Im Februar 2005 waren in Deutschland über fünf Millionen Menschen ohne Arbeit. Die rot-grüne Bundesregierung hatte es sich zur Aufgabe gemacht, gegen die Arbeitslosigkeit vorzugehen und mit den so genannten „Hartz-Gesetzen“ die Reformation des deutschen Arbeitsmarktes angekündigt. Zu Beginn dieses Jahres trat der letzte Teil der Reform in Kraft, das „Hartz IV-Gesetz“. Schon vor der Einführung zeigten die Menschen in allen Bundesländern ihren Protest gegen das neue Gesetz und drückten so ihre Unzufriedenheit mit den bevorstehenden Veränderungen aus. Die Betroffenen fühlen sich ungerecht behandelt und befürchten große Einschnitte in ihrer Zukunft.
Warum erscheinen ein Gesetz und seine Folgen, vor Allem in den Augen der Betroffenen, als „ungerecht“? Was genau wäre im Gegenteil „gerecht“? Ist Hartz IV gerecht? Wenn die gegebene Situation als ungerecht empfunden wird, muss man Gerechtigkeit nicht nur messen können, sondern es muss auch ein akzeptabler Gerechtigkeitsbegriff entwickelt werden. Um den überaus vagen und deswegen schwammigen Begriff der Gerechtigkeit definieren und anwenden zu können, soll die Frage “Ist Hartz IV gerecht?“ anhand der Gerechtigkeitstheorie von John Rawls analysiert und beantwortet werden.
Rawls entwirft in seinem kontraktualistischen Gerechtigkeitsmodell einer „Theory of Justice“ zwei Gerechtigkeitsgrundsätze, mit denen er einen liberalen und sozialen Rechtsstaat begründet. Seine Gerechtigkeitsauffassungen lassen sich dem Verständnis der Sozialen Gerechtigkeit zurechnen, die wiederum als Form einer ausgleichenden Gerechtigkeit angesehen werden und somit mit Begriffen wie Chancengleichheit und sozialer Gleichheit umschrieben werden kann. Die Frage ist nun, ob dies auch auf Hartz IV zutrifft.
Um dies zu beantworten, wird zunächst Rawls Theorie dargestellt. Mit einem Blick auf den von Rawls erdachten Ausgangszustand werden seine beiden Gerechtigkeitsgrundsätze und das sich daraus ergebende Prinzip der „Gerechtigkeit als Fairness“ dargestellt. Es folgt eine Darstellung der Grundzüge des Hartz IV-Gesetzes. Die abschließende Untersuchung des Gesetzes auf Übereinstimmung mit Rawls Theorie der Gerechtigkeit bildet den Abschluss der Arbeit und gleichzeitig den Versuch, ein sehr aktuelles Thema auf Rawls Gerechtigkeitstheorie hin zu beziehen und anhand der Theorie zu analysieren.
Inhaltsverzeichnis
1. Vorwort
2. John Rawls: A Theory of Justice. Ein Überblick
2.1 Der Urzustand
2.2 Die zwei Grundsätze der Gerechtigkeit
2.3 Gerechtigkeit als Fairness
3. Die Arbeitsmarktreform und Hartz IV
3.1 Die Hartz-Gesetze
3.2 Hartz IV und ALG II im Detail
3.3 Tiefgreifende Veränderungen und Auswirkungen
4. Ist Harzt IV nach Rawls gerecht?
4.1 Urzustand als legitime Gerechtigkeitsgrundlage?
4.2 Hartz IV und die Grundsätze der Gerechtigkeit
4.3 ALG II und das Prinzip der Fairness
5. Schlussbetrachtungen
6. Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die deutsche Hartz IV-Arbeitsmarktreform aus dem Jahr 2005 unter Anwendung der Gerechtigkeitstheorie von John Rawls, um zu prüfen, inwieweit die gesetzlichen Änderungen den Prinzipien sozialer Gerechtigkeit entsprechen.
- Grundlagen der Gerechtigkeitstheorie von John Rawls
- Struktur und Zielsetzung der Hartz-Gesetze
- Die Einführung des Arbeitslosengelds II (ALG II)
- Analyse der Zumutbarkeitsregeln und des Prinzips von "Fördern und Fordern"
- Bewertung der Reform anhand von Rawls' Gerechtigkeitsgrundsätzen
Auszug aus dem Buch
2.1 Der Urzustand
Mit dem Urzustand zeichnet Rawls eine theoretische Ausgangssituation, in der sich freie und gleiche Individuen auf grundlegende Gerechtigkeitsdefinitionen einigen. In diesem Naturzustand haben die Beteiligten, die als Repräsentanten der Bürger gelten und nicht „die Gesamtheit aller wirklichen und möglichen Menschen“ sind, ein Informationsdefizit, welches sie die Fragen nach Gerechtigkeit unparteilich beantworten lässt. Das Defizit an Informationen wird von Rawls als „Schleier des Nichtwissens“ bezeichnet, der zum einen die Wirkung von Zufällen unterbindet und so zum anderen die Menschen als gleiche Individuen postuliert.
Auf Grund dessen können sie über die Frage nach Gerechtigkeit unter allgemeinen Gesichtspunkten entscheiden. Die Menschen wissen weder etwas über ihre individuellen und natürlichen Gaben wie Intelligenz, noch haben sie Kenntnis von ihren moralischen Einstellungen und ihrem Status in der Gesellschaft. Auch ihre Generationszugehörigkeit ist ihnen unbekannt, was „deshalb angemessen [ist], weil Fragen der sozialen Gerechtigkeit auch zwischen den Generationen entstehen“.
Ebenso wissen die Menschen nichts über „ihre“ Gesellschaftsverhältnisse bezüglich der politischen und wirtschaftlichen Lage. Eine hohe Arbeitslosigkeit wäre ihnen z.B. nicht bekannt und sie kämen so nicht in Versuchung, ihre Entscheidung allein dahingehend zu treffen. Da sie nur allgemeine Tatsachen bzw. Grundzüge aus der Wirtschaft und der Gesellschaft kennen und daneben ein Grundwissen über politische Fragen sowie den Gesetzen der menschlichen Psychologie haben, dient der Schleier des Nichtwissens zur Relativierung anderer Meinungen. In einer Situation, in der die Menschen als moralisch gleichberechtigte Wesen miteinander kommunizieren, würden sie sich letzten Endes einstimmig auf zwei Gerechtigkeitsgrundsätze einigen, die von allen anerkannt und nachvollziehbar und damit fair zu Stande gekommen sind.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Vorwort: Die Einleitung beleuchtet die schwierige Arbeitsmarktsituation im Jahr 2005 und führt in die Fragestellung ein, ob die Hartz-Reformen im Sinne von John Rawls gerecht sind.
2. John Rawls: A Theory of Justice. Ein Überblick: Dieses Kapitel stellt Rawls' Gerechtigkeitstheorie vor, insbesondere das Konzept des Urzustands, die zwei Gerechtigkeitsgrundsätze sowie das Prinzip der Gerechtigkeit als Fairness.
3. Die Arbeitsmarktreform und Hartz IV: Es wird ein Überblick über die verschiedenen Hartz-Gesetze gegeben und die konkrete Ausgestaltung sowie die Zielsetzungen von Hartz IV und ALG II erläutert.
4. Ist Harzt IV nach Rawls gerecht?: Das zentrale Analysekapitel wendet Rawls' Gerechtigkeitsmodell auf Hartz IV an, um zu prüfen, ob die Forderungen an die Leistungsempfänger unter Berücksichtigung der Grundsätze legitimiert werden können.
5. Schlussbetrachtungen: Eine kritische Reflexion darüber, ob eine theoretische Gerechtigkeitsprüfung auf die soziale Realität der deutschen Gesellschaft übertragbar ist und welchen Stellenwert ein Minimalkonsens dabei einnimmt.
6. Zusammenfassung: Die Arbeit resümiert, dass die Hartz IV-Reformen nach Rawls' Konzeption formal als gerecht anzusehen sind, betont jedoch die Schwierigkeit, ein umfassendes, jede Einzelheit abwägendes Urteil zu fällen.
Schlüsselwörter
Hartz IV, Arbeitslosengeld II, John Rawls, A Theory of Justice, Soziale Gerechtigkeit, Urzustand, Schleier des Nichtwissens, Differenzprinzip, Gerechtigkeit als Fairness, Arbeitsmarktreform, Förderleistungen, Fordern und Fördern, Bedarfsgemeinschaft, Chancengleichheit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die moralische Legitimität der Hartz IV-Arbeitsmarktreformen aus dem Jahr 2005 auf Basis der Gerechtigkeitstheorie von John Rawls.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen die Konzepte sozialer Gerechtigkeit, die Funktionsweise von Rawls' kontraktualistischem Modell sowie die detaillierte Darstellung und Analyse des deutschen Arbeitslosengelds II.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Beantwortung der Forschungsfrage, ob die Reformen zur Arbeitsmarktregulierung, insbesondere unter dem Aspekt des "Förderns und Forderns", als gerecht im Sinne von Rawls eingestuft werden können.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine theoretisch-analytische Methode, indem sie die normativen Gerechtigkeitskriterien von Rawls auf die konkreten gesetzlichen Rahmenbedingungen von Hartz IV anwendet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Rawls'schen Theorie, eine Beschreibung der Hartz-Gesetze inklusive der neuen Zumutbarkeitsregeln sowie die anschließende kritische Prüfung der Übereinstimmung beider Bereiche.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wesentlichen Begriffe umfassen Hartz IV, Gerechtigkeitstheorie, Rawls, soziales Sicherungssystem, Fairness und den Urzustand.
Inwiefern beeinflusst der "Schleier des Nichtwissens" die Analyse?
Der Schleier dient als methodisches Instrument, um unparteiliche Gerechtigkeitsdefinitionen zu finden, die im Kontext der Arbeit helfen sollen, die Fairness der staatlichen Umverteilungsmaßnahmen objektiv zu bewerten.
Wie bewertet der Autor die Zumutbarkeitsregeln bei Hartz IV?
Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass die Forderung nach mehr Eigenleistung unter dem Prinzip der Fairness formal als gerecht eingestuft werden kann, da jeder, der Vorteile aus einem System bezieht, auch einen Beitrag zur Gemeinschaft leisten sollte.
- Quote paper
- Henry Mayer (Author), 2005, Hartz IV und das Arbeitslosengeld II. Eine Untersuchung nach John Rawls "A Theory of Justice", Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/48263
