Vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse auf der Krim, in Katalonien und Schottland, untersucht die Autorin, ob und wenn ja, inwiefern es ein Recht auf Sezession im Völkerrecht gibt. Hierbei untersucht sie zunächst die völkerrechtliche Theorie und geht sodann auf die Bedeutung des Rechts auf Sezession im Kontext der Dekolonialiserung anhand der Beispiele von Westsahara und Ost-Timor ein. Sodann untersucht die Autorin unter anderem anhand der Beispiele von Bangladesh, dem Kosovo und dem Süd Sudan, inwiefern dieses Recht auch heute noch besteht.
Auf einen Blick
- Fallanalysen zu Bangladesch, Quebec und Kosovo bei umstrittener Abhilfesezession
- Untersuchung der Voraussetzungen einer Abhilfesezession anhand staatlicher Stellungnahmen zum Kosovo-Gutachten
- Einordnung konsensbasierter Abspaltung anhand von Südsudan und Schottland
- 92 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
I. Anwendbarkeit des Völkerrechts
II. Keine generelle Regelung von Sezession im Völkerrecht
III. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker als Ursprung des Rechts zur Sezession
1. Status des Selbstbestimmungsrechts der Völker im Völkerrecht
2. „Völker“ als Träger des Selbstbestimmungsrechts
IV. Interne Selbstbestimmung als Grundregel
V. Externe Selbstbestimmung als Ausnahme
1. Das Recht auf externe Selbstbestimmung im kolonialen Kontext
a. Die Sezession der Westsahara von Spanien
(1) Historischer Hintergrund
(2) Das Westsahara Gutachten des IGH
(3) Zwischenergebnis
b. Die Sezession Ost Timors von Portugal/Indonesien
(1) Historischer Hintergrund
(1) Das East Timor Urteil des IGH
(2) Zwischenergebnis
c. Zwischenergebnis
2. Das Recht auf externe Selbstbestimmung heute
a. Das Recht auf remedial secession
b. Voraussetzungen der remedial secession
c. Fallbeispiele
(1) Bangladesch
i. Historischer Hintergrund
ii. Rechtliche Bewertung
(2) Quebec
i. Historischer Hintergrund
ii. Rechtliche Bewertung
(3) Kosovo
i. Historischer Hintergrund
ii. Rechtliche Bewertung
d. Zwischenergebnis
VI. Sezession mit Erlaubnis des Mutterstaats
1. Süd Sudan
2. Schottland
Fazit
Zielsetzung und Themen
Die Seminararbeit untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen das Völkerrecht ein Recht auf Sezession kennt. Dazu betrachtet sie das Selbstbestimmungsrecht der Völker im Verhältnis zur staatlichen Souveränität und territorialen Integrität sowie die Bedeutung von Rechtsprechung und Staatenpraxis.
- Völkerrechtliche Grundlagen und Träger des Selbstbestimmungsrechts
- Interne und externe Selbstbestimmung
- Sezession im Kontext der Dekolonialisierung
- Voraussetzungen einer Abhilfesezession
- Fallbeispiele und Zustimmung des Mutterstaats
Auszug aus dem Buch
Das Recht auf remedial secession
Die Staatenpraxis ist sich bisher nur darüber einig, dass es ein Recht auf Sezession in Bezug auf Kolonien oder unterdrückte Territorien bzw. Völker gibt. Es wird jedoch auch eine dritte Möglichkeit diskutiert. Die Friendly Relations Declaration besagt, dass das Selbstbestimmungsrecht keine Erlaubnis einer Beeinträchtigung der territorialen Integrität der Staaten darstellen soll, solange die Staaten sich gemäß des Grundsatzes der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker verhalten und dieses durch eine Regierung gewährleisten, welche die gesamte Bevölkerung repräsentiert (sogenannte ‚safeguard clause‘). Bedeutet dies im Umkehrschluss also, dass es ein Recht auf externe Selbstbestimmung gibt, sollten diese Voraussetzungen nicht erfüllt sein? Dieses hochumstrittene Recht auf Sezession bei Verweigerung der internen Selbstbestimmung wird im Völkerrecht als ‚Recht zur remedial secession‘ bezeichnet. Ein solches Recht könnte die ultima ratio darstellen, sollte es einem Volk nicht gelingen, sein Selbstbestimmungsrecht intern durchzusetzen. Für ein solches Recht spricht, dass die Verletzung des internen Selbstbestimmungsrechts ansonsten keinerlei Folgen für den verletzenden Staat nach sich ziehen würde. Die Minderheit bzw. das Volk, welchem das Recht auf interne Selbstbestimmung verweigert wird, hätte ohne ein solches Recht keinerlei Möglichkeit sich zu wehren und wäre dem unterdrückenden Staat ausgeliefert. Gegen ein Recht auf remedial secession spricht auf der anderen Seite die Gefährdung der internationalen Stabilität. Jede Minderheit, welche Opfer einer Diskriminierung würde, könnte versuchen sich unter Berufung auf eine Verweigerung ihres Rechts auf Selbstbestimmung vom Mutterstaat loszusagen. Würde man einem Volk die Sezession in Form der remedial secession erlauben könnte es zudem zu einer Art Domino-Effekt kommen. Möglicherweise befände sich innerhalb eines Volkes wieder eine Minderheit, die das Selbstbestimmungsrecht für sich beanspruchen würde. Dies, sowie die Tatsache, dass es zu zahlreichen Nachahmungen kommen könnte, würde eine große Gefahr für die internationale Stabilität bedeuten.
Insbesondere Russland, die Bundesrepublik Deutschland (BRD) und Finnland haben sich in den schriftlichen Verhandlungen zum Kosovo Gutachten des IGH für die generelle Existenz ein solches Recht ausgesprochen. Alle drei betonten jedoch, dass ein Recht auf remedial secession die ultima ratio darstellen und nur unter strengen Voraussetzungen angewandt werden solle.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung formuliert die Frage nach einem völkerrechtlichen Sezessionsrecht und erläutert das Spannungsverhältnis zur territorialen Integrität.
I. Anwendbarkeit des Völkerrechts: Das Kapitel untersucht, weshalb Sezession nicht nur eine Frage des innerstaatlichen Rechts ist und welche Interessen die internationale Gemeinschaft daran hat.
II. Keine generelle Regelung von Sezession im Völkerrecht: Erörtert werden das Lotus-Prinzip und die Frage nach einem allgemeinen Verbot oder einer ausdrücklichen Erlaubnis der Sezession.
III. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker als Ursprung des Rechts zur Sezession: Das Kapitel betrachtet die völkerrechtliche Verankerung des Selbstbestimmungsrechts und die Frage, wer als Volk dessen Träger sein kann.
IV. Interne Selbstbestimmung als Grundregel: Behandelt werden politische Mitbestimmung und Selbstverwaltung innerhalb bestehender Staatsgrenzen sowie ihr Verhältnis zu Souveränität und territorialer Integrität.
V. Externe Selbstbestimmung als Ausnahme: Anhand kolonialer und späterer Fallbeispiele werden externe Selbstbestimmung, Abhilfesezession und deren mögliche Voraussetzungen untersucht.
VI. Sezession mit Erlaubnis des Mutterstaats: Das Kapitel erörtert die rechtliche Einordnung einvernehmlicher Abspaltungen anhand von Süd Sudan und Schottland.
Fazit: Das Fazit bündelt die Untersuchung zur internen und externen Selbstbestimmung und zur Bedeutung der Zustimmung des Mutterstaats.
Schlüsselwörter
Sezession, Völkerrecht, Selbstbestimmungsrecht der Völker, territoriale Integrität, Staatensouveränität, interne Selbstbestimmung, externe Selbstbestimmung, Abhilfesezession, Dekolonialisierung, Völkergewohnheitsrecht, Staatenpraxis, Internationale Gerichtsbarkeit, Referendum, Menschenrechte
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit untersucht, ob das Völkerrecht ein Recht auf Sezession kennt und wie eine Abspaltung völkerrechtlich einzuordnen ist.
Welche Themen stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen das Selbstbestimmungsrecht der Völker, die territoriale Integrität von Staaten, Dekolonialisierung und die umstrittene Abhilfesezession.
Welche Forschungsfrage verfolgt die Arbeit?
Sie fragt, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Volk nach Völkerrecht die Abspaltung von einem bestehenden Staat beanspruchen kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit analysiert völkerrechtliche Dokumente, Rechtsprechung, wissenschaftliche Literatur und Staatenpraxis und untersucht diese anhand ausgewählter Fälle.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil entwickelt die rechtlichen Grundlagen und untersucht interne und externe Selbstbestimmung, konkrete Sezessionsfälle sowie einvernehmliche Abspaltungen.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen gehören Sezession, Selbstbestimmung, territoriale Integrität, Dekolonialisierung, Staatenpraxis und Abhilfesezession.
Welche Fälle betrachtet die Arbeit im kolonialen Zusammenhang?
Sie behandelt die Westsahara und Osttimor und bezieht dabei Entscheidungen des Internationalen Gerichtshofs ein.
Welche Beispiele werden zur Abhilfesezession untersucht?
Die Arbeit untersucht Bangladesch, Quebec und Kosovo jeweils mit Blick auf den historischen Hintergrund und die rechtliche Bewertung.
Welche Rolle spielen Südsudan und Schottland?
Sie dienen als Beispiele für eine vollzogene beziehungsweise mögliche Abspaltung mit Zustimmung des jeweiligen Mutterstaats.
- Quote paper
- Laura-Isabell Dietz (Author), 2015, Gibt es ein Recht auf Sezession im Völkerrecht? Wenn ja, wie ist es ausgestaltet?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/492163
