Die Arbeit befasst sich mit der Frage was unter polizeilichen Datenbanken und Fahndungssystemen zu verstehen ist und welche rechtlichen Vorgaben damit verbunden sind.
Zu Beginn setzt sich die Arbeit mit dem geschichtlichen Kontext des polizeilichen Informationssystems in der Bundesrepublik Deutschland auseinander und legt dar, worin die Probleme eines zentral geführten EDV-Systems bestanden. Es folgt die Betrachtung der Einführung des Informationssystems der Polizei (INPOL) und dessen Ziele. Daraufhin werden die relevantesten Rechtsnormen und die wichtigsten Begriffe erläutert. Anschließend werden die europäische Variante von INPOL und das Schengener Informationssystem SIS vorgestellt. Abschließend befasst sich die Arbeit mit einer konkreten Verbunddatei, um den Zweck und den Umfang einer Datei im polizeilichen Informationssystem zu veranschaulichen.
Kriminalität ist ein Phänomen, das häufig über die regionalen Grenzen hinausgeht und die Zusammenarbeit verschiedener Polizeibehörden erforderlich macht. Daher ist es von zentraler Bedeutung, dass es einen funktionierenden länderübergreifenden Informationsaustausch zu Straftaten und -tätern gibt. Das BKA ist in Deutschland die zentrale Behörde zur Strafverfolgung und Schnittstelle für den Informationsaustausch zwischen den Polizeien der Länder und des Bundes.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Allgemeiner Teil
2.1 Anfänge eines zentralen EDV-Systems
2.2 Einführung INPOL
2.3 Ziel des Verbundsystems
3 Rechtliche Grundlagen
3.1 Zuständigkeiten
3.2 Datenverbundsystem
3.3 Verbunddateien, Zentraldateien
3.4 Automatisierte Dateien
3.5 Erhebung und Verarbeitung von Dateien
3.6 Speicherung von personenbezogenen Informationen
4 Das Schengener Informationssystem
5 Datei „Gewalttäter Sport“
6 Zusammenfassung und Bewertung
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die Struktur, die rechtlichen Grundlagen und die praktische Anwendung des polizeilichen Informationssystems INPOL in Deutschland. Das primäre Ziel ist es, das komplexe Zusammenspiel zwischen technischer Vernetzung der Sicherheitsbehörden und den damit verbundenen datenschutzrechtlichen Vorgaben aufzuzeigen.
- Historische Entwicklung der elektronischen Datenverarbeitung bei der Polizei.
- Rechtlicher Rahmen für Datenerhebung, -verarbeitung und -speicherung.
- Funktionsweise und Ziele des polizeilichen Informationsverbundes.
- Europäische Dimension durch das Schengener Informationssystem (SIS).
- Exemplarische Analyse der Verbunddatei „Gewalttäter Sport“.
Auszug aus dem Buch
2.3 ZIEL DES VERBUNDSYSTEMS
INPOL dient dem bundesweiten Datenabgleich und umfasst u. a. Fahndungsdaten, die Haftdatei, Spurendokumentationssysteme und zentrale Tatmittelnachweise. Ziel ist es, Informationen eines Verbundteilnehmers, die in entsprechenden Datenbanken einheitlich abgelegt sind, unmittelbar allen anderen am Verbund beteiligten Behörden zur Verfügung zu stellen.
Mit der Einrichtung eines gemeinsamen und einheitlichen Informationsverbundes werden im Wesentlichen folgende Ziele verfolgt:
– Harmonisierung des polizeilichen Informationswesens
– zentrale Datenhaltung für die deutschen Sicherheitsbehörden
– einheitliche und gute Datenqualität
– Steigerung der Effizienz
– Prozessangleichung, Standardisierung
– einfache Datenpflege
– Kostenreduzierung, weniger Personalbindung
– Anpassungen für das Verbundsystem müssen nur einmal vorgenommen werden und nicht 19 Mal (in den Systemen der 16 Länder sowie bei den Polizeien des Bundes)
– Vermeidung von Mehrfacheingaben von Dateien (auch Datensparsamkeit)
– einheitliche Dateneingaben auf hohem Niveau
– Anwenderfreundlichkeit
– IT-Sicherheit
Die Abfrage ist ortsunabhängig möglich, z. B. aus einem Streifenwagen, von einem Revier oder bei Grenzkontrollen an deutschen Flughäfen. Innerhalb weniger Sekunden können Polizeikräfte bspw. ermitteln, ob jemand zur Fahndung ausgeschrieben ist, ob ein Haftbefehl vorliegt oder auch, ob das Kfz als gestohlen gemeldet ist.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung erläutert die Notwendigkeit des länderübergreifenden Informationsaustauschs bei der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität und gibt einen Überblick über den Aufbau der Arbeit.
2 Allgemeiner Teil: Hier wird der geschichtliche Kontext der Computerisierung der Polizei in Deutschland sowie die Einführung und die Zielsetzung des Informationssystems INPOL thematisiert.
3 Rechtliche Grundlagen: Dieses Kapitel widmet sich den gesetzlichen Bestimmungen, Zuständigkeiten und Anforderungen für die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung personenbezogener Daten in polizeilichen Systemen.
4 Das Schengener Informationssystem: Hier wird das SIS als europäische Variante von INPOL vorgestellt, um die internationale Vernetzung der Fahndungssysteme zu verdeutlichen.
5 Datei „Gewalttäter Sport“: In diesem Kapitel wird der Zweck und Umfang einer konkreten Verbunddatei anhand des Beispiels der Datei „Gewalttäter Sport“ exemplarisch näher betrachtet.
6 Zusammenfassung und Bewertung: Der Autor resümiert die Notwendigkeit eines zentralen Informationsverbundes und bewertet die Entwicklung der Kriminalitätsbekämpfung unter Berücksichtigung des Datenschutzes.
Schlüsselwörter
INPOL, Bundeskriminalamt, Polizeirecht, Datenverbundsystem, Fahndungssystem, Informationsaustausch, Datenschutz, Zweckbindung, Gewalttäter Sport, Schengener Informationssystem, SIS, Personenfahndung, Sachfahndung, Kriminalitätsbekämpfung, BKAG
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt das polizeiliche Informationswesen in Deutschland mit einem Fokus auf das Informationssystem der Polizei (INPOL) sowie dessen rechtliche und praktische Ausgestaltung.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Zentrale Themen sind die technische Vernetzung der Polizeibehörden, die rechtlichen Grundlagen der Datenverarbeitung im polizeilichen Kontext sowie die Funktionsweise von Fahndungssystemen auf nationaler und europäischer Ebene.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, zu analysieren, wie ein modernes, zentral geführtes IT-System wie INPOL zur Ermittlungsunterstützung beiträgt und welche Anforderungen an den Datenschutz dabei beachtet werden müssen.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literatur- und Quellenanalyse, insbesondere unter Heranziehung von Rechtsnormen (z. B. BKAG), Bundestagsdrucksachen und fachwissenschaftlicher Literatur.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden die Anfänge von EDV-Systemen, die Ziele von INPOL, rechtliche Zuständigkeiten, Anforderungen an die Datenspeicherung sowie das Schengener Informationssystem und die Datei „Gewalttäter Sport“ detailliert erläutert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie INPOL, Datensparsamkeit, Zweckbindung, polizeiliche Verbunddateien und Kriminalitätsprävention charakterisiert.
Warum ist die Datei „Gewalttäter Sport“ ein zentrales Beispiel der Arbeit?
Sie dient als konkretes Praxisbeispiel, um den Zweck, den Umfang und die Speicherungsgründe einer polizeilichen Verbunddatei für den Leser anschaulich darzustellen.
Welche Bedeutung kommt dem Schengener Informationssystem (SIS) in der Arbeit zu?
Das SIS wird als europäische Variante von INPOL dargestellt, um die internationale Dimension des polizeilichen Informationsaustauschs und die grenzüberschreitende Fahndung zu verdeutlichen.
- Arbeit zitieren
- Pierre Schweizer (Autor:in), 2019, Datenbanken und Fahndungssysteme der Polizei, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/496626
