Die Asylproblematik hat sich in der öffentlichen und politischen Diskussion zu einem sehr wichtigen Bereich entwickelt und überlagert stark andere zu bewältigende Bereiche, wie zum Beispiel die Einwanderungs- und Ausländerpolitik. Parallel dazu hat sich die Staatstätigkeit der westeuropäischen Staaten im Rahmen der supranationalen Europäischen Union enorm verändert. Der einzelne Staat ist aufgrund der wachsenden Dimension der zu bewältigenden Aufgaben, der Globalisierung von beeinflussenden Faktoren und wegen der Übertragung von Souveränitätsrechten auf die EU nicht mehr allein in der Lage den Problemfeldern Asyl, Einwanderung und Ausländerpolitik zu begegnen.
In dieser Arbeit werde ich untersuchen, inwiefern die Europäische Union in diesen Feldern operiert. Gibt es Felder, die hauptsächlich der Union überlassen worden sind, oder andere Bereiche in denen eher der nationalstaatliche Charakter von Problemlösungen vorherrscht?
Hierzu werde ich zunächst die Migrationsproblematik für die Europäische Union aufzeigen.
Wie funktionieren Migrationssysteme, was sind ihre Ursachen, und wie sieht die unmittelbare Entwicklung für die EU aus. Auch die Risiken, ebenso die Chancen von Wanderungsbewegungen, sollen aufgezeigt werden. In einem nächsten Punkt werde ich, beispielhaft für viele Länder der EU, das deutsche Asylrecht in seiner historischen und inhaltlichen Dimension aufzeigen, sowie die Asylgesetzänderung von 1993 erläutern. Darüber hinaus wird die deutsche Einwanderungssituation dargestellt. Weiterhin ist von Interesse, wie die bisherigen Maßnahmen der EU in bezug auf ein europäisches Asylrecht und Asylverfahren aussehen, und welche Aspekte dabei noch nicht verwirklicht wurden. Als letzter Punkt folgt die Darstellung der europäischen Maßnahmen hin zu einem EU-Einwanderungskonzept. Ergänzend hierzu werde ich dann ein bereits entwickeltes und auf die EU anwendbares Einwanderungskonzept darstellen.
Inhaltsverzeichnis
I Einleitung
II Darstellung
1. Bevölkerungsbewegungen in und nach Westeuropa
1.1. Migrationssituation in Europa am Ende des 20. Jahrhunderts
1.1.1. Phasen der Zuwanderung nach Europa
1.1.2. Wanderungstrends
1.2. Migrationsursachen
1.3. Hauptursachen der Fluchtauslösung innerhalb der Migration
1.4. Zur Definition des Flüchtlings
1.5. Risiken und Chancen der Zuwanderung
1.6. Zukunftsaussichten und Ursachenbekämpfung
2. Verdrängung der Einwanderungs- durch die Asylpolitik in Deutschland
2.1. Asylrecht und Artikel 16 GG
2.1.1. Geschichtliche und rechtliche Tragweite des Artikels 16 GG
2.1.2. Änderung des Artikels 16 GG von 1993
2.1.2.1. Drittstaatregelung
2.1.2.2. Flughafenverfahren
2.2. Die augenblickliche Einwanderungssituation in Deutschland
2.2.1. Aussiedler-Spätaussiedler
2.2.2. Einbürgerung von Ausländern
3. Der Weg zu einer EU-Asylpolitik
3.1. Schengen und Dublin
3.2. Maastricht
3.3. Amsterdam
3.4. Forderungen und Ansätze für eine EU-Asylpolitik
4. Die EU-Einwanderungspolitik
4.1. Die Visapolitik der EU
4.2. Die rechtliche Einwanderungssituation in der EU
4.3. Der Weg zu einem EU-Einwanderungskonzept
4.3.1. Forderungen und Voraussetzungen
4.3.2. Ein mögliches EU-Einwanderungskonzept
III Fazit
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle der Europäischen Union in den Feldern der Asyl-, Einwanderungs- und Ausländerpolitik und analysiert, inwieweit die Steuerung dieser Problembereiche supranational erfolgt oder weiterhin durch nationalstaatliche Alleingänge geprägt ist.
- Analyse von Migrationssystemen, deren Ursachen sowie der Risiken und Chancen von Wanderungsbewegungen.
- Darstellung des deutschen Asylrechts, dessen historischer Dimension und der gesetzlichen Änderungen von 1993.
- Evaluation der europäischen Maßnahmen zur Harmonisierung von Asyl- und Einwanderungspolitik (Schengen, Dublin, Maastricht, Amsterdam).
- Entwicklung und Darstellung eines auf die Europäische Union anwendbaren Einwanderungskonzepts.
Auszug aus dem Buch
1.1.1. Phasen der Zuwanderung nach Europa
Seit dem 2. Weltkrieg hat Europa einen entscheidenden Wandel von einem klassischen Auswanderungs- zu einem aktuellen Einwanderungskontinent vollzogen. Hier lassen sich seit 1945 einige Phasen unterscheiden.
Bis Mitte der 50er Jahre herrschte hauptsächlich ein Zuzug von Vertriebenen aus den ehemaligen deutschen Siedlungsgebieten Osteuropas nach Deutschland-West (fast 8 Millionen) und -Ost (3,6 Millionen) vor, sowie im Zuge der beginnenden Entkolonialisierung ein Exodus von weißen Siedlern und Beamten zurück in die westeuropäischen Kolonialstaaten. Später folgten auch Menschen mit schwarzer Hautfarbe. Hier ist allerdings wichtig, daß die meisten entweder den Paß des europäischen Landes, in das sie eingereist sind, bereits besaßen, bzw. als Angehörige dieses Staates galten und somit nicht direkt von einer Einwanderung Fremder gesprochen werden kann.
Ende der 50er Jahre wurden viele ausländische Arbeitskräfte angeworben, um den Arbeitskräftemangel in Nordwesteuropa auszugleichen. Bis auf die Türkei und Nordafrika, waren die meisten Herkunftsländer in Europa, weshalb man hier eher von innereuropäischen Wanderungsbewegungen sprechen kann.
Ab Mitte der 70er Jahre führte der Ölpreisschock in vielen Industriestaaten Europas zu einem Anwerbestopp, der zunächst die Arbeitsmigration beendete. Dennoch war eine Zunahme von Ausländern an der Wohnbevölkerung zu verzeichnen, da der Familiennachzug der ausländischen Arbeitnehmer einsetzte und meist von den europäischen Gastgeberländern geduldet wurde, da man sich eine Konsumsteigerung im Inland versprach. Aufgrund des Anwerbestopps stieg allerdings die Zahl der irregulären Zuwanderer an. Selbst klassische Auswanderungsländer wie Spanien, Italien, Griechenland und Portugal wurden zu Einwanderungsländern.
Zusammenfassung der Kapitel
I Einleitung: Die Einleitung skizziert die wachsende Bedeutung der Asyl- und Einwanderungsproblematik für die supranationale Staatstätigkeit und stellt die Forschungsfrage nach dem Ausmaß der europäischen Handlungsfähigkeit in diesen Feldern.
II Darstellung: Dieser Teil umfasst die detaillierte Analyse von Migrationsursachen, die historische Entwicklung der Asylpolitik in Deutschland sowie die europäische Harmonisierungspolitik und Einwanderungskonzepte.
III Fazit: Das Fazit resümiert, dass trotz der Vergemeinschaftung in Teilbereichen wie der Visapolitik erhebliche Defizite bestehen bleiben und fordert eine gemeinsame Unionsbürgerschaft sowie die Überwindung nationalstaatlicher Restriktionen.
Schlüsselwörter
Migration, Asylrecht, Einwanderungspolitik, Europäische Union, Flüchtlingsstatus, Wanderungsbewegungen, Drittstaatregelung, Grenzkontrollen, Schengener Abkommen, Integrationspolitik, Staatsangehörigkeitsrecht, Arbeitsmigration, Menschenrechte, Dubliner Konvention, EU-Einwanderungskonzept.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, wie die Europäische Union mit den komplexen Problemfeldern Asyl-, Einwanderungs- und Ausländerpolitik umgeht und welche Schritte zur Harmonisierung bereits unternommen wurden.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der Analyse von Migrationsursachen, dem Wandel des deutschen Asylrechts, der europäischen Zusammenarbeit (Schengen, Dublin, Maastricht) und der Notwendigkeit eines einheitlichen EU-Einwanderungskonzepts.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, den Status quo der europäischen Politik in diesen Bereichen aufzuzeigen und zu untersuchen, ob eher nationalstaatliche Lösungen dominieren oder eine supranationale Integration stattfindet.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor führt eine politikwissenschaftliche Bestandsaufnahme und kritische Analyse durch, die auf der Auswertung relevanter Literatur, Rechtsgrundlagen und politischer Dokumente basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil beleuchtet zunächst die Migrationsbewegungen, analysiert dann beispielhaft die Asylrechtsänderungen in Deutschland und bewertet anschließend die europäische Kooperation in Justiz- und Innenfragen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich maßgeblich durch Begriffe wie Migration, Asylrecht, EU-Harmonisierung, Einwanderungskontinent, Drittstaatregelung und Integrationspolitik beschreiben.
Warum ist die Drittstaatregelung so bedeutsam für die deutsche Asylpolitik?
Sie führte faktisch dazu, dass Asylsuchende, die über einen als sicher geltenden Nachbarstaat einreisen, an der Grenze abgewiesen werden können, was die Zahl der Asylanträge in Deutschland massiv reduziert hat.
Welche Kritik übt der Autor an der europäischen Einwanderungspolitik?
Der Autor kritisiert, dass sich die europäische Zusammenarbeit primär auf restriktive Maßnahmen zur Zuwanderungsbegrenzung konzentriert, während eine umfassende und humanitäre gemeinsame Einwanderungspolitik mit solidem Lastenausgleich noch aussteht.
- Quote paper
- Thomas Grömling (Author), 1998, Die Europäische Union - auf dem Weg zu einer gemeinsamen Asyl- und Einwanderungspolitik?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/4614
