Die Europäische Union (EU) ist inzwischen weit mehr als eine internationale Organisation. Mit dem Maastrichter Vertrag von 1992 wurden die Kompetenzen der damaligen Wirtschaftsgemeinschaft auf die Pfeiler „Inneres und Justiz“ und „Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik“ ausgeweitet. Doch je mehr Politikfelder in die EU integriert werden, desto häufiger berührt sie das Leben jedes einzelnen Bürgers, und desto demokratischer sollte sie organisiert sein. Mit dem europäischen Verfassungsvertrag ist ein wichtiger Meilenstein, um diesen Mangel zu beheben, bekanntlich vorerst gescheitert.
Die Forschung zum Demokratiedefizit der EU hat inzwischen eine jahrzehntelange Tradition und ist in ihren Ergebnissen bereits weit fortgeschritten. In vielen Aufsätzen zu diesem Thema werden auch Ansätze zur Lösung dieses Problems präsentiert; selten oder nur sehr verkürzt kommen dabei plebiszitäre Elemente zur Sprache.
Diese Hausarbeit soll erörtern, inwieweit das Demokratiedefizit der Europäischen Union durch Elemente direkter Demokratie behoben oder zumindest gemildert werden kann. Dazu soll in einem ersten Abschnitt aufgezeigt werden, wie sich das Demokratieproblem auf europäischer Ebene darstellt; auch weniger pessimistische Argumente zur inneren Demokratie der EU sollen vorgestellt werden. Anschließend möchte ich in einem eher theoretischen Teil Möglichkeiten und Risiken der direkten Demokratie aufzeigen, um diese schließlich auf die Europäische Union zu übertragen. Am Ende sollen die gewonnenen Erkenntnisse in einem Resümee zusammengefasst werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das Demokratiedefizit der Europäischen Union
- Legitimität der Organe der EU
- Legitimität der EU als Gesamtsystem
- Gegenposition: die Demokratiethese der EU
- Theorien direkter Demokratie
- Vor- und Nachteile unmittelbarer Entscheidungsverfahren
- Die Wirkung direkter Demokratie am Beispiel der Schweiz
- Direkte Demokratie auf europäischer Ebene: Vor- und Nachteile
- Nationale Referenden zu europäischen Themen
- Europaweite Referenden
- Regionales und Sektorales Veto
- Welche Themen eignen sich für Plebiszite?
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit der Frage, inwieweit das Demokratiedefizit der Europäischen Union durch Elemente direkter Demokratie behoben oder zumindest gemildert werden kann. Die Arbeit untersucht die Problematik der Legitimation der EU-Organe und stellt verschiedene Ansätze zur Lösung des Demokratieproblems vor. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Rolle der direkten Demokratie und ihren Potenzialen und Risiken im Kontext der Europäischen Union.
- Die Problematik des Demokratiedefizits in der EU
- Die Legitimität der EU-Organe und die Rolle des Europäischen Parlaments
- Die Möglichkeiten und Grenzen der direkten Demokratie
- Die Übertragbarkeit von Modellen direkter Demokratie auf die EU
- Die potenziellen Auswirkungen von plebiszitären Elementen auf die europäische Integration
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung der Hausarbeit stellt das Demokratiedefizit der Europäischen Union dar und skizziert den Fokus der Arbeit. Kapitel 2 untersucht das Demokratiedefizit der EU, indem es die Legitimität der EU-Organe sowie die Legitimität der EU als Gesamtsystem hinterfragt. Kapitel 3 widmet sich der Theorie der direkten Demokratie und analysiert die Vor- und Nachteile unmittelbarer Entscheidungsverfahren anhand von Beispielen wie der Schweiz. Kapitel 4 überträgt die Erkenntnisse der direkten Demokratie auf die europäische Ebene und diskutiert verschiedene Modelle wie nationale und europaweite Referenden, sowie regionale und sektorale Vetos.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit zentralen Themen wie Demokratiedefizit, Europäische Union, Legitimation, direkte Demokratie, Referenden, Plebiszite, nationale und europäische Integration.
- Arbeit zitieren
- Götz Lieberknecht (Autor:in), 2005, Normative Ansätze zur Lösung des Demokratiedefizits der Europäischen Union. Elemente direkter Demokratie auf europäischer Ebene, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/49262
