In dieser Arbeit wird zunächst auf die Begrifflichkeiten des Vertrags und Delikts im deutschen Recht eingegangen, gefolgt von der Abgrenzung zwischen vertraglichen und außervertraglichen Schuldverhältnissen im internationalen Privat- und Verfahrensrecht. Dabei wird ein besonderes Augenmerk auf die jeweils relevanten Probleme gelegt, mit denen sich der EuGH in seinen Entscheidungen auseinandersetzen musste. Daraufhin werden die Konsequenzen aufgezeigt, die sich für die Rechtssache aus der erfolgten Unterscheidung des Klagegegenstands im internationalen Privatrecht (IPR) und Zivilverfahrensrecht (IZVR) ergeben. Aufgrund der herausragenden praktischen Bedeutung der Parteiautonomie in Form der Rechtswahlfreiheit im IPR und den Gerichtsstandsvereinbarungen im IZVR werden diese verstärkt beleuchtet.
Die Frage, ob es sich bei einer Rechtssache um eine Klage aus einem Vertrag oder aus einem Delikt handelt, stellte sich dem Gerichtshof bereits im Jahr 19831. In den darauffolgenden Jahrzehnten sind zwar weitere richtungsweisende Entscheidungen des EuGH ergangen, jedoch mangelt es bis heute an einer eindeutigen Definition und folglich an der klaren Abgrenzung der beiden Begriffe. Mangels einer unionsrechtlichen Bestimmung ist mithilfe der entsprechenden Urteile zu erörtern, welche Anforderungen an den Vertrag, dessen Abschluss und seine Form gestellt werden, sowie wann eine Haftung aus Delikt beziehungsweise aus culpa in contrahendo vorliegt.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Vertrag und Delikt im deutschen Recht
- 1. Vertrag im deutschen Recht
- 2. Unerlaubte Handlungen im deutschen Recht
- III. Vertrag im europäischen IPR und IZVR
- 1. Begrifflichkeit
- 2. Voraussetzungen eines Vertrags
- a) Einigung
- b) Freiwillig eingegangene Verpflichtung
- c) Form des Vertrags
- IV. Delikt im europäischen IPR und IZVR
- 1. Begrifflichkeit
- 2. Culpa in contrahendo
- V. Auswirkungen im IPR
- 1. Vertragliche Ansprüche
- a) Rechtswahl
- b) Anzuwendendes Recht bei fehlender Rechtswahl
- 2. Deliktische Ansprüche
- a) Freie Rechtswahl
- b) Anzuwendendes Recht bei fehlender Rechtswahl
- VI. Auswirkungen im IZVR
- 1. Vertragliche Ansprüche
- 2. Deliktische Ansprüche
- VII. Zusammenfassung und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Abgrenzung zwischen Vertrag und Delikt im europäischen internationalen Privat- und Verfahrensrecht. Die Zielsetzung ist es, die rechtlichen Grundlagen und die Auswirkungen dieser Abgrenzung im Kontext des europäischen Rechts zu beleuchten.
- Begrifflichkeiten und Voraussetzungen von Vertrag und Delikt im deutschen und europäischen Recht
- Anwendbarkeit von Rechtsnormen in vertraglicher und deliktischer Hinsicht im europäischen internationalen Privatrecht (IPR)
- Internationales Zivilprozessrecht (IZVR) und dessen Relevanz für die Abgrenzung zwischen Vertrag und Delikt
- Zusammenhänge zwischen IPR und IZVR im Hinblick auf die Abgrenzung von Vertrag und Delikt
- Zusammenfassende Betrachtung der wichtigsten Ergebnisse und Ausblick auf weiterführende Forschungsmöglichkeiten
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der Abgrenzung zwischen Vertrag und Delikt ein und erläutert die Relevanz des Themas für das europäische internationale Privat- und Verfahrensrecht. Kapitel II beleuchtet Vertrag und Delikt im deutschen Recht. Es werden die grundlegenden Merkmale und die rechtlichen Rahmenbedingungen dieser Rechtsinstitute dargestellt. Kapitel III widmet sich dem Vertrag im europäischen IPR und IZVR. Dabei werden die Begrifflichkeit, die Voraussetzungen eines Vertrags sowie die anzuwendenden Rechtsnormen im internationalen Kontext behandelt. In Kapitel IV wird das Delikt im europäischen IPR und IZVR betrachtet. Es werden die Begrifflichkeit, die Culpa in contrahendo und die relevanten Rechtsnormen für die Abgrenzung zwischen Vertrag und Delikt im internationalen Kontext erörtert. Kapitel V untersucht die Auswirkungen der Abgrenzung zwischen Vertrag und Delikt im IPR, wobei insbesondere die Rechtswahl und die anwendbaren Rechtsnormen im Falle vertraglicher und deliktischer Ansprüche im Mittelpunkt stehen. In Kapitel VI werden die Auswirkungen im IZVR beleuchtet. Es werden die international zuständigen Gerichte und die anwendbaren Verfahrensregeln für vertraglich und deliktisch begründete Ansprüche im internationalen Kontext dargelegt. Abschließend bietet Kapitel VII eine Zusammenfassung der zentralen Ergebnisse und einen Ausblick auf zukünftige Forschungsschwerpunkte im Bereich der Abgrenzung zwischen Vertrag und Delikt im europäischen internationalen Privat- und Verfahrensrecht.
Schlüsselwörter
Die Arbeit fokussiert auf die zentralen Begriffe und Konzepte des internationalen Privatrechts (IPR) und des internationalen Zivilprozessrechts (IZVR) im Kontext der Abgrenzung zwischen Vertrag und Delikt. Hierzu zählen Themen wie Rechtswahl, Anwendbarkeit des Rechts, international zuständige Gerichte, Culpa in contrahendo und die Anwendung von Rechtsnormen im internationalen Kontext.
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- Maximilian Heelein (Author), 2019, Abgrenzung von Vertrag und Delikt im Internationalen Privatrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/493473
