Die Staatsform des heutigen Frankreich geht weitgehend auf die Vorstellungen des französischen Politikers General Charles de Gaulle zurück. Es ist daher interessant, die kontinuierliche Entwicklung seiner Ideen zu verfolgen, die in der Zeit der III. Republik begannen und in der Verfassung der V. Republik ihre Umsetzung fanden. Die Gründe für seine verfassungspolitischen Ziele und wie er eben diese realisiert, werden im Folgenden erläutert. Im Jahre 1946 legt de Gaulle in seiner historischen Rede in Bayeux seine Gedanken zu einer künftigen Verfassung Frankreichs dar. Seine Vorstellungen sind als Reaktion auf die ungünstigen Erfahrungen mit dem Parlamentarismus in den Jahren der III. Republik zu verstehen, weshalb es notwendig erscheint, das politische System in Frankreich in dieser Zeit näher zu betrachten.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Rückblick auf die III. Republik
3. Der Streit um eine neue Verfassung – Rede von Bayeux
4. Die IV. Republik
5. De Gaulles Rückkehr an die Macht
6. Die Verfassung der V. Republik
6.1 Exekutive
6.2 Legislative
6.3 Einbringung eines Gesetzes
6.4 Die Beratenden Versammlungen
7. Die Verfassung der V. Republik in der Praxis
8. Entwicklung Frankreichs in der Zeit nach de Gaulle
9. De Gaulles umgesetzte Ideen – vers une France nouvelle?
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die verfassungspolitische Entwicklung der Ideen von General Charles de Gaulle, beginnend bei der Kritik an den Strukturen der III. Republik bis hin zur erfolgreichen Implementierung der V. Republik, um die Wandlung Frankreichs hin zu einem präsidial geprägten System zu verdeutlichen.
- Historische Analyse des französischen Parlamentarismus
- Die Bedeutung der Rede von Bayeux als konstitutioneller Entwurf
- Kontrast zwischen III., IV. und V. Republik
- Stärkung der Exekutive und die Rolle des Staatspräsidenten
- Die Kohabitation und die praktische Umsetzung der Verfassung
Auszug aus dem Buch
6.1 Exekutive
Der Präsident der Republik, das Staatsoberhaupt, ist die Schlüsselfigur in der Politik Frankreichs. Er wird nicht vom Parlament, sondern von einem erweiterten Kollegium gewählt. Seine außerordentliche politische Kraft beruht auf der langen Amtsdauer von sieben Jahren und den durch die Verfassung definierten Machtbereichen und Einflussmöglichkeiten auf die Nationalversammlung, auf die Regierung und die anderen politisch bedeutenden Gremien. Seine Rolle wird in der Verfassung von 1958 folgendermaßen festgelegt:
Er muss auf die Wahrung der Verfassung achten, durch seinen Schiedsspruch den ordnungsgemäßen Ablauf der Staatsgeschäfte und den Fortbestand des Staates sichern, die Unabhängigkeit des Landes, die Unversehrtheit des Territoriums und die Achtung der Abkommen und Verträge garantieren, den Premierminister und auf dessen Vorschlag die übrigen Mitglieder der Regierung ernennen, die Gesetze verkünden und Gesetzestexte unterzeichnen, die im Ministerrat beschlossen wurden, dessen Vorsitzender er ist. Der Präsident kann ebenfalls seinem Volk ein Referendum zu Gesetzesvorschlägen in Bezug auf die Struktur der staatlichen Macht unterbreiten, und er kann die Nationalversammlung nach Einholung der Stellungnahme des Premierministers, des Vorsitzenden der Nationalversammlung und des Senats auflösen. Er ist auch derjenige, der Verträge aushandelt und unterzeichnet. Er ist oberster Befehlshaber der Armee, verantwortlich für die Außenpolitik und kann Ausnahmemaßnahmen ergreifen im Fall einer schwerwiegenden Bedrohung (Invasion, Krieg usw.).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die verfassungspolitische Vision von Charles de Gaulle und die Notwendigkeit einer historischen Betrachtung des französischen Systems.
2. Rückblick auf die III. Republik: Darstellung der instabilen Parlamentsherrschaft und der chronischen Regierungskrisen, die zum Scheitern dieses Systems führten.
3. Der Streit um eine neue Verfassung – Rede von Bayeux: Analyse von de Gaulles historischer Grundsatzrede von 1946, die als konzeptionelle Blaupause für die spätere V. Republik gilt.
4. Die IV. Republik: Untersuchung der erneuten Probleme durch ein parlamentarisches System und die Unfähigkeit, de Gaulles Reformideen zu integrieren.
5. De Gaulles Rückkehr an die Macht: Beschreibung der politischen Krise von 1958 und der damit verbundenen Ermächtigung de Gaulles zur Gestaltung einer neuen Verfassung.
6. Die Verfassung der V. Republik: Detaillierte Betrachtung der neuen institutionellen Strukturen, insbesondere der Exekutive und Legislative.
7. Die Verfassung der V. Republik in der Praxis: Analyse der Anwendung der Verfassung durch de Gaulle, inklusive der Machtstärkung durch Direktwahlen und Referenden.
8. Entwicklung Frankreichs in der Zeit nach de Gaulle: Bewertung der Stabilität des Systems nach dem Rücktritt de Gaulles und der Entwicklung des Präsidentenamtes.
9. De Gaulles umgesetzte Ideen – vers une France nouvelle?: Fazit über den Erfolg der Reformen und den Wandel zur modernen französischen Republik.
Schlüsselwörter
Charles de Gaulle, V. Republik, Verfassungsgeschichte, Parlamentarismus, Exekutive, Legislative, Rede von Bayeux, Staatspräsident, Kohabitation, Regierungsstabilität, Frankreich, politische Institutionen, Referendum, Konstitution.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die verfassungspolitischen Vorstellungen von Charles de Gaulle und deren Umsetzung in die französische V. Republik.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind der Übergang von der instabilen parlamentarischen Ordnung der III. und IV. Republik hin zu einem präsidial geprägten System.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es aufzuzeigen, wie de Gaulle durch seine Ideen ein politisch stabileres System schuf, das die Struktur Frankreichs bis heute prägt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine historisch-analytische Methode angewandt, die den Vergleich der Verfassungsentwürfe mit den historischen Gegebenheiten der jeweiligen Republiken nutzt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die historischen Rahmenbedingungen, die spezifischen Inhalte der Verfassung von 1958 sowie deren praktische Anwendung durch de Gaulle.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Verfassung, Exekutive, Stabilität, Staatspräsident und der Begriff "vernunftgebremster Parlamentarismus".
Was bedeutet der Begriff "Kohabitation" im Kontext der V. Republik?
Kohabitation beschreibt die Situation, in der der Staatspräsident und der Premierminister unterschiedlichen politischen Lagern angehören, was den Präsidenten zur Auswahl eines politischen Gegners zwingt.
Warum war die Rede von Bayeux so bedeutsam?
Sie gilt als das "Textbuch" für das moderne französische Staatssystem, da sie bereits 1946 die Prinzipien formulierte, die zwölf Jahre später zur Grundlage der V. Republik wurden.
Welchen Einfluss hatte das Referendum auf die Machtstellung des Präsidenten?
Durch den Erfolg bei Volksabstimmungen und die Einführung der Direktwahl des Präsidenten konnte de Gaulle seine Machtbasis legitimieren und das Präsidentenamt entscheidend stärken.
- Quote paper
- Marius Müller-Falcke (Author), 2004, Contre le régime d´assemblée - les idées constitutionnelles du général de Gaulle, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/46745
