John Stuart Mills Konzept der Repräsentativen Demokratie

Inhalt

1 Einleitung

2 Hauptteil
2.1 Über das Wesen der Politik
2.2 Die optimale Staatsform
2.3 Aufbau der Repräsentativen Demokratie
2.4 Wahlrecht

3 Fazit

4 Bibliographie

1 Einleitung

In der folgenden Arbeit soll John Stuart Mills Entwurf der Repräsentativen Demokratie dargelegt werden. Im Vergleich zu On Liberty von 1859 fanden Mills Considerations on Representative Government, die 1861 zum ersten Mal erschienen, lange Zeit wenig Beachtung, obwohl er darin Überlegungen über das Wesen der Demokratie anstellt, die zeitlose Qualität besitzen. Die Ausführungen über sein Werk, dessen philosophische Grundlage der Utilitarismus ist, bleiben allerdings auf die Theorie bezogen. Eine Orientierung am praktischen Beispiel Englands, für das Mill seine Theorien vorrangig aufgestellt hat, liegt zwar nahe, jedoch würde es an dieser Stelle über den gesetzten Rahmen hinausgehen. Darüber hinaus bleibt Mills Entwurf der Repräsentativen Demokratie in sich ohnehin sehr theoretisch und wenig praxisbezogen.

Exkurs: Der Utilitarismus

Ausgehend von der Maxime, dass der Mensch instinktiv nach Lust und Freude im Leben sucht und Schmerz und Leid dagegen verhindern will, basiert der Utilitarismus auf dem Streben nach dem größten Glück bezogen auf die gesamte Menschheit. J. Bentham formuliert dies in folgender Formel: “the greatest happiness of the greatest number” . Im Gegensatz zu seinem Vordenker Bentham setzt Mill einen komplexeren Maßstab dafür an, welche Dinge das größte Glück hervorbringen. Er unterscheidet zwischen Freuden des Verstandes und Freuden der bloßen Sinnlichkeit. Hierbei sind die geistigen Freuden eindeutig den körperlichen vorzuziehen, da sie zum einen von größerer Dauer und Verlässlichkeit sind und zum anderen Unabhängigkeit und Begeisterung fördern.^[1] Die letzteren beiden Werte sieht Mill als notwendige Eigenschaften mündiger Bürger eines demokratischen Staates an.

2 Hauptteil

2.1 Über das Wesen der Politik

In seinen Betrachtungen über die Repräsentative Demokratie führt Mill zunächst zwei verschiedene Sichtweisen über das Wesen der Politik an. Die erste Variante stellt sich so dar, dass das Volk eigenmächtig eine Verfassung aufstellt, die sich für seine Zwecke eignet. Peter Rinderle nennt dies eine „voluntaristische Sicht“, nach der Verfassungen als „Konstrukte des politischen Willens eines Volkes“ gesehen werden.^[2] Nach der zweiten Variante, die der ersten diametral gegenübersteht, führt ein politisches Gebilde eine Art Eigenleben, es erwächst eigendynamisch aus den Bedingungen, die von den Lebensumständen und der Beschaffenheit des Volkes gestellt werden. Dies entspricht einer „historistischen Auffassung “, nach der „die grundlegenden Institutionen einer Gesellschaft nicht Gegenstände oder Ereignisse freier Entscheidungen “ sind.^[3] Mill hält jedoch beide Auffassungen für inadäquat:

“It is difficult to decide which of these doctrines would be most absurd, if we could suppose either of them held as an exclusive theory .”^[4]

Vielmehr hält er eine Kombination aus beiden für notwendig. Zwar verfügt das Volk im Grunde über die Freiheit, seine Regierung eigenmächtig zu gestalten, allerdings wird diese Freiheit durch drei Bedingungen eingeschränkt:

“The people for whom the form of government is intended must be willing to accept it; or at least not so unwilling as to oppose an insurmountable obstacle to its establishment. They must be willing and able to do what is necessary to keep it standing. And they must be willing and able to do what it requires of them to enable it to fulfil its purposes.”^[5]

Akzeptanz, aktive Beteiligung der Bürger am Staatsgeschehen und kompetente Amtsträger also sind für Mill essentielle Voraussetzungen, dass ein Staat funktioniert. Er kombiniert in seiner Theorie aber nicht nur die beiden eben geschilderten Ansichten. Er fordert, dass aktive Beteiligung aller Bürger und besondere Beteiligung kompetenter, also gebildeter Bürger angemessen auf das Staatsgeschehen Einfluss nehmen müssen:

“In Representative Government Mill’s aim of synthezising the contributions of his predecessors reveals itself in the conjunction of the principles of participation and competence, either one of which alone would yield a oneeyed theory – pure democracy in the one instance, and elitism in the other. ”^[6]

2.2 Die optimale Staatsform

Der optimale Staat muss nach Mill die intellektuellen, moralischen und praktischen Fähigkeiten, die bei seinen Bürgern vorhanden sind, steigern oder zumindest bestmöglich fördern. Die charakterlichen Eigenschaften der einzelnen Bürger sind es nämlich, die den entscheidenden Ausschlag für die Legitimität einer politischen Ordnung geben. So kann es auch keine universell beste Staatsform geben, da Intellekt und Moralvorstellungen bei verschiedenen Völkern äußerst unterschiedlich ausgeprägt sind.

[...]

^[1] vgl. Mill, John Stuart: Der Utilitarismus. Kapitel 2.

^[2] Rinderle, Peter: John Stuart Mill. München: Beck, 2000, S.95.

^[3] Ebd. S.95.

^[4] Mill, John Stuart: Considerations on Representative Government. ch 1, p 1.

^[5] Ebd.ch 1, p 2.

^[6] Thompson, Dennis F.: John Stuart Mill and Representative Government. Princeton, New Jersey: Princeton University Press, 1976, p 178.