Welche Rechte hat eigentlich die Opposition im Deutschen Bundestag? Wie wichtig ist die Opposition für unsere parlamentarische Demokratie? Inwieweit wird die Opposition, durch eine Große Koalition, an ihrer Kontrollfunktion gehindert? Hat die Initiative der Bundesregierung, die Oppositionsrechte auszuweiten gewirkt? Und welche Rolle spielte die Opposition, in den bisherigen beiden Großen Koalitionen von 1966 bis 1969 und von 2005 bis 2009?
Bei der Wahl zum Deutschen Bundestag 2013 siegte die Union (41,5%) deutlich und verfehlte knapp die Absolute Mehrheit. Die SPD (27,7%) legte leicht zu, musste jedoch das zweitschlechteste Ergebnis ihrer Geschichte hinnehmen. Linke (8,6%) und Grüne (8,4%) lagen fast gleichauf. Die FDP (4,8%) scheiterte an der Fünf-Prozent-Hürde und schied zum ersten Mal, in ihrer Geschichte, aus dem Deutschen Bundestag aus. Auch für die AFD (4,7%) reichte es nicht. Da die traditionellen Bündnisse Rot-Grün und Schwarz-Gelb rechnerisch nicht möglich waren, ein Rot-Rot-Grünes Bündnis vor der Wahl, von der SPD-Führung kategorisch ausgeschlossen wurde und sich in den Sondierungsgesprächen der Union mit den Grünen herausstellte, dass es für ein Schwarz-Grünes Bündnis noch zu früh sei, zeichnete sich nach der Bundestagswahl eine Neuauflage der Großen Koalition ab.
Am 23. Oktober 2013 begannen die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD, welche zur Bildung der dritten Großen Koalition auf Bundesebene, in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, am 17. Dezember 2013 führten. Die erste Große Koalition gab es von 1966 bis 1969 unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger, die zweite Auflage von 2005 bis 2009 unter Angela Merkel. Wenn eine Große Koalition regiert, hat es die Opposition in ihrer parlamentarischen Arbeit, grundsätzlich nicht leicht. Eine Opposition steht traditionell der Regierung gegenüber und besitzt, in unserem heutigen Verständnis von parlamentarischer Demokratie, einige grundlegende Funktionen. Dazu zählen unter anderem Kritik und das Aufzeigen von Alternativen, zu Gesetzesvorschlägen der Bundesregierung. Die wichtigste Aufgabe jedoch ist die Kontrolle der Regierung.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Die Opposition und ihre Rechte im Deutschen Bundestag
- 2.1 Die Opposition als Kontrolleur der Regierung
- 2.2 Instrumente und weitere Oppositionsrechte
- 3. Die Große Koalition im politischen System der Bundesrepublik Deutschland
- 3.1 Was ist eine Große Koalition? – Ein Überblick
- 3.2 Das Kräfteverhältnis zwischen Opposition und Regierung
- 4. Die Großen Koalitionen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
- 4.1 Die Große Koalition von 1966-1969
- 4.2 Die Große Koalition von 2005-2009
- 4.3 Die Große Koalition seit 2013
- 5. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit analysiert die Rolle der Opposition im Deutschen Bundestag während der Großen Koalitionen. Ziel ist es, die Kontrollmechanismen der Opposition zu untersuchen und deren Effektivität unter den Bedingungen einer Regierungsmehrheit aus Union und SPD zu bewerten. Die Arbeit beleuchtet die historischen Beispiele vergangener Großer Koalitionen.
- Oppositionsrechte im Deutschen Bundestag
- Kontrollfunktion der Opposition gegenüber der Regierung
- Einfluss von Großen Koalitionen auf die Oppositionsarbeit
- Instrumente der parlamentarischen Kontrolle
- Historische Beispiele Großer Koalitionen und deren Auswirkungen auf die Opposition
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beschreibt die Ausgangssituation nach der Bundestagswahl 2013, die zur Bildung der dritten Großen Koalition führte. Sie hebt die besondere Herausforderung für die Opposition hervor, die durch das Fehlen der FDP geschwächt war und deren Rechte öffentlich diskutiert wurden. Die Arbeit kündigt die Analyse der Oppositionsrechte, deren Bedeutung für die Demokratie und den Einfluss der Großen Koalitionen auf die Kontrollfunktion der Opposition an.
2. Die Opposition und ihre Rechte im Deutschen Bundestag: Dieses Kapitel definiert den Begriff "Opposition" und erläutert ihre zentrale Aufgabe als Kontrolleur der Regierung. Es wird zwischen parlamentarischer, außerparlamentarischer und fundamentaler Opposition unterschieden. Der Fokus liegt auf der parlamentarischen Opposition im Bundestag und ihren Aufgaben im deutschen Föderalismus. Der Abschnitt beschreibt die Notwendigkeit der Regierungsüberwachung und die verschiedenen Instrumente, die der Opposition zur Verfügung stehen, um Informationen zu beschaffen und die Regierung zu befragen (z.B. Kleine und Große Anfragen, Aktuelle Stunden, Fragestunden).
3. Die Große Koalition im politischen System der Bundesrepublik Deutschland: Dieser Abschnitt erklärt den Begriff der Großen Koalition und analysiert das Kräfteverhältnis zwischen Opposition und Regierung in diesem Kontext. Die Arbeit beleuchtet die Herausforderungen, die sich für die Opposition aus einer solchen Konstellation ergeben, da die Regierungsmehrheit signifikant größer ist.
4. Die Großen Koalitionen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland: Dieses Kapitel untersucht die vergangenen Großen Koalitionen (1966-1969 und 2005-2009) und analysiert die Rolle der Opposition in diesen Perioden. Es bietet einen historischen Vergleich und ermöglicht es, Erkenntnisse über die Auswirkungen von Großen Koalitionen auf die Oppositionsarbeit zu ziehen.
Schlüsselwörter
Opposition, Deutscher Bundestag, Große Koalition, Parlamentarische Kontrolle, Oppositionsrechte, Regierungsüberwachung, parlamentarische Demokratie, Kontrollinstrumente, Bundesregierung.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Hausarbeit: Opposition und Große Koalition im Deutschen Bundestag
Was ist der Gegenstand dieser Hausarbeit?
Die Hausarbeit analysiert die Rolle der Opposition im Deutschen Bundestag während der Großen Koalitionen. Der Fokus liegt auf der Untersuchung der Kontrollmechanismen der Opposition und deren Effektivität unter den Bedingungen einer Regierungsmehrheit aus Union und SPD. Historische Beispiele vergangener Großer Koalitionen werden beleuchtet.
Welche Themen werden in der Hausarbeit behandelt?
Die Arbeit behandelt die Oppositionsrechte im Deutschen Bundestag, die Kontrollfunktion der Opposition gegenüber der Regierung, den Einfluss von Großen Koalitionen auf die Oppositionsarbeit, die Instrumente der parlamentarischen Kontrolle und historische Beispiele Großer Koalitionen und deren Auswirkungen auf die Opposition.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit?
Die Hausarbeit gliedert sich in fünf Kapitel: Einleitung, Die Opposition und ihre Rechte im Deutschen Bundestag, Die Große Koalition im politischen System der Bundesrepublik Deutschland, Die Großen Koalitionen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und Fazit.
Was wird in der Einleitung beschrieben?
Die Einleitung beschreibt die Ausgangssituation nach der Bundestagswahl 2013, die zur Bildung der dritten Großen Koalition führte. Sie hebt die besondere Herausforderung für die Opposition hervor, die durch das Fehlen der FDP geschwächt war und deren Rechte öffentlich diskutiert wurden. Die Einleitung kündigt die Analyse der Oppositionsrechte, deren Bedeutung für die Demokratie und den Einfluss der Großen Koalitionen auf die Kontrollfunktion der Opposition an.
Was ist der Inhalt des Kapitels "Die Opposition und ihre Rechte im Deutschen Bundestag"?
Dieses Kapitel definiert den Begriff "Opposition" und erläutert ihre zentrale Aufgabe als Kontrolleur der Regierung. Es wird zwischen parlamentarischer, außerparlamentarischer und fundamentaler Opposition unterschieden. Der Fokus liegt auf der parlamentarischen Opposition im Bundestag und ihren Aufgaben im deutschen Föderalismus. Das Kapitel beschreibt die verschiedenen Instrumente, die der Opposition zur Verfügung stehen, um Informationen zu beschaffen und die Regierung zu befragen (z.B. Kleine und Große Anfragen, Aktuelle Stunden, Fragestunden).
Worum geht es im Kapitel "Die Große Koalition im politischen System der Bundesrepublik Deutschland"?
Dieser Abschnitt erklärt den Begriff der Großen Koalition und analysiert das Kräfteverhältnis zwischen Opposition und Regierung in diesem Kontext. Die Arbeit beleuchtet die Herausforderungen, die sich für die Opposition aus einer solchen Konstellation ergeben, da die Regierungsmehrheit signifikant größer ist.
Was wird im Kapitel "Die Großen Koalitionen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" untersucht?
Dieses Kapitel untersucht die vergangenen Großen Koalitionen (1966-1969 und 2005-2009) und analysiert die Rolle der Opposition in diesen Perioden. Es bietet einen historischen Vergleich und ermöglicht es, Erkenntnisse über die Auswirkungen von Großen Koalitionen auf die Oppositionsarbeit zu ziehen.
Welche Schlüsselwörter sind relevant für die Hausarbeit?
Die relevanten Schlüsselwörter sind: Opposition, Deutscher Bundestag, Große Koalition, Parlamentarische Kontrolle, Oppositionsrechte, Regierungsüberwachung, parlamentarische Demokratie, Kontrollinstrumente, Bundesregierung.
Was ist das Ziel der Hausarbeit?
Das Ziel der Hausarbeit ist es, die Kontrollmechanismen der Opposition zu untersuchen und deren Effektivität unter den Bedingungen einer Regierungsmehrheit aus Union und SPD zu bewerten.
- Quote paper
- Michael Schubert (Author), 2014, Wie wird die Regierung kontrolliert? Die Opposition während der Großen Koalition, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/477212
