Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Entwicklung des Terrors in Deutschland seit 1970
2.1. Terror in Deutschland in den 1970er Jahren
2.2. Die Rote-Armee-Fraktion und ihr Leitmotiv
2.3. Die Entführung von Hanns Martin Schleyer
2.4. Aktuelle Progression des Terrors in Deutschland und der IS
3. Sicherheitskonzepte der Bundeswehr
3.1. Vergleich Sicherheitsverfahren in Deutschland in den 1970er Jahren zu Heute
3.2. Aufbau eines Sicherheitskonzepts Vergleich Polizei und Bundeswehr
3.3. Strategische Veränderung der Sicherheitskonzepte
3.4. Kooperationspartner der Bundeswehr
4. Anwendung von Sicherheitskonzepts der Bundeswehr gegen Terroranschläge in Deutschland
4.1. Wie viele Spezialeinheiten gibt es in Deutschland?
4.2. Welches Sicherheitskonzept eignet sich für welchen Fall von Terror?
4.3. Wann darf die Bundeswehr eingreifen?
5. Fazit
Literaturverzeichnis
Einleitung
Durch die Vielzahl von terroristischen Anschlägen spielt die Frage wie sich die Sicherheitskonzepte der Bundeswehr seit den 1970er Jahren bis heute entwickelt haben eine große und sehr aktuelle Rolle. Eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dieser Frage ist sehr wichtig. Den Menschen kommt es heutzutage so vor, dass Terroranschläge häufiger und unerwarteter auftreten. In den Köpfen der Menschen ist als Verursacher dieser Anschläge überwiegend der sogenannte Islamische Staat verankert.
Die Frage hierbei ist, wie die Sicherheitskonzepte unseres Landes die Bevölkerung schützen können. Hinzu kommt, dass diese terroristische Gruppierung kein bestimmtes Ziel vor Augen hat. Sondern die Teile der Weltbevölkerung die nicht die Werte des Islamischen Glaubens als Gegner ansieht. Gegensätzlich hierzu hat sich die Rote-Armee-Fraktion in den 1970er Jahren auf Deutschland als Gegner fokussiert.
Spätestens seit 2001 ist der Terror, durch den Anschlag der terroristischen Gruppierung Al-Qaida auf die Twin Towers des World Trade Center am 11.September 2001 in New York, präsenter denn je. Dieser Terrorangriff sorgte dafür, dass erstmal die Einordnung schwer fiel, ob es sich hierbei um ein Angriff auf die innere oder äußere Sicherheit handelt. Aufgrund dessen wird dieser Konflikt hier stark thematisiert. Heutzutage existieren viele kleinere terroristische Gruppierungen, die es auf westlich geprägte Gesellschaften abgesehen haben.1 Dies ist somit mehr zum Problem der gesamten Menschheit geworden und nicht nur einzelner Regierungen. Kern eines solchen Angriffs ist hierbei kein persönliches Ziel, das um jeden Preis ausgeführt werden muss.2
Im Folgenden betrachtet diese Arbeit die Entwicklung des Terrors in Deutschland von 1970 bezugnehmend auf den Deutschen Herbst3 bis hin zur heutigen Zeit mit teilweise aktuellen Beispielen. Anschließend werden die Sicherheitskonzepte der Deutschen Bundeswehr vorgestellt und im Vergleich dazu ebenfalls die der Polizei. Weiterhin werden Einblicke über vollzogene Maßnahmen des Staates durch die Abwehrorgane, Polizei und Bundeswehr und die Anwendung der Sicherheitskonzepte für die innere und äußere Sicherheit Deutschlands gewährt. Abschließend wird ein Fazit gezogen und es erfolgt ein Ausblick auf die zukünftige Anwendung der Sicherheitskonzepte der Bundeswehr in Kooperation mit der Polizei und dem Bundesgrenzschutzes.
Entwicklung des Terrors in Deutschland seit 1970
Die Rote-Armee-Fraktion hat in den 1970er Jahren die Bundesrepublik durch Terror geprägt und wird dadurch als Beispiel für die prägendste Art von Terror vorgestellt. Die Vorgehensweise der Terrororganisation wird anschließend genauer am Fall der Entführung von Hanns Martin Schleyer Ende der 1970er Jahre betrachtet. Um dieses Kapitel abzuschließen und die Entwicklung von damals zu heute darzustellen wird die aktuelle Progression des Terrors aufgegriffen um ein genaueres Bild der derzeitigen Situation der Gesellschaft zu erhalten.
Terror in Deutschland in den 1970er Jahren
Terrorismus hat lediglich eine Kernkomponente und zwar, die gesamte Weltbevölkerung zu verängstigen. Somit ist, psychologisch betrachtet, mit einer geplanten, durchgeführten oder verhinderten Aktion einer terroristischen Gruppierung und die Verbreitung dieser Informationen durch die Medien, die ganze Welt betroffen. Dies geschieht aufgrund der schnellen Übermittlungen solcher Anschläge. Ein solcher Angriff dient hierbei als Symbol für den Erfolg der einzelnen terroristischen Gruppierungen.4
Diese Strategie wurde ebenfalls durch die linksradikale, terroristische Einheit Rote-Armee-Fraktion in den 1970er Jahren eingesetzt. Diese Einheit hat gezielt unterschiedliche Persönlichkeiten der Politik, Wissenschaft und Finanzen im Visier gehabt. Mit diesem Ziel sollte nicht nur Aufmerksamkeit innerhalb von Deutschland erreicht werden, sondern weltweit. Durch diese Unterdrucksetzung Deutschlands sollte die geordnete Struktur des Landes auseinandergebrochen werden.5 Durch den Deutschen Herbst6 und den Anschlag auf Generalbundesanwalt Siegfried Buback, den Bankier Jürgen Ponto7 sowie dem Justizbeamten Georg Wurster und Bubacks Fahrer Wolfgang Goebel,8 verunsicherte die Rote-Armee- Fraktion die deutsche Bevölkerung. Zum Teil auch mit der Hoffnung, dass sich unter der Bevölkerung Anhänger befinden, die sich der Roten-Armee-Fraktion anschließen würden. Andererseits um die Regierung aus dem Konzept zu bringen, durch das Chaos welches die Rote-Armee-Fraktion hinterließ.9
Der Höhepunkt der Terrorangriffe der 1970er Jahre war die Entführung von Hanns-Martin Schleyer am 5. September 1977, diese hielt 43 Tage an. Neben dem Chaos durch Schleyers Entführung nutzte die Rote-Armee-Fraktion die Entführung der Lufthansa Maschine Landshut ebenfalls als Druckmittel. In Zusammenarbeit mit einem palästinensischen Kommando wurde die Maschine der Lufthansa mit allen 91 Insassen entführt. Mit der Entführung der Lufthansa Maschine forderte die Rote-Armee-Fraktion die Freilassung eigener Mitglieder durch die deutsche Regierung.10 Historiker sprechen hier auch von der „schwersten inneren Krise, die die Bundesregierung bis dahin erlebt hatte“.11
Die Rote-Armee-Fraktion und ihr Leitmotiv
Die Rote-Armee-Fraktion beschreibt sich als Linksradikale und „Selbsternannten bewaffneten […] Guerilla und Befreiungsbewegung“12 aus Deutschland. Dahinter verbirgt sich eine terroristische Einheit, die es geschafft hat, sich mit diversen Gewaltakten und Anschlägen in deutschen Geschichtsbüchern zu manifestieren und dadurch ein Teil der Deutschen Geschichte geworden ist. Die Guerillabewegung der Roten-Armee-Fraktion ist spätestens seit Anfang der 1970er Jahren eine Terrororganisation geworden. Zu diesem Zeitpunkt ließen sich ihre Mitglieder für etwa 2 Monate im Nahen Osten durch die palästinensische Befreiungsorganisation El Fatah militärisch ausbilden.13
Durch den Anschlag auf Buback, Ponto, Wurster und Goebel, der Entführung Schleyers und der Entführung der Lufthansa Maschine Landshut, wurden in Deutschland zeitgleich alle Kapazitäten die dem Schutz der Deutschen Bevölkerung dienten ausgeschöpft. Auch hier ist das Leitmotiv der Roten-Armee-Fraktion erkennbar, nämlich mit allen Mittel und wenn notwendig auch mit Gewalt, auf radikalste weise die Demokratie zu stürzen.14 Dennoch kann man sagen, dass Deutschland diese Krise bewältigt hat. Dies beweist unter anderem auch das stetige Ankämpfen der deutschen Regierung gegen den Terrorismus der Roten-Armee-Fraktion. Die Bundesrepublik hat sich hier nicht unterkriegen lassen. Im April 1998 erfolgte aus den eigenen Reihen der Roten-Armee-Fraktion die Aussage, dass diese Einheit nicht mehr existiert. Die Bekanntgabe dieser Information erfolgte durch die Auflösungserklärung Warum wir aufhören.15
Die Entführung von Hanns Martin Schleyer
Hanns Martin Schleyer wurde auf dem Weg von einer politischen Versammlung, am 5. September 1977 in Köln Stammheim, zu seiner Wohnung in Köln Braunsfeld angegriffen. Er befand sich mit seinem Fahrer Heinz Marcisz in seiner Limousine, als diese durch einen Kinderwagen zum Stehen gebracht wurde.
Durch einen plötzlich einsetzenden Kugelhagel wurde Heinz Marcisz durch die Rote-Armee-Fraktion gezielt erschossen. Auch die drei Polizeibeamten aus dem Begleitfahrzeug wurden erschossen. Während des Kugelhagels wurde Hanns Martin Schleyer durch die Terroristen in einem wartenden VW-Bus entführt und in eines ihrer Verstecke untergebracht.16
Der Kinderwagen diente hier nur zur Tarnung der versteckten Waffen der beteiligten Mitglieder der Roten-Armee-Fraktion. Die Forderungen zu dieser Entführung waren, inhaftierte Roten-Armee-Fraktion Mitglieder aus dem Gefängnis zu entlassen, damit sich diese ins Ausland absetzen konnten. Es wurde ein Lösegeld von 100.000 DM pro inhaftiertes Mitglied gefordert. Zusätzlich hierzu forderte man ein Flugzeug zur Ausreise aus Deutschland.17
Der damalige Bundeskanzler Helmut Schmidt hatte sich mit seinen Beratern dazu entschieden, nicht mit Terroristen zu verhandeln. Dadurch wurde den Forderungen der Roten-Armee-Fraktion nicht nachgegangen. Dies führte dazu, dass sich dieser Konflikt über 43 Tage zog. Immer wieder gab es neue Drohungen und Forderungen seitens der Roten-Armee-Fraktion, die letztendlich alle nicht eingehalten wurden. Auch Selbstmorddrohungen der Inhaftierten wurden als Druckmittel zur Freilassung genutzt. Doch auch das setzte den Bundeskanzler und die Beratergremien nicht unter Druck.18
Parallel zu Schleyers Entführung plante die Spezialeinheit GSG9 in Mogadischu die Befreiung der Geiseln aus der Lufthansa Maschine Landshut. Die erfolgreiche Befreiung der Geiseln führte zu Schleyers Tod. Am 19. Oktober 1977 wurde die dpa in Kenntnis gesetzt, dass man die Leiche Schleyers im Kofferraum eines Audi 100 in Frankreich nahe der Deutschen Grenze finden würde. Zusätzlich hierzu erhielt man die Drohung, dass die Roten-Armee-Fraktion jetzt erst anfangen würde mit dem Terror und noch schlimmeres folgen sollte.19
Aktuelle Progression des Terrors in Deutschland und der ISBewegung
Die Empfindungen in Deutschland bei den Gedanken an Terror kann man nicht beschreiben. Aus den Medien erfährt man, dass jede Bevölkerung der Welt bei Terror Angst verspürt und sich hilflos fühlt. Der Grund hierfür ist, dass keiner weiß wie man sich vor Anschlägen schützen kann. Für die Bevölkerung in Deutschland ist es wichtig alle Freiheiten im Land unverändert genießen zu können. Durch die Verhinderung von Terror kann der Alltag in Deutschland uneingeschränkt fortgeführt werden.
Typisch für den in Deutschland bekannten Terror ist, dass sich kleine islamistische Gruppierungen bilden, welche aus Einzelkämpfern bestehen. Diese Kämpfer überraschten Polizisten sowie Regierungen und Bevölkerungen durch unvorhersehbare Anschläge. Im Visier dieser terroristischen Gruppierungen stehen durch ihre westliche Orientierung vor allem Europa und die USA. Durch die hohe Bevölkerungsdichte in Deutschland und der im Vergleich dazu geringen Anzahl an Polizeibeamten, ist es schwierig alle Bewohner zu schützen. Die Regierung ist hierbei auf die Mithilfe kooperierender Länder, anti-terroristischer Abteilungen und der deutschen Bundeswehr angewiesen.
Es macht keinen Unterschied welche Terror-Einheiten sich in Europa, den USA oder explizit in Deutschland aufhalten. In jedem Fall muss die Bevölkerung mitwirken und hat die Aufgabe wachsam zu sein und jegliche ungewöhnliche Information sofort den zuständigen Behörden mitzuteilen. Durch die Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden besteht die Möglichkeit, dass Terroranschläge durch das vorausschauende Wahrnehmen der Bürger verhindert werden können. Hierdurch ist das entsprechende Handeln der Anti-Terror-Einheiten in Deutschland schneller möglich. Dennoch ist eine zukünftige Kooperation der Bundeswehr und der Polizei unerlässlich.20
Terroristen oder auch allgemein Kriminelle hegen ein unnormales Verhalten, dass sie dazu veranlasst, solche grausamen Taten für sich sprechen zu lassen. Ihre Hauptaufgabe ist es, die gesetzten Ziele zu erreichen, solange folgt ein Terrorist seinem Trieb.21 Bislang kam es in Europa vermehrt zu kleineren Katastrophen. Durch die Vielzahl dieser steigt die Angst der Bevölkerung vor Anschlägen, die größeren Schaden anrichten könnten, z.B. auf Atomkraftwerke. Hier würde mit einem einzigen Anschlag in einer enormen Weite viel mehr zerstört werden und eine unvorstellbar höhere Anzahl an Menschen wäre betroffen. Aufgrund des technischen Fortschritts sind solche Anschläge für den Islamischen Staat einfacher. So besteht z.B. die Möglichkeit, durch die Nutzung einer Drohne solche Anschläge auszuüben. Beliebte Ziele für terroristische Anschläge sind alltägliche Orte wie öffentliche Verkehrsmittel, Weihnachtsmärkte, Kinos, Theater und große Einkaufszentren.22
Sicherheitskonzepte der Bundeswehr
Einen genauen Einblick in die Sicherheitskonzepte der Bundeswehr ist für die Öffentlichkeit unzulässig. Es ist einfacher in die polizeilichen Sicherheitskonzepte einen Einblick zu erhalten. Dennoch kann man beide Sicherheitskonzepte gut miteinander vergleichen und den Aufbau und die strategische Veränderung der letzten 50 Jahre erkennen.
Vergleich Sicherheitsverfahren in Deutschland in den 1970er Jahren zu Heute
Man erkennt in Deutschland gut, wie sich einzelne Behörden zusammengeschlossen haben und welche Behörde in die Sicherheitsverfahren mit eingebunden ist. Um dem Terrorismus ein Zeichen zu setzen, entwickelte man in den 1970er Jahren ein Sicherheitskonzept, welches sich aus der „Kleinen Klage, Großer politischer Beraterkreis, Bundeskabinett, Bundestag/Bundesrat, Innenministerkonferenz (IMK), BKA/Länderpolizeien/Bundesgrenzschutz (BGS)/GSG 9 und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)“23 zusammensetzte. Dadurch wurde eine kompetente Runde aufgebaut, die zusammen Entscheidungen über die Forderungen der Terroristen sowie auch über taktische Angriffe seitens der Regierung trafen. Hiermit wurde der deutschen Bevölkerung eine gewisse Sicherheit geboten.24 Diese Zusammenstellung bildete „die Machtelite der Bundesrepublik Deutschland.“25
Beim Zustandekommen einer solchen Sitzung, aller Beratungsgremien, werden wichtige Informationen ausgetauscht. Auch heute noch setzt der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin voraus, dass diese untereinander verantwortlich bewertet und eindeutig abgestimmt werden. In einer solchen Sitzung werden beispielsweise Punkte besprochen, die für einen bestimmten Fall terroristischer Herkunft notwendig sind. Beispielsweise, auf welche Forderungen von Terroristen man eingeht, welche Forderungen man selbst stellt oder welche Informationen an den Deutschen Rundfunk gegeben werden dürfen.26
Der Unterschied des Inhalts eines Sicherheitsverfahrens heutzutage ist eindeutig. Unter anderem werden Maßnahmen getroffen, dass Spezialeinheiten innerhalb der Polizei oder der Bundeswehr für bestimmte Einsätze gebildet werden. Aufgrund des technischen Fortschritts sind die Angriffsarten und die Ausrüstungen ebenfalls verbessert worden, um auf die aktuellen Angriffe bestmöglich vorbereitet zu sein. Hinzu kommt, dass Deutschland zur Europäischen Union gehört und dadurch entsprechende Bündnispartner auch außerhalb der EU bestehen. Diese unterstützen und schützen Deutschland im Falle eines Ausnahmezustandes und bestehen auch zur allgemeinen Unterstützung untereinander.27
[...]
1 Vgl. El Massry [2016], S. 178 f.
2 Vgl. Scheiper [2010], S. 9.
3 Vgl. Maya [2013], S. 1 ff.
4 Vgl. Scheiper [2010], S. 28 ff.
5 Vgl. Maya [2013], S. 10 ff.
6 Vgl. Maya [2013], S. 1 ff.
7 Vgl. Scheiper [2010], S. 10.
8 Vgl. Goldmann Sachbuch [1977], S. 19 ff.
9 Vgl. Dietrich [2013], S. 145.
10 Vgl. Weissermel [2017], S. 63 ff.
11 Scheiper [2010], S. 11 ff.
12 Schweizer [2009], S. 1.
13 Vgl. Heinke [2016], S. 106 f.
14 Vgl. Schweizer [2009], S. 7.
15 Vgl. Schweizer [2009], S. 8.
16 Vgl. Goldmann Sachbuch [1977], S. 11 f.
17 Vgl. Goldmann Sachbuch [1977], S. 137 ff.
18 Vgl. Goldmann Sachbuch [1977], S. 137 ff.
19 Vgl. Schweizer [2009], S. 347 ff.
20 Vgl. El Massry [2016], S. 178 f.
21 Vgl. Böhm [2009], S. 19 f.
22 Vgl. El Massry [2015], S. 179 ff.
23 Scheiper [2010], S. 35.
24 Vgl. Scheiper [2010], S. 35 f.
25 Scheiper [2010], S. 55.
26 Vgl. Goldmann Sachbuch [1977], S. 31 ff.
27 Vgl. Darnstädt [2009], S. 144 ff.