Die Rußländische Föderation ist ein Mehrparteiensystem mit jedoch relativ geringer Bedeutung der Parteien. In der vorliegenden Arbeit wird der Frage nachgegangen, welche Gründe zu diesem Zustand geführt haben und welche Änderungen möglich sind um dies zu ändern.
Zunächst wird die Stellung der russischen Parteien anhand der Verfassung und den gesetzlichen Vorschriften dargestellt. In einem zweiten Schritt wird die Verfassungs- und Gesetzesnorm mit der Realität in Bezug gebracht und die Unterschiede aufgezeigt. Daran anschließend folgt ein Einordnungsversuch des russischen Parteiensystems in die Theorie der Konfliktlinien, woran sich eine Bewertung anschließt. Letztlich wird eine mögliche Entwicklungsrichtung für das Parteiensystem der Rußländischen Föderation aufgezeigt.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Hauptteil
1. Rechtliche Lage
1.1. Verfassung
1.2. Gesetz über gesellschaftliche Vereinigungen
1.3. Wahlgesetz
2. Reale Situation der Parteien in Rußland
2.1. Parteiführer
2.2. Finanzen
2.3. Mitglieder
2.4. Binnenstruktur
2.5. Regionaler Aspekt
3. Konfliktlinien des russischen Parteiensystems
3.1. Cleavage structure
3.2. Mögliche Konfliktlinien im russischen Parteiensystem
4. Bewertung und Zukunftsperspektive
III. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Gründe für die geringe Bedeutung politischer Parteien in der Rußländischen Föderation sowie mögliche Entwicklungswege. Dabei wird analysiert, wie rechtliche Rahmenbedingungen und gesellschaftliche Strukturen das Parteiensystem prägen und warum diese Schwierigkeiten bei der Interessenaggregation haben.
- Rechtliche Grundlagen der Parteientätigkeit und Wahlbestimmungen
- Analyse der realen Arbeitsweise, Finanzierung und Mitgliederstrukturen
- Anwendung des Konfliktlinienmodells nach Stein Rokkan auf das russische System
- Herausforderungen durch die schwache Zivilgesellschaft und Personalisierung
Auszug aus dem Buch
1.1. Verfassung
Die Verfassung der Rußländischen Föderation wurde am 11.12.1993 per Referendum im Zuge der Dumawahl mit 58,4% angenommen. Parteien finden dort jedoch, ganz im Gegensatz zur UdSSR-Verfassung, nur noch indirekte Erwähnung, wie zum Beispiel in Artikel 13 Absatz 3, der die politische Vielfalt und Mehrparteilichkeit in der Rußländischen Föderation anerkennt. Absatz 4 bezieht sich auf die gleiche Rechtsstellung aller gesellschaftlichen Vereinigungen vor dem Gesetz. Absatz 5 legt die Kriterien fest, bei deren Unterschreitung oder Nichteinhaltung gesellschaftliche Vereinigungen nicht zugelassen oder verboten werden können. Dem russischen Verfassungsgericht ist nach Artikel 125 die exklusive Entscheidungskompetenz für das Vereinigungsverbot allerdings entzogen worden. Leider war nicht in Erfahrung zu bringen mit wem es sich diese Kompetenz jetzt teilen muß, es ist aber anzunehmen, daß dies wohl der Präsident in seiner Funktion als Garant der Verfassung sein könnte.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Arbeit führt in die Fragestellung ein, warum Parteien in Russland eine nur untergeordnete Rolle spielen und wie sich dies durch rechtliche und gesellschaftliche Faktoren erklären lässt.
II. Hauptteil: Der Hauptteil analysiert detailliert die rechtliche Ausgangslage, die tatsächliche Praxis der Parteiarbeit inklusive Finanzen und Mitglieder, sowie den Versuch einer theoretischen Einordnung in Konfliktlinienmodelle.
1. Rechtliche Lage: Dieses Kapitel untersucht die verfassungsrechtliche Stellung von Parteien sowie die geltenden Gesetze über gesellschaftliche Vereinigungen und die Auswirkungen des Wahlgesetzes.
2. Reale Situation der Parteien in Rußland: Hier werden die tatsächlichen Bedingungen betrachtet, darunter die Rolle der Parteiführer, Finanzierungsdefizite, Probleme bei der Mitgliederwerbung und die interne Organisationsstruktur.
3. Konfliktlinien des russischen Parteiensystems: Dieses Kapitel überträgt das Konzept der "Cleavages" von Stein Rokkan auf das russische System und diskutiert aktuelle Konfliktlinien wie die nationale und soziale Frage.
4. Bewertung und Zukunftsperspektive: Die Arbeit bewertet die Konsolidierung des Parteiensystems kritisch und diskutiert die notwendige Rolle einer erstarkenden Zivilgesellschaft für die Zukunft.
III. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass Parteien in Russland durch rechtliche Beschneidungen und eine schwache zivilgesellschaftliche Verankerung in einer schwierigen Lage sind.
Schlüsselwörter
Rußländische Föderation, Parteiensystem, Mehrparteiensystem, Verfassung, Konfliktlinien, Cleavage, Zivilgesellschaft, Parteienrecht, Transformation, Staatsduma, Interessenaggregation, Personalismus, Wahlgesetz, politische Partizipation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Analyse des russischen Parteiensystems und den Gründen für die relativ geringe Bedeutung der Parteien im politischen Prozess der Russischen Föderation.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zu den Schwerpunkten zählen die rechtlichen Rahmenbedingungen, die reale Praxis der Parteiarbeit, die Finanzierung, die Bedeutung von Führungspersonen sowie die theoretische Einordnung mittels Konfliktlinienmodellen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die Ursachen für den Bedeutungsverlust der Parteien zu identifizieren und aufzuzeigen, unter welchen Bedingungen eine Entwicklung hin zu einer stärkeren parlamentarischen Rolle möglich wäre.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die rechtliche Quellen, Sekundärliteratur und soziologische Konzepte (insbesondere das Cleavage-Modell nach Stein Rokkan) zur Einordnung des russischen Transformationsprozesses nutzt.
Welche Inhalte umfasst der Hauptteil?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Untersuchung der rechtlichen Lage, eine Beschreibung der tatsächlichen Parteipraxis, eine theoretische Analyse der Konfliktlinien und eine abschließende Bewertung der Zukunftsaussichten.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Analyse?
Zentrale Begriffe sind Transformation, Konfliktlinien, Zivilgesellschaft, Interessenaggregation, Parteienfinanzierung und die starke Stellung des Präsidenten im Vergleich zur Duma.
Warum spielt die Personalisierung eine so große Rolle im russischen System?
Aufgrund der schwachen Parteiprogramme und der großen Präsenz elektronischer Medien orientiert sich die Bevölkerung stärker an prominenten Führungspersönlichkeiten als an ideologischen Inhalten der Parteien.
Welche Rolle spielt die Zivilgesellschaft für das Parteiensystem?
Der Autor argumentiert, dass eine fehlende ausgeprägte Zivilgesellschaft die Hauptursache für die mangelnde Macht der Duma und der Parteien ist, da die Bevölkerung demokratische Werte zwar akzeptiert, aber noch nicht aktiv für deren Stärkung eintritt.
- Arbeit zitieren
- Thomas Grömling (Autor:in), 2000, Die Stellung der russischen Parteien, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/4627
