Die Perzeption der EU-Kommission in der Öffentlichkeit

Inhalt

1. Einleitung
1.1. Was ist Öffentlichkeit?

2. Wie will die Kommission gesehen werden?

3. Wie wird die Kommission gesehen?
3.1. Methoden: Inhaltsanalyse
3.1.1. Festlegung der Art des Analysematerials
3.1.2. Auswahl der Stichprobe
3.1.3. Vorgehensweise.
3.2. Agenda Setting
3.3. Frequenz und Valenz
3.3.1. Frequenz
3.3.2. Valenz

4. Abschlußbemerkungen

5. Bibliographie

6. Anhang

1. Einleitung

1.1. Was ist „Öffentlichkeit“?

Um einer Simplifizierung komplexer Realitäten vorzubeugen, muß wohl von vielen verschiedenen "Öffentlichkeiten" (die zum Teil miteinander in Beziehung stehen) ausgegangen werden.

Publizistik- und kommunikationswissenschaftliche Theorien differenzieren Teil-Öffentlichkeiten wie etwa Fach-Öffentlichkeiten, Interessen-Öffentlichkeiten, aktive, passive und latente Öffentlichkeiten uvm.^[1] Im Blickpunkt dieser Arbeit steht ein exemplarischer Ausschnitt von Medien-Öffentlichkeit. Dabei wird sowohl die Seite des politischen Akteurs als auch die des Vermittlers (der Medien) beleuchtet.

In der heutigen Massengesellschaft ist Öffentlichkeit nicht an sich gegeben (Habermas). So verrät ja bereits das Wort "Öffentlichkeitsarbeit", "daß umständlich und von Fall zu Fall eine Öffentlichkeit erst hergestellt werden muß, die sich früher aus der Gesellschaftsstruktur ergab.“^[2]

Diese Herstellung von Medien-Öffentlichkeit ist für staatliche oder supranationale Institutionen wie die EU-Kommission leichter als für andere politische Akteure. Die Öffentlichkeitsarbeit solcher politischen Institutionen strukturiert großteils das massenmediale Informationsangebot.

Politikvermittlung erfordert jedoch geschicktes „Kommunikationsmarketing“: Ziele und Zielverwirklichungsabsichten müssen publik gemacht werden, um sich als vertrauens- und zustimmungswürdig zu erweisen. Dazu wurde in Kapitel 2 erarbeitet, in welcher Form Politikvermittlung bei der Europäischen Kommission praktiziert wird.

Die Medien bieten ihrerseits - konfrontiert mit einer Fülle von vermittelten und nicht-vermittelten Ereignissen - nicht einfach nur ein Abbild der Realität. Sie wirken selbst an der Konstruktion derselben mit und erschaffen durch die subjektive Auswahl von Ereignissen nur eines von unendlich vielen möglichen Bildern der Wirklichkeit.

Welches Bild von der EU-Kommission konkret in österreichischen Printmedien zu finden ist, wird anhand einer Untersuchung in Kapitel 3 erörtert.

Mit der "öffentlichen Meinung" über die Kommission und der Meinungsforschung zu diesem Thema (auch mit der Meinungsforschung der Kommission) befaßt sich die Arbeit meiner Kollegin Christina Zotter.

2. Wie will die Kommission gesehen werden?

Um der Frage nachzugehen, wie sich die EU-Kommission in der Öffentlichkeit darstellt, wurde von folgenden Stellen Material für eine Analyse angefordert:

1. GD X (Generaldirektion 10) der Kommission in Brüssel sowie eine Mitarbeiterin der Kommission in Brüssel^[3]
2. Internetseite der Kommission (bzw. der EU)^[4]
3. Vertretung der EU-Kommission in Österreich^[5]
4. Die „Europa-Hotline“ der österreichischen Bundesregierung (Bundeskanzleramt)^[6]

Wie versucht die Kommission „Themen (zu) bestimmen, politische Identität (zu) schaffen, Sachkompetenz dar(zu)stellen, Bürgernähe (zu) demonstrieren (?) Dies alles kann nur in sehr begrenztem Maße dadurch erreicht werden, daß sich der Staat, die politischen Subsysteme oder politischen Akteure direkt an den Bürger wenden, etwa durch gedrucktes Informationsmaterial aller Art."^[7] Bei den genannten Stellen wurde um solches „gedrucktes Informationsmaterial“ von bzw. über die EU-Kommission gebeten. Aus den zugesandten Publikationen (die je nach Bewertung Informations- oder Propagandamaterial genannt werden könnten) ergibt sich folgendes Bild einer Selbstdarstellung:

Die Europäische Kommission wird oft dargestellt als „Motor der Europäischen Union“^[8], also als ein Initiator politischer Maßnahmen, die der Bevölkerung nur Vorteile bringen (Freiheit, Wohlstand, weniger Bürokratie,usw.^[9] ). Die Kommission als Vertreterin der gemeinsamen Interessen^[10] („zum allgemeinen Wohl der Gemeinschaft“^[11] ) arbeitet - laut verschiedenen Broschüren - eng mit anderen Institutionen der EU zusammen. Die Unparteilichkeit und Unabhängigkeit der Kommission wird oft betont^[12]: „Sie sind allein Europa verpflichtet, es gibt daher nur europäische Kommissionsmitglieder.“^[13]

[...]

^[1] Vgl. Langenbucher, Wolfgang R. (Hg.): Politische Kommunikation. Grundlagen, Strukturen, Prozesse. (Studienbücher zur Publizistik- und Kommunikationswissenschaft 2) Wien, 1986

^[2] Habermas, Jürgen: Strukturwandel der Öffentlichkeit. Berlin, 1971. Zit. n.: Sarcinelli, Ulrich: Politikvermittlung in der Demokratie. Zwischen kommunikativer Sozialtechnik und Bildungsauftrag. In: Langenbucher, S.92-105, hier: S.95

^[3] Europäische Kommission, Rue de la loi 200; B-1049 Brüssel

^[4] http://europa.eu.int

^[5] Kärntner Ring 5-7; 1010 Wien (burvie@oesterreich.dg10-bur.cec.be)

^[6] 0660/6363

^[7] Sarcinelli, a.a.O., S.95

^[8] „Die Organe der Europäischen Union“ Bundespressedienst Austria, EU-Referat III/1/a. Februar 1998. Vgl. auch http://europa.eu.int

^[9] vgl. „Die Organe...“ (Fußnote 8)

^[10] http://europa.eu.int

^[11] „Die Organe...“

^[12] vgl. auch: „Europa in 10 Lektionen“ Von Pascal Fontaine. Europäische Dokumentation, Zeitschrift 1998 (3. Auflage) GD X

^[13] „Die Organe...“