Die Entwicklung und der gegenwärtige Status des Nuclear Non-Proliferation Treaty


Hausarbeit (Hauptseminar), 2005
23 Seiten, Note: 2,0

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis:

1. Einleitung

2. Neorealismus

3. Der Nuclear Non-Proliferation Treaty
3.1 Der NPT während des Ost-West Konflikts
3.2 Der NPT nach dem Ende des Ost-West Konfliktes
3.3 Der NPT nach dem 11. September 2001

4. Schlussbetrachtung

5. Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

Massenvernichtungswaffen sind bereits seit der Entwicklung von biologischen und chemischen Kampfstoffen und ihrem massiven Einsatz im Ersten Weltkrieg ein bedeutender Gegenstand der internationalen Sicherheitspolitik. Nach der Entwicklung von Nuklearwaffen am Ende des Zweiten Weltkrieges wuchs das Interesse nahezu aller Staaten an dieser Waffengattung aufgrund ihrer immensen Zerstörungskraft erheblich. Dieser Entwicklung folgend wuchs auf der anderen Seite auch das Interesse an der Nichtverbreitung dieser Waffen. Im Jahre 1970 trat daraufhin das internationale Nichtverbreitungsregime in Kraft, dessen Zentrum der Nuclear Non-Proliferation Treaty (NPT) bildet.

Allerdings ist die Problematik der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen erst in den letzten Jahren wieder näher ins Rampenlicht der internationalen Sicherheitspolitik gerückt. Sowohl die Terroranschläge in Washington D.C. und New York am 11. September 2001 als auch das derzeitige Streben einiger Staaten nach Atomwaffen haben der breiten Öffentlichkeit das massive Bedrohungspotential nuklearer Waffen vor Augen geführt. Die Angst vor Terroranschlägen mit Weapons of Mass Destruction (WMD) und auch die Möglichkeit, dass so genannte rouge states oder states of concern WMD erwerben könnten, ließen die USA einen „Paradigmenwechsel“[1] in ihrer Non-Proliferationsstrategie vollziehen. Vor dem Hintergrund dieses Paradigmen-wechsels und einer sich wandelnden sicherheitspolitischen Lage wird in dieser Arbeit der NPT einer kritischen Überprüfung unterzogen und die Frage untersucht:

Wie lässt sich der Bedeutungsverlust des Nuclear Non-Proliferation Treaty in der U.S.-amerikanischen Sicherheitsstrategie erklären und hat der NPT noch eine Zukunft?

Diese Arbeit gliedert sich in die folgenden drei Abschnitte:

Der zweite Abschnitt gibt einen Einblick in die Theorie des Neorealismus und bietet eine Zusammenfassung der wichtigsten neorealistischen Annahmen zu der Beschaffenheit der internationalen Beziehungen. Bei der Bearbeitung dieses Abschnittes findet besonders das Werk Theory of International Politics von Kenneth Waltz Berücksichtigung.

Der dritte Abschnitt beschäftigt sich mit dem NPT und gibt einen Überblick sowohl über die Funktionsweise des Nichtverbreitungsregimes als auch über die Funktionalität in verschiedenen Phasen. Dabei wird der NPT hinsichtlich seines Funktionierens in veränderten sicherheitspolitischen Lagen und auch vor einem neorealistischen Hintergrund einer kritischen Prüfung unterzogen. Für die Bearbeitung dieses Abschnittes waren neben den zahlreichen Werken Joachim Krauses auch die Werke von Katrin Krömer Massenvernichtungswaffen und die NATO und von Ewelina Hilger Präemption und humanitäre Intervention, sowie zahlreiche Artikel aus den Zeitschriften Internationale Politik und Foreign Affairs von besonderer Bedeutung. Im letzten Abschnitt wird die aufgeworfene Frage vor dem Hintergrund der vorangegangenen Analyse näher beleuchtet und beantwortet.

2. Neorealismus

Der Neorealismus beschreibt das internationale System als ein anarchisches System der Selbsthilfe.[2] Zwischenstaatliche Beziehungen innerhalb dieser Anarchie sind aus neorealistischer Sicht häufig sehr konfliktbehaftet. So führt Waltz aus: „Among states, the state of nature is a state of war. This is meant not in the sense that war constantly occurs but in the sense that, with each state deciding for itself whether or not to use force, war may at any time break out.”[3] Aus dieser Annahme resultiert das elementare Interesse der Staaten, ihr eigenes Machtpotential zu schützen und auszubauen, um so ihre eigene Sicherheit und ihr Überleben zu gewährleisten. Hieraus ergeben sich zwei grundlegende Interessen von Staaten: Erstens sei ein Staat immer darauf bedacht, seine Autonomie gegenüber anderen Staaten zu erhalten. Daher wird jeder Staat versucht sein, zu verhindern, dass andere Akteure (d.h. Staaten, internationale Organisationen oder Regime) „Kontrolle über seine eigenen Machtressourcen gewinnen oder dass er infolge internationaler Arbeitsteilung von anderen Staaten funktional abhängig wird.“[4] Zweitens ergibt sich aus der „allgemeinen Unsicherheit über das künftige Verhalten anderer Staaten (…), daß Staaten in der internationalen Politik vor allem auf Sicherheit und Machterhalt abzielen.“[5] So ist ein Staat gewissermaßen gezwungen, bei auftretender Bedrohung, wie etwa dem Anwachsen eines großen Machtpotentials anderer Staaten, eine Gegenmacht zu bilden, um den potentiellen Gegenspieler an der Anwendung eben dieser Machtmittel zu hindern.[6] Das Streben nach Sicherheit und der damit verbundene Versuch, immer mehr Macht anzuhäufen, ist allerdings ein unmögliches Unterfangen, da vollkommene Sicherheit unerreichbar ist.[7] Dieses Szenario nennt man das von John H. Herz beschriebene Sicherheitsdilemma[8], dessen Auswirkungen systemweite Unsicherheit, periodische Gewaltausbrüche und ein Rüstungswettlauf der Staaten sind. Dem Sicherheitsdilemma kann ein Staat auf zwei unterschiedliche Arten begegnen: Entweder ist der Staat in der Lage, eigene Ressourcen zu mobilisieren oder er schließt Bündnisse mit anderen souveränen Staaten.[9] Interstaatliche Verträge werden somit aus reinem Eigeninteresse geschlossen, sind aber nicht auf lange Zeit angelegt. So konstatiert Haftendorn, dass aus neorealistischer Sicht für die Durchsetzung eigener Interessen lediglich Partner auf Zeit gewonnen werden sollen.[10] Auch Grieco bestätigt, dass Staaten eher auf die Vorteile internationaler Zusammenarbeit verzichten, als eine sie benachteiligende Verteilung der Kooperationsgewinne hinzunehmen.[11] Dies ist vornehmlich auf das systemweite Misstrauen der Staaten untereinander zurückzuführen.

Zusammenfassend lassen sich einige Grundannahmen des Neorealismus festhalten: Die eigene Sicherheit von Staaten hat oberste Priorität. Da die vollkommene Sicherheit allerdings unerreichbar ist, schließen Staaten Verträge mit anderen Staaten, gehen vorübergehend Zweckbündnisse ein und bilden internationale Regime, um ihre eigene Sicherheit zu maximieren. Hier nehmen Staaten auch eine Beschneidung ihrer eigenen Autonomie in Kauf, solange es für die Sicherheitsmaximierung nötig ist. Diese internationalen Regime und Verträge basieren auf rationalen Kosten-/Nutzenabwägungen. Für den einzelnen Staat sind also nur die eigenen Gewinne ausschlaggebend. Folglich werden Staaten, aus neorealistischer Perspektive, der Einhaltung von Abkommen und Verträgen nur solange Beachtung schenken, wie ihre eigenen Interessen genügend repräsentiert und erfüllt werden.

3. Der Nuclear Non-Proliferation Treaty

Proliferation meint allgemein die Verbreitung von nuklearen, biologischen und chemischen Waffen und ihrer Trägersysteme.[12] Der Fokus dieser Arbeit liegt in diesem Kontext auf der Proliferation von Nuklearwaffen.

Die Proliferationsgeschichte von Kernwaffen beginnt bereits mit der Entstehung des amerikanischen Manhatten Projects und des weltweit ersten und einzigen Einsatzes von Atomwaffen „am Ende des Zweiten Weltkrieges über den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki.“[13]

Die Erkenntnisse über die enorme Zerstörungskraft und das strategische Potential von Atomwaffen, sowie die Fortschritte der Nukleartechnologie in den folgenden Jahrzehnten, ließen immer mehr Staaten nach diesen Waffen streben. Zu Beginn der sechziger Jahre herrschte die Befürchtung vor, die Zahl der Kernwaffenstaaten könnte sich innerhalb der nächsten zwei Jahrzehnte versechsfachen.[14] Um eine Verbreitung dieser zerstörerischen Waffen zu stoppen, drängten die USA bereits seit Ende der fünfziger Jahre auf einen universellen Nichtverbreitungsvertrag.[15] Daraufhin entwickelte das Eighteen Nations Disarmament Committee (ENDC) seit 1962 einen Vertragsentwurf, der 1968 in revidierter Form von der UNO- Generalversammlung angenommen und von dreiundvierzig Staaten unterzeichnet wurde. Der Nuclear Non-Proliferation Treaty trat 1970 in Kraft und versucht seither den „bis dato erreichten Proliferationsgrad einzufrieren.”[16] Der NPT unterscheidet dementsprechend zwischen Nuclear-Weapon States (NWS) und Non Nuclear-Weapon States (NNWS): “For the purposes of this Treaty, a nuclear-weapon State is one which has manufactured and exploded a nuclear weapon or other nuclear explosive device prior to January 1, 1967.“[17] Dies war bisher nur den USA, der Sowjetunion, Großbritannien, Frankreich und China gelungen und macht sie somit zu den einzigen fünf legalen NWS.

[...]


[1] Kremp, Herbert: Abwehr statt Abschreckung. In: Die Welt, 05.02.2001, S. 5.

[2] Zur Theorie des Neorealismus siehe: Waltz, Kenneth: Theory of International Politics. New
York 1979, S. 79-128.

[3] Waltz 1979, S. 102.

[4] Hellmann, Gunther/Wolf, Reinhard: Wider die schleichende Erosion der NATO: Der Fortbestand
des westlichen Bündnisses ist nicht selbstverständlich. In: Link, Werner/ Schütt-Wetschky,
Eberhard/Schwan, Gesine: Jahrbuch für Politik. Baden-Baden 1993 (a), S. 293.

[5] Hellmann, Gunther/Wolf, Reinhard: Systemische Theorien nach dem Ende des Ost-West-
Konflikts. Bilanz und Perspektiven der Neorealismus-Institutionalismus-Debatte. In:
Österreichische Zeitschrift für Politikwissenschaft. 1993 (b) Heft 22, S. 157.

[6] Vgl. Meimeth, Michael: Die Theorie des Neorealismus nach dem Ende des Ost-West- Konflikts.
Eine Antwort auf Ernst-Otto Czempiel. In: Jahrbuch für Politik 2 (1992), Halbband 1, S.139 f.

[7] Vgl. Herz, John H.: Weltpolitik im Atomzeitalter. Stuttgart 1961, S. 131.

[8] zum Sicherheitsdilemma siehe: ebd., S. 131 f.

[9] Vgl. Hellmann/Wolf 1993a, S. 293.

[10] Vgl. Haftendorn, Helga: Der Wandel des Atlantischen Bündnisses nach dem Ende des Kalten
Krieges. In: Medick-Krakau, Monika: Außenpolitischer Wandel in theoretischer und
vergleichender Perspektive: Die USA und die Bundesrepublik Deutschland. Baden-Baden 1999,
S. 259.

[11] Vgl. Grieco, Joseph M.: Cooperation among Nations. Europe, America and Non-Tariff Barriers
to Trade. Ithaca 1990, S. 47.

[12] Vgl. Krause, Joachim: Proliferation Risks and their Strategic Relevance: What Role for NATO?
In: Survival, Sommer 1995, S. 135.

[13] Krömer, Katrin: Massenvernichtungswaffen und die NATO. Die Bedrohung durch die
Proliferation von Massenvernichtungswaffen als Kooperationsproblem der transatlantischen
Allianz. Baden-Bade 2003, S. 34.

[14] Vgl. Müller, Harald: Rechtsinstrumente zur Nichtverbreitung. Die Wirksamkeit multilateraler
Verträge. In: Internationale Politik. Heft 10/ 1999, S. 32.

[15] Krömer 2003, S. 71.

[16] Ebd.

[17] Art. IX, Abs. 3. Vertragstext abrufbar: http://www.state.gov/t/np/trty/16281.htm#treaty

(Stand: 12.11.2005).

Ende der Leseprobe aus 23 Seiten

Details

Titel
Die Entwicklung und der gegenwärtige Status des Nuclear Non-Proliferation Treaty
Hochschule
Universität Regensburg  (Institut für Politikwissenschaft)
Note
2,0
Autor
Jahr
2005
Seiten
23
Katalognummer
V48928
ISBN (eBook)
9783638455008
Dateigröße
552 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Entwicklung, Status, Nuclear, Non-Proliferation, Treaty
Arbeit zitieren
Sebastian Meyer (Autor), 2005, Die Entwicklung und der gegenwärtige Status des Nuclear Non-Proliferation Treaty, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/48928

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