Das dienstliche Weisungsrecht ist durch Rechtsvorschriften, arbeitsvertragliche Vereinbarungen und die allgemeine Fürsorgepflicht der ArbeitgeberIn begrenzt. Rechtswidrige Anordnungen brauchen grundsätzlich nicht ausgeführt werden. Dabei besteht auch Kündigungsschutz. Schwieriger wird jedoch die Beurteilung von Fällen, in denen Weisungen zwar gesetzeskonform sind, aber nicht mit den moralischen Prinzipien bzw. mit dem Gewissen des Arbeitnehmers vereinbar sind. Dabei stellt sich die Frage, ob auch in diesen Fällen der Arbeitnehmer entgegen den Weisungen des Arbeitgebers handeln darf. Vorstellbar wären Fälle, in denen aus Gewissensgründen ein Arbeitnehmer eine Weisung ignoriert, wodurch dem Unternehmen ein großer finanzieller Schaden zugefügt wird. In diesem Fall stellt sich auch die Frage, inwiefern der Arbeitnehmer schadenersatzpflichtig werden könnte. Diese Fragestellung stellt den Ausgangspunkt der Arbeit dar.
Die besondere Relevanz dieser Fragestellung ergibt sich aus der Tatsache, dass in der Vergangenheit viele grausame Taten gerade aus dem Grund passiert sind, weil moralisch unhaltbaren – aber zu diesem Zeitpunkt rechtskonformen – Anweisungen Folge geleistet wurde. Die Arbeit zeigt auf, ob die österreichische Legislative aus arbeitsrechtlicher Sicht Anreize bietet, moralisch fragwürdigen Anweisungen nicht zu folgen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Ausgangssituation und Problemstellung
- Zielsetzung und Fragestellungen
- Methodische Vorgehensweise
- Aufbau der Arbeit
- Begriffsdefinitionen
- Arbeitnehmer
- Weisung
- Gewissen und Recht
- Weisungsrecht
- Allgemeines
- Grenzen des Weisungsrechts
- Weisungen und Gewissenskonflikte
- Gewissensfreiheit
- Gewissensfreiheit als Grundrecht
- Gesetzliche Bestimmungen
- Gerichtliche Beurteilung eines Gewissenskonflikts
- Der Gewissenskonflikt wurde vorhergesehen bzw. war vorhersehbar
- Der Konflikt wurde nicht vorhergesehen bzw. war nicht vorhersehbar
- Gewissenswandel der ArbeitnehmerIn
- Schadenersatzrecht
- Schaden
- Verursachung
- Rechtswidrigkeit
- Verschulden
- Schadenbemessung
- Dienstnehmerhaftpflichtgesetz
- Anwendungsbereich
- Verschuldensausmaß
- Mäßigungskriterien
- Fazit
- Zusammenfassung
- Beantwortung der Forschungsfrage
- Handlungsempfehlungen
- Handlungsempfehlungen für ArbeitgeberInnen
- Handlungsempfehlungen für ArbeitnehmerInnen
- Persönliche Stellungnahme
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, inwiefern ArbeitnehmerInnen moralisch fragwürdigen Anweisungen im Arbeitsverhältnis Folge leisten müssen und welche rechtlichen Rahmenbedingungen diesbezüglich in Österreich bestehen. Die Arbeit untersucht dabei die Grenzen des dienstlichen Weisungsrechts im Kontext von Gewissenskonflikten. Ziel ist es, die rechtlichen und ethischen Aspekte dieser Problematik zu beleuchten und Handlungsempfehlungen für ArbeitgeberInnen und ArbeitnehmerInnen zu entwickeln.
- Grenzen des dienstlichen Weisungsrechts
- Gewissensfreiheit im Arbeitsverhältnis
- Rechtliche und ethische Aspekte von Gewissenskonflikten
- Schadenersatzpflichten bei Nichtbefolgung von Weisungen
- Handlungsempfehlungen für ArbeitgeberInnen und ArbeitnehmerInnen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Ausgangssituation und Problemstellung beschreibt. Anschließend werden wichtige Begriffe wie Arbeitnehmer, Weisung und Gewissen definiert. Im dritten Kapitel wird das Weisungsrecht allgemein und im Speziellen die Grenzen des Weisungsrechts im Kontext von Gewissenskonflikten behandelt.
Im vierten Kapitel geht die Arbeit näher auf die Gewissensfreiheit als Grundrecht ein und beleuchtet die relevanten gesetzlichen Bestimmungen sowie die gerichtliche Beurteilung von Gewissenskonflikten. Es werden verschiedene Szenarien betrachtet, etwa der Fall, dass ein Gewissenskonflikt vorhersehbar war oder nicht.
Im fünften Kapitel werden die rechtlichen Grundlagen des Schadenersatzrechts behandelt, mit Fokus auf die Aspekte Schaden, Verursachung, Rechtswidrigkeit, Verschulden und Schadenbemessung. Das sechste Kapitel befasst sich schließlich mit dem Dienstnehmerhaftpflichtgesetz, dessen Anwendungsbereich, das Verschuldensausmaß und die Mäßigungskriterien.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen des dienstlichen Weisungsrechts, der Gewissensfreiheit, Gewissenskonflikten im Arbeitsverhältnis, Schadenersatzrecht und dem Dienstnehmerhaftpflichtgesetz. Insbesondere wird die Frage untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen ArbeitnehmerInnen im österreichischen Arbeitsrecht moralisch fragwürdigen Anweisungen widerstehen können. Weitere wichtige Begriffe sind die Rechtswidrigkeit, das Verschulden und die Mäßigungskriterien im Zusammenhang mit Schadenersatzpflichten.
- Arbeit zitieren
- Alexander Hölzl (Autor:in), 2017, Grenzen des dienstlichen Weisungsrechts. Schadenersatzpflicht bei weisungswidrigen Handlungen aus Gewissensgründen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/496776
