EU Directorate Generale Information Society

Gliederung

europäische Bürokratie

Directorate General Information Society

Aufbau

Schwerpunkt „Development“

Schwerpunkt „Stimulation“

Schwerpunkt „Regulation“

Literaturliste

europäische Bürokratie

Die Vielfalt und Komplexität der politischen Ziele, denen sich die europäische Union verpflichtet fühlt, erfordern einen entsprechend ausdifferenzierten, stark arbeitsteilig organisierten Apparat unterschiedlichster Organe. Auf der politisch übergeordneten (supranationalen) Ebene spielen die einzelnen Mitgliedstaaten die wichtigste Rolle. Sie tragen das gesamte System und verfügen deshalb, in Form des europäischen Rats, über die Richtlinienkompetenz. Entscheidungen, die hier getroffen werden, entfalten in der Regel über einen längeren Zeitraum erhebliche Wirkung. Dies gilt umso mehr, wenn sich im Rahmen des europäischen Rats nicht nur zuständige Fachminister treffen (Rat der europäischen Union) sondern sich die Regierungschefs aller Mitgliedstaaten zu einem Gipfel einfinden (europäischer Rat). Obwohl dies etwa zweimal im Jahr der Fall ist, stechen einzelne EU-Gipfel heraus indem immer wieder auf dort gefällte Entscheidungen Bezug genommen wird. So wurde beispielsweise 1999 in Helsinki der Beschluss zur Osterweiterung der EU gefasst.

Im Jahr 2000 war Lissabon Schauplatz eines EU-Gipfels bei dem es um die Formulierung einer Strategie ging, die das Ziel verfolgt, Europa bis zum Jahr 2010 zur wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Volkswirtschaft der Welt zu machen, die sich durch nachhaltiges Wachstum, mehr und bessere Arbeitsplätze sowie größeren sozialen Zusammenhalt auszeichnet. Diese Formulierung wird als „Lissabonner Strategie“ bezeichnet. Obwohl die Realisierung dieser Strategie jüngst in Frage gestellt wurde^[1], lassen sich viele sehr konkrete Initiativen und Regelungen auf dieses Ziel zurückführen.

Ähnlich wie auf nationaler Ebene das Regierungskabinett, existiert auf europäischer Ebene ein, nach fachlichen Schwerpunkten differenziertes, Kollegium von Kommissaren, die für die Umsetzung der politischen Vorgaben verantwortlich sind. Diese „Exekutive“ kann dazu auf etablierte Verwaltungsapparate zurückgreifen, die eine entsprechende fachliche Kompetenz verkörpern. An der Spitze dieser „europäischen Regierung“ steht der Kommissionspräsident – seit kurzem ist dies José Manuel Barroso aus Portugal. Als Nachfolger von Romano Prodi ist er seit November 2004 verantwortlich für die Umsetzung der politischen Ziele der europäischen Union. Zusammen mit der Neubesetzung der Stelle des Kommissionspräsidenten wurde auch das Kollegium der Kommissare neu besetzt und teilweise hinsichtlich der Kompetenzverteilung neu zugeschnitten.

Für den hier betrachteten Bereich „Information Society“ war bis November 2004 der Kommissar für „Enterprise & Information Society“ fachlich zuständig. Bereits die Namensgebung des Ressorts zeigt deutlich, dass hier eine primäre Zuordnung zu wirtschaftspolitischen Fragestellungen vorlag. Andere Aspekte, wie Bildung und Kultur, die natürlich ebenfalls von der „Information Society“ partizipieren möchten, liefen deshalb Gefahr vernachlässigt zu werden bzw. im Kompetenzgerangel verschiedener Kommissionen zerrieben zu werden. Hinzu kam, dass der entsprechende Kommissar Erkki Liikanen aus Finnland schon vorzeitig sein Amt aufgab, um in seiner Heimat Präsident der Nationalbank zu werden. Aus diesem Grund musste sein Landsmann Olli Rehn für die wenigen verbleibenden Monate den Posten des Kommissars übernehmen. Anders als Liikanen setzte Rehn den Arbeitsschwerpunkt seiner kurzen Amtszeit klar im Bereich „Information Society“ und bereitete damit die organisatorische Neuausrichtung der Kommission ab November 2004 vor.

In dieser „neuen Kommission“ wurde ein Kommissar für „Information Society & Media“ etabliert und mit Viviane Reding aus Luxemburg besetzt. Sie ist als studierte Journalistin und ehemalige Kommissarin für Bildung, Kultur, Jugend, Medien und Sport prädestiniert, eine deutlich ausgewogenere Gestaltung dieses Teils der Kommissonsarbeit durchzusetzen. Auch der Wegfall von „Enterprise“ zu Gunsten von „Media“ deutet an, dass hier eher ein ganzheitlicher Weg gesucht wird, der sich mehr an den europäischen Realitäten orientiert. Informationstechnologie und Medien bilden in Wirtschaft und Kultur sehr oft eine Einheit und bewegen sich im Spannungsfeld von Kunst, Gesellschaft und Ökonomie. Paradebeispiel für diese Verquickung ist zum Beispiel die Frage der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland, der als quasi kulturelle Einrichtung eine wichtige gesellschaftliche Rolle beansprucht und diese Aufgabe auch in den Online Bereich ausgedehnt hat. Hierin sehen privatwirtschaftlich organisierte Medien einen unzulässigen Eingriff des Staats in den freien Markt. Obwohl deshalb eher die Wettbewerbskommission mit diesem Problem befasst ist, zeigt es doch anschaulich, wie ausgeprägt die Interdependenzen im Themenkomplex Informationstechnologie, Medien, Kultur und Wirtschaft häufig sind. Weitere aktuelle Fragestellungen betreffen die Herausforderung der Musikindustrie durch alternative online basierte Distributionswege (Kultur, Medien, IT, Wirtschaft) und die Frage der Patentierbarkeit von Software (IT, Wirtschaft). Insofern kann „Information Society“ als ein Querschnittsthema angesehen werden, dessen besondere Herausforderung in der Abwägung zwischen Förderung des freien Marktes und einer Bewahrung regional-kultureller Identitäten liegt.

Directorate General Information Society

Aufbau

Obwohl die Kommissaren Viviane Reding ihrer politischen Verantwortung auf Grund ihres fachlichen Hintergrunds in besonderer Weise Rechnung tragen kann, ist sie mehr für die politische Steuerung ihres Bereichs zuständig als für die konkrete fachliche Umsetzung. Für diese Aufgabe existieren in der europäischen Union so genannte Generaldirektorate. Diese steuern und verwalten die Initiativen und Programme, welche zur Erreichung der politischen Ziele von der EU aufgelegt und finanziert werden. Ein wichtiger Punkt ist dabei die Bereitstellung und Überwachung der entsprechenden Einzelbudgets. Eines der größten Budgets wird vom Generaldirektorat „Information Society“ – kurz „DG INFSO“ – verwaltet. Dieser Einrichtung sitzt seit 2002 der Italiener Fabio Colasanti als Direktor vor. Er ist verantwortlich für 1100 Mitarbeiter, die zum größten Teil in Brüssel arbeiten. Eine kleinere Gruppe von etwa 155 Mitarbeitern ist auch in Luxemburg angesiedelt^[2].

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^[1] u.a. Verheugen, 2005

^[2] DG INFSO, 2004a