GmbH-Geschäftsführer leben zunehmend gefährlich! Dass es sich dabei nicht nur um eine bloße These handelt, haben bereits unzählige GmbH-Geschäftsführer haftungsrechtlich zu spüren bekommen. Heutzutage gehört die Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu den am weitesten verbreiteten Unternehmensformen im Rahmen der Kapitalgesellschaften der deutschen Rechtsordnung. Dies ist nicht verwunderlich, denn jene Beliebtheit die GmbH als Unternehmensträger zu wählen, resultiert aus dem erwähnten Privileg der „beschränkten Haftung“. Aufgrund dessen wird immer wieder die Meinung vertreten, man brauche als Unternehmer lediglich eine GmbH zu gründen und man hafte nur noch beschränkt mit dem Stammkapital dieser Gesellschaft. Somit sei man dann generell den Unternehmensrisiken, insbesondere denen der Haftung, geschickt entgangen und das Privatvermögen sei dem Zugriff der Gläubiger entzogen. Diese Auffassung ist vom Grundsatz her zwar korrekt, aber die zunehmende Ausdifferenzierung des GmbH – Rechts, insbesondere durch die Rechtsprechung des II. Zivilsenats des BGH der vergangenen Jahre haben Mittel und Wege aufgezeigt, um den Geschäftsführer in Haftung zu nehmen. Es ist daher unverkennbar ein Trugschluss, dem viele GmbH –Geschäftsführer unterliegen, wenn sie denken, sie seien „unantastbar“ aufgrund der Haftungsbeschränkung der GmbH. Denn das Repertoire an zu beachtenden Pflichten birgt kaum noch abzuschätzende Haftungsrisiken, die für den Geschäftsführer bei schuldhaften Geschäftsverhalten von zivilrechtlichen Schadensersatzansprüchen bis hin zu strafrechtlich erfüllten Tatbeständen reichen können.
Diese Arbeit sondiert die bedeutsamsten Haftungsfallen, gibt Handlungsempfehlungen und liefert viele wertvolle Lösungen in Form von Haftungsvermeidung und –begrenzung. Die Haftungsfallen werden dabei durchgängig anhand ausgesuchter aktueller Urteile (über 40 Rechtsurteile!) der höchstrichterlichen Rechtsprechung sowie den maßgeblichen Auffassungen der Literatur erklärend dargestellt.
Inhaltsverzeichnis
- Rechtfertigung der Thematik und Ziel der Arbeit
- Grundzüge der rechtlichen Verfassung der GmbH
- Die Rechtsnatur der GmbH
- Die Organe der GmbH
- Die Gesellschafterversammlung
- Der Aufsichtsrat
- Der Geschäftsführer
- Die Haftung gegenüber der Gesellschaft
- Grundlagen des Haftungstatbestandes gemäß § 43 GmbHG
- Verletzung der Unternehmensleitungspflicht
- Unternehmensleitungspflicht und Weisungsgebundenheit
- Grenzen des Weisungsrechts
- Der Ermessensspielraum
- Der Rechtsrat.
- Amtsniederlegung
- Sorgfältige Entscheidungsvorbereitungen und risikoreiche Geschäfte
- Überschreitung von Kreditrichtlinien
- Geschäfte ohne Absicherung
- Forderungen und Wechselgeschäfte
- Spekulationsgeschäfte
- Verhaltenspflicht hinsichtlich der Unternehmenspolitik
- Unternehmensgegenstand als Handlungsrahmen
- Festlegung des Unternehmensziels
- Haftung wegen sozialer Aktivitäten
- Schädigung der Gesellschaft
- Gesetzliche Vorgaben nach dem KonTraG
- Verletzung der Treuepflichten
- Definition und Funktion der Treuepflicht
- Verschwiegenheitspflicht
- Wettbewerbsverbot ..
- Wettbewerbsverbot kraft Gesetzes
- Nachtvertragliches Wettbewerbsverbot
- Rechtskonsequenzen eines Verstoßes
- Haftung bei Vorteilsannahme
- Nachwirkende Rücksichtnahme
- Die Zurechnung des Verhaltens anderer
- Haftung bei mehreren Geschäftsführern
- Haftungsgemeinschaft und interner Ausgleichsanspruch
- Haftung wegen Organisationsverschuldens
- Gesetzlich speziell geregelte Haftungstatbestände
- Haftungsrisiken bei der GmbH - Gründung
- Haftung wegen Verletzung der Kapitalerhaltungsvorschriften
- Das,,Auszahlungsverbot“ nach § 30 GmbHG
- Unzulässiger Erwerb eigener Anteile
- Eigenkapitalersetzende Gesellschafterdarlehn
- Rechtsfolgen
- Kreditgewährung an Geschäftsführer
- Verbotene Ausschüttungen aus ungebundenem Vermögen
- Haftung wegen Verletzung der Insolvenzantragspflicht
- Insolvenzantragspflicht
- Fristbeginn
- Haftungstatbestand
- Die Überschuldung
- Die Zahlungsunfähigkeit
- Masseschmälerung nach Eintritt der Insolvenzreife
- Das Verschulden des Geschäftsführers
- Die Haftung gegenüber den Gesellschaftern
- Haftungsgrundsatz
- Spezielle Haftungstatbestände
- Haftung aus Vertrag
- Unzulässige Stammkapitalrückzahlung
- Haftung aus unerlaubter Handlung
- Haftung wegen Verletzung sonstiger Schutzgesetze
- Die Haftung gegenüber den Gläubigern der GmbH
- Die Handelndenhaftung im Gründungsstadium der GmbH
- Errichtung und Vertretung der Vorgesellschaft
- Die Vorgesellschaft
- Handeln für die Vorgesellschaft
- Die Handelndenhaftung
- Der Haftungstatbestand
- Der Handelnde
- Das Handeln für die GmbH
- Haftungsfolgen
- Die Haftung gegenüber Gläubigern aus laufender Tätigkeit
- Haftung aus Rechtsgeschäft
- Haftung aus Verschulden bei Vertragsabschluss
- Grundsatz der Eigenhaftung
- Besonderes Vertrauen
- Wirtschaftliches Eigeninteresse
- Haftung wegen fehlender Organisation
- Verletzung von Schutzgesetzen
- Verletzung der Insolvenzantragspflicht
- Verschulden des Geschäftsführers
- Weitere Schutzgesetze
- Haftung des Geschäftsführers einer unterkapitalisierten GmbH
- Die Haftung gegenüber dem Finanzamt
- Rechtliche Voraussetzungen
- Betroffener Personenkreis
- Umfang der steuerlichen Pflichten
- Pflichtverletzung
- Nichtzahlung von Steuern
- Grundsatz der anteiligen Tilgung
- Die Haftung für nicht abgeführte Lohnsteuer
- Verschulden des Geschäftsführers
- Kausalitätszusammenhang
- Nichtfestsetzung
- Nicht rechtzeitige Festsetzung
- Nichterfüllung
- Nicht rechtzeitige Erfüllung
- Zahlungen von Steuervergütungen oder Erstattungen
- Auswahlermessen des Finanzamtes
- Die Haftung gegenüber den Trägern der Sozialversicherung
- Rechtsgrundlagen
- Melde- und Abführungspflicht
- Entstehen der Beitragsschuld
- Schutzgesetz
- Die Verantwortlichkeit des GmbH - Geschäftsführers
- Abführung von Beiträgen bei erfolgter Lohnauszahlung
- Bereithaltungspflicht von Mitteln für fällig werdende Beiträge
- Die Haftung des Geschäftführers im Konzern
- Der konzernrechtliche Haftungstatbestand
- Die Folgen der konzernrechtlichen Haftung
- GmbH & Co. KG
- Verantwortlichkeit für Produktfehler und Umweltschäden
- Strafrechtliche Produktverantwortlichkeit
- Strafrechtliche Verantwortung für Umweltbeeinträchtigungen
- Lösungsansätze zur Haftungsvermeidung u. –begrenzung
- Problembeschreibung
- Definition und Zweck von Haftung
- Ermitteln der Ursachen für den Haftungseintritt
- Subjektive Faktoren
- Aktuelle Rechtslage hinsichtlich der Qualifikation von Geschäftsführern.
- Entwickeln eines Lösungsansatzes
- Definition u. Struktur der möglichen Rechtsnorm
- Platzierung der „neuen“ Rechtsnorm im normativen Regelwerk
- Formelle und materielle Struktur des Lehrgangs
- Persönliche Voraussetzungen
- Konzept des Lehrgangs
- Bewertung der „neuen“ Rechtsform im Idealfall
- Objektive Faktoren
- Lokalisierung des geeigneten Gesetzes
- Die Entstehung und Entwicklung des GmbH – Rechts
- Konsequenz der Lückenhaftigkeit des GmbHG
- Bedeutung höchstrichterlicher Rechtsprechung
- Überlegungen zur Lösung des Problems
- Haftungstatbestände und -folgen für GmbH-Geschäftsführer
- Untersuchung der rechtlichen Grundlagen der GmbH-Haftung
- Analyse der Haftungsrisiken im Kontext verschiedener Rechtsgebiete (z.B. Gesellschaftsrecht, Vertragsrecht, Strafrecht)
- Entwicklung von Lösungsansätzen zur Minimierung der Haftung
- Bewertung der Effektivität und Umsetzbarkeit der Lösungsansätze
- Kapitel 1 führt in die Thematik der GmbH-Haftung ein und erläutert die Relevanz der Arbeit.
- Kapitel 2 befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen der GmbH und ihren Organen, insbesondere dem Geschäftsführer.
- Kapitel 3 analysiert die Haftung des Geschäftsführers gegenüber der Gesellschaft, wobei verschiedene Formen der Pflichtverletzung und die entsprechenden Rechtsfolgen im Detail beleuchtet werden.
- Kapitel 4 untersucht die Haftung des Geschäftsführers gegenüber den Gesellschaftern und behandelt dabei spezielle Haftungstatbestände.
- Kapitel 5 widmet sich der Haftung des Geschäftsführers gegenüber den Gläubigern der GmbH, insbesondere im Gründungsstadium und während der laufenden Tätigkeit.
- Kapitel 6 beleuchtet die Haftung des Geschäftsführers gegenüber dem Finanzamt und erläutert die rechtlichen Voraussetzungen und Pflichten.
- Kapitel 7 behandelt die Haftung gegenüber den Trägern der Sozialversicherung und die damit verbundenen Pflichten des Geschäftsführers.
- Kapitel 8 untersucht die konzernrechtliche Haftung des Geschäftsführers und die Besonderheiten der GmbH & Co. KG.
- Kapitel 9 befasst sich mit der strafrechtlichen Produktverantwortung und der Haftung für Umweltbeeinträchtigungen, die den Geschäftsführer treffen können.
- Kapitel 10 analysiert die Ursachen für den Haftungseintritt und entwickelt Lösungsansätze zur Haftungsvermeidung und -begrenzung.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Diplomarbeit befasst sich mit den Problemen und Lösungsansätzen im Zusammenhang mit der Haftung von GmbH-Geschäftsführern. Ziel dieser Arbeit ist es, die verschiedenen Haftungsrisiken zu analysieren und mögliche Strategien zur Vermeidung und Begrenzung dieser Risiken aufzuzeigen.
Zusammenfassung der Kapitel
Schlüsselwörter
Die Diplomarbeit behandelt die Haftung von GmbH-Geschäftsführern, die in verschiedenen Rechtsgebieten wie Gesellschaftsrecht, Vertragsrecht, Strafrecht und Steuerrecht relevant ist. Zu den wichtigsten Schlüsselbegriffen gehören: GmbH-Haftung, Geschäftsführer, Unternehmensleitungspflicht, Treuepflicht, Insolvenzantragspflicht, Kapitalerhaltungsvorschriften, Produktverantwortung, Umwelthaftung, Haftungsvermeidung, Haftungsbegrenzung.
- Quote paper
- Diplom-Wirtschaftsjurist (FH) Tobias Zander (Author), 2005, Probleme und Lösungsansätze bezüglich der Haftung von GmbH-Geschäftsführern, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/48470
