Bereits 90 Prozent der 14-jährigen in Deutschland nutzen das Internet. Für mehr als die Hälfte der Internetnutzer sind soziale Netzwerke ein wesentlicher Bestandteil des Onlinegehens, das mit Abstand am meisten genutzte Netzwerk ist dabei Facebook. Der Großteil der Nutzer ist sich nicht bewusst, was dies für ihre Daten bedeutet, weshalb in dieser Arbeit die Problematik der Datensicherheit in sozialen Netzen dargelegt werden soll.
Auch wenn der Begriff Big Data bekannt ist, wissen die wenigsten Internetnutzer genau was dahinter steckt. Soziale Netzwerke sind nicht kostenlos, sie sind allenfalls geldlos. Ihre Nutzung wird in einer anderen Währung abgerechnet, nämlich in der der Daten. Das Internet hat seine eigenen Rohstoffe, die es für Internetkonzerne zu fördern gilt. Facebook lässt seine Nutzer im Dunkeln darüber, dass ihre Daten für immer gespeichert und an Dritte weitergegeben werden. Auch die Erstellung sogenannter Nutzungsprofile und damit in Verbindung stehende personalisierte Werbung und Psychografie ist Praktik. Der Prozess ist intransparent und für den Nutzer nicht nachvollziehbar.
Die Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden im Jahr 2013 haben eine politische Debatte über Datenschutz ausgelöst, die mit der Datenaffäre um Facebook und dem Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung aktuell wieder an Relevanz gewonnen hat. In diesen Kontext ist das Schrems-Urteil, das 2015 vom Gerichtshof der Europäischen Union gesprochen wurde, einzuordnen. In dieser Arbeit werde ich den zugrundeliegenden politischen Konflikt darlegen. Dabei wird beleuchtet, welche Akteure mit welcher Argumentation welche Interessen vertreten.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Um welchen Konflikt handelt es sich?
2.1 Der Konflikt um den Datenschutz
2.2 Die Gruppen und ihre Interessen
2.3 Demokratische Dimensionen
3 Der Fall
3.1 Vorgschichte
3.2 Wie verdichtet sich der gesamtgesellschaftliche Konflikt?
3.3 Akteure
3.4 Positionen & Ressourcen
4 Rechtsverfahren und Urteil
4.1 Warum wird vor dem Europäischen Gerichtshof verhandelt?
4.2 In welche Rechtsnorm wird der politische Konflikt übertragen?
4.3 Die Entscheidung und Gründe für das Urteil
4.4 Wie verändert sich der Gesellschftliche Konflikt?
5 Nach dem Urteil
5.1 Folgen & Reaktionen
5.2 Hat sich der Diskurs geändert?
6 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert den politischen und rechtlichen Konflikt rund um das Schrems-Urteil des Europäischen Gerichtshofs von 2015. Ziel ist es, die Interessen der beteiligten Akteure – darunter Facebook, die EU und die USA – sowie die Auswirkungen der Entscheidung auf den Datenschutz und die Privatsphäre von Unionsbürgern kritisch zu beleuchten.
- Politischer Konflikt um Datenschutzstandards zwischen EU und USA
- Die Rolle von Facebook und der Umgang mit Nutzerdaten
- Rechtliche Analyse des Safe-Harbor-Abkommens und dessen Ungültigkeitserklärung
- Einfluss der NSA-Affäre und Massenüberwachung auf den Diskurs
- Kritische Würdigung des Nachfolgeabkommens "Privacy Shield"
Auszug aus dem Buch
3.4 Positionen und Ressourcen
Max Schrems vertrat die Position, dass Personenbezogene Daten in den Vereinigten Staaten von Amerika nicht ausreichend vor der NSA geschützt sind. Bestärkt in seiner Annahme wurde er u.a. auch durch die Enthüllungen Edward Snowdens, in denen aufgedeckt wurde, dass die NSA mit dem Programm PRISM Nutzerdaten von Facebook und anderen US-Unternehmen abhängt. Die NSA ist eine der größten US-amerikanischen Geheimdienstorganisationen. Sie ist dem Verteidigungsministerium unterstellt. Die NSA ist mit der globalen Überwachung, Sammlung, Entschlüsselung, Übersetzung und Analyse von Informationen und Daten für ausländische nachrichtendienstliche und Spionageabwehrzwecke beauftragt, einschließlich der Überwachung von Zielpersonen in den USA. Die Agentur ist befugt ihre Aufgabe mit heimlichen Mitteln zu erfüllen, unter anderem elektronische Systeme zu stehlen. (vgl Science Daily 2018).
Max Schrems beklagte die Weitergabe von personenbezogenen Daten von EU-Nutzern durch Facebook und anderer US-Unternehmen an die NSA. Dort werden diese in das Spionageprogramm PRISM eingespeist Gemäß der EU-Datenschutzrichtlinie ist dies jedoch unzulässig und beweist das nicht ausreichende Schutzniveau der USA. Max Schrems hat außerdem bewiesen, dass Facebook auch nach der Löschung von Nutzerdaten Zugriff auf diese hat. Schrems hatte die Herausgabe aller über ihn gespeicherten Daten gefordert. Er erhielt 1200 Druckseiten, die u.a. Daten enthielten, deren Löschung er in der Vergangenheit vorgenommen hatte (vgl. Beuth/Wendt 2015).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einführung thematisiert die wachsende Bedeutung des Internets sowie soziale Netzwerke und führt in die Problematik der intransparenten Datennutzung und das Schrems-Urteil ein.
2 Um welchen Konflikt handelt es sich?: Hier werden die unterschiedlichen Datenschutzverständnisse zwischen den USA und der EU sowie die Interessen der verschiedenen beteiligten Akteure beleuchtet.
3 Der Fall: Dieses Kapitel beschreibt die rechtlichen Hintergründe der Beschwerde von Max Schrems und wie sich der gesellschaftliche Konflikt durch die Vielzahl der Akteure verdichtet.
4 Rechtsverfahren und Urteil: Im Zentrum stehen hier die Verhandlung vor dem Europäischen Gerichtshof sowie die juristische Begründung für die Ungültigkeitserklärung des Safe-Harbor-Abkommens.
5 Nach dem Urteil: Dieses Kapitel analysiert die Reaktionen auf das Urteil, insbesondere die Einführung des EU-US Privacy Shield und dessen kritische Bewertung durch Experten.
6 Fazit: Das Fazit resümiert, dass das Schrems-Urteil einen wichtigen Präzedenzfall darstellt, jedoch der Schutz der Privatsphäre von EU-Bürgern trotz neuer Abkommen weiterhin problematisch bleibt.
Schlüsselwörter
Schrems-Urteil, Datenschutz, Europäischer Gerichtshof, Facebook, Safe-Harbor, Privatsphäre, Personenbezogene Daten, NSA-Affäre, PRISM, Privacy Shield, EU-Recht, Grundrechte, Überwachung, Datenmissbrauch, Max Schrems.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit den rechtlichen und politischen Auseinandersetzungen um den Schutz personenbezogener Daten von EU-Bürgern bei deren Übermittlung in die USA, am Beispiel des Falls "Schrems gegen Facebook".
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf Datenschutzrecht, dem Einfluss von Lobbyismus auf Gesetze, der Rolle von Internetkonzernen wie Facebook und der staatlichen Überwachungspraxis der USA.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, aufzuklären, wie das Schrems-Urteil zustande kam, welche Interessen hinter den datenschutzrechtlichen Konflikten stehen und inwieweit das Urteil tatsächlich zu einem besseren Schutz der Privatsphäre beigetragen hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturrecherche, der Analyse rechtlicher Dokumente (Urteile, Richtlinien) sowie der Auswertung aktueller Studien und medialer Berichterstattung zum Thema Datenschutz.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung des Konflikts, die Analyse des konkreten Falls Schrems, die rechtliche Aufarbeitung vor dem EuGH sowie die Betrachtung der Folgen nach dem Urteil inklusive des Privacy Shields.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schrems-Urteil, Datenschutz, EU-Recht, Privatsphäre, Facebook, NSA, Überwachung, Safe-Harbor, Privacy Shield und Grundrechte.
Welche Rolle spielt der Whistleblower Edward Snowden in der Arbeit?
Snowden wird als Auslöser für die politische Debatte über Datenschutz und als Beleg für die massenhafte Datensammlung durch US-Geheimdienste angeführt, was das Misstrauen gegenüber dem Safe-Harbor-Abkommen maßgeblich verstärkte.
Warum wird das neue "Privacy Shield" kritisch betrachtet?
Kritiker wie Max Schrems und Datenschützer bemängeln, dass das Abkommen weiterhin wesentliche Anforderungen des EuGH an den Datenschutz ignoriert und US-Unternehmen sich lediglich selbst zertifizieren müssen, ohne wirkliche Kontrollen.
- Arbeit zitieren
- Anton Kleister (Autor:in), 2018, Sind unsere Daten in den sozialen Netzwerken nach dem Schrems-Urteil sicher?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/459786
