Gemeinschaftsaufgabe: "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW)


Seminararbeit, 2005

11 Seiten, Note: 1.3


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Deckblatt

1 Einleitung

2 Grundlegende Informationen, Überblick
2.1 Einführung in das Themengebiet
2.2 Institutionelle und rechtliche Ausgestaltung der GRW
2.3 Entstehung und Entwicklung der GRW

3 Aufgaben, Ziele und Maßnahmen der GRW
3.1 Ausgleichs- und Wachstumsziel
3.2 Der Exportbasisansatz
3.3 Förderwürdige Maßnahmen im Sinne der GRW
3.4. Statistischer Überblick über zur Regionalförderung der GRW
3.4.1 Förderung der gewerblichen Wirtschaft zwischen 1991 und 2004
3.4.2 Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur zwischen 1991 und 2004

4 Abgrenzung und Unterteilung von Fördergebieten in der BRD
4.1 Methoden der Abgrenzung
4.2 Unterteilung der Fördergebiete in der BRD

5 Fazit

6 Literaturverzeichnis

1 Einleitung

In der folgenden Arbeit wird die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ – kurz: GRW – im Rahmen der Themenreihe „Wirtschaftsgeographische Grundkonzepte räumlicher Strukturen, Disparitäten und Politik“ des Unterseminares Wirtschaftsgeographie vorgestellt.

Zu Beginn der Arbeit soll eine kurze Einführung (à Kapitel 2.1) einen ersten Überblick über das Themengebiet der GRW gewähren, woraufhin die (institutionellen) Rahmenbedingungen (à Kapitel 2.2) vorgestellt werden. Anschließend folgt ein kurzer Überblick der Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte der GRW inklusive einer aktuellen Bestandsaufnahme unter Berücksichtigung des Einflusses der EU auf die deutsche Regionalpolitik (à Kapitel 2.3).

Im anschließenden dritten Teil der Arbeit werden die Aufgaben und Ziele der GRW sowie die zum Erreichen dieser Ziele durchgeführten Maßnahmen konkretisiert (à Kapitel 3.1 bis 3.3). Durch das Verwenden von Statistiken (à Kapitel 3.4.1 und 3.4.2) sollen hier Art und Intensität (Umfang) der von der GRW durchgeführten Maßnahmen deutlich werden.

Im folgenden Teil der Arbeit (à Kapitel 4) wird erläutert, wie die einzelnen (Wirtschafts-)Regionen der Bundesrepublik entsprechend ihrer Wirtschaftskraft und der daraus resultierenden Förderbedürftigkeit unterteilt werden.

2 Grundlegende Informationen, Überblick

2.1 Einführung in das Themengebiet

Die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ – im Folgenden: GRW - ist eines der Hauptinstrumente der Regionalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland.

Mit den Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe werden Investitionsvorhaben der gewerblichen Wirtschaft einschließlich des Tourismusgewerbes, sowie Projekte der wirtschaftsnahen Infrastruktur in strukturschwachen Regionen, durch eine Investitionszulage gefördert (à Kapitel 3.3). Durch diese Fördermaßnahmen sollen die regionale Wirtschaft gestärkt und neue Arbeitsplätze geschaffen bzw. alte gesichert werden (à Kapitel 3.1).

Laut Artikel 91a des Grundgesetzes definiert sich eine Gemeinschaftsaufgabe als „für die Gesamtheit bedeutsam“, sodass der Bund seine „Mitwirkung zur Verbesserung der Lebensverhältnisse“ für erforderlich hält. Weitere Gemeinschaftsaufgaben neben der GRW sind die Gemeinschaftsaufgaben „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ sowie „Aus- und Neubau von Hochschulen.“ Der GRW kommt allerdings die mit Abstand größte Bedeutung dieser Gemeinschaftsaufgaben zu.

Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass in erster Linie die Länder für die wirtschaftliche Entwicklung ihrer Region verantwortlich ist (Art. 30 GG), kann die GRW als Zusammenwirken von Bund und Ländern bezeichnet werden. Laut dem Klemmer (2005: 366) kann diese Zusammenarbeit von Bund und Ländern als „kooperativer Föderalismus“, der sich auf planerischer und finanzieller Ebene sowie bei der Durchführung und Erfolgskontrolle der im Sinne der Gemeinschaftsaufgabe getätigten Maßnahmen aufzeigt, verstanden werden (à Kapitel 2.2).

2.2 Institutionelle und rechtliche Ausgestaltung der GRW

Die planerische Grundlage der GRW ist der rechtsverbindliche Rahmenplan, der jährlich überprüft und der aktuellen Entwicklung entsprechend modifiziert wird. Aufgestellt wird dieser Rahmenplan von Bund und Ländern gemeinsam (Deutscher Bundestag 2005: 8) jeweils für den Zeitraum der Finanzplanung von vier Jahren. So gilt aktuell der 34. Rahmenplan vom 14.03.2005 für den Zeitraum von 2005 bis 2008.

In den einzelnen Rahmenplänen werden Fördergebiete festgelegt und entsprechend ihrer Förderbedürftigkeit in fünf Arten von Fördergebieten unterteilt (à Kapitel 4) sowie in unterschiedliche so genannte „Regionale Förderprogramme“ zusammengefasst (Deutscher Bundestag 2005: 53 ff.). Des Weiteren werden die angestrebten Ziele für diese Regionalen Förderprogramme konkretisiert; Vorraussetzungen, Art und Intensität der Förderung geregelt und die Maßnahmen und die dafür zur Verfügung stehenden Mittel, getrennt nach Haushaltsjahren, dargelegt (Klemmer 2005: 367).

Die Durchführung, das heißt die Auswahl der förderwürdigen Projekte, ist allerdings alleinige Ländersache (§§ 7 und 9 GRGW; Crow 2001: 76). Auch die Erfolgskontrolle (Evaluation) wird von den Ländern durchgeführt, obgleich sie rechtlich gesehen eine gemeinsame Aufgabe von Bund und Ländern darstellt.

Die GRW ist ein so genanntes Mischfinanzierungsinstrument (Crow 2001: 65), bei dem Bund und Länder bei der Finanzierung der Förderungen im Sinne der Gemeinschaftsaufgabe jeweils zu 50% beteiligt sind (Bathelt 2003: 76).

2.3 Entstehung und Entwicklung der GRW

Die GRW trat am 01. Januar 1970 auf Grundlage des Gesetzes über die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRWG) vom 06.10.1969 (Crow 2001: 70, 76) sowie den bereits in Kapitel 2.1 erwähnten Artikeln 91a und 30 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland in Kraft.

Ihren Ursprung findet die GRW allerdings bereits in der Nachkriegszeit des zweiten Weltkrieges, als die Notstands- und Zonenrandgebiete der neu gegründeten Bundes-republik mit erheblichen wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen hatte. Gegen Ende der 1960er Jahre zeigte sich in Deutschland, dass die Wirtschaftslage zwar insgesamt relativ gut war, aber verstärkte regionale Disparitäten ein (gesetzlich begründetes) Eingreifen der Politik erforderlich machten (Crow 2001: 65).

Im Zuge der Wiedervereinigung gewann die GRW enorm an Bedeutung, da von nun an das innerstaatliche Entwicklungsgefälle, d.h. die Spannweite der regionalen Disparitäten in der BRD deutlich zunahmen (Crow 2001: 66).

Auch der voranschreitende europäische Einigungsprozess hat ist von großer Bedeutung für die deutsche Regionalplanung (à Kapitel 5).

3 Aufgaben, Ziele und Maßnahmen der GRW

3.1 Ausgleichs- und Wachstumsziel

Die Ziele, die durch die Gemeinschaftsaufgabe verfolgt werden, sind das Ausgleichs- und das Wachstumsziel (Crow 2001: 66). Durch die gezielte Förderung ausgewählter gewerblicher oder infrastruktureller Investitionsvorhaben in strukturschwachen Regionen soll diesen die Möglichkeit gegeben werden, den Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung zu halten (Wachstumsziel), und Standortnachteile sowie Entwicklungsunterschiede gegenüber anderen Wirtschaftsregionen der Bundesrepublik zu verringern (Ausgleichsziel) (Bathelt 2003: 76). Als ein wichtiges und unmittelbares Ziel im Rahmen von Ausgleichs- und Wachstumseffekten gilt vor allem die Schaffung neuer bzw. die Sicherung alter Arbeitsplätze sowie die Verbesserung der Einkommenslage in strukturschwachen Regionen (Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 2005).

[...]

Ende der Leseprobe aus 11 Seiten

Details

Titel
Gemeinschaftsaufgabe: "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW)
Hochschule
Philipps-Universität Marburg  (FB Geographie)
Veranstaltung
US Wirtschaftsgeographie
Note
1.3
Autor
Jahr
2005
Seiten
11
Katalognummer
V47951
ISBN (eBook)
9783638447812
ISBN (Buch)
9783638791380
Dateigröße
661 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Gemeinschaftsaufgabe, Verbesserung, Wirtschaftsstruktur, Wirtschaftsgeographie
Arbeit zitieren
Christian Wollnik (Autor), 2005, Gemeinschaftsaufgabe: "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW), München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/47951

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