Zum 01.01.2005 trat das SGB XII und ergänzend dazu das SGB II in Kraft. Diese lösten das bisher geltende BSHG ab, welches in das SGB XII im Zuge dieser „Hartz-IV-Reform“ eingebettet wurde.
In der vorliegenden Arbeit werden die Möglichkeiten des Rückgriffs der Träger der Sozialleistungen auf Angehörige kurz dargestellt. Zwar stimmen die ab dem 01.01.2005 geltenden Bestimmungen mit den vorher maßgebenden weitestgehend überein, werden aber in Zeiten der leeren Staatskasse immer stärker von Bedeutung. Die Bestimmungen sind sowohl für den Leistungsempfänger der Sozialleistung als auch für den potentiell unterhaltspflichtigen Angehörigen von großer Bedeutung.
Es wird zunächst das allgemein geltende Unterhaltsrecht erläutert. Anschließen erfolgt die Darstellung der Möglichkeiten der Inanspruchnahme durch den Sozialhilfeträger. Im letzten Teil wird der Übergang von Unterhaltsforderungen bei Leistungen nach dem SGB II dargestellt.
Inhaltsverzeichnis
- Überblick
- Unterhaltsrecht
- Verwandtschaftsunterhalt
- Unterhaltsansprüche zwischen Ehegatten
- Unterhaltsanspruch der Mutter eines nichtehelichen Kindes
- Möglichkeiten der Inanspruchnahme von unterhaltspflichtigen Angehörigen durch den Sozialhilfeträger
- Geltendmachung und Durchsetzung übergegangener Unterhaltsansprüche
- Übergang von Unterhaltsansprüchen beim Bezug von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld nach dem SGB II
- Rechtmäßigkeit der Überleitung
- Folgen der Überleitung, Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Überleitung und zivilrechtliche Durchsetzung
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit den Möglichkeiten des Rückgriffs der Träger der Sozialleistungen auf Angehörige, insbesondere im Zusammenhang mit der Einführung des SGB II und XII, der sogenannten „Hartz-IV-Reform“. Die Arbeit beleuchtet die Bedeutung dieser Bestimmungen für Leistungsempfänger und potentiell unterhaltspflichtige Angehörige in Zeiten knapper Staatsfinanzen.
- Das allgemeine Unterhaltsrecht
- Die Inanspruchnahme von unterhaltspflichtigen Angehörigen durch den Sozialhilfeträger
- Der Übergang von Unterhaltsforderungen bei Leistungen nach dem SGB II
- Die rechtliche Grundlage und die Folgen des Rückgriffs
- Die Bedeutung des Rückgriffs in Zeiten knapper Staatsfinanzen
Zusammenfassung der Kapitel
Überblick
Die Einführung des SGB II und XII im Jahr 2005 löste das bisher geltende BSHG ab. Die Arbeit stellt die Möglichkeiten des Rückgriffs der Sozialhilfeträger auf Angehörige dar, die in Zeiten knapper Staatsfinanzen an Bedeutung gewinnen. Zunächst wird das allgemeine Unterhaltsrecht erläutert, bevor die Inanspruchnahme durch den Sozialhilfeträger und der Übergang von Unterhaltsforderungen bei Leistungen nach dem SGB II dargestellt werden.
Unterhaltsrecht
Das Unterhaltsrecht ist im BGB verankert und gilt zwischen Verwandten, Ehegatten, der Mutter eines nichtehelichen Kindes und dem Vater des Kindes sowie Partnern einer eingetragenen Lebenspartnerschaft. Voraussetzung für einen Unterhaltsanspruch ist die Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten und die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen. Die Beurteilung der Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit erfolgt anhand verschiedener Kriterien, wobei minderjährige unverheiratete Kinder privilegiert sind.
Möglichkeiten der Inanspruchnahme von unterhaltspflichtigen Angehörigen durch den Sozialhilfeträger
Dieser Abschnitt befasst sich mit den Möglichkeiten des Sozialhilfeträgers, unterhaltspflichtige Angehörige in Anspruch zu nehmen, um die Kosten für Leistungen nach dem SGB II und XII zu decken.
Geltendmachung und Durchsetzung übergegangener Unterhaltsansprüche
Dieser Abschnitt erläutert den Übergang von Unterhaltsansprüchen beim Bezug von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld nach dem SGB II, die Rechtmäßigkeit der Überleitung sowie die Folgen und Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Überleitung.
Schlüsselwörter
Die Arbeit behandelt die zentralen Themen des Unterhaltsrechts, insbesondere im Zusammenhang mit der „Hartz-IV-Reform“. Die Arbeit fokussiert auf den Rückgriff des Sozialhilfeträgers auf Angehörige, den Übergang von Unterhaltsansprüchen bei Leistungen nach dem SGB II sowie die rechtliche Grundlage und die Folgen des Rückgriffs.
- Quote paper
- Marina Wilgen (Author), 2005, Unterhaltsrückgriff auf Angehörige von Sozialleistungs-Empfängern, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/46094
