Um den Leser an einem roten Faden durch diese Problematik zu führen, hat die Autorin die folgende Gliederung entwickelt:
Sie beginnt in Kapitel 2 mit einer Einführung in die Schuldenproblematik, danach werden in Kapitel 3 die fünf Phasen der Verschuldung aufgezeigt und mit einem wichtigen Schaubild erläutert. Kapitel 4 hat sich zum Ziel gesetzt, dem unerfahrenen Leser die wichtigsten Grundbegriffe des Mietrechtes aufzuschließen, bevor in Kapitel 5 die Mietschulden abgehandelt werden. Untrennbar von der Miete ist in der Regel auch die Zahlung von Nebenkosten. Hierzu werden in Kapitel 6 die Folgen aufgezeigt, wenn Energieschulden anfallen. Für Menschen, die in eine finanzielle Schieflage bzw. Krise gekommen sind, werden Auswege und Hilfsangebote in Kapitel 7 beschieben. Haben die beschriebenen Hilfsangebote keine Wirkung erzielt oder hat der Hilfsbedürftige die Angebote nicht angenommen, droht die Obdachlosigkeit, was in Kapitel 8 abgehandelt wird. Eine sehr umstrittene Besonderheit in der Stadt Kassel ist der Modellversuch der Pauschalierung der Sozialhilfe. Die teilweise katastrophalen Auswirkungen der hiermit einhergehenden Kürzung der Sozialhilfe wird in Kapitel 9 ausführlich beschrieben. Ein wesentliches Hilfsangebot für Menschen, die sich nicht selbst aus ihrer Verschuldungssituation retten können, stellen die Schuldnerberatungsstellen dar. In Kapitel 10 werden sie und ihre Tätigkeits-bereiche beleuchtet. Als wichtige Aufgabe der Wirtschaftssozialarbeit ist die Schuldenprävention, der sich das Kapitel 11 widmet. Um in dieser Arbeit nicht nur über „graue Theorie“ zu philosophieren, sondern einen engen Verbund zur Praxis zu knüpfen, sind im Vorfeld dieser Arbeit persönliche Experteninterviews geführt und ausgewertet worden. Der Inhalt dieser Gespräche und die daraus resultierenden Erkenntnisse befinden sich im Kapitel 12. Zu guter Letzt schreibt die Autorin im Kapitel 13 ihr persönliches Resümee über die angefertigte Arbeit und äußert einige wichtige Denkanstöße, wie ein besserer Umgang mit Konsum und gesellschaftlichen Werten bereits Jugendlichen frühzeitig beigebracht werden könnte.
Inhaltsverzeichnis
1 Einführung
2 Einführung in die Schuldenproblematik
2.1 Ver-, Über- und Totalverschuldung
2.2 Ausmaß der Verbraucherverschuldung
2.3 Ursachen und Auslöser für Ver-, Über- und Totalverschuldung
2.4 Die Schuldenarten (1999)
2.5 Anlässe der Ver- und Überschuldung
3 Die Schuldenfalle
3.1 Die Phasen einer Überschuldung
4 Die Miete
4.1 Die Wahl des „richtigen“ Mieters
4.1.1 Das Gespräch mit dem Mieter
4.1.2 Auswahlkriterien
4.1.3 Die Marktlage
4.2 Die Vertragsgestaltung
4.2.1 Allgemeines
4.2.2 Mietvertragstypen
4.2.3 Begriff der Miete
5 Die Mietschulden
5.1 Begriffserklärung von Mietschulden
5.1.1 Allgemeines
5.1.2 Die Wasser- und Energieversorgung
5.2 Die Handhabe bei ausbleibenden Zahlungen – von der freundlichen Erinnerung bis zur Zwangsräumung
5.2.1 Der Mietvertrag
5.2.2 Die Mahnung allgemein
5.2.3 Die freundliche Erinnerung bei Mietrückstand
5.2.4 Die erste Mahnung vom Vermieter
5.2.5 Die zweite Mahnung vom Vermieter
5.2.6 Die dritte Mahnung vom Vermieter
5.2.7 Die fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzugs
5.2.8 Unwirksamkeit der fristlosen Kündigung durch Aufrechnung des § 54 Abs. 2 Satz 2 BGB
5.2.9 Unwirksamkeit der fristlosen Kündigung nach Rechtshängigkeit gemäß § 569 Abs. 2 Nr. 2 BGB
5.2.10 Übernahme der Mietschulden durch das Sozialamt nach § 15 a BSHG
5.2.11 Die Räumungsklage und das Räumungsurteil nach § 721 und § 794 a ZPO
5.2.12 Die Zwangsräumung
5.2.13 Der Vollstreckungsschutz § 765 a ZPO
6 Die Energieversorgung
6.1 Die Energieschulden
7 Soziale Hilfsangebote zur Sicherung der Unterkunft
7.1 Die Sozialhilfe nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG)
7.2 Das Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz (WOGG)
7.2.1 Antragsstelle für Wohngeld
7.2.2 Arten, Prüfung, Wohngeldzuschuss, Pauschalabzug und Erhöhung des Wohngeldes
7.2.3 Wenn der Wohngeldantrag abgelehnt wird
7.2.4 Der Lastenzuschuss
7.2.5 Wohngeld für Sozialhilfeempfänger
8 Die Wohnungslosigkeit, auch Obdachlosigkeit genannt
8.1 Begriffsdefinierung von Obdachlosigkeit
8.2 Die Zahl der Obdachlosen
9 Die Pauschalierung der Sozialhilfe in Kassel
9.1 Die Gesetzesgrundlage des Pauschalierung nach § 101 a BSHG
9.2 Der Modellversuch der Stadt Kassel
9.3 Ermittlung und Bemessung der Pauschalen in Kassel
9.3.1 Die Positiv-Liste
9.3.2 Die Negativ-Liste
9.3.3 Die Berechnungsgrundlage
9.4 Die bisherigen Auswirkungen der Pauschalierung in Kassel
9.5 Situation vor und nach der Pauschalierung
10 Die Rolle der Schuldnerberatungsstellen
10.1 Begriffserklärung
10.2 Die Schuldnerberatungsstellenstatistik
10.3 Die Rechtsgrundlagen
10.4 Die Schuldnerberatungsstellen in Kassel
10.5 Die Grundlagen der Schuldnerberatung – sechs verschiede Ansätze
10.5.1 Das Vier-Säulen-Modell
10.6 Die Bereitschaft von Schuldnerberatungsstellen und Schuldnern
10.7 Zwölf Grundsätze zum erfolgreichen Verhandeln mit Gläubigern
11 Die Schuldenprävention
11.1 Begriffserklärung Prävention im Allgemeinen
11.2 Begriffserklärung Schuldenprävention
11.3 Die drei Arten der Schuldenprävention
11.3.1 Die primäre Schuldenprävention
11.3.2 Die sekundäre Schuldenprävention
11.3.3 Die tertiäre Schuldenprävention
11.4 Warum ist Schuldenprävention wichtig?
11.5 Vier Möglichkeiten der Schuldenprävention
11.5.1 Die Bildungsarbeit
11.5.2 Die Aktionen
11.5.3 Die Medienarbeit
11.5.4 Die politische Einflussnahme
11.6 Die ersten Schritte zur Schuldenprävention
11.7 Präventionsveranstaltungen von Money-Master e.V.
11.8 Abschließendes zur Schuldenprävention im Allgemeinen
11.9 Die Prävention von Miet- und Energieschulden seitens der Sch.berat.
12 Befragung von unterschiedlichen Institutionen
12.1 Vorstellung der Institutionen
12.1.1 Städtische Werke Kassel
12.1.2 Techem Service AG
12.1.3 Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft (GWG) Kassel
12.1.4 Erwin Führer Immobilien
12.1.5 Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Schwalm-Eder e.V
12.1.6 Brunata Metrona
12.1.7 Money-Master e.V.
12.1.9 Energie-Aktiengesellschaft Mitteldeutschland (EAM) – Rechtsabteilung
12.1.10 Mieterverein Kassel und Umgebung e.V.
12.1.11 Vereinigung Kasseler Hausbesitzer e.V.
12.1.12 Haus und Grundeigentümer Verband e.V. seit 1879
12.1.13 Landkreis Kassel, Schuldnerberatung
12.1.14 Caritasverband Kassel e.V., Schuldnerberatung
12.1.15 SVS Schuldner- und Verbraucherschutz Kassel e.V.
12.2 Das Experteninterview
12.2.2 AWO, Herr Beyer
12.2.3 EAM, Kaufmännische Abteilung, Herr Ullrich Bachmann
12.2.4 EAM, Rechtsabteilung, Frau Claudia Reichel
12.2.5 Mieterverein, Herr Rainer Brinkmeier
12.2.6 Verband der Haus- und Grundeigentümer e.V., Herr Axel Schuhmann
12.2.7 Vereinigung Kasseler Hausbesitzer e.V., Herr Manfred Leiser
12.2.9 GWG, Rechtsabteilung, Herr Amedick
12.2.10 Erwin Führer Immobilien, Herr Mark Zimni
12.3 Auswertung der Experteninterviews
13 Fazit und Ausblick
14 Literaturverzeichnis
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das vielschichtige Problem der Mietschulden und deren Auswirkungen auf die Zahlungsmoral von Mietern, wobei insbesondere die sozioökonomischen Rahmenbedingungen und das Modellprojekt der Sozialhilfepauschalierung in Kassel analysiert werden. Die Forschungsfrage fokussiert sich darauf, ob eine sinkende Zahlungsmoral der Mieter ursächlich für Mietschulden ist oder ob strukturelle Lebensumstände, wie etwa prekäre wirtschaftliche Verhältnisse oder unzureichende Sozialleistungen, diese Entwicklung maßgeblich beeinflussen.
- Analyse der Verschuldungsursachen (Ver-, Über- und Totalverschuldung)
- Handhabung von Mietschulden aus vermieterrechtlicher und sozialrechtlicher Perspektive
- Evaluierung des Kasseler Modellversuchs zur Pauschalierung der Sozialhilfe
- Bedeutung der Schuldnerberatung und Präventionsstrategien zur Vermeidung von Wohnungsverlust
- Expertenbefragung zur aktuellen Situation und Wahrnehmung von Zahlungsmoral im Vermietungssektor
Auszug aus dem Buch
5.2.10 Übernahme der Mietschulden durch das Sozialamt nach § 15 a BSHG
Der § 15 a BSHG (Bundessozialhilfegesetz) „Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen“ kann in Fällen, in denen nach den vorstehenden Bestimmungen die Gewährung von Hilfe nicht möglich ist, gewährt werden, wenn dies zur Sicherung der Unterkunft oder zur Behebung einer vergleichbaren Notlage gerechtfertigt ist. Sie soll sofort gewährt werden, wenn sie gerechtfertig und notwendig ist und ohne sie eine Wohnungslosigkeit eintreten droht. Die Hilfe nach Satz 1 soll an den Vermieter oder andere Empfangsberechtigte gezahlt werden. Geldleistungen können als Beihilfe oder als Darlehen gewährt werden.
Solleistungen können nur durch besonders begründete Fälle nach pflichtmäßigem Ermessen (§ 4 Abs. 2 BSHG) untersagt werden und kommen deshalb den Pflichtleistungen, auf die ein Rechtsanspruch nahe. Die Sollvorschrift ist jedoch an drei Voraussetzungen geknüpft:
• Die Hilfe zum Lebensunterhalt muss gerechtfertigt sein
• Die Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen muss notwendig sein
• Ohne die Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen droht die Wohnungslosigkeit
Wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind, besteht trotzdem für das Sozialamt keine Verpflichtung zur Mietschuldübernahme. Der Träger, der bereit ist, die Schulden im Rahmen seines Ermessens zu übernehmen, kann dies durch Verwaltungsvorschriften erreichen. Jedoch kann der Ermessensspielraum für den Einzelnen sehr unterschiedlich sein.
Durch die Übernahme der Mietschulden vom Sozialhilfeträger kann eine Räumungsklage und die damit einhergehende Zwangsvollstreckung abgewendet werden und die Wohnungslosigkeit bleibt dem Mieter erspart.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einführung: Die Einleitung beleuchtet die Relevanz von Mietschulden als existenzielles Risiko und stellt die Zielsetzung der Arbeit dar, die Hintergründe von Mietrückständen sowie deren soziale Auswirkungen in Kassel zu untersuchen.
2 Einführung in die Schuldenproblematik: Dieses Kapitel definiert verschiedene Verschuldungsgrade und liefert detaillierte statistische Daten zum Ausmaß der Verbraucherverschuldung in Deutschland.
3 Die Schuldenfalle: Hier wird der Prozess der Überschuldung in fünf sequenziellen Phasen dargestellt, um den schleichenden Verlust der finanziellen Kontrolle zu verdeutlichen.
4 Die Miete: Es werden die grundlegenden Aspekte des Mietverhältnisses behandelt, von der Mieterauswahl bis hin zu den verschiedenen Vertragsarten und den rechtlichen Begriffen rund um die Miete.
5 Die Mietschulden: Das Kapitel bietet eine umfassende Analyse der rechtlichen Handhabung bei Zahlungsverzug, einschließlich Mahnverfahren, Kündigungsfristen, Zwangsräumung sowie Unterstützungsoptionen durch Sozialträger.
6 Die Energieversorgung: Hier wird der Zusammenhang zwischen Energieschulden und dem Risiko der Versorgungssperre erläutert, wobei auch auf Hilfsmöglichkeiten bei drohendem Energieverlust eingegangen wird.
7 Soziale Hilfsangebote zur Sicherung der Unterkunft: Das Kapitel informiert über existenzsichernde Leistungen, insbesondere Sozialhilfe und Wohngeld, und deren Rolle bei der Vermeidung von Obdachlosigkeit.
8 Die Wohnungslosigkeit, auch Obdachlosigkeit genannt: Die Definition und die statistische Erfassung von Obdachlosigkeit als radikalste Folge von Mietschulden werden hier thematisiert.
9 Die Pauschalierung der Sozialhilfe in Kassel: Es folgt eine kritische Betrachtung des Kasseler Modellversuchs zur Pauschalierung, wobei sowohl die methodische Umsetzung als auch die negativen Auswirkungen auf die Betroffenen analysiert werden.
10 Die Rolle der Schuldnerberatungsstellen: Die Aufgabenbereiche, Rechtsgrundlagen und Beratungsansätze der Schuldnerberatung werden beleuchtet, wobei das "Vier-Säulen-Modell" eine zentrale Rolle einnimmt.
11 Die Schuldenprävention: Dieses Kapitel widmet sich der Bedeutung präventiver Arbeit, um durch Aufklärung und Bildungsangebote bei Kindern und Jugendlichen die Entstehung von Schuldenkarrieren zu verhindern.
12 Befragung von unterschiedlichen Institutionen: Die empirische Auswertung von Experteninterviews mit Vermietern, Energieversorgern und Beratern liefert praxisnahe Einblicke in die Problematik und die Kooperationsmöglichkeiten.
13 Fazit und Ausblick: Die Autorin resümiert die Ergebnisse, kritisiert das aktuelle Präventionssystem und fordert eine intensivere Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten, um den Wohnungsverlust effektiver abzuwenden.
Schlüsselwörter
Mietschulden, Zahlungsmoral, Verbraucherverschuldung, Sozialhilfepauschalierung, Kassel, Schuldnerberatung, Wohnungslosigkeit, Mietrecht, Energieversorgung, Schuldenprävention, Zwangsräumung, Sozialhilfe, Wohngeld, Wirtschaftssozialarbeit, Experteninterview
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Studie befasst sich mit dem komplexen Spannungsfeld zwischen Mietschulden, dem Vermietungsgeschäft und der sozialen Verantwortung, wobei der Fokus auf der Situation in Kassel liegt.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die Arbeit behandelt die Ursachen von Verschuldung, die rechtlichen Schritte bei Mietrückständen, soziale Hilfsangebote zur Existenzsicherung sowie Methoden der Schuldnerberatung und -prävention.
Was ist die primäre Zielsetzung der Arbeit?
Ziel ist es, zu analysieren, wie Mietschulden entstehen, welche Rolle die Zahlungsmoral spielt und inwieweit staatliche Maßnahmen, insbesondere die Sozialhilfepauschalierung in Kassel, die Situation der Betroffenen verschärfen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer theoretischen Fundierung durch Literatur- und Rechtsanalyse sowie einer empirischen Komponente in Form von Experteninterviews mit diversen Akteuren aus der Wohnungswirtschaft und der sozialen Beratung.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Analyse der Verschuldungsspirale, rechtliche Aspekte des Mietverhältnisses und der Mietschuldenbearbeitung, eine Evaluierung des Kasseler Pauschalierungsmodells sowie eine Untersuchung von Präventionsstrategien.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Mietschulden, Zahlungsmoral, Sozialhilfepauschalierung, Obdachlosigkeit, Schuldenprävention und Schuldnerberatung.
Was sind die wesentlichen Kritikpunkte der Autorin am Modellversuch in Kassel?
Die Autorin kritisiert, dass die Pauschalierung zu einer Nettoabsenkung der Leistungen geführt hat, marktfremde Werte ansetzt und besonders gefährdete Gruppen, wie alleinerziehende Mütter, in eine existenzielle Notlage bringt.
Welche Rolle spielt die Zahlungsmoral laut den befragten Experten?
Die Experten sind sich weitgehend einig, dass die Zahlungsmoral in den letzten Jahren aufgrund von Konsumorientierung und wirtschaftlichen Krisen eher abgenommen hat, wobei die Betroffenen oft zahlungsunfähig statt zahlungsunwillig sind.
Warum betont die Autorin die Notwendigkeit einer besseren Kooperation?
Sie argumentiert, dass eine engere Vernetzung zwischen Vermietern, Behörden und Beratungsstellen notwendig ist, um Mietschulden frühzeitig zu erkennen und durch präventives Handeln den Verlust der Wohnung zu verhindern.
- Quote paper
- Dipl.-Soz./-Päd. Cerstin Weinhold (Author), 2002, Mietschulden und Zahlungsmoral, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/46841
