In dieser Arbeit wird die derzeitige Kompatibilität Ungarns mit den Vorgaben des Wertesystems der Europäischen Union analysiert. Untersucht werden dieses Wertefundament sowie die Mechanismen und Maßnahmen seiner Durchsetzung.
Am Beispiel Ungarns, gegen das im Herbst 2018 ein "Rechtsstaatlichkeitsverfahren" eingeleitet wurde, wird die Frage gestellt, ob einzelne dieser Mechanismen derzeit unzulänglich sind und, bejahendenfalls, welche Erklärungsmuster aus politikwissenschaftlicher Sicht aufgeboten werden können: Tut die EU genug? Warum (nicht)?
Am 30. Jänner 2017 wurde der ungarische Premierminister Viktor Orbán zum Arbeitsbesuch in Wien erwartet. Er ist einer der ersten ausländischen Staats- beziehungsweise Regierungschefs der, von der seit dem 18. Dezember 2017 im Amt befindlichen österreichischen Bundesregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz, eingeladen wurde.
Im vorausgegangen Wahlkampf wurde im Rahmen des verschärften österreichischen Kurses in der Migration- und Ausländerpolitik immer wieder ein möglicher „Beitritt“ Österreichs zur Gruppe der Visegrád-Staaten ("V4") kolportiert.
Wenngleich ein solcher Beitritt nun offenbar nicht mehr zur Debatte steht, ist eine genauere Analyse angebracht.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitende Bemerkungen und Forschungsfrage
- Grundlagen des Wertegefüges der Europäischen Union
- Mechanismen zur Wahrung und Aufrechterhaltung der Werte
- Das Vertragsverletzungsverfahren
- Der EU-Rahmen zur Stärkung des Rechtsstaatsprinzips
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht am Beispiel Ungarns das Wertefundament der Europäischen Union und die Mechanismen zur Durchsetzung dieser Werte. Sie stellt die Frage, ob diese Mechanismen ausreichend sind, um den Rechtsstaatlichkeit in Ungarn zu gewährleisten.
- Das Wertefundament der EU und die potenzielle Krise der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn
- Die Mechanismen zur Wahrung und Aufrechterhaltung der Werte der EU
- Das Vertragsverletzungsverfahren und seine Anwendung auf Ungarn
- Der EU-Rahmen zur Stärkung des Rechtsstaatsprinzips und seine Relevanz für Ungarn
- Potenzielle Erklärungsmuster für die Herausforderungen der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitende Bemerkungen und Forschungsfrage
Die Einleitung stellt die Forschungsfrage und den Kontext der Arbeit dar. Sie beleuchtet die Spannungen zwischen Ungarn und der EU im Kontext aktueller Migrations- und Wirtschaftskrisen sowie die Debatte um einen möglichen "Beitritt" Österreichs zur Visegrád-Gruppe.
Grundlagen des Wertegefüges der Europäischen Union
Dieses Kapitel analysiert die Werte der Europäischen Union, die in Art. 2 des Vertrages über die Europäische Union (EUV) festgehalten sind. Es wird betont, dass diese Werte sowohl identitätsstiftend für die Union als auch rechtsnormativ wirksam sind.
Mechanismen zur Wahrung und Aufrechterhaltung der Werte
Das Kapitel beleuchtet verschiedene Mechanismen, die der EU zur Durchsetzung ihrer Werte dienen, darunter das Vertragsverletzungsverfahren und den EU-Rahmen zur Stärkung des Rechtsstaatsprinzips.
Schlüsselwörter
Die zentralen Begriffe dieser Arbeit sind: Wertefundament der EU, Rechtsstaatlichkeit, Ungarn, Vertragsverletzungsverfahren, EU-Rahmen zur Stärkung des Rechtsstaatsprinzips, Migrations- und Wirtschaftskrisen, Visegrád-Gruppe.
Häufig gestellte Fragen
Was sind die zentralen Werte der EU nach Art. 2 EUV?
Dazu gehören die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte.
Warum steht Ungarn in der Kritik der EU?
Wegen potenzieller Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit, insbesondere in Bezug auf die Unabhängigkeit der Justiz und die Pressefreiheit.
Was ist ein Vertragsverletzungsverfahren?
Ein Mechanismus, mit dem die EU-Kommission gegen Mitgliedstaaten vorgeht, die gegen Unionsrecht verstoßen.
Was ist der "EU-Rahmen zur Stärkung des Rechtsstaatsprinzips"?
Ein mehrstufiges Verfahren, das einen Dialog mit dem betroffenen Staat vorsieht, um systemische Gefahren für die Rechtsstaatlichkeit abzuwenden.
Welche Rolle spielen die Visegrád-Staaten?
Ungarn gehört zu dieser Gruppe (V4), die oft eine kritische Haltung gegenüber der EU-Migrationspolitik einnimmt und nationale Souveränität betont.
- Arbeit zitieren
- Roman Friedrich (Autor:in), 2018, Das Wertefundament der EU und die potenzielle Krise der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn. Ist es Zeit für die Europäische Union zu handeln?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/477481
