Am 26. März 1991 wurde von den Präsidenten Argentiniens, Brasiliens, Paraguays und Uruguay in Asunción der Mercado Común del Sur - Mercosur - ins Leben gerufen. Damit war nach der NAFTA, der EU und Japan die viertgrößte Wirtschaftszone der Welt entstanden. Der Gemeinsame Markt des Südens - so die deutsche Übersetzung - umfaßt über 200 Millionen Einwohner. Chile (seit 1996) und Bolivien (seit 1997) sind assoziierte Mitglieder.
Ziel des Vertragswerkes ist die Bildung eines Gemeinsamen Marktes. 1994 erhielt das Mercosur-Bündnis mit dem Protokoll von Ouro Preto Rechtsfähigkeit und institutionelle Ausgestaltung.
Gliederung
I. Einleitung
II. Geschichte und Vorläufer des Mercosur
1. ALALC (Asociación Latinoamericana de Libre Comercio)
2. ALADI (Asociación Latinoamericana de Intergración)
3. Andenpakt/Andengemeinschaft
4. Gründung des Mercosur (1991)
5. Protocolo de Ouro Preto
III. Zielsetzungen
1. Freihandelszone
2. Zollunion
3. Gemeinsamer Markt
IV. Organstruktur
1. Mercosur-Rat
2. Mercosur-Gruppe
3. Handelskommission
4. Verwaltungssekretariat
5. Gemeinsame Parlamentarische Kommission
6. Konsultatives Wirtschafts- und Sozialforum
V. Rechtsquellen des Mercosur
VI. Streitbeilegung
1. Charakteristika der Mercosur-Streitbeilegung
2. Das Verfahren zwischen Staaten
3. Das erste Schiedsverfahren
4. Das zweite Schiedsverfahren
5. Das dritte Schiedsverfahren
6. Bewertung
VII. Aktuelle Entwicklungen
1. Währungsunion?
2. Verhältnis zur EU
3. Südamerikanische Freihandelszone
4. Panamerikanische Freihandelszone
5. Brasilienkrise
6. Argentinienkrise
VIII. Abschließende Betrachtungen
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die Arbeit analysiert den Mercosur als bedeutenden südamerikanischen Wirtschaftszusammenschluss, beleuchtet dessen historische Entwicklung, institutionelle Struktur sowie den aktuellen Stand der wirtschaftlichen Integration und deren krisenbedingte Herausforderungen.
- Historische Einordnung durch Vorläufermodelle (ALALC, ALADI, Andenpakt).
- Strukturelle Analyse der Organe und der Rechtsquellen des Mercosur.
- Untersuchung des Streitbeilegungsmechanismus anhand der ersten Schiedsverfahren.
- Evaluation aktueller Herausforderungen wie Währungsfragen, Handelsbeziehungen zur EU und regionale Wirtschaftskrisen.
Auszug aus dem Buch
1. Mercosur-Rat
Der Mercosur-Rat (wörtlich: Rat des Gemeinsamen Marktes) ist bereits unmittelbar mit dem Gründungsvertrag geschaffen worden. Er ist das höchste Organ des Mercosur (Art. 10 TA, Art. 3 POP). Seine Aufgabe liegt in der politischen Leitung des Integrationsprozesses mit Exekutivbefugnissen. Der Rat setzt sich aus den Außen- und Wirtschaftsministern der Mitgliedsstaaten zusammen. Die Präsidentschaft rotiert alle sechs Monate. Zusammentreffen finden so oft statt, wie dies für nötig befunden wird. Das Protokoll von Ouro Preto sieht vor, dass zumindest alle sechs Monate die Präsidenten der Mitgliedstaaten hieran beteiligt sein müssen. Der Gründungvertrag hatte hierfür noch einen Rhythmus von zwölf Monaten bestimmt.
Die in den Artt. 8, 9 POP geregelten Kompetenzen des Rates lassen sich in vier Gruppen unterteilen: -Überwachung der Einhaltung des Gründungsvertrages und seiner Protokolle und sonstigen Zusätze; -Entscheidungsbefugnis über die Errichtung des gemeinsamen Marktes und Entscheidung über die von der Mercosur-Gruppe gemachten Vorschläge; -Vertretung des Mercosur nach außen; -Sonstige administrative Befugnisse, etwa zur Schaffung für notwendig befundener Zusatzorgane, in Organisations- sowie Finanz- und Haushaltsfragen.
Als Handlungsform steht dem Rat dafür die Entscheidung (Decisión) zur Verfügung. Diese Handlungsform bleibt einzig dem Rat vorbehalten. Die Bündelung politischer und rechtlicher Macht im Rat macht diesen zum dynamischsten und einflussreichsten Organ des Mercosur.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Einführung in die Gründung des Mercosur 1991 und dessen Bedeutung als viertgrößte Wirtschaftszone der Welt.
II. Geschichte und Vorläufer des Mercosur: Analyse der integrativen Vorgängerprojekte in Lateinamerika und deren Einfluss auf die Gründung des Mercosur.
III. Zielsetzungen: Beschreibung der Etappen zur Erreichung eines Gemeinsamen Marktes, beginnend mit Freihandelszone und Zollunion.
IV. Organstruktur: Detaillierte Darstellung der institutionellen Hierarchie, von den zentralen Entscheidungsorganen bis zu unterstützenden Institutionen.
V. Rechtsquellen des Mercosur: Erläuterung der rechtlichen Grundlagen, des Sekundärrechts und der praktischen Anwendung innerhalb der Mitgliedsstaaten.
VI. Streitbeilegung: Bewertung der Effektivität des Schiedsgerichtssystems anhand konkreter Fallanalysen zu Importkontrollen und Subventionen.
VII. Aktuelle Entwicklungen: Betrachtung drängender Fragen wie Währungsintegration, Beziehungen zur EU und die Auswirkungen regionaler Wirtschaftskrisen.
VIII. Abschließende Betrachtungen: Resümee über die bisherige Integrationsdynamik, die Bedeutung des politischen Willens und die zukünftigen Erfolgsaussichten des Projekts.
Schlüsselwörter
Mercosur, Lateinamerika, Wirtschaftsintegration, Gemeinsamer Markt, Freihandelszone, Zollunion, Institutionelle Struktur, Streitbeilegung, Schiedsverfahren, Regionalismus, Brasilienkrise, Argentinienkrise, Handelsrecht, Europäische Union, Währungsunion.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den Mercosur als Integrationsprojekt, bewertet dessen Struktur und Funktionalität sowie die Herausforderungen im Rahmen der regionalen wirtschaftlichen Entwicklung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen umfassen die Geschichte der lateinamerikanischen Integration, die institutionelle Architektur, das Rechtssystem, die Streitbeilegung sowie die aktuellen wirtschaftlichen und politischen Entwicklungen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es, die Funktionsfähigkeit und Rechtsnatur des Mercosur zu analysieren und zu bewerten, inwiefern der Zusammenschluss trotz krisenhafter Umstände zur wirtschaftlichen Integration beiträgt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer juristischen und wirtschaftswissenschaftlichen Analyse von Primärquellen (Vertragstexten, Protokollen) sowie einer Auswertung relevanter Fachliteratur und Schiedssprüchen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die historische Einordnung, die detaillierte Darstellung der Organe, das Rechtsquellensystem, die Analyse der Streitbeilegungsverfahren sowie eine Untersuchung aktueller wirtschaftlicher Krisenphänomene.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Mercosur, Wirtschaftsintegration, Gemeinsamer Markt, Streitbeilegung und regionale Krisen charakterisiert.
Warum spielt die institutionelle Struktur für den Erfolg des Mercosur eine Rolle?
Die Struktur, insbesondere die Bündelung der politischen Macht im Rat und die Ausdifferenzierung durch das Protokoll von Ouro Preto, ist maßgeblich für die Dynamik und die Verrechtlichung des Integrationsprozesses.
Wie bewertet der Autor die bisherigen Schiedsverfahren?
Die Schiedssprüche werden als integrationsfreundlich eingestuft, wobei der Autor betont, dass sie zwar zur Verrechtlichung beitragen, aber bisher kein vollwertiges supranationales Gerichtssystem ersetzen können.
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- Dipl.Jur./LL.M.oec Henning Frase (Autor), 2002, Der Mercosur, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/50073
