Die europapolitischen Aktivitäten Sindelfingens. Wie können EU-Fördergelder gewonnen werden?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Europapolitische Aktivitäten von Kommunen

3. Erfolgsbedingungen der Drittmitteleinwerbung in Sindelfingen
3.1 Eingeworbene Fördermittel der letzten 10 Jahre
3.2 Erfolgsfaktoren für die Drittmitteleinwerbung in Sindelfingen
3.2.1 Das Europabüro der Stadt Sindelfingen
3.2.2 Stadtverwaltung und andere kommunale Akteure
3.2.3 Aufbau von Netzwerken

4. Fazit und Ausblick: Von der Fördermitteleinwerbung zum politischen Akteur

Literaturverzeichnis

Interviews

1. Einleitung

„Die EU hat versagt“¹ so lautet der Titel der Süddeutschen Zeitung vom 06.04.2016 im Hinblick auf die seit 2015 als „Flüchtlingskrise“ wahrgenommene Migration aus Kriegs- und Krisengebieten in die EU und die Fragen des Umgangs mit Geflüchteten. Doch auch in anderer Hinsicht wird die Europäische Union auf eine harte Probe ge- stellt. Blickt man auf die letzten acht Jahre zurück, wird deutlich, wie schwer sie es hat. Phänomene wie die als „Eurokrise“ bezeichneten Banken-, Schulden- Finanz- und Wirtschaftskrise seit 2008, das BREXIT-Referendum in Großbritannien (2016) oder der Aufstieg des Front National in Frankreich und vieler europakritischer Partei- en in anderen EU-Staaten zeigen, dass eine Krise der nächsten folgt.

Fokussiert man die Probleme, mit der die EU zu kämpfen hat, gerät schnell in Ver- gessenheit, dass das politische und das Rechtssystem der EU sich im Alltagsge- schäft auch in den letzten zehn „Krisenjahren“ als robust erwiesen und bewährt hat. Blickt man auf die Ziele der Union, findet man beispielsweise neben der „Förderung des Friedens“² und der „Eindämmung sozialer Ungerechtigkeit“³ als weiteres wichti- ges Ziel die „Förderung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“⁴, zu dem auch die Ausschüttung von Fördermittel für verschiedene Projekte gehört. Auf dieses Ziel, die damit zusammenhängenden Aktivitäten der EU und ihre konkreten Auswirkungen auf kommunaler Ebene werde ich in meiner Proseminararbeit genauer eingehen.

Das Thema meiner Arbeit lautet „Die europapolitische Aktivität Sindelfingens mit dem Schwerpunkt auf die Einwerbung von Projektgeldern.“ Ich befasse mich mit der Fra- ge, wie Kommunen EU-Fördergelder erlangen können, welche Fördermöglichkeiten bestehen und welche Hürden eine Antragstellung mit sich bringt.

Ich habe mich für dieses Thema entschieden, da Sindelfingen genau neben meiner Heimatstadt Böblingen liegt, in der es leider kein Europabüro gibt. Zudem ist weithin – etwa aus Zeitungen – bekannt, dass Sindelfingen für Projekte Fördergelder in er- heblichem Umfang eingeworben hat und auch weiterhin einwirbt. Außerdem werde ich mein drittes Praktikum der vierzehnmonatigen Praxisphase im Bereich „Internati- onale Angelegenheiten“ bei der Stadt Sindelfingen absolvieren.

Da es – verglichen mit anderen, etwa rechtswissenschaftlichen Fächern – wenig Literatur im Bereich der europapolitischen Aktivitäten von Kommunen gibt und das Fallbeispiel Sindelfingen bisher nicht wissenschaftlich analysiert wurde, bin ich der Erste, der sich umfassend mit diesem Thema auseinandersetzt. Das macht es für mich noch interessanter.

In meiner Arbeit soll dargelegt werden, welche Faktoren bei der Beschaffung von Fördergeldern der Stadt Sindelfingen von der EU eine Rolle spielen. Während meiner Recherchen habe ich ein Interview mit Frau K. (Mitarbeiterin der Stadt Sindelfingen und Frau Ko. geführt, außerdem habe ich auf der Homepage der Stadt Sindelfingen recherchiert und Sekundärliteratur, wo vorhanden, zu Rate gezogen.

Was sind EU Fördermittel? Welche Vor- und Nachteile gibt es? Was unternimmt die Stadt Sindelfingen, um EU-Fördergelder zu erhalten? Gibt es Besonderheiten? In welchen Bereichen wird besonders gefördert? Das sind die zentralen Fragen, auf die ich im Rahmen meiner Proseminararbeit genauer eingehe.

2. Europapolitische Aktivitäten von Kommunen

In der Sekundärliteratur finden sich einige Übersichten über europapolitische Aktivitä- ten von Kommunen in Deutschland:⁵ Kommunen sind für die administrative Umset- zung fast allen EU-Sekundärrechts zuständig.⁶ Als „bürgernächste“ Ebene können sie EU-Wissen und -Verständnis an die Zivilgesellschaft vermitteln. Weitere Schwer- punkte kommunaler EU-Aktivitäten sind die Vernetzung, auch im Hinblick auf eine kommunale Interessensvertretung gegenüber der EU, sowie die Einwerbung von EU- Fördermitteln.

In meiner Arbeit gehe ich verstärkt auf die Einwerbung von EU-Geldern durch Kom- munen ein. Die Europäische Kommission bietet finanzielle Hilfe für Projekte und Or- ganisationen an, die zur Durchführung der Programme und Maßnahmen der EU die-nen. Die EU erteilt Finanzhilfen erst, wenn Vorschläge und Projekte eingereicht wur- den.⁷ Durch die Förderung von Projekten will die EU neue Impulse setzen.

Hintergrund aller Möglichkeiten, Geld einzuwerben, ist der derzeitige Finanzplan für die Jahre 2014 bis 2020, der ein Budget von 960 Mrd. € umfasst. Dieser Finanzplan ist in sechs Abschnitte gegliedert, die die verschiedenen Tätigkeitsfelder der EU auf- zeigen. Dazu gehören beispielsweise intelligentes und integratives Wachstum, Wett- bewerbsfähigkeit für Wachstum und Beschäftigung, wirtschaftlicher, sozialer und ter- ritorialer Zusammenhalt, nachhaltiges Wachstum – natürliche Ressourcen, Sicherheit und Unionsbürgerschaft, Globales Europa und Verwaltung.⁸

Ca. 80 % des EU-Finanzrahmens werden dezentral verteilt, d.h. Bewilligung und Verwaltung der Ausgaben erfolgt durch nationale und regionale Behörden und ande- re dezentrale Akteure. Sie können Ansprechpartner vor Ort bei der Antragstellung unterstützen und es existieren festgelegte Verteilungsschlüssel, die schon im Voraus festlegen, wie viele EU-Mittel in eine Region, also z.B. nach Baden-Württemberg, fließen.⁹ Meistens werden keine Projektpartner aus anderen EU-Mitgliedstaaten be- nötigt (die Ausnahme ist INTERREG). Zu den Förderlinien der dezentralen Mittelver- teilung gehören beispielsweise EFRE (Regionale Entwicklung, u. a. für stärker entwi- ckelte Regionen bzw. für die europäische territoriale Zusammenarbeit), ESF (Sozia- les, u. a. für stärker entwickelte Regionen) und EHAP (Hilfe für die am stärksten be- nachteiligten Personen)¹⁰ im Zielbereich „Intelligentes und integratives Wachstum (Wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt)“¹¹. Im Zielbereich „Nach- haltiges Wachstum, natürliche Ressourcen“¹² laufen die Förderlinien ELER, inkl. LEADER (Entwicklung des ländlichen Raums), EGFL (Garantien für die Landwirt- schaft) und auch das EU-Schulprogramm. Im Bereich „Sicherheit und Unionsbürger- schaft“¹³ läuft die Förderlinie AMIF (Asyl, Migration und Integration).¹⁴

Ca. 20 % des Budgets des EU-Finanzrahmens werden zentral, d.h. direkt von der EU (meist von der EU-Kommission oder von Exekutivagenturen), vergeben. Nationale Kontaktstellen bieten lediglich Hilfe bei der Antragstellung an. Jährlich erfolgen Aufru- fe zur Einreichung von Projektvorschlägen, etwa im Rahmen der so genannten „EU- Aktionsprogramme“¹⁵. Zur Realisierung eines Projekts werden typischerweise Pro- jektpartner aus anderen EU-Staaten benötigt. Dabei wird erwartet, dass durch die Zusammenarbeit über Grenzen hinweg ein best-practice-Austausch stattfindet, krea- tive Lösungen gefunden werden und Beziehungen zwischen Akteuren aus den EU- Staaten verbessert werden. Einen regional festgelegten Verteilungsschlüssel gibt es trotz Bestreben nach „geographischer Ausgewogenheit“¹⁶ nicht, es gilt freier Wettbe- werb für die frei zu Verfügung stehenden EU-Mittel.¹⁷ Hier sind im Zielbereich „Intelli- gentes und integratives Wachstum (Wettbewerbsfähigkeit für Wachstum und Be- schäftigung)“¹⁸ beispielsweise die Programme EaSI (Beschäftigung und soziale In- novation), COSME (Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und KMU) und WiFi4EU (kostenlose Zugangspunkte in den Kommunen) angesiedelt,¹⁹ im Bereich „nachhalti- ges Wachstum, natürliche Ressourcen“²⁰ die Förderlinien LIFE (Umwelt- und Klimapolitik), Sicherheit und Unionsbürgerschaft, inklusive Katastrophenschutzver- fahren und EfBB (Begegnung und Vernetzung) sowie Kreatives Europa (Medien und Kultur).²¹

Obwohl ein zentrales Anliegen der EU bei der Neuausrichtung der Förderung der Bürokratieabbau und die Vereinfachung des Antragverfahrens sind,²² ist die Antrag- stellung – gerade für kleinere Kommunen – komplex. Die Erfahrung zeigt, dass die Chancen auf Förderung bei einem Zusammenschluss mehrerer Kooperationspartner steigen – allerdings ist es zunächst eine hohe Hürde, Kooperationspartner zu fin- den.²³

Für die Fördermittel spricht auf jeden Fall das Geld, das man nach erfolgreicher An- tragstellung erhält. Die Projekte ermöglichen außerdem Vernetzungen mit anderen Kommunen in anderen Staaten, da man manchmal auf diese angewiesen ist, um die Förderfähigkeit zu gewährleisten. Bei erfolgreicher Zusammenarbeit, kann hierbei dann auch auf zukünftige Zusammenarbeiten gebaut werden. Ein weiterer positiver Aspekt ist der Erfahrungsaustausch mit den Partnern.²⁴

Was die Einwerbung von Fördermitteln angeht, finden sich insbesondere in praxis- orientierten Publikationen, etwa denen des Europabüros der Baden- Württembergischen Kommunen oder der Stadt Stuttgart Hinweise, welche Förderli- nien in Frage kommen. Detaillierte wissenschaftliche (oder gar vergleichende) Analy- sen, unter welchen Bedingungen Kommunen EU-Drittmittel einwerben, bestehen nicht. Was Voraussetzungen und Bedingungen erfolgreicher Drittmitteleinwerbungen sind, soll im nächsten Kapitel am Beispiel der Stadt Sindelfingen genauer dargestellt werden.²⁵

3. Erfolgsbedingungen der Drittmitteleinwerbung in Sindelfingen

Sindelfingen liegt im Landkreis Böblingen, dem wirtschaftsstärksten Landkreis Deutschlands²⁶, und ist dort mit 64.032 Einwohnern²⁷ (Stand 31.01.2018) die ein- wohnerreichste Stadt. Die Stadt Sindelfingen beschäftigt 1.364 Personen.²⁸ Sindel- fingen sticht durch einen großen Erfolg bei der Drittmittelakquise einerseits, durch eine Veränderung der Schwerpunktsetzung dieser Drittmittelakquise andererseits besonders hervor. Im Folgenden soll dies genauer dargestellt werden und analysiert werden, welche Gründe dahinterstecken.

3.1 Eingeworbene Fördermittel der letzten 10 Jahre

Seit dem Jahr 2008 sticht Sindelfingen durch immense Einwerbungen von EU- Drittmitteln heraus. Gelder von der EU werden insbesondere in den Bereichen Um- welt, Klima, Nachhaltigkeit, Integration und Jugendaustausch eingeworben.²⁹

Für den Ausbau der Abwasserreinigung mit Aktivkohle bekam Sindelfingen aus dem Europäischer Fonds für regionale Entwicklung Topf einen Zuschuss in Höhe von 2,2 Millionen Euro. Dadurch wurde schon ein großer Teil der 4,7 Millionen Euro teuren Investition durch EU Fördermittel gedeckt. Außerdem konnte man 300.000 Euro aus dem Europäischer Fonds für regionale Entwicklung Topf für das Projekt "Future Ae- rospace Network" (FAN) gewinnen, diese fließen an die Beteiligten wie Zweckver- band Böblingen/Sindelfingen und Universität Stuttgart.³⁰

Im Jahr 2010 gab es für den Austausch mit den Partnerstädten 7.500 Euro, zudem gab es für den internationalen Theaterworkshop Grenzfälle 18.000 Euro. Den Aus- tausch organisierte das Europabüro mit dem Partnerschaftsverein Ispas, dem Kultur- amt und den 25 Schülern aus den Partnerstädten Chelm (Polen), Corbeil-Essonnes (Frankreich), Dronfield (England) und der Hauptschule Klostergarten.³¹ Insbesondere bietet Sindelfingen Jugendlichen ihrer Partnerstädte – oft sind Jugendliche aus „schwierigen sozialen Verhältnissen“³² dabei – an, dass sie nach Sindelfingen kom- men. Viele dieser Jugendlichen waren nie zuvor im Ausland. Besonders Jugendliche aus Ungarn und Polen haben ein falsches Bild von Deutschland. Von Sindelfinger Seite aus waren unbegleitete minderjährige Flüchtlinge an dem Austausch beteiligt. Dieser Kontakt löste bei allen Gästen etwas Positives aus.³³ Auch für Aktivitäten jen- seits der EU-Grenzen erhält die Stadt Geld. So wird die entwicklungspolitische Zu- sammenarbeit mit Algerien und Tunesien (Engagement Global), insbesondere Aus- tauschveranstaltungen, finanziert.³⁴

So wie es erfolgreiche Anträge gibt, gibt es ebenso gescheiterte Anträge. Beispiels- weise wurden Anträge zur Kooperation zwischen Sportvereinen für den VFL Sindel- fingen, Fördermittel für Ganztagsschulen oder für kommunalpolitische Gespräche beim Straßenfest abgelehnt.³⁵

[...]

¹ http://www.sueddeutsche.de/politik/europa-das-system-hat-versagt-1.2937070 (zuletzt abgerufen am 23. Juli 2018).

² https://europa.eu/european-union/about-eu/eu-in-brief_de (zuletzt abgerufen am 23. Juli 2018).

³ https://europa.eu/european-union/about-eu/eu-in-brief_de (zuletzt abgerufen am 23. Juli 2018).

⁴ https://europa.eu/european-union/about-eu/eu-in-brief_de (zuletzt abgerufen am 23. Juli 2018).

⁵ Vgl. Knodt, Niederhammer: Die EU-Reflexionsgruppe »Horizont 2020 - 2030« (2010)

⁶ Vgl. Schächtelin: Handbuch Europapolitik Politik in Baden-Württemberg (2009)

⁷ Vgl. https://ec.europa.eu/info/funding-tenders/how-eu-funding-works/how-get-funding/find-funding-opportunity_de (zuletzt abgerufen am 23. Juli 2018).

⁸ Vgl. EU-Fördermöglichkeiten für Städte, Gemeinden und Landkreise in Baden-Württemberg

⁹ Vgl. EU-Fördermöglichkeiten für Städte, Gemeinden und Landkreise in Baden-Württemberg

¹⁰ Vgl. EU-Fördermöglichkeiten für Städte, Gemeinden und Landkreise in Baden-Württemberg

¹¹ EU-Fördermöglichkeiten für Städte, Gemeinden und Landkreise in Baden-Württemberg

¹² EU-Fördermöglichkeiten für Städte, Gemeinden und Landkreise in Baden-Württemberg

¹³ EU-Fördermöglichkeiten für Städte, Gemeinden und Landkreise in Baden-Württemberg

¹⁴ Vgl. EU-Fördermöglichkeiten für Städte, Gemeinden und Landkreise in Baden-Württemberg

¹⁵ EU-Fördermöglichkeiten für Städte, Gemeinden und Landkreise in Baden-Württemberg

¹⁶ EU-Fördermöglichkeiten für Städte, Gemeinden und Landkreise in Baden-Württemberg

¹⁷ Vgl. EU-Fördermöglichkeiten für Städte, Gemeinden und Landkreise in Baden-Württemberg

¹⁸ EU-Fördermöglichkeiten für Städte, Gemeinden und Landkreise in Baden-Württemberg

¹⁹ Vgl. EU-Fördermöglichkeiten für Städte, Gemeinden und Landkreise in Baden-Württemberg

²⁰ EU-Fördermöglichkeiten für Städte, Gemeinden und Landkreise in Baden-Württemberg

²¹ Vgl. EU-Fördermöglichkeiten für Städte, Gemeinden und Landkreise in Baden-Württemberg

²² Vgl. EU-Fördermöglichkeiten für Städte, Gemeinden und Landkreise in Baden-Württemberg

²³ Vgl. EU-Fördermöglichkeiten für Städte, Gemeinden und Landkreise in Baden-Württemberg

²⁴ Vgl. https://ec.europa.eu/info/funding-tenders/how-eu-funding-works/how-get-funding/find-funding-opportunity_de (zuletzt abgerufen am 23. Juli 2018).

²⁵ Vgl. EU-Fördermöglichkeiten für Städte, Gemeinden und Landkreise in Baden-Württemberg

²⁶ Vgl. https://www.focus.de/immobilien/kaufen/grosses-landkreis-ranking-2018-das-sind-die-erfolgreichsten-regionen- deutschlands_id_8191981.html (zuletzt abgerufen am 23. Juli 2018).

²⁷ Vgl. https://www.sindelfingen.de/,Lde/start/Politik+Verwaltung/Zahlen_Daten_Fakten.html (zuletzt abgerufen am 23. Juli 2018).

²⁸ Vgl. https://www.sindelfingen.de/,Lde/start/Politik+Verwaltung/Zahlen_Daten_Fakten.html (zuletzt abgerufen am 23. Juli 2018).

²⁹ Vgl. Interview Kamisli

³⁰ Vgl. https://www.bbheute.de/nachrichten/hier-kommt-auch-etwas-rein-9-12-2010/ (zuletzt abgerufen am 23. Juli 2018).

³¹ Vgl. https://www.bbheute.de/nachrichten/hier-kommt-auch-etwas-rein-9-12-2010/ (zuletzt abgerufen am 23. Juli 2018).

³² Interview Kober

³³ Vgl. Interview Kober

³⁴ Vgl. Interview Kamisli

³⁵ Vgl. https://www.bbheute.de/nachrichten/hier-kommt-auch-etwas-rein-9-12-2010/ (zuletzt abgerufen am 23. Juli 2018).