Wozu braucht Europa eine Öffentlichkeit?

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung

II. Hauptteil
A: Begriffsdefinitionen
1. Europäische Identität
1.1. Was ist Identität?
1.2. Was ist Europa?
1.3. Was ist europäische Identität?
2. Europäische Öffentlichkeit
2.1. Was ist Öffentlichkeit
2.2. Defizitmodell und Arbeitshypothese
B: Modelle europäischer Öffentlichkeit
1. Transnationale europäische Öffentlichkeit
2. Europäisierung der nationalen Öffentlichkeiten
3. Segmentierte transnationale Themenöffentlichkeit
4. Ausblick: Das Europub-Projekt

III. Fazit

Literaturverzeichnis

I. Einleitung

„Europa in müder Verfassung!“ So kommentierte die Süddeutsche Zeitung am 22. Februar 2005 die Beteiligung der Spanier beim Referendum über die geplante EU-Verfassung (vgl. Ulrich 2005: 4). Fast 60 Prozent der Spanier blieben der Entscheidung über Europas Zukunftsvertrag fern, neun von zehn Europäern geben an, sie seien über den Vertrag nicht oder kaum informiert, und

„dabei wurde der neue Grundvertrag doch gerade deshalb geschaffen, um die Europäische Union den Bürgern näher zu bringen“ (ebd.).

Was läuft schief mit der EU? Einführung einer gemeinsamen Währung am 1. Januar 2002, Beitritt von zehn neuen Mitgliedsländern am 1. Mai 2004. Nun die Debatte über die geplante europäische Verfassung. Die EU entwickelt sich lebhaft, wächst an Größe und Kompetenz. An spannenden Themen würde es nicht fehlen. Dennoch scheinen die Europäer an der oben zitierten „Europamüdigkeit“ zu leiden. Das europäische Demokratiedefizit wird regelmäßig durch die niedrige Wahlbeteiligung bei Europa-Wahl deutlich. Als ein Symptom dieser Krankheit diagnostizieren Politikwissenschaftler eine fehlende europäische Identität. Und verschreiben die (verstärkte) Herausbildung einer europäischen Öffentlichkeit.

So schreibt Dieter Grimm bereits 1995, dass eine europäische Verfassung ein homogenes europäisches Staatsvolk voraussetze. Dieses wiederum könne sich unter anderem erst durch die Existenz einer europaweiten Öffentlichkeit konstituieren (vgl. nach Gerhards 1993b: 301). Doch wie hängen Demokratie, Öffentlichkeit und Identität zusammen? Was beeinflusst Defizite in diesen drei Bereichen und was kann man tun, um sie zu beheben?

Um diesen Fragen nachzugehen, werden in einem ersten Teil A die zentralen Begriffe Identität und Öffentlichkeit definiert und zu einem Schaubild verknüpft. Zur Beantwortung der dieser Arbeit zu Grunde liegenden Fragestellung „Wozu braucht Europa eine Öffentlichkeit?“ wird sich folgende Arbeitshypothese H ergeben:

H: Wenn sich eine europäische Identität herausbilden soll, dann braucht Europa eine Öffentlichkeit.

Um zu untersuchen, ob sich eine europäische Identität herausbilden kann, werden in einem zweiten Teil B verschiedene Modelle europäischer Öffentlichkeit erläutert. Der Ausblick zum Schluss beschäftigt sich mit dem Europub-Projekt, einem von der Europäischen Kommission finanzierten Projekt zum Thema Öffentlichkeit in Europa und untersucht anhand aktueller Ergebnisse, ob die aufgestellte Hypothese mit optimistischem Realismus beantwortet werden kann.

II. Hauptteil

A: Begriffsdefinitionen

1. Europäische Identität

1.1. Was ist Identität?

Auf dem Personalausweis steht als englische Übersetzung „identity card“. Er weist jedem Deutschen die deutsche Staatsbürgerschaft zu. Alle Deutschen haben den gleichen Ausweis. Muss man im Ausland den Ausweis vorzeigen, wird man als Deutscher identifiziert. Aber auch ohne auf seinen Ausweis zu schauen, wird man auf die Frage, woher man denn komme, antworten: Aus Deutschland. Welche Merkmale von Identität werden hier deutlich?

„Die Ausbildung von Identität setzt ein Objekt voraus, das sich als Einheit versteht, gegen andere abgrenzt und sich als solches selbst beschreibt“ (Lepsius 1999: 201). Identität braucht ein klares Bezugsobjekt (im oben genannten Beispiel Deutschland), das alle Individuen einer Gemeinschaft sowohl kognitiv erkennen (weil sie es beispielsweise auf ihrem Ausweis lesen) als auch affektiv spüren (durch geteilte Werte und Normen). Dieser Bezugspunkt kristallisiert sich deswegen heraus, da Unterschiede zu anderen Bezugssystemen vorhanden sind, sich also Grenzen nach außen hin (z.B. zu anderen Ländern) ziehen lassen. Denn das Eigene zeigt sich erst in der Differenz zum Anderen.

Nach dem britischen Soziologen Anthony Giddens ist “the concept of identity...complex and not something than can be considered fixed or stable but rather as an ongoing project” (vgl. nach Kevin 2003: 22). Identität kann sich folglich ändern. Das macht sie einerseits schwer greifbar, andererseits ist gerade dieser veränderbare Charakter von Identität die Voraussetzung für die Herausbildung einer europäischen Identität. Wenn sich nun die europäischen Bürger mit Europa identifizieren sollen (die Gründe weswegen dies notwendig ist, werden später dargelegt), muss zunächst einmal geklärt werden, was das Bezugsobjekt einer europäischen Identität sein kann.

1.2. Was ist Europa?

„Europe is an abstract entity for most people, the result of sensible resolutions. It first becomes graphic when it stands for differences, differences between regions, peoples, and lifestyles”(Kevin 2003: 14).

Deidre Kevin verdeutlicht hier, die Wichtigkeit von differences für die Herausbildung einer Identität, denn nur durch Abgrenzung wird ein gemeinsames Bezugsobjekt deutlich. Blickt man auf Nationalstaaten, so grenzen diese sich von anderen vor allem geographisch und kulturell ab. Würde sich die EU geographisch abgrenzen, müsste sie den ganzen europäischen Kontinent umfassen. Für eine kulturelle Abgrenzung wäre eine gemeinsame Sprache und Geschichte notwendig. Derzeit hat die EU mit ihren 25 Mitgliedstaaten 20 Amtsprachen (vgl. Schipporeit 2005). Die europäische Geschichte ist geprägt von Kriegen gegeneinander. Es ist also weder ein geographisches, noch ein kulturelles Bezugsobjekt wahrscheinlich. Für die EU scheint augenscheinlich ein anderes Bezugssystem zu gelten als für die Nationalstaaten. Um dem näher zu kommen, werden im Folgenden zwei Punkte betrachtet. Warum ist die EU entstanden und was haben die europäischen Länder gemeinsam?

Als 1951 sechs Länder die Montanunion gründeten, legten sie zwar den Grundstein für die heutige europäische Union, der Anlass des Bündnisses war damals aber ein ganz anderer: Ein rein instrumenteller Zweckverband für wirtschaftlichen Handel wurde geschaffen. Erst über die römischen Verträge und den Vertrag von Maastricht kam es 40 Jahre später zur Gründung der EU wie wir sie heute haben. Und diese unterscheidet sich nicht nur namentlich, sondern vor allem inhaltlich stark von ihren Ursprüngen. Durch Institutionen wie die europäische Kommission oder das europäische Parlament hat sich eine politische Gemeinschaft herausgebildet, die zunehmend Entscheidungskompetenzen der Nationalstaaten übernimmt. Und diese Kompetenzen liegen nicht mehr nur im wirtschaftlichen Bereich, sondern haben sich ausgeweitet auf Sicherheitspolitik, Einwanderungspolitik oder Sozialpolitik.

Im wirtschaftlichen Zweckverband herrschte als geteilte Wertvorstellung die Vergrößerung der Wohlfahrt durch einen gemeinsamen Markt. Für derartige Handelsbeziehungen waren keine affektiven Beziehungen notwendig. Solange jeder profitierte, waren alle zufrieden. Ökonomische Effektivitätskriterien reichten als Legitimation (vgl. Lepsius 1999: 206).

Die EU als politische Gemeinschaft benötigt aber eine neue und zusätzliche Legitimationsquelle. Denn im Zusammenhang mit den eben aufgeführten Politikfeldern fällt oft das Wort „Solidarität“. Es profitieren längst nicht mehr alle Länder und gleichermaßen (finanziell) von der EU – Stichwort Umverteilung. Der Duden versteht unter Solidarität „Zusammengehörigkeitsgefühl“ und „Gemeinsinn“. Einen „Gemeinsinn“ kann man immer nur entwickeln in Bezug auf eine gewisse Gemeinschaft, zu der man sich zugehörig fühlt, mit der man sich identifiziert, gewisse Normen und Werte teilt und die sich abgrenzen lässt von anderen Gemeinschaften.

Hier kommt die zweite der oben aufgeworfenen Fragen ins Spiel, die nach den europäischen Gemeinsamkeiten. Gemäß des geplanten europäischen Verfassungsentwurfes sind

„die Werte, auf die sich die Union gründet,... die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte;...“ (vgl. Entwurf eines Vertrages über die Verfassung für Europa 2004).

Die EU-Mitgliedsländer verbinden demnach demokratische Werte. Dass sie genau diese von Nicht-EU-Ländern abgrenzt, zeigt die lebhafte Diskussion, die im Zusammenhang mit dem geplanten EU-Beitritt der Türkei entstanden ist. Was bedeutet dieser demokratische Bezugspunkt nun für die Herausbildung einer europäischen Identität?

1.3. Was ist europäische Identität?

Im Unterschied zu nationalen Identitäten, welche oft aus einem militärischen Gründungsmythos heraus entstanden und durch eine gemeinsame Sprache abgesichert wurden, identifiziert sich das europäische Selbstverständnis, wie in Punkt 1.2. dargelegt wurde, vor allem mit politischen Zielen wie Demokratie, wirtschaftlichem Wohlstand oder sozialen Aspekten (vgl. Kaelble et al. 2002: 88ff.). Europäische Identität ist somit keine kulturelle Identität, sondern eine politische Identität, deren Bezugsobjekt gemeinsame politische Institutionen sind, basierend auf einer geteilten politischen Kultur, der Demokratie.

„Politische Identität ist...im Unterschied zur kulturellen nicht nur die Folge einer einigenden sozialen Praxis..., sondern vor allem ein Produkt politischer Konstruktionsleistungen und politischer Öffentlichkeit“ (Meyer 2004: 58)

Das bedeutet, dass politische Identität (teilweise) geschaffen werden kann und auch geschaffen werden muss, denn sie ist keine personale, sonder eine kollektive Identität.

„Im Unterschied zu personalen Identitäten sind kollektive Identitäten...grundlegend an ‚Öffentlichkeiten’ im weitesten Sinne gebunden, d.h. müsse in einem öffentlichen Raum artikuliert werden und medial vermittelt sein, um überhaupt auf kollektiver Ebene wirksam werden zu können“ (Kaebele et al. 2002: 21).

Dieses Zitat zeigt den Zusammenhang zwischen Identität und Öffentlichkeit auf, um den es in dieser Arbeit geht. Denn die Gesellschaft wird sich erst über Öffentlichkeit ihrer selbst als politisches Subjekt bewusst. Der Begriff Öffentlichkeit und der Zusammenhang mit den Massenmedien wird im nächsten Punkt genauer unter die Lupe genommen.

FAZIT: Die Herausbildung einer europäischen Identität ist möglich, da es sich bei Identität um ein veränderbares „Empfinden“ handelt. Damit sich eine europäische Identität herausbilden kann, benötigt sie ein normatives Bezugsobjekt. Die demokratischen Werte, auf welchen die politischen Institutionen der EU fußen, vereinen die Mitliedsländer und bieten ein solches Bezugsobjekt für eine politische Identität. Politische Identität ist kollektive Identität und muss öffentlich artikuliert und medial vermittelt sein, damit sie überhaupt für alle erfahrbar ist.

2. Europäische Öffentlichkeit

2.1. Was ist Öffentlichkeit?

Um einerseits den Zusammenhang der beiden zentralen Begriffe dieser Arbeit, Identität und Öffentlichkeit , zu verdeutlichen und andererseits begreiflich zu machen, warum Öffentlichkeit heute hauptsächlich verstanden wird als massenmedial erzeugte Öffentlichkeit, lohnt es sich, einen kurzen Ausflug zu den Ursprüngen der Demokratie, ins antike Griechenland zu machen.

Öffentlichkeit wurde dort verstanden als das Zusammenkommen und Diskutieren der Bevölkerung in der ekklesia, der Volksversammlung. Öffentlichkeit fand also konkret sichtbar in einem abgegrenzten Raum statt. Jeder Bürger durfte daran teilnehmen. Sie sprachen direkt miteinander, kannten sich und trafen politische Entscheidungen gemeinsam durch Handzeichen. Aristoteles ordnete deswegen dieser Art von Öffentlichkeit „gesellschaftskonstitutive und identitätskonstituierende Funktionen“ (vgl. nach Imhof 2002: 37) zu.

In den heutigen modernen Flächestaaten mit ihren komplexen Gesellschaften sind derartige Formen von Öffentlichkeit und Demokratie nicht mehr denkbar. Das Volk herrscht nicht mehr im Sinne des griechischen Ursprunges des Wortes („demos kratos“) selbst, sondern nur noch vertreten durch Repräsentanten. Um die Regierenden bestmöglich demokratisch steuern zu können, müssen die Regierten über die politischen Prozesse informiert werden. Da sich nicht mehr alle Bürger zu allen Entscheidungen in einem öffentlichen Raum treffen können, brauchen sie einen Vermittler. Andreas Beierwaltes schreibt: „Es gibt keine [moderne] Demokratie ohne Medien“ (ebd. 2000: 9). Das lateinische Wort „medium“ bedeutet „Vermittler“.

„Medien sollen...als Mittel des Austausches von Kommunikation verstanden werden, die es [ermöglichen], Aussagen bzw. Kommunikationsinhalte an andere Personen...zu vermitteln“ (ebd.: 10).

Öffentlichkeit wird heute also weitgehend über Medien hergestellt und Medien sind die Hauptvermittler-Instanz zwischen Volk und Regierung. Diese Form der Öffentlichkeit wird auch als politische Öffentlichkeit bezeichnet.

„Als politische Öffentlichkeit bezeichnen wir gewöhnlich die Gesamtheit aller öffentlich zugänglichen Kommunikationsprozesse über politische Themen in einem ‚Land’...“ (Eder/Kanter 2003: 1)

Die Beschränkung auf ein Land erklärt sich dadurch, dass Kommunikationsprozesse im wesentlichen sprachliche Prozesse sind und an Ländergrenzen enden. Das Problem für eine europäische Öffentlichkeit liegt also auf der Hand – sie kann nicht analog zu einer nationalstaatlichen politischen Öffentlichkeit entstehen. Sie kann aber auch nicht einfach nur nationalstaatlich verankert bleiben, da politisches Handeln, wie unter Punkt 1 gezeigt wurde, zunehmend supranational über die EU geschieht. Denn dann werden die Bürger unzurreichend über die politischen Prozesse informiert und können somit keine steuernde Kontrollfunktion mehr ausüben.

Die Funktion europäischer Öffentlichkeit wäre es, über die zunehmenden Prozesse der Wirtschaft, der Politik und auch der Kultur in Europa informativ zu berichten und sie für einen europäischen, breit angelegten Diskurs aufzubereiten (vgl. Kopper 1997: 9).

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