Wettbewerbs-, Marken-, Muster- und Patentrecht haben für die unternehmerische Tätigkeit enorme, manchmal sogar existentielle Bedeutung. Sie schützen nicht nur bestimmte unternehmerische Leistungen und Werte (zB eine Erfindung oder eine Marke) sondern sichern auch einen fairen Wettbewerb mit den Konkurrenten.
Im Rahmen einer zunehmenden Internationalisierung und Globalisierung der Wirtschaft und des wachsenden Wettbewerbsdrucks werden die Marke sowie das Markenmanagement zu einem zentralen Bestandteil der Unternehmenspolitik.
Schwerpunkt dieser Arbeit ist der Schutz der Marke eines Unternehmens in Österreich, auf EU-Ebene sowie durch internationale Abkommen in Zusammenhang mit Produkt- und Markenpiraterie.
Nicht im Detail behandelt werden die markenrechtlichen Probleme des Internets, sowie geographische Angaben und Ursprungsbezeichnungen.
Im ersten Teil der Arbeit wird der Begriff der Marke näher erläutert, ihre Bedeutung, und die Funktionen, die eine Marke für ein Unternehmen und die Konsumenten ausübt. Weiters wird auf die verschiedenen Markenarten, die keineswegs abschließend sind, eingegangen.
Der zweite Teil der Arbeit beschäftigt sich näher mit der Problematik der Produkt-und Markenpiraterie. Eine Definition dieser beiden Begriffe und somit eine Abgrenzung ist leider nicht möglich. Ein kurzer Überblick über die aktuelle Entwicklung soll einen Überblick über das Ausmaß der Piraterie geben. Nach der Untersuchung der Ursachen werden die betroffenen Produktkategorien, sowie die Folgen der Piraterie auf Unternehmen, Konsumenten und die Volkswirtschaft im Allgemeinen gezeigt.
Den Abschluss bildet die Untersuchung über den rechtlichen Schutz der Marke. Auf internationaler Ebene sind hier vor allem die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums aus dem Jahr 1883, das die Grundlage für alle weiteren Abkommen darstellt, und das Abkommen über die handelsbezogenen Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums der WTO (World Trade Organization) zu nennen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Begriff der Marke
2.1. Bedeutung der Marke
2.2. Markenarten
2.2.1. Markenfähigkeit
2.2.2. Die Marke als produktidentifizierendes Unterscheidungszeichen
2.2.3. Einteilung nach dem Markeninhaber
2.2.4. Unterschiede nach der Art der Benützung und der Bestimmung
Exkurs: Die Eintragung neuer Markenformen in der EU
2.3. Funktionen der Marke
2.3.1. Herkunftsfunktion
2.3.2. Unterscheidungs-, Kennzeichnungsfunktion /Individualisierungsfunktion, Identifizierungsfunktion
2.3.3. Qualitäts-, Garantie- oder Vertrauensfunktion
2.3.4. Kommunikations- bzw Werbefunktion
2.3.5. Monopolisierungsfunktion
3 Problematik der Produkt- und Markenpiraterie
3.1. Aktuelle Entwicklungen
3.2. Begriffliche Abgrenzung
3.3. Die Ursachen der Produkt- und Markenpiraterie und ihre Bedeutung
3.4. Betroffene Produktkategorien
3.5. Folgen der Produkt- und Markenpiraterie
3.5.1. … für den Markeninhaber bzw das Unternehmen
3.5.2. … für die Konsumenten
3.5.3. … für die Volkswirtschaft
3.6. Schutzmöglichkeiten: Strategien internationaler Unternehmen
3.7. Anti-Piraterie-Organisationen – nationale und internationale Verbände und Organisationen
3.8. Zoll
Exkurs: Parallelimporte und Erschöpfung
3.9. Rolle der MOEL hinsichtlich des EU Beitrittes
4 Der rechtliche Schutz der Marke
4.1. Entwicklung des Markenschutzes
4.2. International
4.2.1. Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums - „PVÜ“
4.2.2. World Trade Organisation (WTO) – „TRIPS-Abkommen”
4.3. EU/Europa
4.3.1. Markenrechtsrichtlinie – „MarkenRL“
4.3.2. Die Gemeinschaftsmarkenverordnung – „GMV“
4.3.3. Vorschlag für eine Verordnung des Raters zur Änderung der VO (EG) Nr 40/95 über die Gemeinschaftsmarke vom 27.12.2002
4.3.4. EG-Verordnung über Maßnahmen zum Verbot der Überführung nachgeahmter Waren in den zollrechtlichen freien Verkehr
4.3.5. Produktpiraterie-Verordnung
4.3.6. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum
4.3.7. Verordnung (EG) Nr 1383/2003 des Rates vom 22. Juli 2003 über das Vorgehen der Zollbehörden gegen Waren, die im Verdacht stehen, bestimmte Rechte geistigen Eigentums zu verletzen, und die Maßnahmen gegenüber Waren, die erkanntermaßen derartige Rechte verletzen
4.4. Österreich
4.4.1. Historische Entwicklung und Überblick
4.4.2. Piraterie in Österreich
4.4.3. Das Kennzeichenrecht
4.4.4. Markenschutzgesetz – „MSchG“
4.4.5. Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb – „UWG“
4.4.6. Produktpirateriegesetz – „PPG“
5 Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den Schutz der Marke eines Unternehmens vor Produkt- und Markenpiraterie in Österreich, auf EU-Ebene sowie durch internationale Abkommen. Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Problematik der Piraterie zu analysieren und Schutzstrategien für Unternehmen aufzuzeigen.
- Grundlagen des Markenbegriffs und seiner Funktionen.
- Analyse der Problematik der Produkt- und Markenpiraterie sowie deren Auswirkungen auf Unternehmen und Volkswirtschaft.
- Internationaler Rechtsschutz der Marke durch Abkommen wie PVÜ und TRIPS.
- Europäische Harmonisierung des Markenrechts und Maßnahmen gegen Piraterie.
- Rechtlicher Markenschutz in Österreich unter Einbeziehung des MSchG, UWG und PPG.
Auszug aus dem Buch
3.3. Die Ursachen der Produkt- und Markenpiraterie und ihre Bedeutung
Um die Piraterie von Waren erfolgreich bekämpfen zu können, ist es notwendig, die Gründe für die Zunahme an nachgeahmten Produkten zu beleuchten. So kann es gelingen, den Gesetzgebern und die Markenartikelindustrie in die Lage zu versetzen, entsprechende Gegenmaßnahmen zu ergreifen.
Die Verbreitung des Internets hat für Markenpiraten wesentliche Vorteile gebracht. Es nun viel einfacher und ohne Zeitverlust möglich, sich Informationen über Produkte, deren Herstellung usw. zu besorgen. Weiters können Verträge blitzschnell vorbereitet und abgewickelt werden, sowie ganze Kataloge und sonstige Abbildungen von Originalwaren und die jeweiligen Marken und Etiketten perfekt reproduziert werden. Das stellt besonders ein Problem dar, da Nachahmer oft schon Waren in anderen Teilen der Welt schon imitiert, bevor der Markeninhaber auch dort präsent ist.87
Hersteller können mit Hilfe des Internets ihre Produkte weltweit bewerben und bekannt machen, so dass bei vielen Konsumenten die gleichen Wünsche und Bedürfnisse geweckt werden. Man kann daher von der Entstehung einer „global village“ bzw eines „global marketplace“ sprechen.88
Mittels hochtechnologischer Reproduktionstechniken ist es für Hersteller möglich in großen Mengen gefälschte Markenartikel herzustellen, die optisch nahezu perfekt am Original sind und für den Verbraucher nicht ohne weiteres leicht identifizierbare Imitationen darstellen. Für die Piraten stellt das ein gutes Geschäft dar, da er seine Fälschungen zu einem Bruchteil der Kosten als die Originalware produzieren kann, ohne nennenswerte Ausgaben für Produktentwicklung, Material, Qualitätskontrollen, Marketing oder Vertrieb getätigt zu haben. Er arbeitet ohne eigenes wirtschaftliches Risiko, da es sich meist um Auftragsproduktionen handelt. Gefälschte Ware längere Zeit zu lagern würde einerseits höhere Kosten bedeuten, aber auch das Risiko des Zugriffs durch die Polizei bzw den Zoll erhöhen.89
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Bedeutung des Marken- und Wettbewerbsrechts ein und umreißt den Fokus der Arbeit auf den Markenschutz in Österreich sowie auf EU- und internationaler Ebene im Kontext der Produktpiraterie.
2 Begriff der Marke: Dieses Kapitel definiert den Markenbegriff rechtlich, erläutert die verschiedenen Markenarten (von Wort- bis Lichtmarke) und stellt die grundlegenden Funktionen einer Marke dar.
3 Problematik der Produkt- und Markenpiraterie: Hier werden Ursachen, Ausmaße und Folgen der Piraterie für Unternehmen, Konsumenten und die Volkswirtschaft analysiert sowie Strategien und Organisationen zur Bekämpfung vorgestellt.
4 Der rechtliche Schutz der Marke: Dieses umfangreiche Kapitel detailliert den internationalen, europäischen und nationalen (österreichischen) rechtlichen Rahmen für den Markenschutz und die Bekämpfung von Piraterie.
5 Schlussbetrachtung: Die Schlussbetrachtung resümiert die Relevanz des Markenschutzes als notwendigen Bestandteil unseres Wirtschaftssystems und betont die Notwendigkeit internationaler Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Markenpiraterie.
Schlüsselwörter
Marke, Markenpiraterie, Produktpiraterie, Markenschutz, gewerblicher Rechtsschutz, MSchG, EU-Recht, TRIPS-Abkommen, Zoll, Markenrechtsrichtlinie, Gemeinschaftsmarke, Wettbewerbsrecht, UWG, Markenstrategie, Produktfälschung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Diplomarbeit befasst sich mit dem rechtlichen Schutz von Marken vor Produkt- und Markenpiraterie auf verschiedenen rechtlichen Ebenen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die Arbeit gliedert sich in die Definition und Funktionen der Marke, die Analyse der Problematik der Markenpiraterie sowie die detaillierte Darstellung des rechtlichen Schutzes auf internationaler, europäischer und österreichischer Ebene.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsfrage?
Ziel ist es, einen Überblick über die rechtlichen Möglichkeiten zum Markenschutz zu geben und Strategien zur effektiven Bekämpfung von Markenpiraterie im Kontext des globalen Wettbewerbs aufzuzeigen.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literatur- und Dokumentenanalyse, insbesondere unter Heranziehung von nationalen und europäischen Rechtsvorschriften sowie internationalen Abkommen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil behandelt neben der theoretischen Fundierung des Markenbegriffs die ökonomische und rechtliche Problematik der Piraterie, Strategien internationaler Unternehmen sowie eine tiefgehende Untersuchung der rechtlichen Instrumentarien zum Schutz geistigen Eigentums.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Marke, Markenpiraterie, Produktpiraterie, Markenschutz, TRIPS-Abkommen, Gemeinschaftsmarke, MSchG, UWG, Zoll, Wettbewerbsrecht.
Welche Bedeutung haben "Klonbarrieren" für Hersteller?
Klonbarrieren sind technische oder strategische Maßnahmen bei der Produktentwicklung, die es Nachahmern erschweren sollen, Produkte oder Marken zu kopieren, beispielsweise durch hohe Werkzeugkosten oder Komplexität.
Was besagt das "Telle-quelle"-Prinzip?
Es regelt den Schutz von Marken, die im Ursprungsland eingetragen sind; diese genießen im Ausland Schutz so, wie sie eingetragen wurden.
Warum ist das Internet für Markenpiraten besonders attraktiv?
Das Internet bietet Piraten enorme Vorteile hinsichtlich der Informationsbeschaffung über Produkte, der schnellen Abwicklung von Handelskanälen und der nahezu anonymen Verbreitung von Fälschungen, da Vertriebswege kaum aufspürbar sind.
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- Mag. Birgit Maria Grün (Author), 2004, Produkt- und Markenpiraterie: Schutz der Marke im internationalen und nationalen Recht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/48420
