Thema dieser Arbeit ist sowohl der Sinn und die praktische Relevanz der Konkurrenzen, als auch die Struktur der Konkurrenzen nach dem StGB.
Die Lehre von den Konkurrenzen gilt wegen der beinahe unüberschaubaren Zahl kontroverser Lehrmeinungen, einer erheblich divergierenden Terminologie und einer nicht immer konsequenten Rechtspraxis als eines der umstrittensten und komplexesten Institute des gesamten Strafrechts.
Dies ist umso misslicher, als eine Konkurrenz einerseits den absoluten Regelfall darstellt und andererseits von größter Bedeutung für die Rechtsfolgen strafbaren Verhaltens ist. Um die bestehende Rechtsunsicherheit in den Griff zu bekommen, bedarf es neben einer rein systematischen Erschließung auch einer Rückbesinnung auf die Grundüberlegungen, denn die Konkurrenzfrage ist nicht selten mehr eine wertende, als eine rein logische.
Inhaltsverzeichnis
A. Einordnung
B. Sinn und praktische Relevanz der Konkurrenzen
I. Anwendungsfall
II. Mögliches Vorgehen
1. Kumulation
a) Kritik
b) Exkurs: Weitere Mechanismen gegen unverhältnismäßig hohe Strafen
(1) Höchststrafen
(2) Grundrechte
2. Asperation
3. Absorption
4. Verdrängung
III. Bedeutung der Konkurrenzen
1. Anklagesatz, Belehrung und Urteilsformel
2. Materieller Tatbegriff
3. Prozessualer Tatbegriff
C. Struktur der Konkurrenzen nach dem StGB
I. Rechtsgrundlagen
II. Handlungseinheit oder Handlungsmehrheit
1. Die natürliche Handlung
2. Rechtliche Handlungseinheit
a) Mehraktige und zusammengesetzte Delikte
b) Dauerdelikte
c) Teilidentische Ausführungshandlungen
d) Klammerwirkung „dritter“ Delikte
(1) Grundkonstrukt
(2) Restriktion
3. Natürliche Handlungseinheit
a) Verklammerung zu einer Gesetzesverletzung
(1) Iterative Tatbestandsverwirklichung
(2) Sukzessive Tatbestandsverwirklichung
(3) Unterschiedliche Geschädigte
b) Verklammerung zu einer Handlungseinheit
(1) Problemaufriss
(2) Kritik
4. Unterlassen und Fahrlässigkeit
III. Gesetzeskonkurrenz
1. Bei Handlungseinheit
a) Spezialität
b) Subsidiarität
c) Konsumtion
2. Bei Handlungsmehrheit
3. Rechtsfolgen der Gesetzeskonkurrenz
IV. Konkurrenzbildung und Rechtsfolgen
1. Tateinheit
a) Eingeschränkte Absorption
b) Klarstellungsfunktion
2. Tatmehrheit
a) Asperation
b) Tenorierung und Differenzierungsprinzip
V. Bedeutung verdrängter Tatbestände
1. Aufleben
2. Sperrwirkung milderer Gesetze
3. Anknüpfungspunkt
4. Strafzumessung
Zielsetzung & Themenfelder
Die vorliegende Arbeit widmet sich der systematischen Durchdringung der Konkurrenzlehre im deutschen Strafrecht, um die dogmatischen Grundlagen für die strafrechtliche Behandlung von Fällen zu klären, in denen ein Täter mehrere Delikte verwirklicht. Ziel ist es, die komplexen Regeln zur Abgrenzung zwischen Handlungseinheit und Handlungsmehrheit sowie deren jeweilige Rechtsfolgen präzise darzulegen und die praktische Relevanz für Anklagesatz und Strafzumessung aufzuzeigen.
- Grundlagen der Konkurrenzlehre (Tateinheit vs. Tatmehrheit)
- Kriterien für die Bestimmung der Handlungseinheit und natürlichen Handlungseinheit
- Mechanismen der Gesetzeskonkurrenz (Spezialität, Subsidiarität, Konsumtion)
- Strafrechtliche Rechtsfolgen und das Prinzip der Strafzumessung
- Bedeutung verdrängter Tatbestände in der Praxis
Auszug aus dem Buch
I. Anwendungsfall
Die Frage der Konkurrenz stellt sich immer dann, wenn derselbe Täter mehrere gleiche oder verschiedenartige Strafnormen verletzt (Gesetzesmehrheit), die zusammen in einem Strafprozess abgeurteilt werden bzw. einer nachträglichen Gesamtstrafenbildung unterliegen.
Dass die Verletzung mehrerer verschiedener oder gleicher Strafgesetze durch einen Täter den Gegenstand eines Strafprozesses bildet, ist in der Praxis der Regelfall, auch wenn oft nicht alle tatsächlich erfüllten Tatbestände im Anklagesatz oder im Urteil zur Sprache kommen. Die isolierte Verwirklichung eines Straftatbestandes ohne andere Strafnormen materiell mitwirklicht zu haben, ist relativ selten, überschneiden sich die Anwendungsbereiche verschiedene Tatbestände doch häufig.
Die Notwendigkeit einer Konkurrenzlehre ergibt sich daraus, dass die Strafrahmen der einzelnen Tatbestände auf die Verurteilung nur aus dem einen jeweiligen Delikt zugeschnitten sind, da der Gesetzgeber an Abstraktion gehalten ist. Nicht jede Konkurrenz lässt sich ohne Rücksicht auf die Umstände des Einzelfalls abstrakt-generell, aber zugleich tat- und schuldangemessen regeln. Stattdessen hat der Gesetzgeber konkurrenzrechtliche Vorschriften gesetzt, die es dem Rechtsanwender unter Berücksichtigung allgemeiner Rechtsgrundsätze ermöglichen, auf Einzelfall tat- und schuldangemessene Strafen zu erkennen.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einordnung: Dieses Kapitel führt in die Lehre von den Konkurrenzen ein und betont deren Status als eines der umstrittensten und komplexesten Institute des Strafrechts.
B. Sinn und praktische Relevanz der Konkurrenzen: Hier wird der Anwendungsbereich erläutert und die Notwendigkeit von Konkurrenzregeln zur Sicherstellung schuldangemessener Strafen sowie deren Bedeutung für das Prozessrecht (Anklage, Urteil) dargelegt.
C. Struktur der Konkurrenzen nach dem StGB: Das Hauptkapitel analysiert detailliert die dogmatischen Grundlagen der Handlungseinheit und Handlungsmehrheit, einschließlich spezieller Konstrukte wie der natürlichen Handlungseinheit und der Gesetzeskonkurrenz.
Schlüsselwörter
Konkurrenzlehre, Strafrecht, Handlungseinheit, Handlungsmehrheit, Tateinheit, Tatmehrheit, Gesetzeskonkurrenz, Strafzumessung, StGB, Spezialität, Subsidiarität, Konsumtion, Gesamtstrafe, Strafprozess, Rechtsdogmatik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der systematischen Darstellung der strafrechtlichen Konkurrenzlehre, die regelt, wie bei der Verwirklichung mehrerer Delikte durch einen Täter zu verfahren ist.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die Abgrenzung von Handlungs- und Gesetzeskonkurrenz, die Kriterien der Handlungseinheit sowie die dogmatische Einordnung der Rechtsfolgen bei Tateinheit und Tatmehrheit.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die dogmatische Unübersichtlichkeit der Konkurrenzlehre zu ordnen und die Anwendung der Regeln auf die Praxis, insbesondere für Strafzumessung und Prozessrecht, verständlich zu machen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtsdogmatische Analyse, die auf einer Auswertung der gesetzlichen Bestimmungen (§§ 52 ff. StGB) sowie der herrschenden Lehre und Rechtsprechung basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Struktur der Konkurrenzen, die Definitionen von Handlungsbegriffen sowie die Mechanismen der Gesetzeskonkurrenz wie Spezialität und Subsidiarität.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Konkurrenzlehre, Handlungseinheit, Tateinheit, Tatmehrheit und Strafzumessung charakterisiert.
Was unterscheidet Tateinheit von Tatmehrheit im Kern?
Tateinheit (§ 52 StGB) setzt das Vorliegen nur einer Handlung voraus, während Tatmehrheit (§ 53 StGB) durch das Vorliegen mehrerer strafrechtlich relevanter Handlungen gekennzeichnet ist.
Welche Bedeutung hat die sogenannte „natürliche Handlungseinheit“?
Sie dient als rechtliche Figur, um mehrere natürliche Handlungen unter bestimmten Voraussetzungen (zeitlich-räumlicher Zusammenhang, einheitlicher Wille) als eine Einheit zu behandeln, um unbillige Strafhärten zu vermeiden.
- Arbeit zitieren
- Johannes Miehling (Autor:in), 2019, Strafrechtliche Konkurrenzlehre. Grundlagen und Systematik nach dem deutschen Strafgesetzbuch, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/497499
