffentlichkeit und Mündlichkeit der gerichtlichen Verhandlungen“ stellt er unter Anderem seinen Standpunkt zum Verhältnis der Mündlichkeit und Öffentlichkeit im Vergleich zum Schriftlichen dar, welcher hier näher erläutert werden soll.

Feuerbach selbst positioniert sich nicht als Verfechter einer der beiden Komponenten, sondern sieht sowohl Schriftlichkeit, in Formen von Akten, sowie Mündlichkeit als wichtig für eine gerechte und funktionierende Verhandlung.1 Vorteile bei Akten sieht er darin, dass die Möglichkeit besteht bei Unsicherheiten, neuen Fragen, oder dem allgemeinen Bedürfnis einen Tatbestand nochmal nachzulesen, auf dieses Medium zurückgegriffen werden kann, dennoch gilt Feuerbach, nach Vissmann, als Protagonist der Mündlichkeit von Gerichtsprozessen.2 Er argumentiert jedoch auch stärker für eine derartige Rechtsprechung. Dies tut er jedoch nicht, weil er in der Mündlichkeit eine gewisse Überlegenheit gegenüber den Akten sieht, sondern nimmt er den Blickwinkel des sprechenden Subjekts auf und sieht daher eine unvermeidliche Benötigung der Stimme vor Gericht. Dabei bezieht er sich auf Immanuel Kant, der darin die Möglichkeit sieht sich selbst repräsentieren und verteidigen zu können.3 Davon leitet Feuerbach den Begriff der „Gerechtigkeitspflege“ ab, womit er aussagt, dass es jedem zustehen muss mit seiner Stimme vor Gericht aktiv zu werden und sich damit, wie oben genannt, verteidigen und angehört werden kann. Er spitzt somit auch auf ein Recht auf Gehör zu, denn die Stimme hätte in diesem Fall keinen Sinn ohne vom Gericht angehört bzw. wahrgenommen zu werden, was sicherlich auch für Spannungspunkte in der Durchsetzung sorgt. Letztendlich besteht Feuerbach darauf, dass man vor Gericht gehört werden müsste, da die Stimme gegenüber der Schriftlichkeit einen entscheidenden Vorteil, die Unmittelbarkeit, hat.4

Aufgrund dieser Argumentation wird Feuerbachs Position auch so stark auf der Seite der Mündlichkeit gesehen und auch wenn er sich selbst nicht so darstellen möchte, überwiegen seine Erläuterungen zur Stimme die Funktionalität der Schriftlichkeit bzw. der Akten. Inwiefern diese Argumentation Fragen und Diskussionen aufwirft wird im späteren Verlauf der Arbeit näher betrachtet.

2.2 Mittermaiers eigene Ansicht

Carl Joseph Anton Mittermaier war ebenfalls, neben seiner Tätigkeit als Lehrer, ein angesehener Jurist des 19. Jahrhunderts und nahm als Schüler Feuerbachs ebenfalls Theorien zur Mündlichkeit vor Gericht auf. In seiner Monografie „ Die Mündlichkeit, das Anklageprinzip, die Öffentlichkeit und das Geschworenengericht“ schrieb er diesbezüglich seine eigene These nieder. Mittermaier übernimmt zwar Feuerbachs Kernwert der Unmittelbarkeit, doch betrachtet diesen auf einer ganz anderen Basis bzw. aus einem anderen Grund. Feuerbach nämlich beschreibt die Möglichkeit des Subjekts sich zu äußern, zu verteidigen und vor Gericht angehört zu werden, also gibt ihm das Recht und die Notwendigkeit ein Solches zu nutzen und somit die Gerechtigkeit zu gewährleisten. Mittermaier hingegen bezieht sich viel eher darauf, dass das Gericht nur Legitimation erfahren kann, wenn der Richter seine Beweise über die Stimmen im Gericht kontrolliert, oder so zusätzlich auf sich wirken lassen kann.5 Cornelia Vissmann formuliert den Unterschied folgendermaßen: „ Hatte sein Lehrer das mündliche Verfahren an die Artikulationsfähigkeit des freien Subjekts gebunden, so stellt Mittermaier die Stimme in den Dienst der funktionierenden Rechtsprechung.“6 Genau meint Mittermaier damit, dass in den Akten sozusagen nicht alles geschrieben ist was zu dem Fall dazu gehört. Der Richter muss auch die Unmittelbarkeit des Individuums wahrnehmen und aufnehmen um richtig, in Bezug auf die Beweise, urteilen zu können. „[Die geführten Verhandlungen sind ein Kampfplatz], auf welchem die beiden Parteien ihren Streit führten, indem sie die Richter durch die von ihnen vorgelegten Beweise und Ausführungen von der Wahrheit ihrer Behauptungen zu überzeugen suchten.“7 In der Stimme auf die Mittermaier plädiert, geht es also weniger um die Stimme des Subjekts, sondern um die Stimme die verrät, wie wahr die Aussagen der Angeschuldigten, oder womöglich auch anderer Teilnehmer, sind und somit beschreibt seine Unmittelbarkeit auch nicht die Aussage sondern den Eindruck, den der Aussagende hinterlässt und welcher dadurch die Beweise für den Richter bestätigen oder ablehnen soll. Bereits bei Gelehrten des römisch- kanonischen Rechts war eine derartige Überprüfung der Beweislage angesehen und Mündlichkeit wurde generell groß geschrieben. Mittermaier sucht genau daran Anschluss, wobei auch verdeutlicht wird, dass nicht nur das Angucken sondern auch Anhören enorm wichtig ist.8

Zusammen sorgen die beiden Rechtsgelehrten für extrem wichtige und schlagkräftige Argumente für die Mündlichkeit und bieten verschieden Blickwinkel. Nun stellt sich die Frage, was dem entgegenzusetzen ist und wie diesbezüglich ein Spannungsfeld entsteht.

3 . Akten versus Stimmen? – Die Konfrontation im Kaiserreich

3.1 Die Ausgangssituation der postalischen Rechtsprechung

Akten sind im heutigen so stark fortgeschrittenen bürokratischen Zustand scheinbar wichtiger denn je. Nahezu alles wird zur Akte gebracht und so bearbeitet, nachgelesen oder archiviert, um im Fall der Fälle auch Jahre später noch eine Einsicht vornehmen zu können. Auch im und neben dem Gerichtssaal sind diese nicht wegzudenken, doch wo fand dieser Aufschwung seinen Ursprung?

Protokolle werden schon seit langer Zeit verfasst, um ähnliche Absichten zu verfolgen, doch die Bedeutung der Akte hat in diesem Zusammenhang einen besonderen Wert. Ein solches Verfahren, wie ich es hier betrachte, hatte sich auch explizit herausgebildet und vielleicht auch deswegen für Diskussionsstoff gesorgt. Im 18. Jahrhundert fand die sogenannte postalische Rechtsprechung ihren Höhepunkt und wurde vorwiegend an lokalen Untergerichten praktiziert. Grund dafür, dass dies genau an diesen lokalen Untergerichten ausgeführt wurde, war die Verbreitung des römisch- kanonischen Rechts in Deutschland und dem damit verbundenen Drang zur Professionalisierung. Jedoch bestand das Problem darin, dass die lokal eingesetzten Richter oft kaum oder gar nicht mit dem römischen Recht vertraut waren. Aufgrund der Verunsicherung suchten die Gerichte Hilfe an den Universitäten. An dieser Stelle kommt die umworbene Akte ins Spiel. Die protokolierten Gerichtsverhandlungen wurden zur Akte gebracht und an jene Fachbereiche der Universitäten versandt. Dabei wurden nicht nur Fragen zu einzelnen Problemen gestellt, sondern teils auch Rat zur gesamten Streitsache eingeholt. Von den rechtlichen Fakultäten wurde daraufhin ein Gutachten erstellt und an das zugehörige Gericht mit der Akte zurückgeschickt. Dieses Gutachten war eine Gattung, die sich nur aufgrund dieses Prozesses herausgebildet hatte. Gründe dafür, dass dieses schriftliche Verfahren, anders als bei z.B. Schöffenstühlen, stets postalisch blieb, waren zum Einen die unregelmäßigen Sprechzeiten der Professoren an Universitäten und zum Anderen die weiten Entfernungen der Ratsuchenden und somit viel zu lange und häufige Reisen, die mit einer unpostalischen Lösung verbunden gewesen wären, denn wie schon oben erwähnt, waren gerade Orte die ferner von Fakultäten lagen, von einer mangelnden Professionalisierung und Belehrung des römisch- kanonischen Rechts betroffen.9

[...]


1 Vgl. Feuerbach: Betrachtungen über die Öffentlichkeit und Mündlichkeit der Gerechtigkeitspflege. 1, Von der Öffentlichkeit der Gerichte. Von der Mündlichkeit der Rechtsverwaltung, S. 250.

2 Vgl. Vissmann Cornelia: Medien der Rechtsprechung, S. 114.

3 Peter Niesen: Kants Theorie der Redefreiheit, Baden-Baden, 2005, S. 185, 187.

4 Ebd., S. 114-115

5 Vgl. Mittermaier: Die Mündlichkeit , das Anklageprinzip, die Öffentlichkeit und das Geschwornengericht in ihrer Durchführung in den verschiedenen Gesetzgebungen : dargestellt und nach den Forderungen des Rechts und der Zweckmäßigkeit mit Rücksicht auf die Erfahrungen der verschiedenen Länder, S. 246.

6 Vissmann: Medien der Rechtsprechung, S. 116

7 Mittermaier: Die Mündlichkeit, S. 245.

8 Vgl. Mittermaier: Die Mündlichkeit , das Anklageprinzip, die Öffentlichkeit und das Geschwornengericht in ihrer Durchführung in den verschiedenen Gesetzgebungen : dargestellt und nach den Forderungen des Rechts und der Zweckmäßigkeit mit Rücksicht auf die Erfahrungen der verschiedenen Länder, S. 245

9 Vgl. Vissmann: Medien der Rechtsprechung, S. 99.

Ende der Leseprobe aus 15 Seiten

Details

Titel
Der Konflikt von Mündlichkeit und Schriftlichkeit und seine Auswirkungen auf die Rechtskultur
Untertitel
Eine geschichtliche Untersuchung zu Medien der Rechtssprechung
Hochschule
Freie Universität Berlin  (Friedrich-Meinecke-Institut)
Veranstaltung
Rechtskultur im deutschen Kaiserreich und der Weimarer Republik
Note
2,0
Jahr
2018
Seiten
15
Katalognummer
V457638
ISBN (eBook)
9783668918627
ISBN (Buch)
9783668918634
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Rechtssprechung, Neuzeit
Arbeit zitieren
Anonym, 2018, Der Konflikt von Mündlichkeit und Schriftlichkeit und seine Auswirkungen auf die Rechtskultur, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/457638

Kommentare

  • Noch keine Kommentare.
Im eBook lesen
Titel: Der Konflikt von Mündlichkeit und Schriftlichkeit und seine Auswirkungen auf die Rechtskultur


Ihre Arbeit hochladen

Ihre Hausarbeit / Abschlussarbeit:

- Publikation als eBook und Buch
- Hohes Honorar auf die Verkäufe
- Für Sie komplett kostenlos – mit ISBN
- Es dauert nur 5 Minuten
- Jede Arbeit findet Leser

Kostenlos Autor werden