In dieser Hausarbeit möchte ich auf das Thema der Hilfsmittelversorgung für behinderte Kinder und Jugendliche und deren Besonderheit eingehen. Ergänzend werde ich ein Urteil des Hessischen Landessozialgerichts aus dem Jahr 2012 vorstellen. Mit dieser Arbeit möchte ich herausfinden, ob ablehnende Urteile Auswirkungen auf die Integration eines behinderten Kindes oder eines behinderten Jugendlichen haben.
Zu Anfang möchte ich auf die verschiedenen Definitionen von „Behinderung“ eingehen. Darüber hinaus möchte ich den Begriff des „Hilfsmittels“ und der „Integration“ erläutern. Anschließend stelle ich ein Urteil des Hessischen LSG aus dem Jahr 2012 dar und be-schreibe die Beteiligten, den Sachverhalt des Verfahrens und die Entscheidungsgründe des Hessischen LSG.
Nachfolgend möchte ich im vierten Gliederungspunkt näher auf Hilfsmittel und deren Besonderheiten bei behinderten Kindern und behinderten Jugendlichen eingehen. Zu-dem werde ich verschiedene Begriffsbestimmungen von Hilfsmitteln näher erläutern.
Im fünften Gliederungspunkt möchte ich ein Urteil des SG Chemnitz aus dem Jahr 2014 vorstellen. Ich werde die Beteiligten, den Sachverhalt des Verfahrens und die Ent-scheidungsgründe des SG Chemnitz darstellen.
Des Weiteren werde ich die Unterschiede der vorgestellten Urteile aufzeigen und auch Kritikpunkte erörtern.
Anschließend werde ich näher auf die Leistungen zur Sozialen Teilhabe eingehen und die Wichtigkeit der Inklusion von behinderten Kindern und Jugendlichen durch die Be-reitstellung von Hilfsmitteln deutlich machen.
Im achten und letzten Gliederungspunkt werde ich auf die Änderungen, die durch das BTHG zum 01.01.2018 entstanden sind, eingehen. Zudem stelle ich auch die Änderun-gen vor, die zum 01.01.2020 in Kraft treten.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Begriffsbestimmungen „Behinderung“
2.1 SGB IX
2.2 UN-BRK
2.3 WHO
3 Urteil L 1 KR 100/10 des LSG v. 28.06.2012
3.1 Beteiligte und Sachverhalt des Verfahrens
3.2 Entscheidungsgründe
4 Hilfsmittel für behinderte Kinder und Jugendliche
4.1 Besonderheiten
4.2 Begriffsbestimmungen „Hilfsmittel“
4.2.1 SGB V
4.2.2 SGB IX
4.2.3 ISO 9999
5 Urteil S 10 KR 136/08 des SG Chemnitz v. 20.02.2014
5.1 Beteiligte und Sachverhalt des Verfahrens
5.2 Entscheidungsgründe
5.3 Vergleich und Kritik
6 Leistungen zur Sozialen Teilhabe
7 Inklusion behinderter Kinder und Jugendlicher
8 Bundesteilhabegesetz
8.1 Änderungen seit dem 01.01.2018
8.2 Änderungen ab dem 01.01.2020
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Problematik der Hilfsmittelversorgung für behinderte Kinder und Jugendliche durch Krankenkassen und analysiert, inwieweit ablehnende Gerichtsurteile die soziale Integration und Inklusion betroffener Kinder beeinflussen.
- Analyse rechtlicher Grundlagen und Definitionen von Behinderung und Hilfsmitteln.
- Vergleichende Untersuchung zweier konträrer Gerichtsurteile zur Kostenübernahme von Hilfsmitteln.
- Diskussion der Bedeutung von Hilfsmitteln für die soziale Teilhabe und Inklusion.
- Evaluierung der Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) auf die Versorgungssituation.
- Kritische Betrachtung der unterschiedlichen Rechtsprechung im Kontext des Kindeswohls.
Auszug aus dem Buch
4.1 Besonderheiten
Durch die Bereitstellung von Hilfsmitteln für behinderte Kinder und Jugendliche soll eine hohe und individuelle Versorgungsqualität gewährleistet werden. Aufgrund dieser Bereitstellung soll die Autonomie eines Kindes unterstützt werden und somit langfristige Kosten gespart werden. Mittels einer frühzeitigen Unterstützung durch ein individuell angepasstes Hilfsmittel bietet sich die einzige Möglichkeit behinderte Kinder und Jugendliche für ein selbstständiges Leben vorzubereiten. Ein gut versorgtes Kind mit mehr Selbstständigkeit spart auf lange Sicht gesehen Kosten, weil das behinderte Kind aufgrund der erhöhten Selbstständigkeit später einen niedrigeren Pflegeaufwand benötigt. Natürlich sollten Hilfsmittel auf die individuellen Beeinträchtigungen des Menschen mit Behinderung eingehen, dennoch sollte die Hilfsmittelversorgung auch den vorhandenen Fähigkeiten des Menschen angepasst werden. Dies stellt eine Grundvoraussetzung für einen Menschen mit Behinderung dar, um mehr Lebensqualität zu erlangen.
Im vorher beschriebenen Verfahren geht es hauptsächlich um die Mobilität des Jungen mit Behinderung. Es werden immer mehr Hilfsmittel zur Mobilität entwickelt und auch angeboten. Aufgrund dessen hat das BSG anerkannt, dass die Kostenübernahme solcher Mobilitätshilfen bei behinderten Kindern und Jugendlichen durch die Krankenkasse gem. § 33 SGB V in erheblich größerem Umfang in Frage kommt, als bei Erwachsenen. Der springende Punkt liegt hierbei bei der Erforderlichkeit des Hilfsmittels, denn im Gegensatz zu den Erwachsenen berücksichtigt das BSG mittlerweile auch die gesamte physische und psychische Entwicklung des Kindes oder des Jugendlichen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Vorstellung des Themas, der Forschungsfrage zur Auswirkung ablehnender Urteile auf die Integration sowie ein Überblick über den methodischen Aufbau der Arbeit.
2 Begriffsbestimmungen „Behinderung“: Darstellung und Vergleich der verschiedenen Definitionen von Behinderung nach SGB IX, UN-BRK und WHO.
3 Urteil L 1 KR 100/10 des LSG v. 28.06.2012: Detaillierte Schilderung des Sachverhalts, der Beteiligten und der ablehnenden Entscheidungsgründe im Fall eines behinderten Jungen.
4 Hilfsmittel für behinderte Kinder und Jugendliche: Erläuterung der Besonderheiten in der Versorgung behinderter Kinder sowie Definition des Hilfsmittelbegriffs anhand gesetzlicher und normativer Quellen.
5 Urteil S 10 KR 136/08 des SG Chemnitz v. 20.02.2014: Vorstellung eines weiteren Falls, in dem die Klage auf Kostenübernahme erfolgreich war, inklusive eines Vergleichs und der Kritik gegenüber dem vorherigen Urteil.
6 Leistungen zur Sozialen Teilhabe: Zusammenfassung der rechtlichen Einordnung der Leistungen zur Sozialen Teilhabe und deren Ziel der sozialen Rehabilitation nach dem BTHG.
7 Inklusion behinderter Kinder und Jugendlicher: Reflexion über die Bedeutung von Inklusion gegenüber Integration sowie die Wichtigkeit der Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft für das Kindeswohl.
8 Bundesteilhabegesetz: Übersicht über die verfahrensrechtlichen Optimierungen und Änderungen im Leistungsrecht durch das BTHG zum 01.01.2018 sowie Ausblick auf 2020.
Schlüsselwörter
Hilfsmittelversorgung, behinderte Kinder, soziale Integration, Inklusion, Bundesteilhabegesetz, BTHG, Krankenkasse, SGB IX, SGB V, Behinderung, Teilhabe, Rehabilitation, Kindeswohl, UN-BRK, Mobilitätshilfe.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit den Schwierigkeiten bei der Hilfsmittelversorgung für behinderte Kinder und Jugendliche und prüft, ob ablehnende Urteile der Krankenkassen deren soziale Integration beeinträchtigen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Zentral sind die rechtlichen Rahmenbedingungen der Hilfsmittelgewährung, die unterschiedliche Rechtsprechung bei vergleichbaren Fällen sowie die Konzepte von Inklusion und sozialer Teilhabe.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, herauszufinden, ob die Verweigerung von Hilfsmitteln durch Krankenkassen negative Auswirkungen auf die Integration und das Wohl behinderter Kinder hat.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Analyse von Gesetzestexten (SGB V, SGB IX), internationalen Abkommen (UN-BRK, UN-KRK) sowie der fallbezogenen Untersuchung von zwei konträren Gerichtsurteilen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Es werden Begriffsbestimmungen, die rechtliche Erforderlichkeit von Hilfsmitteln, zwei detaillierte Fallbeispiele, Leistungen zur sozialen Teilhabe sowie die Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes analysiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Hilfsmittelversorgung, soziale Teilhabe, Inklusion, Bundesteilhabegesetz und Recht auf Teilhabe geprägt.
Warum kommt es bei vergleichbaren Fällen zu unterschiedlichen Gerichtsurteilen?
Die Arbeit verdeutlicht, dass Gerichte unterschiedlich gewichten, ob ein Hilfsmittel dem direkten Behinderungsausgleich dient oder primär der sozialen Teilhabe, wobei Letzteres oft als außerhalb der Zuständigkeit der Krankenkassen angesehen wird.
Welche Bedeutung hat das Kindeswohl bei der Entscheidung über Hilfsmittel?
Die Autorin kritisiert, dass das Kindeswohl, welches laut UN-KRK vorrangig sein sollte, in der Rechtsprechung mancher Gerichte zu wenig Beachtung findet, wenn es um die soziale Integration durch Hilfsmittel geht.
- Quote paper
- Tamara Jauernig (Author), 2019, Die Besonderheiten der Beschaffung von Hilfsmitteln für behinderte Kinder und Jugendliche. Zum Urteil des Hessischen LSG L 1 KR 100/10 vom 28.06.2012, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/493444
