Vom Kölner Gürzenich zur New York East Side - Konfliktregelung durch militärische Erzwingung

Inhaltsverzeichnis

1. „Das Ende der Bundesrepublik Jugoslawien“

2. Der Weg in den Krieg
2.1 Titos Tod und der „großserbische Gedanke“
2.2 Militärische Eskalation: Der beginnende Freiheitskampf der UCK
2.3 Von Racak nach Rambouillet

3. Konfliktregelung durch militärische Erzwingung: Die Operation „Allied Force“
3.1 Der 23. März 1999: Der Beginn von „Allied Force“
3.2 Die militärstrategische und operative Entwicklung
3.2.1 Die einzelnen Phasen der Operation
3.2.2 Das militärische Potential
3.2.3 Probleme bei der Durchführung von „Allied Force“
3.2.4 Militärisches Konfliktbild
3.2.5 Bilanz der Operation „Allied Force“
3.2.6 Operation „Allied Harbour“

4. Die Akteure
4.1 Die NATO
4.2 Rußlands Rolle im Kosovo Krieg
4.3 Die Bundesrepublik Jugoslawien
4.4 Die UCK
4.5 Mazedonien und Albanien

5. Wie soll der Krieg beendet werden? Diplomatische Bemühungen und Schlußverhandlungen

6. Lehren aus dem Kosovo-Krieg

7. Quellenverzeichnis
7.1 Schrifttum
7.2 Internetquellen

8. Anhang
(Karten, Tabellen, Statistiken)

1. „Das Ende der Bundesrepublik Jugoslawien“

So titelte die Frankfurter Allgemeine Zeitung in ihrer Ausgabe vom 14. März diesen Jahres. Die Präsidenten Montenegros und Serbiens, Djukanovic und Kostunica sowie der Hohe Beauftragte der EU für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, unterzeichneten am 13. März in Belgrad ein Abkommen, das die Grundzüge eines zukünftigen Staates mit dem Namen „Serbien und Montenegro“ festlegt. Ein neuer Staat ist freilich aus der ehemaligen Serbischen Republik Jugoslawien noch nicht entstanden, endgültige Stabilität in der Region noch in weiter Ferne.^[1]

Die Vorgeschichte zu diesem Ereignis ist lang: Am 24. März des Jahres 1999 gingen die ersten Bomben und Cruise Missiles auf Jugoslawien nieder. Die Operation „Allied Force“ hatte begonnen, die NATO griff nach gescheiterten und langwierigen diplomatischen Versuchen, Milosevic zu einem Ende der ethnischen Säuberungen des albanischen Teils der Bevölkerung in der jugoslawischen Provinz Kosova zu bewegen, zu den Waffen. Mit den Worten des Militärphilosophen Carl von Clausewitz: „Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“.^[2]

Nach elf Wochen war der Luftkrieg der NATO beendet. Sollte es der letzte Krieg in Europa gewesen sein?

Diese Arbeit soll sich mit der Operation „Allied Force“, den alliierten Luftschlägen auf Jugoslawien beschäftigen. Dabei sollen vor allem Antworten auf die Fragen gefunden werden, wie der militärisch-operative Ablauf der Operation aussah, welche Interessen und Ziele die einzelnen Akteure zu jener Zeit verfolgten, welche diplomatischen Vermittlungsversuche erfolgten und welche Kritikpunkte am Engagement der NATO geäußert werden können.

Um die Problematik der Situation im Kosovo besser verstehen zu können, die letztendlich zum militärischen Eingreifen der NATO geführt hat, sollen eingangs - ohne zu sehr in die Geschichte des Balkans, respektive der Bundesrepublik Jugoslawien, hinabtauchen zu wollen - besonders die Ereignisse der Phase der militärischen Eskalation des Kosovo-Konfliktes aufgezeigt werden. Diese Phase läßt sich etwa Anfang Februar/Anfang März 1998 mit den ersten Offensiven serbischer Sicherheitskräfte gegen die „Befreiungsarmee des Kosovo“, die UCK, datieren. Ihren Höhepunkt fand diese Phase dann am 24. März 1999 mit dem Beginn der Operation „Allied Force“.

2. Der Weg in den Krieg

2.1 Titos Tod und der „großserbische“ Gedanke

Mit dem Tode Josip Broz Titos im Jahre 1981 begann ein allmählicher Zerfall der Föderativen Republik Jugoslawien. Angefangen mit der Beseitigung der Autonomie des Kosovo, einer Provinz innerhalb Jugoslawiens, im Jahre 1989 und 1990 und der Etablierung eines Okkupationsregimes, zeichnete sich ein immer größer werdendes Streben des serbischen Präsidenten Milosevic nach einem „Großserbischen Reich“ auf Kosten anderer Völker und Nationalitäten ab. Auf die Erklärung der Unabhängigkeit der Republik Kosova durch die albanischen Abgeordneten des Kosovo-Parlaments folgte von serbischer Seite die Auflösung desgleichen. Das Kosovo wurde zu einem quasi rechtsfreien Raum, Menschenrechts-verletzungen standen auf der Tagesordnung, Mißhandlungen, Schauprozesse, Verhaftungen. Es entstand eine groteske Situation, in der etwa 200.000 Serben die wichtigen politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Schlüsselpositionen innerhalb des Kosovos innehatten, während etwa 1,8 Mio. Kosovo-Albaner durch ein nicht erklärtes Apartheid-System gesellschaftlich marginalisiert wurden. Die (albanische) politische Elite der von Serbien nicht anerkannten Republik Kosova fristete ab 1990 eine von den Serben kaum beachtete Existenz im Untergrund und bestimmte in einer Wahl den Schriftsteller Ibrahim Rugova zu ihrem Präsidenten. Rugovas Partei wurde die „Demokratische Liga des Kosovo“ (LDK), und die kosovarische Untergrundregierung schuf sich selbst eine Verfassung. Ihre Arbeit kennzeichnete sich besonders durch passiven und gewaltfreien Widerstand. Die LDK versuchte im Hinblick auf den Friedensprozeß von Dayton, die USA als ihren „Lobbyisten“ zu gewinnen und ihren Unabhängigkeitskampf auf die internationale Bühne zu bringen. Von Seiten der USA und der EU wurde Rugovas Partei und deren Freiheitskampf nur mäßige Beachtung geschenkt, galt dieser doch als eine innere Angelegenheit der Bundesrepublik Jugoslawien (BRJ). Die Serben plädierten immer wieder dafür, daß das Kosovo ein integraler Bestandteil Serbiens sei und dessen kosovo-albanischer Bevölkerung kein Autonomiestatus zustände. Den Widerstand ignorierten die Serben mehr, als daß sie ihn bekämpften.^[3]

2.2 Militärische Eskalation: Der beginnende Freiheitskampf der UCK

Die Haltung der USA sollte sich zum Ende der neunziger Jahre hin jedoch ändern. Die Balkandoktrin Clintons enthielt ein größeres Engagement gegenüber der Kosovo-Frage, und im allgemeinen kann man die US-amerikanische Politik als anti-serbische Eindämmungspolitik bezeichnen. Innerhalb des kosovarischen Untergrundes fand ab 1996 ein Strategiewandel weg vom passiven, hin zum aktiven, gewalttätigen Widerstand statt.

Mit gelegentlichen Anschlägen auf serbische Polizei- und Armeeposten machte die UCK auf sich aufmerksam, der es dann zwei Jahre später erstmals gelingen sollte, größere territoriale Gewinne im zentral-kosovarischen Raum verzeichnen zu können. Damit begann folglich eine Dynamisierung des Konfliktes, denn immer stärker versuchten nun auch serbische Sicherheitskräfte, die UCK zu zerschlagen. Diese Wende sensibilisierte die Staatengemeinschaft für die Kosovo-Problematik. Die Balkan-Kontaktgruppe, bestehend aus den USA, Rußland, Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Italien, wurde eingesetzt und setzte sich für einen serbischen Rückzug aus dem Kosovo ein. Mit zunehmend besserer Waffenausrüstung stieg die Zahl der Angriffe von Seiten der UCK und entsprechend die Rückschläge der serbischen Armee. Die serbischen Streitkräfte machten nunmehr zunehmend gegen die Zivilbevölkerung mobil, so daß sich im Herbst/ Winter 1998 etwa 170.000 Binnenflüchtlinge im Kosovo befanden, wo von ca. 50.000 in den Wäldern Sicherheit suchten und somit nur schwerlich versorgt werden konnten. Die NATO zeigte sich mehr und mehr zu einer Intervention bereit, mögliche militärische Operationen wurden durchgesprochen, und die USA machten im Gegensatz zu Rußland und den übrigen NATO-Staaten deutlich, daß sie in letzter Instanz auch ohne UN-Mandat eingreifen würden. Mit dem großangelegten Luftmanöver „Determined Falcon“ über Albanien und Mazedonien unterstrich die NATO ihre Bereitschaft zum Handeln. Die UNO-Resolutionen 1160 vom 31. März 1998 und 1199 vom 23. September 1998 forderten die Konfliktparteien zum Waffenstillstand und Serbien zum Rückzug auf, forderten die Heimkehr der Flüchtlinge und drohten mit militärischem Eingreifen, wenn sich die Situation nicht verbessere. Als nächsten Schritt beschloß der NATO-Rat am 24. September die „Activation Warning“ (Act Warn), mit der die NATO-Mitgliedstaaten aufgefordert wurden, ihre Truppenkontingente für einen möglichen Einsatz in Jugoslawien bekannt zu geben.

Sich häufende Kriegsverbrechen serbischer Sicherheitskräfte an der albanischen Bevölkerung, verstärkten die Bereitschaft der NATO zu einer Intervention.

Am 12. Oktober erließ die NATO die „Activation Order“ mit der die Streitmacht für den Kosovo unter das Kommando des amerikanischen Oberkommandierenden in Europa oder „SACEUR“^[4], General Wesley Clark, gestellt wurde. Dieser erhielt mit der Activation Order den Auftrag, innerhalb einer bestimmten Zeit, den Luftangriff auf vorher genau festgelegte militärische Ziele innerhalb der Bundesrepublik Jugoslawien zu befehlen. Die Volksarmee Jugoslawiens (VJ) befand sich zu dieser Zeit schon in erhöhter Alarmbereitschaft. Trotzdem lenkte die jugoslawische Regierung nach Bekanntwerden der Activation Order den Forderungen der NATO vorerst ein, um Luftschläge zu verhindern.

In einem Gespräch des amerikanischen Sondergesandten Holbrooke am 13 .Oktober verpflichtete sich Milosevic zur Bewilligung einer internationalen Beobachtertruppe, der sog. Kosovo Verification Mission“ (KVM) der OSZE, die den Abzug der serbischen Truppen und die sichere Rückkehr der Flüchtlinge kontrollieren sollte.

Diese Vereinbarung wurde am 15. und 16. Oktober vertraglich festgehalten und kam am 24. Oktober durch die UN-Resolution 1203 zum Ausdruck. Da die KVM unbewaffnet war, wurde eine 1.700 Soldaten umfassende „Extraction Force“ nach Mazedonien entsandt, die im Notfall die OSZE-Beobachter evakuieren sollte. Trotz des Holbrooke-Milosevic-Abkommens hielt die NATO ihre Activation Order weiter bestehen.^[5]

2.3 Von Racak nach Rambouillet

Die Lage im Kosovo verschlechterte sich im Dezember 1998 zusehends. Die Kämpfe zwischen der UCK und der VJ verhärteten sich, und Mitte Januar 1999 begannen die Serben eine neue Großoffensive südlich von Pristina, die die Zerstörung von UCK-Zentren im Raum Stinlje zum Ziel hatte. Die Serben zerstörten dabei zahlreiche Dörfer, wobei am 15. Januar nach einem Artilleriebeschuß auch etwa 45 Personen, darunter ein Großteil Zivilisten, in dem Dorf Racak hingerichtet wurden.^[6] Die Bilder von Racak gingen um die Welt. Umfangreiche Untersuchungen der Opfer im Auftrag des Haager Kriegsverbrechertribunals sollten Aufklärung bringen. Besonders die USA und Großbritannien erklärten sich verstärkt zu Luftschlägen gegen Serbien bereit. Die Kontaktgruppe forderte in Folge des Massakers von Racak die Konfliktparteien auf, sich zu erneuten Verhandlungen bereitzuerklären. Untermauert wurde diese Forderung durch die Ermächtigung des NATO-Generalsekretärs Javier Solana durch den NATO-Rat, notfalls Luftschläge gegen militärische Ziele anzuordnen. Die Serbische und die kosovo-albanische Regierung erklärten sich bereit, an einer Friedenskonferenz teilzunehmen, die am 6. Februar in Rambouillet bei Paris stattfinden sollte. Der Prinzipienkatalog^[7] wurde zwar von den Serben, jedoch nicht von den Kosovaren unterzeichnet. Zur Unterzeichnung des Vertragsentwurfes des Abkommens der Kontaktgruppe konnten sich letztlich beide Parteien nicht entschließen.

Somit endete die Konferenz ohne Ergebnis. Die Serben konnten einer Stationierung von NATO-Truppen nicht zustimmen, die Kosovo-Albaner unter anderem nicht der Entwaffnung der UCK.

Mitte März wurden die Verhandlungen in Paris weitergeführt. Die kosovo-albanische Delegation unterzeichnete hierbei nun den Friedensplan der Kontaktgruppe, die serbische Seite blieb bei ihrer Ablehnung.

Die Drohungen der NATO mit Luftschlägen verdichteten sich; am 20. März zog die OSZE daher ihre Beobachter aus dem Kosovo nach Mazedonien ab. Auch eine letzter Vermittlungsversuch Holbrookes am 22. März mit Milosevic sollte scheitern, ein Militärschlag stand kurz bevor.^[8]

3. Konfliktregelung durch militärische Erzwingung: Die Operation „Allied Force“

„Im Kriege mehr als irgendwo auf der Welt kommen die Dinge anders, als man sich es gedacht hat und sehen in der Nähe anders aus als in der Entfernung.“^[9]

3.1 Der 23. März 1999: Der Beginn von „Allied Force“

Am 23. März 1999 tagte ab 21.30 der Nordatlantikrat, und um 23.00 Uhr gab NATO-Generalsekretär Solana den Einsatzbefehl für die Operation „Allied Force“. General Wesley Clark, der Supreme Allied Commander Europe, war somit angewiesen, eine Luftoperation gegen Jugoslawien in die Wege zu leiten. Auf einer Pressekonferenz erklärte er später, daß die Allianz keine andere Möglichkeit mehr gehabt habe, nachdem die letzten Vermittlungsversuche Holbrookes gescheitert waren. Die NATO erklomm damit eine neue Stufe der Eskalationsleiter, ihre Doppelstrategie der Verhandlung mit Milosevic und der bloßen Androhung von Luftschlägen, kann somit als gescheitert gelten. Die Diplomatie hatte versagt.

Solana nannte die unnachgiebige Haltung der BRJ gegenüber den Forderungen von Rambouillet als ausschlaggebenden Punkt. Ziel der NATO war sei es vor allem gewesen, die sich verschlimmernde humanitäre Katastrophe mit allen Mitteln einzudämmen. Die NATO befinde sich nicht im Krieg, sondern sie vollführe eine „Polizeiaktion“ zur Bestrafung Milosevic, sozusagen eine präventive Maßnahme zur regionalen Friedenssicherung.^[10] General Clark definierte die Ziele der Operation:

The military mission is to attack Yugoslav military and security forces and associated facilities with sufficient effect to degrade its capacity to continue repression of the civilian population and to deter its further military actions against its own people. [...] We are going to systematically and progressivly attack, disrupt, degrade, devastate and ultimately destroy these forces and their facilities and support, unless President Milosevic complies with the demands of the international community.^[11]

3.2 Die militärstrategische und operative Entwicklung

Die ersten Luftschläge begannen am 24. März um 19.00. Diese richteten sich gegen das breit gefächerte Spektrum jugoslawischer Luftabwehr^[12] sowie gegen jugoslawische Radaranlagen. Die Angriffe waren dabei synchronisiert: B-52 Bomber, US-amerikanische Raketenkreuzer und U-Boote in der Adria feuerten anfangs Cruise Missiles aus ausreichender Entfernung auf Radar- und Flugabwehrziele der Serben ab. Die zweite Welle, bestehend aus bemannten Flugzeugen, folgte daraufhin. Um 22.00 Uhr Ortszeit beflog das erste NATO-Flugzeug jugoslawischen Luftraum. Eine weniger große, aber dennoch reelle Bedrohung stellte die jugoslawische Luftwaffe mit ihren 16 MIG-29 und 24 MIG-21 Jägern dar. Am ersten Abend wurden zwei durch amerikanische F-15, von einer holländischen F-16 eine MIG abgeschossen. Die NATO hatte keine Verluste zu beklagen.^[13] Die Allianz zeigte sich trotz einiger Unstimmigkeiten Griechenlands und Italiens^[14] im Vorgehen der NATO entschlossen und einig. Die kürzlich erst neu dazugestoßenen Mitglieder Ungarn, Polen und die Tschechische Republik beteiligten sich nicht mit Kampfflugzeugen, leisteten aber unterstützende Hilfe durch die Öffnung ihres Luftraumes^[15] und die Bereitstellung von Infrastruktur.

Die Handlungsfähigkeit General Clarks unterlag erheblichen Einschränkungen und politischen Vorgaben. Die Kommandokette reichte von Generalsekretär Solana über SACEUR an das regional zuständige NATO-Kommando-Süd (AFSOUTH), welches sich in Neapel befand. AFSOUTH war bis zum Ende der Luftschläge, genauer bis zum Beginn der Operation „Joint Guardian“, für sämtliche Operationen verantwortlich und federführend.^[16]

Nach der Doktrin der NATO-Streitkräfte ging es darum, mit Luftschlägen das gegnerische Potential an der Entfaltung seiner Kräfte zu hindern. Dies wird auch mit dem Begriff der Interdiktion bezeichnet. Vornehmlich Führungs- und Logistikeinrichtungen und für die Kriegführung unerläßliche Unterstützungsformationen sollten getroffen werden.^[17]

3.2.1 Die einzelnen Phasen der Operation

„Allied Force“ war eine sogenannte „Phased Operation“, das heißt, der Verlauf der Luftschläge wurde bewußt offengehalten und an vorgegeben politische Erfolge gekoppelt. Die Phasen sollten sich im einzelnen wie folgt gliedern:

- Phase 0: Die Vorbereitungsphase begann bereits im Herbst 1998; in dieser wurden etwa 400 Flugzeuge auf Flugzeugträgern und Stützpunkten in Italien zusammengezogen. Sie umfaßte auch Aufklärungs- und Übungsflüge.
- Phase 1: Mit dem Einsatzbefehl an General Clark begann der eigentliche Luftschlag gegen Jugoslawien. Die Angriffe richteten sich zunächst gegen Flugabwehrstellungen, Radaranlagen und Kommunikationseinrichtungen.
- Phase 2: Der Übergang zur Phase 2 fand am 27. März statt. Die NATO bombardierte nun Panzer, Truppen, Materiallager, Treibstofftanks, Kasernen und Luftstützpunkte, die sich südlich des 44. Breitengrades befanden.^[18]
- Phase 3: Ab 1. April wurden die Angriffe auf das gesamte Staatsgebiet der BRJ ausgedehnt, bombardiert wurden vornehmlich Kasernen, Feldlager sowie Transportkonvois der VJ. Schwerpunkt wurde auf die Bombardierung von Polizei- und Armeeverbänden innerhalb des Kosovos gelegt.
- Phase 4: Die Rückverlegung der Luft- und Marineeinheiten in ihre Stützpunkte.^[19]

[...]

^[1] FAZ, Das Ende der Bundesrepublik Jugoslawien, 14.3.2002.

^[2] Clausewitz, Carl von; Vom Kriege, Ausgabe des Weltbild Verlages, Augsburg 1998. S. 34.

^[3] Vgl. Clewing, Klaus/ Reuter, Jens; Der Kosovo-Konflikt. Ursachen – Akteure – Verlauf, München 2000, S. 149 f.

^[4] Supreme Allied Commander Europe.

^[5] Vgl. Clewing/Reuter, a.a.O., S. 159 ff. und Reiter, Erich (Hrsg.); Der Krieg um das Kosovo 1998/99, Mainz 2000, S. 44 ff.

^[6] Siehe hierzu auch Abbildung 1 „Orte serbischer Massaker im Kosovo“ im Anhang.

^[7] 1.) Beendigung der Gewalt und Einhaltung des Waffenstillstandes; 2.) Erzielung einer friedlichen Lösung durch einen Dialog; 3) Beschließung eines Interimsabkommens mit einer Gültigkeit von drei Jahren; danach sollte der Status des Kosovo endgültig festgelegt sein; 4) Keine einseitige Änderung des Sicherheitsstatus; 5) Wahrung der territorialen Integrität der BRJ und ihrer Nachbarn; 6) Schutz der Rechte aller ethnischen Gruppen im Kosovo; 7) Durchführung freier und fairer Wahlen; 8) Amnestierung aller an kriegerischen Handlungen beteiligten Personen, mit Ausnahme von Kriegsverbrechern; 9) Freilassung aller politischen Häftlinge im Kosovo; 10) Zusammensetzung der Konfliktparteien mit der Staatengemeinschaft bei der Umsetzung des Abkommens.

^[8] Vgl. Reiter, a.a.O., S. 54 ff. Bis dato hatten die serbischen Truppen die Grundaufstellung für die Operation „Hufeisen“ weitestgehend abgeschlossen. Der Deckname leitet sich daher ab, daß die Serben eine nach Südwesten hin offene hufeneisenförmige Truppenaufstellung an den Rändern des Kosovo vornahmen.

^[9] Vgl. Neue Zürcher Zeitung (im folgenden NZZ), Erweiterte Dimension des Krieges gegen Serbien, 7.4.99.

^[10] Vgl. Lutz, Dieter (Hrsg.); Der Krieg im Kosovo und das Versagen der Politik, Baden-Baden 2000, S. 185.

^[11] Vgl. Leurdijk, Dick/ Zandee Dick; Kosovo: From Crisis to Crisis, Hampshire 2001, S. 74 f.

^[12] Die VJ besitzt etwa 2000 Flak-Geschütze und Luft-Bodenraketen der Typen SA-2, -3 und –6. Als taktische Flugabwehrsysteme setzte die VJ Raketen russischer Bauart ein: SA-9 und SA-13. Hinzu kommt ein großes Arsenal tragbarer Flugabwehrraketen vom Typ SA-7, SA-16 sowie SA-18. Siehe NZZ, Das militärische Potential beider Seiten, 25.3.99.

^[13] Vgl. Clark, Wesley K.; Waging the Modern War, Oxford 2001, S. 195.

^[14] Italienische Piloten flogen anfangs lediglich Missionen zur Sicherung ihres Luftraumes, beteiligten sich später aber an den Angriffen gegen Jugoslawien.

^[15] Auch Bulgarien öffnete seinen Luftraum teilweise.

^[16] Vgl. Reiter, a.a.O., S. 119. Siehe hierzu auch im Anhang Abbildung 3.

^[17] Vgl. NZZ, Die Operationsführung gegen Serbien, 30.3.99.

^[18] Vgl. NZZ, Ausweitung der NATO-Luftangriffe, 29.3.99.

^[19] Vgl. Lutz, a.a.O., S. 185.