In dieser Arbeit wird die Annahme überprüft, ob die französische Regierung in ihren offiziellen Begründungen vom 11.01.2013 bis 16.01.2013 für das Einschreiten in Mali ("Opération Serval") ein Bedrohungsszenario im Sinne der "Security Analysis" - Securitization - nach Buzan, Waever und de Wilde konstruiert hat, das von der französischen Nationalversammlung als ebensolches akzeptiert worden ist. Damit einhergehend wird am Fallbeispiel Frankreich der Frage nachgegangen, inwieweit die Anwendung von "Securitization" eine Reduktion an Demokratie begünstigen kann.
Motivation für die vorliegende Arbeit ist die Tatsache, dass die Bedrohungssituation durch die Krise in Mali in der Politikwissenschaft auf der einen Seite und der Tagespolitik auf der anderen Seite sehr unterschiedlich beurteilt wird. Vieles spricht nach Ansicht von Politikwissenschaftlern wie Werner Ruf dafür, dass die Konflikte in den islamischen Staaten primär nicht nach außen gerichtet sind, sondern auf Machtübernahme im Inneren.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Annahme
1.2 Geschichtlicher Abriss
1.3 Motivation der Arbeit
2 Fallbeispiel Mali
2.1 Theorie und Abgrenzung „Wide“ versus „Narrow Debate“
2.2 Auswahl des Untersuchungsmaterials und Untersuchungsrahmen
2.3 Begründungsdiskurs
2.4 Schlussfolgerung
3 Bedeutung der Securitization für die demokratische Vorgehensweise
3.1 Legitimationsfrage militärischer Auslandseinsätze und Einschränkung elementarer Bürgerrechte
3.2 Ausblick Frankreich
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, ob die französische Regierung im Rahmen der Opération Serval in Mali ein Bedrohungsszenario nach dem Securitization-Ansatz konstruiert hat, um das militärische Eingreifen zu legitimieren und welche Auswirkungen dies auf demokratische Prozesse hat.
- Analyse offizieller Regierungsdokumente vom 11.01.2013 bis 16.01.2013
- Anwendung des Securitization-Modells nach Buzan, Waever und de Wilde
- Untersuchung der Argumentationsmuster von Staatsrepräsentanten
- Reaktionen des französischen Parlaments auf die Sicherheitsbegründungen
- Reflektion über die Reduktion demokratischer Kontrolle durch „Versicherheitlichung“
Auszug aus dem Buch
2.1.2 „WIDER DEBATE“-SECURITIZATION
Die Einseitigkeit der klassischen Theorie, die Felder wie Wirtschaft oder die Umwelt u.a. aufgrund der Besessenheit durch den Kalten Krieg ausschloss, war der Auslöser für die Entwicklung der „Wide Debate“ (Vgl. Buzan et al. 1998: 2), zu der auch der „securitization approach“ gehört (Vgl. ebd.: viii). Dieser bietet einen weiteren Untersuchungsrahmen als die herkömmlichen ausschließlich staats-und militärzentrierten Studien (Vgl. ebd.: 1). So werden zusätzlich zum militärischen Sektor noch weitere Sektoren, wie der politische Sektor, der Umweltsektor u.a. umfasst (Vgl. ebd.: 49-162).
Innerhalb dieser Sektoren werden Bedrohungen durch staatliche oder andere Akteure durch einen Sprechakt konstruiert und somit Themen zu Sicherheitsthemen erhoben (Vgl. ebd.: 34). Durch eine Untersuchung von Redebeiträgen kann eine „Versicherheitlichung“ aufdeckt werden (Vgl. ebd.: 25). Wichtig ist, dass das angesprochene Publikum die dargelegte Bedrohung soweit übernimmt, dass Notfallmaßnahmen, die sonst nicht möglich wären, legitim werden (Vgl. ebd.: 25). Es gibt drei relevante Untersuchungsschritte für die Sicherheitsanalyse. Ein relevanter Akteur baut durch eine Argumentation eine Bedrohung für ein Bezugsobjekt bzw. konstruiertes Objekt („referent object“) auf und das Publikum akzeptiert dieses, so dass der Akteur frei von Prozeduren oder Regeln ist, die er ansonsten hätte beachten müssen (Vgl. ebd.: 25). Der Akteur verwandelt einen politischen Akt in einen Sicherheitsmodus (Vgl. ebd: 34).
Wenn keine Akzeptanz des Publikums erreicht wird, handelt es sich lediglich um einen „securitizing move“ (Vgl. ebd.: 25). Alles in allem wird bei der „Securitization“ so argumentiert, dass aus einem politischen Thema ein Sicherheitsthema werden kann, dass es rechtfertigt, die Energien und Ressourcen einer Gesellschaft auf eine spezielle Aufgabe zu lenken (Vgl. ebd.: 24), nach dem Wahlspruch: wenn wir das Problem nicht jetzt angehen, wird es zu spät sein (Vgl. ebd.: 24).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung führt in die Opération Serval ein und definiert die Forschungsfrage, ob durch die französische Regierung eine „Securitization“ im Sinne Buzans stattfand.
2 Fallbeispiel Mali: In diesem Teil werden die theoretischen Grundlagen der „Wide Debate“ dargelegt und die offiziellen Stellungnahmen der französischen Regierung sowie Reaktionen der Nationalversammlung analysiert.
3 Bedeutung der Securitization für die demokratische Vorgehensweise: Dieses Kapitel kritisiert die Machtkonzentration beim französischen Präsidenten und diskutiert, wie die „Versicherheitlichung“ die demokratische Kontrolle einschränkt.
Schlüsselwörter
Mali, Opération Serval, Securitization, Versicherheitlichung, Frankreich, Sicherheitspolitik, Bedrohung, Terrorismusbekämpfung, Demokratie, Parlamentarismus, Diskursanalyse, Sicherheitsanalyse, Auswärtige Politik, Militärintervention, Sicherheit
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die offizielle Argumentation der französischen Regierung für ihren Militäreinsatz in Mali zu Beginn des Jahres 2013 anhand politikwissenschaftlicher Theorieansätze.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der Schnittstelle von Sicherheitspolitik und Demokratie, insbesondere der Frage, wie Regierungen Krisen nutzen, um militärische Handlungsspielräume zu erweitern.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, zu überprüfen, ob die französische Regierung ein spezifisches Bedrohungsszenario konstruiert hat, um das Parlament von der Notwendigkeit der Intervention zu überzeugen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine Diskursanalyse offizieller Regierungsdokumente sowie von Redebeiträgen in der französischen Nationalversammlung vorgenommen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der theoretischen Abgrenzung von Sicherheitsbegriffen, der konkreten Untersuchung des Diskurses in Mali sowie den demokratischen Auswirkungen dieser Strategie.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Securitization, Mali, Versicherheitlichung, Sicherheitspolitik, Terrorismusbekämpfung und Demokratie.
Warum wird der „Plan Vigipirate“ in der Analyse erwähnt?
Der Plan wird als Beispiel für nationale Sicherheitsmaßnahmen angeführt, die der Regierung exekutive Handlungsfreiheit verleihen und demokratische Grundrechte im Inneren einschränken können.
Wie bewertet die Arbeit die Rolle der französischen Nationalversammlung?
Die Arbeit stellt fest, dass die Abgeordneten trotz partieller Kritik an der fehlenden Vorab-Abstimmung die vom Präsidenten konstruierte terroristische Bedrohung weitestgehend akzeptierten und damit das Vorgehen stützten.
- Quote paper
- Stefanie Weigel (Author), 2013, Legitimationsmuster der Regierung Frankreichs auf Basis des Securitization-Ansatzes, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/496119
