Der Zusammenbruch der Sowjetunion Anfang der neunziger Jahre bedeutete eine vollkommen neue internationale Ordnung in Europa. Vor allem die Öffnung vieler ehemals sozialistischer Staaten nach Westen, die Transformationsprozesse der politischen Systeme und die Neugründung von Staaten waren Folgen des Zerfalls der Sowjetunion. So ging im Dezember 1991 auch die Republik Belarus aus den „Trümmern der zerbrochenen Sowjetunion“ hervor.
Belarus erhielt nun nach jahrhundertelanger Fremdbestimmung zum ersten Mal in seiner Geschichte die Chance, sein Schicksal selbst in die Hand zu nehmen. Zunächst hatte es den Anschein, als böte Belarus gute Voraussetzungen für eine politische und ökonomische Transformation sowie den systemischen Wandel zu einem demokratischen Rechtsstaat.
Doch dauerte die Ausarbeitung der belarussischen Verfassung im Vergleich mit anderen postsowjetischen Staaten sehr lange und so wurde diese erst 1994, wenige Monate vor den ersten freien Präsidentschaftswahlen, verabschiedet. Der erste frei gewählte Staatspräsident Alexander Lukaschenko regiert seither ein Land, welches nach einhelliger Meinung in der Literatur seit Jahren eine „dramatische Rückwärtsentwicklung“ durchmacht.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Demokratische, autoritäre und totalitäre Systeme
2.1. Kriterienkatalog nach Merkel
2.2. Kriterienkatalog nach Friedrich und Brzezinski
3. Überprüfung des politischen Systems Belarus’
3.1. Einordnung nach Merkel
Zwischenergebnis
3.2. Einordnung nach Friedrich und Brzezinski
Zwischenergebnis
4. Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das politische System der Republik Belarus unter der Präsidentschaft von Alexander Lukaschenko. Ziel ist es, unter Anwendung politikwissenschaftlicher Analysemodelle zu klären, ob es sich dabei um ein autoritäres Regime oder bereits um einen totalitären Staat handelt.
- Grundlagen demokratischer, autoritärer und totalitärer Systeme
- Analyse der Herrschaftslegitimation und -struktur in Belarus
- Untersuchung des Herrschaftszugangs und der Repressionsmechanismen
- Bewertung von Medienmonopol und Wirtschaftslenkung
- Kritische Einordnung des belarussischen Systems nach Merkel sowie Friedrich und Brzezinski
Auszug aus dem Buch
Herrschaftsweise
Wie bereits angedeutet wurde, folgt die Herrschaftsweise in Belarus nicht rechtsstaatlichen Grundsätzen. Das staatliche Gewaltmonopol wird nicht durch „verbindlich und legitim gesatzte Normen berechenbar und freiheitssichernd“ ausgeübt. Vielmehr wird das Gewaltmonopol missbraucht: „Willkürliche Verhaftungen, verzögerte oder unfaire Gerichtsverfahren, hohe Geld- und Haftstrafen, Misshandlungen im Polizeigewahrsam sowie Überfälle durch Schlägerkommandos“ kennzeichnen den Umgang mit Bürgern. So beschreibt Mihalisko: „For instance, in June, three thugs break into the home of political commentator Yurii Drakohrust and severely beat his wife, forcing the pair to leave Belarus.” Alexander Lukaschenko hat im Laufe der Jahre einen Polizeistaat etabliert, in dem der Geheimdienst und die persönliche Leibgarde des Präsidenten eine Stärke von über 120.000 Mann erreichen und so die Truppenstärke der Armee fast um das Doppelte übertreffen. Der enorme Ausbau des Geheimdienstes und der Sicherheitskräfte, die hauptsächlich gegen „innere Bedrohungen“ operieren, ist ein charakteristisches Merkmal eines Polizeistaates. Viele internationale Organisationen prangern die Methoden der Staatsführung und die Tätigkeit des Geheimdienstes an und bestätigen Fälle von spurlos verschwundenen Menschen. So gibt es durchaus glaubwürdige Zeugen, zwei ehemalige Mitarbeiter des Geheimdienstes, die von einer Todesschwadron in Belarus sprechen. Nach ihren Angaben soll Lukaschenko „seinen Sicherheitschef Šejnman beauftragt haben, eine Gruppe zu gründen, die Entführungen und Morde ausführen sollte, ohne irgendwelche Spuren zu hinterlassen.“ Den Zeugen zufolge soll diese zehnköpfige KGB-Truppe mehr als dreißig Menschen umgebracht haben. Auch Amnesty International und Freedom House bestätigen die Existenz eines staatlichen Tötungskommandos. Diese systemisch repressiven und eindeutig terroristischen Methoden sind kennzeichnend für eine totalitäre Herrschaftsweise.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Entstehung der Republik Belarus nach dem Zerfall der Sowjetunion und definiert die Forschungsfrage, ob das System unter Lukaschenko als autoritär oder totalitär einzustufen ist.
2. Demokratische, autoritäre und totalitäre Systeme: In diesem Kapitel werden die theoretischen Grundlagen und Kriterien zur Abgrenzung verschiedener Herrschaftsformen anhand der Modelle von Merkel sowie Friedrich und Brzezinski dargelegt.
3. Überprüfung des politischen Systems Belarus’: Dieser Hauptteil analysiert die Realität des belarussischen Systems anhand der zuvor eingeführten Kriterien, gegliedert in eine Einordnung nach Merkel und nach Friedrich und Brzezinski.
4. Schlussbetrachtung: Das letzte Kapitel fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass Belarus eine autoritäre Diktatur mit starken totalitären Tendenzen darstellt.
Schlüsselwörter
Belarus, Alexander Lukaschenko, politische Systeme, Autoritarismus, Totalitarismus, Systemtransformation, Herrschaftslegitimation, Repression, Demokratiedefizit, Menschenrechte, Transformationsforschung, politische Herrschaft, Polizeistaat, Wirtschaftslenkung, Post-Sowjetraum.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Analyse des politischen Systems der Republik Belarus nach der Machtübernahme von Alexander Lukaschenko 1994.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder sind die Einordnung des Regimes in die Kategorien Demokratie, Autokratie oder Totalitarismus unter besonderer Berücksichtigung von Herrschaftslegitimation, Gewaltenteilung und staatlicher Repression.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Beantwortung der Forschungsfrage, ob Belarus unter Lukaschenko als autoritärer oder bereits als totalitärer Staat zu klassifizieren ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin verwendet eine vergleichende Analyse, basierend auf den Kriterienkatalogen von Wolfgang Merkel sowie C.J. Friedrich und Z. Brzezinski.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil prüft die belarussische politische Praxis, wie etwa Wahlen, Parteifinanzierung, Medienfreiheit und staatliche Repressionsinstrumente, gegen die theoretischen Kriterien für autokratische und totalitäre Herrschaft.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind Systemtransformation, autoritäre Diktatur, totalitäre Tendenzen, Herrschaftsmonopol und die Disparität zwischen Verfassungsnorm und politischer Realität.
Welche Rolle spielt das Militär und der Geheimdienst in Belarus?
Der Text stellt fest, dass beide Institutionen unter direkter Kontrolle des Präsidenten stehen und massiv ausgebaut wurden, um als Instrumente der Repression und zur Sicherung der Macht zu dienen.
Gibt es Anzeichen für eine totalitäre Staatsideologie?
Die Untersuchung zeigt, dass der Staat zwar versucht, eine offizielle Staatsideologie an Universitäten zu etablieren, es jedoch bislang an einer geschlossenen Weltanschauung fehlt, die die gesamte Gesellschaftsstruktur radikal durchdringt.
- Arbeit zitieren
- Sebastian Meyer (Autor:in), 2005, Das politische System der Republik Belarus (Weißrussland), München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/46336
