Diese Hausarbeit im Rahmen des Hauptseminars „Direkte Demokratie im Vergleich" stellt die in Deutschland gegebene direkt demokratischen Elemente mit einer später folgenden Einordnung in das förderative System der Bundesrepublik Deutschland vor. In vielen europäischen Ländern gibt's auf staatlicher Ebene (bei uns wäre es die Bundesebene) plebiszitäre Elemente, die es in Deutschland so nicht gibt. Es wird zwar über die Einführung derartiger Elemente auf Bundesebene diskutiert, sie hat allerdings, aufgrund der Tatsache, dass im Jahre 2002 ein Versuch zur Einführung plebiszitäre Elemente auf Bundesebene, an der Fehlenden 2/3 Mehrheit im Bundestage gescheitert ist , sehr stark an Bedeutung verloren, hierauf wird in einem späteren Teil, ausführlich eingegangen.
Es gibt jedoch eine Situation, die ein plebiszitäres Element auf Bundesebene vorschreibt. Diese einzige Ausnahme bildet der Art. 29 GG, dieser besagt, dass bei einer Neuregelung der Bundesgebiete durch den Zusammenschluss zweier oder mehrerer Bundesländer, den Bewohnern der betroffenen Länder das entsprechende Bundesgesetz zur Abstimmung, per Volksentscheid, vorgelegt werden muss, ob dieses wirklich so sein muss oder ob es auch hier die Möglichkeit von dem Ausschluß direktdemokratischer Elemente gib, wird in dem Kapitel über die direkdemokratischen Elemente auf der Bundesebene eingeangen.
Einen Unterschied zur Bundesebene, gibt es allerdings auf Landes- sowie auf Gemeindeebene hier sind bereits direkte Partizipationen eingeführt worden oder bestehen sogar schon seit längerer Zeit.
Die Verfahren, die in den einzelnen Bundesländern bezüglich Volksbegehren und Volksentscheide eingesetzt werden können, sind derart unterschiedlich, dass es nicht möglich ist von einer durchgehend gleichen Verfügbarkeit zusprechen. Trotzdem soll versucht werden, mögliche Besonderheiten zu untersuchen und eine Beziehung zu unserem föderalen Bundesstaat herzuleiten. Es dabei wird allerdings bewußt darauf verzichtet spezielle Beispiele von „Begehren“ vorzustellen, da diese Arbeit sich mit den allegeimen Problemen und Arten von der direkten Demokratie in Deutschland beschäftigt.
Es ist daraufhinzuweisen, dass diese Arbeit vor der Förderalismusreform geschrieben wurde,
Inhaltsverzeichnis
1 EINLEITUNG
2. DIREKTE DEMOKRATIE
2.1 DIREKTDEMOKRATISCHE VERFAHREN
3. DIREKTE DEMOKRATIE AUF EBENE DER BUNDESLÄNDER
3.1 DIE ENTWICKLUNGSGESCHICHTE DER DIREKTEN DEMOKRATIE AUF EBENE DER BUNDESLÄNDER
3.2 DIE GEGENWÄRTIGE LAGE DER DIREKTEN DEMOKRATIE IN DEN 16 BUNDESLÄNDERN
3.2.1 Tabellarische Darstellung der gegenwärtigen Voraussetzungen für direkt demokratische Eingriffe
4. DIREKTE DEMOKRATIE AUF BUNDESEBENE
5. KRITISCHE BETRACHTUNG DER DIREKTEN DEMOKRATIE IN DEUTSCHLAND IN VERBINDUNG MIT DEM FÖDERALISMUS
6. FAZIT
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Möglichkeiten und Problematiken der direkten Demokratie in Deutschland, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf der Verknüpfung mit dem föderativen System der Bundesrepublik liegt. Die zentrale Forschungsfrage beschäftigt sich damit, inwieweit plebiszitäre Elemente auf Landes- und Bundesebene existieren, wo deren Grenzen liegen und welche Anforderungen eine Einführung dieser Elemente an das föderale System stellt.
- Grundlagen und Definitionen der direkten Demokratie
- Entwicklung und aktueller Status direktdemokratischer Verfahren in den 16 Bundesländern
- Die Sonderrolle der direkten Demokratie auf Bundesebene
- Herausforderungen durch die föderale Struktur der Bundesrepublik
- Diskussion über Voraussetzungen für eine erfolgreiche Partizipation der Bürger
Auszug aus dem Buch
3.2.1 Tabellarische Darstellung der gegenwärtigen Voraussetzungen für direkt demokratische Eingriffe
Es wird deutlich, wenn man sich die Entwicklungsgeschichte der Bürgerbegehren in Deutschland betrachtet, dass die meisten Begehren zwischen den Jahren von 1990-1999 durchgeführt worden sind. Dieses hat wie oben bereits diskutiert mit der Entstehung der fünf neuen Bundesländern und den daraus auch in den “alten“ Bundesländern einsetzende Verfassungsänderungen zu tun. Die Entwicklung der Volksbegehren und Volksinitiativen lassen sich von 1945 bis zum September 2003 grafisch wie folgt darstellen:
Interessant ist in diesem Zusammenhang, aber auch welcher Art die Begehren sind. Folgende Tabelle gibt eine kurze Übersicht, über die Schwerpunktverteilung dieser Begehren.
Zusammenfassung der Kapitel
1 EINLEITUNG: Die Einleitung führt in die Thematik der direkten Demokratie in Deutschland ein, thematisiert das Fehlen plebiszitärer Elemente auf Bundesebene und umreißt die Untersuchung der direkten Partizipation auf Landesebene im Kontext des Föderalismus.
2. DIREKTE DEMOKRATIE: Dieses Kapitel definiert den Begriff der direkten Demokratie, grenzt ihn zur repräsentativen Demokratie ab und beleuchtet die Argumente von Befürwortern und Gegnern sowie die wichtigsten Verfahren.
3. DIREKTE DEMOKRATIE AUF EBENE DER BUNDESLÄNDER: Es wird die historische Entwicklung und die gegenwärtige Ausgestaltung direktdemokratischer Verfahren in den Bundesländern analysiert, wobei auf große Unterschiede in den Voraussetzungen hingewiesen wird.
4. DIREKTE DEMOKRATIE AUF BUNDESEBENE: Dieses Kapitel verdeutlicht die faktische Abwesenheit direktdemokratischer Elemente auf Bundesebene, abgesehen von der Ausnahme der Neugliederung des Bundesgebiets gemäß Artikel 29 GG.
5. KRITISCHE BETRACHTUNG DER DIREKTEN DEMOKRATIE IN DEUTSCHLAND IN VERBINDUNG MIT DEM FÖDERALISMUS: Hier wird untersucht, inwiefern die föderale Struktur und die Verteilung der Kompetenzen zwischen Bund und Ländern die Möglichkeiten direkter Demokratie einschränken.
6. FAZIT: Das Fazit resümiert, dass die Befürchtungen bezüglich einer Destabilisierung der parlamentarischen Demokratie nicht eingetreten sind, fordert jedoch eine Reform des Föderalismus als Voraussetzung für eine erfolgreiche Einführung direktdemokratischer Elemente auf Bundesebene.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Bundesländer, Volksentscheid, Volksbegehren, Föderalismus, Grundgesetz, Partizipation, Politikverdrossenheit, Bundesrat, Gesetzgebungsverfahren, Plebiszit, Volksinitiative, Parlamentarismus, Verfassungsänderung, Mitbestimmung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Hausarbeit untersucht die Ausgestaltung und Einordnung direktdemokratischer Elemente innerhalb des föderalen Systems der Bundesrepublik Deutschland.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die Schwerpunkte liegen auf den Verfahren der direkten Demokratie auf Landes- und Bundesebene sowie den spezifischen Herausforderungen, die sich durch den Föderalismus ergeben.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es, den aktuellen Stand der direkten Demokratie in Deutschland darzustellen und zu analysieren, welche strukturellen Reformen notwendig wären, um direktdemokratische Elemente auf Bundesebene zu etablieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Arbeit verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung von Fachliteratur sowie auf der empirischen Darstellung von Verfahrensdaten und Statistiken aus den Bundesländern basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert die historischen und aktuellen Rahmenbedingungen in den 16 Bundesländern, die Ausnahmeregelung im Grundgesetz (Art. 29 GG) und die kritische Verknüpfung dieser Prozesse mit den föderalen Kompetenzstrukturen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Untersuchung?
Wesentliche Begriffe sind direkte Demokratie, Föderalismus, Volksentscheid, Partizipation und Bundesebene.
Welche Rolle spielt die Tabellarische Darstellung der Voraussetzungen?
Die Tabellen bieten einen systematischen Vergleich der Hürden (Einleitungs- und Zustimmungsquoren) in den verschiedenen Bundesländern und machen die starke Divergenz der Regelungen deutlich.
Warum ist laut Autor eine Reform des Föderalismus zwingend notwendig?
Ohne eine klare Trennung der Kompetenzen zwischen Bund und Ländern und eine Anpassung an die föderalen Besonderheiten sieht der Autor kaum Spielraum für eine funktionierende und zielführende direkte Demokratie auf Bundesebene.
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- Björn Pamperien (Author), 2004, Direkte Demokratie in Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/49476
