Über den Palast der Republik in der deutschen Politik

Vom Asbest (1990) zum Abriss (2006)


Hausarbeit (Hauptseminar), 2016
24 Seiten, Note: 1,3

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Politische Akteure und Parteien beziehen Stellung: 1990–1997
2.1. Von der DDR-Volkskammer zum Gemeinsamen Ausschuss
2.2. Parteipolitische Positionen im Detail
2.2.1. Die eindeutig Positionierten: CDU und PDS
2.2.2. Pro-Palast, aber uneinig: FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen
2.3. Zwischenfazit

3. Wandel durch Regierungswechsel: 1998–2002
3.1. Frischer Wind in der politischen Debatte
3.2. Der Bundestagsbeschluss 2002 und die Positionen der Akteure

4. Neue Perspektiven vor dem Abriss: 2003–2006
4.1. Der „neue“ Volkspalast
4.2. Erneute Bundestagsdebatte 2006

5. Fazit – Zwischen Kontinuität und Wandel

6. Anhang: Tabelle der Parteipositionen

7. Quellen- und Literaturverzeichnis
7.1. Primärquellen
7.1.1. Zeitungsartikel
7.1.2. Aufsätze
7.1.3. Dokumente des Deutschen Bundestages
7.2. Sekundärliteratur
7.2.1. Monographien
7.2.2. Aufsätze
7.2.3. Interviews

1. Einleitung

„Um das gewaltige Aufmarschgelände zu erhalten, haben die Planer den [ ... ] Palast der Republik nicht nur in den Maßen reduziert, sondern auch seine Achse um 90 Grad gedreht, so daß er parallel zur Spree liegt, während sich der Lustgarten mit der frei gewordenen Fläche [ ... ] zur trostlosen Öde [ ... ] vereint: kein Platz mehr, sondern ein gähnendes Loch. [ ... ] Die Stadtplanung für das innere Berlin sollte die Überlegung nicht ausschließen, das Schloß wieder aufzubauen.“ 1

Dieses Zitat stammt aus einem Artikel des Historikers Joachim Fest aus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 30. November 1990, in dem er sich für den Abriss des „ asbestverseuchte [ n ] Palast[s] der Republik2 ausspricht und ein Plädoyer für die Rekonstruktion des Berliner Stadtschlosses folgen lässt. Es war dieser Beitrag, der rückblickend gesehen als der eigentliche Anfang der Berliner Schlossplatzdebatte gilt, einer öffentlichen Debatte, die sich darum drehte, ob der Palast der Republik abgerissen und das Schlütersche Schloss wieder aufgebaut oder aber ein Neubau bevorzugt werden sollte.3 Wilhelm von Boddien, selbst Palastgegner und wesentlicher Akteur der Debatte, sprach gar von der „ längste [ n ] , heftigste [ n ] Debatte zur Architektur eines Stadtzentrums in der jüngeren Geschichte Deutschlands “.4 In der Tat dauerte dieser Streit rund sechzehn Jahre (1990–2006), doch hatte er weniger mit Architektur als mit dem Umgang der DDR-Vergangenheit in der jungen gesamtdeutschen Bundesrepublik zu tun. Sollte der für viele Ostdeutsche als positives Symbol geltende Palast, in dem zu über 90 Prozent kulturelle Veranstaltungen für die Bürger der DDR stattgefunden haben5 und 70 Millionen Besucher gezählt wurden6, einfach abgerissen werden? Konnte ein Nachbau des Schlosses womöglich die deutsche Geschichte seit dem Nationalsozialismus wieder heilen, in dem er eine identitätsstiftende Rolle übernehmen könnte? Oder sollte ein Neubau geschaffen werden, der mit der Geschichte bricht und in die Zukunft blickt? Relativ schnell setzte sich in den Jahren nach der Wiedervereinigung der Konsens durch, dass der Palast der Republik – u. a. aufgrund von Asbest – saniert werden musste, doch was danach kommen sollte, darüber war man sich nicht einig. Akteure dieser öffentlich-gesellschaftlichen Debatte waren Architekten, Künstler, Historiker, Privatpersonen, diverse Bündnisse, Gruppierungen und Aktivisten. Doch einer der zentralen und wichtigsten Akteure waren und blieben Politiker und Parteien. Diese hatten letztendlich die Entscheidungsbefugnis über den Palastabriss. In der Literatur zum Thema Schlossplatzdebatte wurde bisher viel über Akteure, Inhalte und Bedeutung geschrieben. Im Vordergrund standen dabei ausschließlich drei Debatten: die intellektuell-fachliche, die medial-gesellschaftliche und die ost-westliche. Dass es darüber hinaus aber auch eine rein (partei-)politische Debatte gegeben hat, wurde zwar auch erwähnt, aber meist nur am Rande.7 Zur Fachliteratur der Palastdebatte gehören u.a. Die Berliner Schlossplatzdebatte im Spiegel der Presse (2005) von Anna-Inès Hennet, Palast der Republik. Politischer Diskurs und private Erinnerung (2007) herausgegeben von Alexander Schug sowie die Dissertation Geschenk für die Seele des Volkes – herrschaftliche Architektur befriedet das Volk?! (2008) von Alexander Barti. In allen drei Büchern geht es auch um die politische Debatte, aber jeweils nur kurz, unzureichend und im gesamten Werk verteilt.

Diese Arbeit geht deshalb ausschließlich auf den (partei-)politischen Aspekt der Schlossplatzdebatte ein und zeigt, welche Haltung politische Akteure und Parteien gegenüber dem Palast der Republik nach der Wiedervereinigung hatten. Inhaltlich werden dabei die Positionen der etablierten Parteien (CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, PDS) analysiert, auf Bundes- (Bundesregierung und –tag) und Landesebene (Berliner Senat und Abgeordnetenhaus). Der zeitliche Rahmen geht von 1990 mit der Schließung des Palastes aufgrund von Asbestbefund bis 2006 mit dem endgültigen Abriss des Palastes im Frühjahr. Primär wird mit Zeitungsartikeln, Interviews und Plenarprotokollen aus dem oben genannten Zeitraum gearbeitet.

2. Politische Akteure und Parteien beziehen Stellung: 1990–1997

In diesem Kapitel wird zunächst der Anfang der politischen Debatte um den Erhalt bzw. Abriss des Palastes der Republik geschildert.

2.1. Von der DDR-Volkskammer zum Gemeinsamen Ausschuss

Es war nicht erst eine neue gesamtdeutsche Bundesregierung, die die Schließung des Palastes der Republik beschloss, sondern die Volkskammer der DDR selbst. Am 19. September 1990 fasste sie diesen Beschluss, offiziell wegen Asbestbefunds.8 Die Symbolwirkung dieser Maßnahme spielte eine bedeutende Rolle, denn die Volkskammer hatte durch die Ereignisse 1989 ihre Legitimität verloren und gab jetzt also auch „ihr“ Gebäude auf.9 Michael Bräuer, letzter Staatssekretär im DDR-Bauministerium, beschrieb den Entschluss folgendermaßen:

Die [ ... ] Geschichte des Palastes als die eines [ ... ] öffentlichen bedeutsamen Baus endet mit dem Auszug der Volkskammer kurz vor dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik. Es war ein politischer Akt, ein medienwirksames Moment der Demontage eines gescheiterten Staates [ ... ] . Die Asbestverseuchung des Hauses, die unwiderlegbar ist, diente als Vorwand für eine symbolische Distanzierung, denn man zog für die letzten Sitzungen in einen Saal [ im Haus der Parlamentarier ] um, dessen Asbestbelastung nachweislich das Fünffache derjenigen im Palast betrug.“10

Damit sprach Bräuer vielen Palastangestellten und DDR-Bürgern aus der Seele, die ebenfalls bereits einen Vorwand zum Abriss sahen.11 Die damalige Präsidentin der Volkskammer, Sabine Bergmann-Pohl, selbst Fachärztin für Lungenkrankheiten, rechtfertigte die Handlung des Parlaments in einem rückblickenden Interview damit, dass ein Gutachten darauf hingewiesen habe, „ dass die Luft im Palast der Republik mit Asbestpartikeln versetzt “ gewesen sei, und bei einer Nachuntersuchung „ alle [ r ] Bauarbeiter vom Palast “ einige Erkrankungen festgestellt worden seien. Deshalb habe sie „ überhaupt keine andere Wahl mehr “ gehabt, als den Palast zu schließen.12 Selbst sei sie aber gegen einen Abriss gewesen, da „ dieses Haus ein Stück DDR-Geschichte darstell [ e ] “.13 Die Entscheidung, den Palast zu schließen, bedeutete also nicht auch gleich, den Palast abreißen zu wollen.

Ein der Öffentlichkeit unzugänglicher Palast bildete also die Ausgangssituation für die politische Diskussion nach der Wiedervereinigung zum richtigen Umgang mit diesem. Vor allem nach dem Beschluss des Bundestages im Juni 1991 den Regierungssitz nach Berlin zu verlegen, wurde die Frage, was mit dem „Palazzo Prozzo“ geschehen sollte, auch in politischen Kreisen immer lauter. Im Januar 1992 wurde von einigen Seiten erwogen, die Landesdenkmalbehörde einzuschalten, die darüber entscheiden sollte, ob der Palast denkmalschutzwürdig sei oder nicht. Doch der Bund – als Eigentümer des Gebäudes – wollte sein Mitspracherecht behalten und der Berliner Senator für Stadtentwicklung hatte als Leiter einer übergeordneten Behörde sowieso das letzte Wort. Die Landesbehörde für Denkmalschutz konnte also lediglich Empfehlungen aussprechen. Es war deshalb Aufgabe der Politik, über Erhalt oder Abriss des Palastes zu entscheiden.14

Im Herbst 1992 kam es zu ersten politischen Diskussionsschwerpunkten. Bei einer Fragestunde am 15. Oktober 1992 des Berliner Abgeordnetenhauses an den Senat von Berlin ging es u. a. um die Zukunft des Palastes. Auf Nachfrage sagte der Senator für Stadtentwicklung, Volker Hassemer (CDU), dass er davon ausgehe, dass „ die frühere städtebauliche Gestalt des ehemaligen Stadtschlosses im Grundriß bzw. Volumen [ ... ] wieder errichtet “ werde.15 Eine erstaunliche Antwort, denn Hassemer hatte sich gemeinsam mit dem Bausenator Wolfgang Nagel (SPD) bereits früher für einen Erhalt des Palastes ausgesprochen. Sie hatten auch die Absicht des Bundes, den Palast abreißen zu wollen, da dessen Nutzung „nicht wirtschaftlich“ sei, scharf kritisiert.16 SPD und Bündnis 90/Die Grünen zeigten sich über Hassemers Antwort wenig erfreut. Eine Haltung, die später gefestigt wurde, als die Berliner CDU sich eilig dazu entschloss, einen Antrag zum Wiederaufbau des Schlosses anzunehmen. Kopf hinter dieser Aktion war der CDU-Abgeordnete Uwe Lehmann-Brauns. Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus lehnte diesen Antrag jedoch entschieden ab und der SPD-Abgeordnete Otto Edel ließ in der Berliner Morgenpost verkünden: „ Wenn die CDU den Wiederaufbau will, wird sie in uns keinen Partner dafür finden.“17 Und auch Stadtentwicklungssenator Volker Hassemer und der Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) bremsten diese parteiinterne Initiative.18 Und dass, obwohl nicht einmal eineinhalb Jahre später Diepgen selbst für einen möglichst rapiden Palastabriss plädierte.19

Anfang 1993 hieß es aus dem Senat, dass „ entgegen den ursprünglichen Beteuerungen des Senats [via Senatsausschuss „Berlin 2000“], den Palast zu erhalten, jetzt doch der Abriss drohe [ ... ] Denn nach einer Sanierung des asbestverseuchten Hauses bliebe vom Palast nur noch der Rohbau “.20 Eine endgültige Entscheidung sollte schließlich der Gemeinsame Ausschuss von Bund und Senat treffen und somit auch die Wogen zwischen beiden Ebenen glätten. Der Ausschuss kam am 23. März 1993 zu dem Entschluss, den Palast zur Asbestsanierung auf den Rohbau zurückzuführen. Eine Nutzung des Rohbaus komme aus städtebaulichen, funktionalen und wirtschaftlichen Aspekten nicht in Frage. Ein Abriss wurde deshalb empfohlen.21 Für Hennet wirft dieser einstimmige Beschluss jedoch die Frage auf, was für ein Mitspracherecht der Senatsausschuss „Berlin 2000“ gehabt habe, der doch noch zwei Monate davor für einen Erhalt des Palastes plädiert hatte.22 Und Holfelder stellt sich die Frage, wieso man nach diesem Beschluss noch zehn weitere Jahre benötigte, um den Abriss politisch zu besiegeln. Er gibt auch gleich eine Antwort: „ Es brauchte wohl so lange, weil man (vielleicht auch nur gefühlsmäßig) dem Argument der Siegerjustiz ausweichen wollte und deshalb eine Zeit warten musste, bevor man die scheinbar demokratische Beschlussfassung in den Gremien vorbereiten konnte. Als Beleg dafür, dass alles mit rechten Dingen zuging [ ... ] “.23

Diese Unterstellung Holfelders gegenüber dem politischen Gewerbe ist gewagt und trifft nach Meinung des Autors nicht zu, da sich die Entscheidungsträger innerhalb der gut sechzehn Jahre dauernden Debatte erheblich verändert und sich auch teils parteipolitische Positionen gewandelt haben, was diese Arbeit weiter unten zeigt.

2.2. Parteipolitische Positionen im Detail

Der vorherige Abschnitt hat bereits einige Positionen der Parteien bezüglich des Palastes aufgezeigt. Im Folgenden werden diese vertieft bzw. weitere politische Ansichten erörtert.

2.2.1. Die eindeutig Positionierten: CDU und PDS

CDU und PDS waren die einzigen Parteien, die sich in den ersten Jahren klar positioniert haben – auch wenn beide eine entgegengesetzte Meinung vertraten. Die CDU wollte den Palast abreißen und einen Neubau des Schlosses bzw. mit dessen Fassaden, während die PDS für einen Erhalt des Palastes plädierte mit evtl. einem neuen Anbau.24

Nach dem quasi Abrissbeschluss durch den Gemeinsamen Ausschuss organisierte die PDS am 27. März 1993 eine Pro-Palast-Demonstration mit 10.000 Teilnehmern.25 Im Oktober 1993 in einer Rede im Bundestag verteidigte Dr. Ilja Seifert von der PDS etwa den Palast vor einem Abriss, indem er u.a. ganz überraschend auf dessen behindertengerechte Architektur verwies: „ Damit reißen Sie das erste Gebäude der [DDR] ab, das behindertengerecht gebaut wurde und in dem Menschen mit Behinderung lange vor der Eröffnung eine Abnahme machten, weil dies ein damals zeichengebendes Gebäude war. [ ... ] Lassen Sie den Palast der Republik stehen, auch als Denkmal für die Entwicklung im behindertengerechten Bauen, das ausdrücklich die rechtzeitige Beteiligung und Einbeziehung von Betroffenen einschloß.“26 Auch noch drei Jahre später nahm der Abgeordnete Klaus-Jürgen Warnick den Palast im Bundestag in Schutz. Er schlug vor, die vorhergesehenen finanziellen Mittel für den Palast nicht für den Abriss, sondern für eine Sanierung zu nutzen, mit dem Ziel, ein künftiges Kultur- und Bildungszentrum zu schaffen.27 In Erinnerung geblieben ist auch die Aktion des PDS-Fraktionsvorsitzenden, Gregor Gysi, der aus Protest gegen den im Oktober 1997 rund um den Palast aufgebauten Bauzaun für die Sanierungsvorarbeiten, auf das Dach des Gebäudes kletterte und ein Plakat mit der Aufschrift „Stoppt den Palast-Abriß!“ ausrollte.28

Auch auf Seiten der CDU war die Positionierung klar erkennbar, sei es auf Bundes- oder Landesebene. Spätestens mit dem Schlossaufbau-Antrag der Berliner CDU war die Haltung der Partei klar. Sinnbildlich dafür steht etwa der damalige Berliner Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende der CDU, Klaus-Rüdiger Landowsky, der von Anfang an für den Abriss des Palastes war. Er hielt das Gebäude „ historisch, architektonisch und auch politisch “ nicht für vertretbar und begründete seine Einstellung in einem Interview folgendermaßen:

Der Palast [ ... ] war nur einem Bruchteil der Menschen zugänglich [ ... ] in der DDR waren es 25% der Leute, die privilegiert waren. [ ... ] Die Bedeutung, wie das Staatsratsgebäude, hatte der Palast [ ... ] nicht. Er war architektonisch, politisch und intellektuell relativ flach, finde ich, und das auf Grund der Veranstaltungen.“29

Für Landowsky war der Palast also zeitlich und politisch nicht angemessen. Für ihn war er – wie auch für die CDU insgesamt – ein Symbol „ für ein diktatorisches System “.30 Obwohl er seiner parteiinternen Linie treu und für den Schlossaufbau war, setzte er sich für die Zwischenzeit – also zwischen Abriss und Aufbau – für den Bau einer Kunsthalle ein.31 Nicht nur die PDS bereitete symbolische Aktionen vor, sondern auch die CDU. Jedoch auf einer anderen Ebene, denn sie war Regierungspartei im Bund und in Berlin. So nannte der damalige Verkehrssenator Herwig Hesse (CDU) am 15. November 1994 den Platz vor dem Palast der Republik – den Marx-Engels-Platz – in Schlossplatz um (sic!). Ein angegebener Grund war schlicht die Markierung des Ortes, damit bewusst werde, dass dort das ehemalige Schloss gestanden habe.32

[...]


1 Joachim Fest: Denkmal der Baugeschichte und verlorene Mitte Berlins, in: Fest, Joachim: Flüchtige Größe. Hamburg 2008, S. 330.

2 Ebd., S. 331.

3 Vgl. Hennet, Anna-Inés: Die Berliner Schlossplatzdebatte im Spiegel der Presse. Berlin 2005, S. 15 u. 40.

4 Boddien, Wilhelm von: Epilog, in: Hennet, Anna-Inés: Die Berliner Schlossplatzdebatte im Spiegel der Presse. Berlin 2005, S. 153.

5 Vgl. Grabbe, Katharina: Deutschland – Image und Imaginäres: Zur Dynamik der nationalen Identifizierung nach 1990. Berlin/Boston 2014, S. 213.

6 Vgl. Wefing, Henning: Der Palast der Republik. In: Sabrow, Martin (Hrsg.): Erinnerungsorte in der DDR. München 2009, S. 184.

7 Vgl. Engel, Helmut: Die Inhalte der Schlossdiskussion, in: Boddien, Wilhem von et al. (Hg.): Die Berliner Schlossdebatte – Pro und Contra. Berlin 2000, S. 104.

8 Vgl. Hennet: Die Berliner Schlossplatzdebatte, S. 35f. Dass der Palast asbesthaltig war, war der DDR-Führung bekannt. Sie hatte vorsätzlich Spritzasbest benutzt, um Geld und Zeit beim Bau zu sparen.

9 Vgl. Ebd., S. 36.

10 Bräuer zit. n. ebd., S. 36.

11 Thiel, Sonja: Asbest und der Palast – ein Diskursmotiv und seine Karriere, in: Schug, Alexander (Hg.): Palast der Republik. Politischer Diskurs und private Erinnerung. Berlin 2007, S. 139.

12 Interview mit Sabine Bergmann-Pohl, in: Schug, Alexander (Hg.): Palast der Republik. Politischer Diskurs und private Erinnerung. Berlin 2007, S. 225.

13 Ebd., S. 226.

14 Vgl. Hennet: Die Berliner Schlossplatzdebatte, S. 48.

15 Hassemer zit. n. Engel, Helmut: Die Inhalte der Schlossdiskussion, in: Boddien, Wilhem von et al. (Hg.): Die Berliner Schlossdebatte – Pro und Contra. Berlin 2000, S. 101.

16 Vgl. Hennet: Die Berliner Schlossplatzdebatte, S. 57.

17 Edel zit. n. ebd., S. 106.

18 Vgl. Hennet: Die Berliner Schlossplatzdebatte, S. 57.

19 Diepgen für schnellen Palast-Abriss, in: taz (6. Juni 1994), S. 23.

20 Staatssekretär aus der Senatsverwaltung zit. n. ebd., S. 58.

21 Vgl. Reinbold, Fabian u. Novak, Mirjam: Leidenschaftliche Kämpfer: die Abrissdebatte und ihre Akteure, in: Schug, Alexander (Hg.): Palast der Republik. Politischer Diskurs und private Erinnerung. Berlin 2007, S. 70.

22 Vgl. Hennet: Die Berliner Stadtschlossdebatte, S. 59. Dieser Ausschuss hatte sich schon 1992 darauf geeinigt, den Palast nicht ab zu reißen, sondern um einen Bau auf dem Schlossgrundriss zu erweitern.

23 Holfelder, Moritz: Palast der Republik. Aufstieg und Fall eines symbolischen Gebäudes. Berlin 2008, S. 84.

24 Vgl. Hennet: Die Berliner Stadtschlossdebatte, S. 139; Vgl. Reinbold u. Novak: Leidenschaftliche Kämpfer, S. 73.

25 Reinbold u. Novak: Leidenschaftliche Kämpfer, S. 70.

26 Deutscher Bundestag: Plenarprotokoll, 12. Wahlperiode, 183. Sitzung, 22. Oktober 1993, S. 15831 u. S. 15833.

27 Vgl. Deutscher Bundestag: Plenarprotokoll, 13. Wahlperiode, 120. Sitzung, 10. September 1996, S. 10789.

28 C.v.L.: 200000 Mark – schnell verronnen. Gysis Palastrevolution: Eine Ente verbreitete kurzen Schrecken, in: Der Tagesspiegel (2. Dezember 2012), S. 9.

29 Interview mit Klaus-Rüdiger Landowsky, in: Schug, Alexander (Hg.): Palast der Republik. Politischer Diskurs und private Erinnerung. Berlin 2007, S. 266ff.

30 Skor, Björn: Der Palast der Republik als politischer Ort, in: Schug, Alexander (Hg.): Palast der Republik. Politischer Diskurs und private Erinnerung. Berlin 2007, S. 37.

31 Interview mit Klaus-Rüdiger Landowsky, S. 268.

32 Vgl. Hennet, Die Berliner Stadtschlossdebatte, S. 90.

Ende der Leseprobe aus 24 Seiten

Details

Titel
Über den Palast der Republik in der deutschen Politik
Untertitel
Vom Asbest (1990) zum Abriss (2006)
Hochschule
Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt
Note
1,3
Autor
Jahr
2016
Seiten
24
Katalognummer
V465688
ISBN (eBook)
9783668938281
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Palast der Republik, Berliner Stadtschloss, DDR, Deutsche Geschichte, Berlin
Arbeit zitieren
Adrian Gmelch (Autor), 2016, Über den Palast der Republik in der deutschen Politik, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/465688

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