Diese Arbeit setzt sich mit der Frage auseinander, ob die Europäische Nachbarschaftspolitik in Georgien als erfolgreich zu bewerten ist. In diesem Zusammenhang wird die These aufgestellt, dass die ENP als Alternative zur EU-Erweiterungspolitik über keine Anreize für Reformen in Georgien verfügt und die erwünschten Reform- und Demokratisierungsprozesse im Rahmen der ENP nicht erzielt werden können. Dies wird anhand der zur Verfügung stehenden Literatur analysiert.
Die Arbeit orientiert sich an den Beziehungen der EU zu Georgien und setzt sich vor allem mit konkreten Zielen der ENP und ihrer östlichen Dimension, Östlichen Partnerschaft ÖP (2009) gegenüber Georgien auseinander.
Zunächst werden in aller Kürze die Rosen-Revolution in Georgien und ersten Reformprozesse im Land beleuchtet. Die Fragen, die im zweiten Teil der Arbeit zu beantworten sind, sind einerseits, ob die ENP die gewünschten Veränderungen und Reformen in Georgien erbracht hat und anderseits, inwiefern man über Erfolge und Misserfolge der ENP in Georgien sprechen kann.
In der Hausarbeit wird eine abschließende Bewertung der ENP in Georgien nicht möglich sein, da dieses Projekt noch nicht abgeschlossen ist. Daher werden im letzten Kapitel die kurz (2016) und mittelfristigen (bis 2020) Vorhaben bzw. Herausforderungen für die ENP in Georgien erleuchtet.
Diese Arbeit hat die Aufgabe, einen Überblick in den angegebenen Bereichen darzustellen und auf die konkreten Fragen die Antworten zu geben.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) und georgisch-europäische Beziehungen
2. 1. Ursprung und Ziele der Europäischen Nachbarschaftspolitik
2. 2. EU-Engagement in Georgien seit den 1990-er Jahren bis zum ENP
2. 3. Rosenrevolution in Georgien und erste erfolgreiche Reformen seit 2004
3. Auswirkungen der europäischen Nachbarschaftspolitik in Georgien
3. 1. Die ENP als Konfliktbearbeitungsinstrument in Georgien
3. 2. Georgien als Partnerland der Östlichen Partnerschaft(ÖP)
3. 3. Erfolgselemente der ENP bzw. der ÖP in Georgien und deren Folgen bis 2015
3. 4. Die kurz (2016) und mittelfristigen (bis 2020) Vorhaben bzw. Herausforderungen für die ENP in Georgien
4. Schluss
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht, ob die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) in Georgien als erfolgreich zu bewerten ist. Dabei wird die These analysiert, dass die ENP aufgrund fehlender EU-Mitgliedschaftsperspektiven nur begrenzte Anreize für tiefgreifende Reformen bietet und die gewünschten Demokratisierungsprozesse im Rahmen dieses Instruments nur schwer zu erzielen sind.
- Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) und deren Ziele
- Die Rolle der EU im georgischen Transformationsprozess
- Konfliktbearbeitung in Abchasien und Südossetien durch die EU
- Östliche Partnerschaft (ÖP) als Instrument der Annäherung
- Visaliberalisierung und Freihandelsabkommen als Reformanreize
Auszug aus dem Buch
3. 1. Die ENP als Konfliktbearbeitungsinstrument in Georgien
Nach der Rosenrevolution hat sich die EU ihre Rolle bezüglich der Förderung der Lösung des bisher ungelösten abchasisch-georgischen bzw. ossetisch-georgischen Konfliktes gestärkt. Es handelte sich jedoch am Anfang um soziale und wirtschaftliche Hilfsprogramme.
Bei den Sezessionskonflikten in Georgien handelt es sich vor allem um Konflikte um die abtrünnigen Republiken Abchasien und Südossetien, die sich Anfang der 1990-er Jahre von Georgien abgetrennt haben und bisher ungelöst sind.
Von Anfang an, schon 2004, versuchte Georgien die EU dazu zu bewegen, die bestehenden EU-Projekte in den Konfliktregionen durch ein größeres politisches und militärisches Engagement zu ergänzen. In Georgien hat man geglaubt, durch die verstärkte politische Rolle der EU den Konfliktbearbeitungsprozess beschleunigen zu können. Allerdings wurden während der Bearbeitung des Aktionsplans die unterschiedlichen Erwartungen auf beiden Seiten erkennbar. Wie ein EU-Diplomat andeutete „conflict resolution in the action plan is more a Georgian-wanted issue than an EU one. We had other priorities“. Diese Aussage zeigt, dass die Union mehr daran interessiert war, die Entwicklung Georgiens zu einem demokratischen Staat zu unterstützen, als sich direkt mit Konfliktbearbeitung zu befassen.
Laut Mariam Bochorischvili(2014) hat sich die EU in den ersten Jahren nach der Revolution 2004 politisch fast nicht in der Konfliktregion betätigt. Bis zur Einbeziehung Georgiens in der ENP investierte die Union keine Ressourcen in traditionelle Konfliktlösungsmechanismen, wie Förderung der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte. Deshalb wurden die Konfliktlösungskapazitäten der ENP sowohl durch die georgische Regierung als auch durch die Europäische Kommission oft kritisiert.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Vorstellung der Forschungsfrage bezüglich des Erfolgs der ENP in Georgien und Erläuterung der methodischen Vorgehensweise anhand vorliegender Literatur und Analysen.
2. Die europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) und georgisch-europäische Beziehungen: Historischer Überblick über das EU-Engagement in Georgien, die Ziele der ENP und die Bedeutung der Rosenrevolution für den Reformprozess.
3. Auswirkungen der europäischen Nachbarschaftspolitik in Georgien: Detaillierte Analyse der ENP als Konfliktbearbeitungsinstrument, die Rolle Georgiens in der Östlichen Partnerschaft sowie die Fortschritte bei Visaliberalisierung und Handelsabkommen bis 2015.
4. Schluss: Zusammenfassende Bewertung des bisherigen Erfolgs der ENP und Ausblick auf die zukünftige Herausforderung, Georgiens Streben nach EU-Integration trotz fehlender Mitgliedschaftsperspektive zu begleiten.
Schlüsselwörter
Europäische Nachbarschaftspolitik, ENP, Östliche Partnerschaft, Georgien, EU-Integration, Reformprozess, Rosenrevolution, Konfliktbearbeitung, Visaliberalisierung, Assoziierungsabkommen, Demokratisierung, Transformation, Freihandel, Rechtsstaatlichkeit, Außenpolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der Wirksamkeit der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) und der Östlichen Partnerschaft in Bezug auf die politische und wirtschaftliche Entwicklung Georgiens seit 2004.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder sind die Rolle der EU bei der internen Reformierung Georgiens, die Wirksamkeit der ENP bei der Konfliktlösung in den abtrünnigen Regionen und der Einfluss der Östlichen Partnerschaft.
Welches primäre Ziel verfolgt die Forschungsarbeit?
Das Ziel ist die Bewertung, ob die ENP in Georgien als erfolgreich eingestuft werden kann, unter Berücksichtigung des fehlenden Anreizes einer EU-Mitgliedschaftsperspektive.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Untersuchung basiert auf einer Literaturanalyse aktueller wissenschaftlicher Artikel, Analysen der EU-Politik, Berichten der Europäischen Kommission sowie Pressemitteilungen und Medienberichten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden die Genese der ENP, der Einfluss der Rosenrevolution, die begrenzte Konfliktlösungsrolle der EU sowie die konkreten Fortschritte durch die Östliche Partnerschaft, insbesondere in der Visapolitik, diskutiert.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind ENP, Östliche Partnerschaft, Reformprozesse, Demokratisierung und die georgisch-europäischen Beziehungen.
Wie bewertet die Autorin die bisherigen Konfliktlösungskapazitäten der EU?
Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass die Konfliktlösungskapazität der ENP in Georgien eher schwach blieb und oft hinter den Erwartungen der georgischen Seite zurückblieb, da die EU sich primär auf die interne Staatsentwicklung fokussierte.
Warum ist das Assoziierungsabkommen für Georgien so bedeutsam?
Es gilt als neues, wirkungsvolles Instrument, das durch Anreize wie die vertiefte Freihandelszone und die Aussicht auf Visafreiheit schwierige Reformen im Justizwesen und in der Verwaltung vorantreibt.
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- Lela Phartsvania (Author), 2016, Ziele und Ergebnisse der Europäischen Nachbarschaftspolitik in Georgien, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/468854
