Während bundesweit direktdemokratische Elemente kaum ein Rolle spielen, sind diese auf kommunaler Ebene deutlich stärker ausgeprägt. Jedoch lassen sich im Ländervergleich große Unterschiede in der Anzahl und den Erfolgsquoten von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden feststellen. Im folgenden soll nun die Frage geklärt werden, inwiefern sich die verschiedenen institutionellen Regelungen auf Nutzung und Erfolg von Bügerbegehren und -entscheiden auswirken. In dieser Hausarbeit werden die Erfolgsbedingungen anhand der statistischen Daten von Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen dargestellt. Unter Erfolgsbedingungen sind hier in der ersten Stufe die Auswirkungen der institutionellen Arrangements auf die Anzahl der gestarteten Begehren, in der zweiten Stufe auf die Erzwingung eines Bürgerentscheids und letztlich auf den Erfolg des Entscheids im Sinne des Initiators zu verstehen. Außerdem werden auch die Gemeindegröße, die Zeit nach Einführung von Bürgerbegehren und die Abstimmungsbeteiligung in die Betrachtung der Erfolgsbedingungen einfließen.
Als problematisch stellt sich dabei dar, dass keine offiziellen Statistiken zum Thema und auch keine Meldepflicht der Gemeinden gegenüber den Satistischen Landesämtern bzw. Innenministerien besteht. Die - im übrigen nur interne - Statistik des badenwürttembergischen Innenministeriums ist aus diesem Grund nach telefonischer Auskunft auch „bei Weitem nicht vollständig“. In der Arbeit werden darum soweit möglich die weitaus umfangreicheren und präziseren Daten des Vereins „Mehr Demokratie e.V.“, der Konrad-Adenauer-Stiftung sowie der Forschungsstelle Direkte Demokratie verwendet und nur in Notfällen auf andere Quellen zurückgegriffen. Die für diese Hausarbeit vorliegende Literatur beschäftigt sich in erster Linie mit der Darlegung der verschiedenen Regelungen zur Durchführung von Plebisziten auf kommunaler Ebene in den einzelnen Bundesländern, zum anderen auch teilweise mit der Auswertung von Daten zu Erfolg und Nutzung von direktdemokratischen Elementen.
Im folgenden sollen beide Aspekte miteinander verknüpft werden und somit eine Verbindung zwischen den institutionellen Arrangements und anderen Erfolgsbedingungen und den vorliegenden Daten hergestellt werden. Als erstes werde ich die aktuellen Regelungen der drei in den Vergleich einbezogenen Bundesländer darstellen und die wichtigsten Unterschiede herausarbeiten.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung - Fragestellung
- Regelungen in Baden-Württemberg, Bayern und NRW
- Erfolgsbedingungen und Wirkungen
- Bürgerbegehren
- Gemeindegröße
- Themenausschluss
- Zeit nach Einführung
- Bürgerentscheid
- Gemeindegröße
- Zustimmungsquorum
- Bürgerbegehren
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Auswirkungen der institutionellen Regelungen auf die Nutzung und den Erfolg von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen. Der Fokus liegt auf der Ermittlung der Erfolgsbedingungen, die sich in der Anzahl der gestarteten Begehren, der Erzwingung eines Bürgerentscheids und letztlich im Erfolg des Entscheids im Sinne des Initiators manifestieren. Neben den institutionellen Arrangements werden auch die Gemeindegröße, die Zeit nach Einführung von Bürgerbegehren und die Abstimmungsbeteiligung in die Analyse einbezogen.
- Untersuchung des Einflusses institutioneller Regelungen auf die Nutzung und den Erfolg von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
- Analyse der Erfolgsbedingungen in Bezug auf die Anzahl der Begehren, die Erzwingung von Bürgerentscheiden und den Erfolg der Initiativen
- Bewertung des Einflusses von Gemeindegröße, Einführungszeit und Abstimmungsbeteiligung auf den Erfolg von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
- Vergleich der direktdemokratischen Regelungen in den drei Bundesländern
- Entwicklung von Hypothesen zur Erklärung der Unterschiede in Nutzung und Erfolg von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Fragestellung der Arbeit vor und erläutert den Fokus auf die Erfolgsbedingungen von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden im Vergleich der drei Bundesländer. Das zweite Kapitel widmet sich den Regelungen in Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen im Bereich der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene. Es werden die verschiedenen gesetzlichen Regelungen, insbesondere die Unterschriftenquoren, die Themenausschlüsse und die Zustimmungsquoren, vergleichend dargestellt. Im dritten Kapitel werden die Erfolgsbedingungen und Wirkungen von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden untersucht. Dabei werden die Auswirkungen der Gemeindegröße, des Themenausschlusses, der Zeit nach Einführung und des Zustimmungsquorums auf die Nutzung und den Erfolg dieser Instrumente analysiert.
Schlüsselwörter
Bürgerbegehren, Bürgerentscheid, direkte Demokratie, kommunale Ebene, Erfolgsbedingungen, Regelungen, institutionelle Arrangements, Gemeindegröße, Themenausschluss, Zustimmungsquorum, Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen.
- Arbeit zitieren
- Steffen Heritsch (Autor:in), 2005, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid - Erfolgsbedingungen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/47122
