Die Europäische Union (EU) hat sich im Laufe der letzten Jahrzehnte zu einem neuartigen politischen System entwickelt. Zunehmende Kompetenzübertragungen an die supranationale Institution lassen den Ruf nach politischer Legitimation immer deutlicher werden. Kernelement der daraus entstandenen Diskussion sind die verschiedenen Dimensionen des Demokratiedefizits der EU. Vor allem das institutionelle Defizit, dessen Überwindung in der Stärkung des Europäischen Parlaments (EP) gesehen wird, ist ein wesentlicher Bestandteil aktueller Debatten. Jürgen Hartmann verallgemeinert dies sogar, indem er sagt: „Wenn die Demokratiefortschritte in der EU besungen werden, geht es stets um das Europäische Parlament“. Die Überwindung des institutionellen Demokratiedefizits durch die Stärkung des EP’s steht auch im Mittelpunkt dieser Arbeit. Ziel ist es, zu untersuchen, ob eine Stärkung des EP’s zur Überwindung des Legitimationsproblems und insbesondere zur Überwindung des institutionellen Demokratiedefizits beitragen kann.
In der umfangreichen Literatur sind diesbezüglich sehr kontroverse Meinungen zu finden, die im Laufe der Arbeit skizziert werden.
Zunächst wird im Kapitel zwei erörtert, worum es sich beim Demokratiedefizit der EU handelt. Hierzu wird eine Unterscheidung zwischen dem strukturellen und dem institutionellen Defizit getroffen. Außerdem wird auf die empirische und die normative Dimension des Begriffes eingegangen. Im Kapitel drei wird kurz die Frage behandelt, ob eine Legitimation der EU trotz vorhandenem Demokratiedefizit möglich ist. Da es im Rahmen der Arbeit unmöglich ist, die gesamte Legitimationsproblematik zu erörtern, werde ich mich in der Folge nur mit dem institutionellen Defizit und dessen mögliche Lösung durch die Stärkung des EP’s befassen. Im Kapitel vier werden dazu zunächst einige grundlegende Aussagen getroffen. Danach werden einige wichtige Verbesserungsvorschläge angebracht, die jeweils einer kritischen Betrachtung unterworfen werden. Im letzten Kapitel erfolgen eine Zusammenfassung der gefundenen Ergebnisse sowie die Beantwortung der Fragestellung.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Demokratiedefizit - was ist das?
- Strukturelles und institutionelles Demokratiedefizit
- Empirische und Normative Dimension
- Legitimation trotz Demokratiedefizit?
- Die Stärkung des Europäischen Parlaments als Lösungsansatz des institutionellen Demokratiedefizits?
- Das Europäische Parlament
- Verbesserungsvorschläge
- Kritische Betrachtungen
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Möglichkeit, das institutionelle Demokratiedefizit der Europäischen Union durch die Stärkung des Europäischen Parlaments zu überwinden. Ziel ist es, die Debatte über die politische Legitimation der EU im Kontext des institutionellen Defizits zu beleuchten und zu analysieren, ob eine Stärkung des Europäischen Parlaments zur Überwindung des Legitimationsproblems beitragen kann.
- Das institutionelle Demokratiedefizit der EU und dessen Ursachen
- Die Rolle des Europäischen Parlaments als Institution der Demokratie
- Verschiedene Ansätze zur Stärkung des Europäischen Parlaments
- Kritik an der Stärkung des Europäischen Parlaments als Lösungsansatz
- Die Relevanz der Stärkung des Europäischen Parlaments für die Legitimation der EU
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1: Einleitung
Die Einleitung stellt das Thema der Arbeit, das institutionelle Demokratiedefizit der Europäischen Union und die Rolle des Europäischen Parlaments, vor. Die Arbeit untersucht die Frage, ob die Stärkung des Europäischen Parlaments zur Überwindung des Legitimationsproblems beitragen kann.
Kapitel 2: Demokratiedefizit - was ist das?
Dieses Kapitel beleuchtet verschiedene Dimensionen des Demokratiedefizits der EU. Es wird zwischen dem strukturellen und dem institutionellen Defizit unterschieden und die empirische und normative Dimension des Begriffs erläutert.
Kapitel 3: Legitimation trotz Demokratiedefizit?
Das Kapitel diskutiert kurz die Möglichkeit einer Legitimation der EU trotz eines vorhandenen Demokratiedefizits.
Kapitel 4: Die Stärkung des Europäischen Parlaments als Lösungsansatz des institutionellen Demokratiedefizits?
Dieses Kapitel konzentriert sich auf die Stärkung des Europäischen Parlaments als möglicher Lösungsansatz für das institutionelle Defizit. Es werden grundlegende Aussagen über das Europäische Parlament getroffen, verschiedene Verbesserungsvorschläge vorgestellt und kritisch betrachtet.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Demokratiedefizit, institutionelles Defizit, Europäisches Parlament, Legitimation, politische Integration, supranationale Institutionen, Kompetenzübertragung, Volksvertretung, europäische Identität.
- Arbeit zitieren
- Henri Schmidt (Autor:in), 2005, Die Stärkung des Europäischen Parlaments als Lösungsansatz des institutionellen Demokratiedefizits, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/46160
