Eine Analyse der Pressefreiheit in Deutschland und den USA im Vergleich


Hausarbeit, 2019

18 Seiten, Note: 1,7


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

ABBILDUNGSVERZEICHNIS

1 EINLEITUNG

2 GRUNDLAGENTEIL
2.1 Pressefreiheit
2.1.1 Definition
2.1.2 Bedeutung
2.2 Gesetzliche Grundlagen
2.2.1 Deutschland
2.2.2 USA

3 PRESSEFREIHEIT IM VERGLEICH
3.1 Pressefreiheit in Deutschland
3.1.1 Gesetzesanspruch in der Realität - Das Cicero-Urteil
3.1.2 Grenzen und Probleme
3.2 Pressefreiheit in den USA
3.2.1 Gesetzesanspruch in der Realität - Der Fall Assange
3.2.2 Grenzen und Probleme

4 FAZIT

LITERATURVERZEICHNIS

ANHANG

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Aufbau der Hausarbeit

1 Einleitung

Die Diskussion darüber, inwieweit die Grundlagen der Pressefreiheit mit der länderübergreifenden Realität überein stimmt und wie sie sich zukünftig entwickelt, ist aufgrund der ständig veränderten Gesetzesentwürfe eine dauerhaft aktuelle Fragestellung. Darum überrascht es nicht, dass sich viele wirtschaftswissenschaftliche Auseinandersetzungen mit diesem Themenkomplex befassen.1

Der Einfluss unterschiedlicher Faktoren auf die Pressefreiheit in Deutschland und in den USA wurde bisher allerdings kaum gezielt untersucht und gegenübergestellt, obwohl es von großer Bedeutung ist, die Differenzen in der Umsetzung zu ermitteln, um darauf reagieren zu können. Das Ziel der Arbeit ist es daher, den Unterschied der Auffassung und die Umsetzung von Pressefreiheit beider Länder anhand wissenschaftlicher Erkenntnisse herzuleiten und an verschiedenen Kriterien zu messen.

Dazu werden zunächst grundlegende Elemente und Gesetze der Pressefreiheit sowie eine angemessene Übersicht der Pressefreiheit in beiden betroffenen Ländern dargestellt. Anschließend werden die gesammelten Informationen in Bezug auf die Pressefreiheit in Deutschland und in den USA einander gegenübergestellt, um abschließend in einem Fazit einen Vergleich ziehen zu können. Diese Argumentationsstruktur wird ergänzend in Abbildung 1 visualisiert.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: Aufbau dar Hausarbeit

2 Grundlagenteil

2.1 Pressefreiheit

2.1.1 Definition

Um im Rahmen dieser Arbeit die Pressefreiheit in Deutschland und den USA zu untersuchen, muss zunächst die allgemeine Bedeutung des Begriffes definiert werden. Sowohl das Verständnis der Theorie, als auch die Praxis der Pressefreiheit unterscheidet sich jedoch aufgrund politischer sowie sozialer Verhältnissen in den verschiedenen Ländern und Kulturen der Welt, sodass es schwer ist, eine allgemeingültige Definition des Begriffes zu erstellen. Grundsätzlich umfasst die Pressefreiheit, wie man sie hier kennt, zwei Elemente: Zum Einen, Informationen zu veröffentlichen und sie für andere Menschen frei zugänglich zu machen und zum Anderen, die staatlich unzensierte Äußerung, der auf diese Informationen basierenden Meinung.2

Der Begriff Presse bezeichnet hierbei Medien, die regelmäßig in gedruckter Form erscheinen. Die Rede ist von Zeitungen und Zeitschriften, die ebenfalls einer Abgrenzung untereinander bedürfen. Das Ziel der Zeitung ist es, durch aktuelle Meldungen mit höchstmöglichem Gegenwartsbezug eine unbegrenzte Anzahl von Menschen und somit keine bestimmte Zielgruppe zu erreichen.3

Zwar ist die Zeitschrift ebenfalls ein periodisch erscheinendes Printmedium, unterscheidet sich dennoch wesentlich von der Zeitung. So weist die Zeitschrift eine deutlich geringere Aktualität auf, als es die Zeitung mit ihren neuesten Geschehnissen tut. Dies führt zu weiteren Differenzierungen in der Universalität und Publizität. Zeitschriften decken bestimmte Themengebiete ab, wodurch die Zielgruppe eingeschränkt wird und, anders als bei Zeitungen, können Zeitschriften deutlich öfter und länger verwendet werden.4

Die Pressefreiheit ist in die innere, auch materielle Pressefreiheit genannt, und die äußere Pressefreiheit, auch als formelle Pressefreiheit bezeichnet, unterteilt.

Während man bei der inneren Pressefreiheit von der Freiheit innerhalb eines Unternehmens, also zwischen den Redakteuren und dem Verleger bzw. Herausgeber spricht, bezieht sich die äußere Pressefreiheit auf den Staat und wird im Punkt 2.2.1 näher erläutert.5

2.1.2 Bedeutung

Den tatsächlichen Einfluss, den Pressefreiheit auf einen Staat und seine Bürger hat, wird erst deutlich, wenn man ihn mit der Wichtigkeit von Massenmedien in Verbindung bringt. Luhmann beschreibt die Bedeutung der Massenmedien mit den Worten „Was wir über unsere Gesellschaft, ja über die Welt, in der wir leben, wissen, wissen wir durch die Massenmedien."6 Zwar sind sich die Menschen bewusst, dass diesen Quellen nicht vollends zu glauben ist und doch haben die Medien einen immensen Einfluss auf das Wissen der Menschen und darauf, worüber und wie sich Meinungen gebildet werden. Massenmedien haben in der Berichterstattung sowohl die Möglichkeit, die Realität darzustellen wie sie ist, als auch die Macht, sie neu zu erschaffen und an den Menschen weiterzuvermitteln. In diesem Punkt spielt die Pressefreiheit eine entscheidende Rolle, denn wenn die Meldungen, die an das Volk weitergetragen werden, staatlichen oder sonstigen Einflüssen unterliegen, wird eine zensierte Realität verbreitet und die Menschen haben keinen Eindruck von dem, was tatsächlich passiert.7

Im Spiegel-Urteil von 1966, bei dem der Spiegel-Verlag eine Verfassungsbeschwerde erhob, da die Räume des Verlags aufgrund des Verdachts auf Landesverrat durchsucht wurden, stellte das Bundesverfassungsgericht klar: „Eine freie, nicht von der öffentlichen Gewalt gelenkte, keiner Zensur unterworfene Presse ist ein Wesenselement des freiheitlichen Staates; insbesondere ist eine freie, regelmäßig erscheinende politische Presse für die moderne Demokratie unentbehrlich. Soll der Bürger politische Entscheidungen treffen, muß er umfassend informiert sein, aber auch die Meinungen kennen und gegeneinander abwägen können, die andere sich gebildet haben."8

2.2 Gesetzliche Grundlagen

2.2.1 Deutschland

Die Grundsätze der Pressefreiheit in Deutschland sind in Artikel 5 des Grundgesetzes (GG) festgelegt. So heißt es im ersten Absatz: „(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt."9

Es wird deutlich, dass hierbei die vor allem die Rede von Massenmedien ist, die zur Kommunikation dienen. Dieser Absatz legt die Freiheit fest, sich weder als Verleger oder Redakteur, noch als Konsument einschränken zu müssen. Die herausgegebenen Informationen unterliegen keiner Zensur, sind also staatlich nicht vorgegeben oder verändert.

Im zweiten Absatz wird auf Beschränkungen zu diesen Rechten hingewiesen: „(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre."10 Das Recht zur Pressefreiheit ist also insofern zugelassen, wie es das Gesetz vorgibt. Diese Regelung sieht vor, andere Rechte, wie zum Beispiel das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Einzelnen, zu gewährleisten. So muss in Bezug auf die Pressefreiheit beispielsweise Rücksicht darauf genommen werden, keine Angaben zu der Privatsphäre eines Menschen zu machen, die das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen verletzen.

2.2.2 USA

Das Gesetz zur Pressefreiheit ist im 1. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika (engl.: First Amendment) festgelegt und ist somit Bestandteil des Grundrechtekatalogs (engl.: Bill of Rights) der Verfassung der Vereinigten Staaten. So heißt es im 1. Zusatzartikel: „Congress shall make no law respecting an establishment of religion, or prohibiting the free exercise thereof; or abridging the freedom of speech, or of the press, or the right of the people peaceably to assemble, and to petition the Government for a redress of grievances."11

Somit verbietet das Gesetz dem Kongress die Religionsfreiheit, Redefreiheit, die Pressefreiheit oder das friedliche Zusammenkommen des Volkes einzuschränken.

Die grundlegendste Komponente der Meinungsfreiheit in den USA ist das Recht auf freie Meinungsäußerung. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ermöglicht es Einzelpersonen, sich ohne staatliche Einmischung oder Regulierung zu äußern. Der Oberste Gerichtshof verlangt von der Regierung eine substanzielle Rechtfertigung für den Eingriff in das Recht auf freie Meinungsäußerung, wenn sie versucht, den Inhalt einer Rede zu bestimmen. Im Allgemeinen kann eine Person weder strafrechtlich noch zivilrechtlich für etwas verantwortlich gemacht werden, das über eine Person oder ein Thema geschrieben oder gesprochen wird, solange es wahrheitsgemäß ist oder auf einer ehrlichen Meinung oder wahrheitsgemäßen Aussagen beruht. Der Oberste Gerichtshof hat jedoch auch anerkannt, dass die Regierung eine Rede verbieten kann, wenn sie zu einer Verletzung des Friedens oder zu Gewalt führen kann. Das Recht auf Pressefreiheit ist Teil des verfassungsmäßigen Schutzes der Meinungsfreiheit und unterscheidet sich hierbei nicht vom Recht auf freie Meinungsäußerung. Sie gewährt den Medienvertretern keine Sonderrechte oder Privilegien, die den Bürgern im Allgemeinen nicht gewährt werden.12

[...]


1 Vgl. Sueddeutsche Zeitung, online.

2 Vgl. Förster, 2005, S.3.

3 Vgl. Pürer/Raabe, 2007, S.3.

4 Vgl. Rogall, 2000, S.16.

5 Vgl. Burkei/Polter, 1976, S.229.

6 Vgl. Luhmann, 2009, S.9.

7 Vgl. Schweer, 2001, S.61ff.

8 Vgl. Spiegel, online.

9 Vgl. bpb, online.

10 Vgl. Deutscher Bundestag, online.

11 Vgl. United States, 2002, S.43.

12 Vgl. Legal Information Institute, online.

Ende der Leseprobe aus 18 Seiten

Details

Titel
Eine Analyse der Pressefreiheit in Deutschland und den USA im Vergleich
Hochschule
Hochschule für Medien, Kommunikation und Wirtschaft
Note
1,7
Autor
Jahr
2019
Seiten
18
Katalognummer
V499017
ISBN (eBook)
9783346019967
ISBN (Buch)
9783346019974
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Pressefreiheit, Pressefreiheit USA, Vergleich Pressefreiheit, Deutschland, Gesetzliche Grundlagen Pressefreiheit, Cicero-Urteil, Der Fall Assenge, Grenzen der Pressefreiheit, Probleme der Pressefreiheit, Gesetzesanspruch, Vergleich Deutschland USA
Arbeit zitieren
Nadine Hartvigsen (Autor:in), 2019, Eine Analyse der Pressefreiheit in Deutschland und den USA im Vergleich, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/499017

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