Nach der Ablehnung des europäischen Verfassungsvertrags bei den Referenden in Frankreich und den Niederlanden bleibt eine umfassende Reform der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union (EU) zunächst aus. Die institutionellen Neuerungen wie die Schaffung eines europäischen Außenministers oder die Einführung eines hauptamtlichen Präsidenten des Europäischen Rats, könnten der EU zu kohärentem und vereintem Handeln auf weltpolitischer Bühne verhelfen. Die EU würde als internationaler Akteur gestärkt und könnte damit der Verantwortung, die Europa als größtem Handelsblock der Welt zukommt, gerecht werden.
In der vorliegenden Arbeit soll zunächst in kurzer Form die historische Entwicklung der GASP beschrieben und deren derzeit gültige Fassung auf der Basis des Vertrages von Nizza erläutert werden. Daran anknüpfend folgt ein Vergleich mit den im Verfassungsvertrag der EU vorgesehenen Bestimmungen für die GASP: Inwiefern verbessern diese das kohärente Handeln der EU in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik tatsächlich? Sind die Bestimmungen überhaupt ausreichend, um in einer EU der 25 ein effizientes Handeln sicherzustellen? Wie würde sich ein Scheitern des Verfassungsvertrags auf die GASP und deren Entwicklung auswirken?
Ziel ist es, einen kurzen Gesamtüberblick über die GASP zu liefern. In einer Gegenüberstellung wird die Bedeutung des Verfassungsvertrags für die GASP untersucht. Darüber hinaus soll ein Ausblick auf die Entwicklungsmöglichkeiten der GASP gegeben werden – ob mit oder ohne Verfassungsvertrag.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Von Maastricht bis Nizza – Historische Entwicklung der GASP
- Die GASP zwischen Reform und Reformstopp
- Strukturen, Institutionen, Instrumente – Die GASP heute
- Die GASP auf Basis des Verfassungsvertrags der EU
- GASP auch ohne Verfassungsvertrag? (Schlussbetrachtung)
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union (EU) im Kontext des europäischen Verfassungsvertrags. Das Ziel ist es, die historische Entwicklung der GASP aufzuzeigen, ihre aktuelle Funktionsweise zu analysieren und zu beurteilen, inwieweit der Verfassungsvertrag die Handlungsfähigkeit der EU im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik verbessert hätte.
- Die historische Entwicklung der GASP von den Anfängen bis zum Vertrag von Nizza
- Die Funktionsweise der GASP im aktuellen Kontext
- Die Bedeutung des Verfassungsvertrags für die GASP
- Die Auswirkungen eines Scheiterns des Verfassungsvertrags auf die GASP
- Mögliche Entwicklungspfade der GASP mit und ohne Verfassungsvertrag
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Arbeit stellt die Problematik des europäischen Verfassungsvertrags und dessen Auswirkungen auf die GASP der EU dar. Sie skizziert die Forschungsfrage und die Struktur der Arbeit.
Von Maastricht bis Nizza – Historische Entwicklung der GASP: Dieses Kapitel beleuchtet die historische Entwicklung der GASP, beginnend mit ihren institutionellen Vorläufern in den 50er Jahren. Es schildert die unterschiedlichen Stadien der Entwicklung, von der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) über den Vertrag von Maastricht bis hin zum Vertrag von Nizza. Die Kapitel analysiert die Entwicklung der GASP in Bezug auf ihre institutionellen Strukturen, Entscheidungsmechanismen und das Verhältnis von intergouvernementaler und supranationaler Zusammenarbeit.
Die GASP zwischen Reform und Reformstopp: Dieser Abschnitt beleuchtet die GASP im Kontext des Verfassungsvertrags. Er beschreibt die vorgesehenen Reformen der GASP im Verfassungsvertrag, insbesondere die Einführung eines europäischen Außenministers und eines hauptamtlichen Präsidenten des Europäischen Rates. Das Kapitel untersucht die potenziellen Auswirkungen dieser Reformen auf die Handlungsfähigkeit der EU in der Außen- und Sicherheitspolitik und diskutiert die Bedeutung des Konsensprinzips in der GASP.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter der Arbeit sind: Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), Europäische Union (EU), Europäischer Verfassungsvertrag, intergouvernementale Zusammenarbeit, supranationale Zusammenarbeit, Handlungsfähigkeit, Konsensprinzip, Außenpolitik, Sicherheitspolitik.
- Quote paper
- Florian Rühmann (Author), 2005, Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU - Verbesserte Handlungsfähigkeit durch den europäischen Verfassungsvertrag?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/48060
