Bedingungsloses Grundeinkommen. Zukunftsmodell oder Illusion?


Hausarbeit, 2019
16 Seiten, Note: 1,0

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

II. Abkürzungsverzeichnis

1. Einleitung

2. Bedingungsloses Grundeinkommen: Definition
2.1 Grundeinkommensmodelle im Überblick

3. Aktuelle Situation in Deutschland
3.1 Warum jeder zweite Deutsche für ein BGE stimmt

4. Vorteile
4.1 Nachteile
4.2 Diskussion: Illusion vs. Zukunftsmodell

5. Fazit

III. Quellenverzeichnis

Literaturquellen

Sammelbänder

Internetquellen

II. Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

Der demografische Wandel, soziokulturelle sowie politisch-ökonomische Veränderungen, Globalisierungsfolgen und auch die zunehmende Europäisierung stellen für das deutsche Sozialsystem nicht nur große Herausforderungen, sondern auch Belastungen und Veränderungen dar. In diesem Zusammenhang diskutieren Experten schon seit längerem, ob das aktuelle Sozialsystem den gegenwärtigen und vor allem den zukünftigen Herausforderungen standhalten kann, oder ob es ein Systemwechsel bedarf. Eine der meist diskutiertesten Alternativen zu dem zukünftigen deutschen Sozialstaat ist das sogenannte Bedingungslose Grundeinkommen (BGE[LLM1]).

Bereits vor mehr als 500 Jahren setzte sich der englische Staatsmann Thomas Morus in seinem Werk Utopia 1516 zum ersten Mal für eine Art eines Grundeinkommens ein. Morus forderte einen Lebensunterhalt für alle, mit dem Ziel, Kriminalität zu verhindern. Der englische Revolutionär Thomas Spence engagierte sich 1797 ebenfalls für die Einführung eines Grundeinkommens. Finanzieren wollte er dies durch die damaligen Pachteinnahmen. Erste konkrete Diskussionen innerhalb Deutschlands wurden von dem Philosoph und Ökonom Philippe Van Parijs hervorgerufen. Auslöser dafür war die Gründung des „Basic Income Earth Networks“ (Weltweites Netzwerk Grundeinkommen) 1986. Nachdem es anschließend sehr still um das Thema geworden war, erlangt das BGE, oftmals auch solidarisches Bürgergeld genannt, seit einigen Jahren „im Zuge der Automatisierung, Digitalisierung und des Siegeszugs der Informatik bis hin zur künstlichen Intelligenz mit selbst lernenden Algorithmen“ (Enste 2019, S.34) starke Aufmerksamkeit und schafft vermehrt den Weg aus der Theorie in die Praxis. Doch die Meinungen über das Konzept gehen weit auseinander. Kontroverse Urteile wie bspw.[LLM2]die Bezeichnung des BGE als „Irrweg“1, Utopie oder auch als „Zukunftskonzept“2 begleiten häufig die Diskussionen über Realisierbarkeit sowie Auswirkungen.

Diese Hausarbeit definiert im anschließenden Kapitel zunächst den Begriff BGE und gewährt einen Gesamtüberblick indem neben der Grundidee auch Ziele sowie unterschiedliche Modellarten und deren Vertreter vorgestellt werden. Schwerpunkt der Arbeit liegt sowohl auf dem dritten Kapitel, welches die aktuelle Situation in Deutschland veranschaulicht und mit Praxisbeispielen verdeutlicht, als auch auf dem vierten Kapitel, welches die Vor- und Nachteile konkretisiert. Zusätzlich werden diese durch Stellungnahmen und ausgewählte Zitate der BGE-Befürworter bzw.[LLM3] Kritiker unterstützt. Anschließend werden beide Seiten innerhalb einer Diskussion gegenübergestellt. Das letzte Kapitel schließt die Hausarbeit mit einer Stellungnahme

2. Bedingungsloses Grundeinkommen: Definition

Das BGE als sozialpolitisches Finanztransferkonzept stellt jedem Menschen ein gesellschaftlich festgelegtes monatliches Geld bzw. Einkommen bedingungslos zur Verfügung, mit dem der „Mindestlebensstandart“ für jeden (Enste 2019, S. 7) aufgestellt und gesichert wird. „Die Höhe schwankt je nach Land, Modell und Ziel des BGE.“ (Enste 2019, S.7) Das Wort bedingungslos ist hierbei ausschlaggebend, denn das Geld soll ohne Bedürftigkeitsprüfung sowie ohne Prüfung der aktuellen Erwerbssituation, Verhaltens-, Lebens-, Familienformen oder der Einkommens- und Vermögenshöhe ausgezahlt werden. Bedingungslos heißt auch, dass keine Kontrolle oder auch Kritik am Leben anderer mit dem Einkommen mit sich geht. Jeder Mensch mit der deutschen Staatsbürgerschaft, darf über das Geld frei verfügen. Allerdings fallen Sozialleistungen wie u.a.[LLM4]Arbeitslosengeld, Kindergeld und Wohngeld weg. Stattdessen steht Kindern ebenfalls ein BGE zu, in welcher Höhe ist abhängig von dem jeweiligen Modell. (Vgl. Pelzer/Fischer 2004, S.7) Der deutsche Philosoph und Publizist Richard David Precht definiert es als „ein festes Mindesteinkommen, das zum Leben reicht“. (Precht 2018, S. 127) Der Belohnungsaspekt für Arbeit soll weiterhin bestehen bleiben, weshalb es möglich ist, das monatliche Grundeinkommen zusätzlich von jedem individuell durch Erwerbstätigkeiten aufzustocken.

2.1 Grundeinkommensmodelle im Überblick

Die Frage, ob es nur das eine BGE gibt, kann klar verneint werden. Während der letzten 500 Jahre haben sich zahlreiche theoretische Modelle entwickelt. Bspw. zu nennen wäre das Modell von dem ehemaligen deutschen Politiker Dieter Althaus. Das sogenannte „Solidarische Bürgergeld“, welches als negative Einkommenssteuer angelegt ist,3 stellt jedem Erwachsenen ein monatliches Grundeinkommen von max.[LLM5]600 €zur Verfügung. Dieses Grundeinkommen erfüllt den Aspekt der Bedingungslosigkeit allerdings nur zum Teil, da dieses in Abhängigkeit zu dem jeweiligen Einkommen ausgezahlt werden soll. D.h.,[LLM6]dass nur die Erwerbseinkommen die unter 1600 € liegen durch das Bürgergeld in Höhe von 600€ aufgestockt werden. Wessen Einkommen über der Grenze liegt, erhält dementsprechend weniger BGE. Finanzieren möchte Althaus das Konzept über die Flat-Tax4. „Diese Steuer wird auf das Grundeinkommen angerechnet, was im Effekt wie eine negative Einkommenssteuer wirkt.“ (Spannagel 2015, S.7) Des Weiteren ist eine sogenannte „Gesundheitsprämie“ von 200 € für die Kranken- und Pflegeversicherung angedacht. In diesem Modell erhalten Kinder unter 18 Jahren ein monatliches BGE in Höhe von 300 €. Rentner sollen darüber hinaus ab dem 65. Lebensjahr über eine Zusatzrente verfügen können. Im Gegensatz dazu wird der Ansatz des Gründers der deutschen Drogeriemarke DM, Götz Werner, kurz vorgestellt. Werner wirbt bereits seit 1982 für ein BGE. Sein Konzept enthält eine monatliche Geldauszahlung von ca. 1200 € pro Person. Finanzieren möchte er dies über eine Konsumsteuer, indem Waren sowie Dienstleistungen je nach Produktgruppe besteuert werden. D.h., dass Grundgüter die jeder in seinem Alltag zum Leben braucht, mit einem niedrigeren Steuersatz und folge dessen Luxusgüter mit einem höheren Steuersatz versehen werden. Bei Werner soll die getätigte Arbeit im Vergleich zu Althaus also steuerfrei bleiben. Als weiteren Gegensatz zu den Modellen von Althaus und Werner steht das Modell von Precht. Er sieht min.[LLM7] 1500 € im Monat bedingungslos für jeden Menschen vor und greift den Finanzierungsvorschlag von Oswald Sigg5 auf. Dieser plädiert für eine Finanztransaktionssteuer, d.h. eine Besteuerung des gesamten Geldverkehrs. Sigg errechnete für die Schweiz eine Mikrosteuer von 0,05%[LLM8], sodass jeder Bürger 2500 Franken pro Monat erhalten würde. Wenn diese Rechnung auf Deutschland übertragen wird, wäre die Mikrosteuer von 0,05% nicht ausreichend. Laut Precht wären diese Steuerabgaben im Alltag kaum spürbar, auch wenn diese in Deutschland auf ca.[LLM9] 0,2-0,5% erhöht werden müssten. Da davon auszugehen ist, dass die Auswirkungen der Digitalisierung nicht nur auf Deutschland zukommen werden, sondern auf ganz Europa, spricht Precht in diesem Zusammenhang eine europäische Transaktionssteuer an.

Im Wesentlichen differenzieren sich die Modelle in der Höhe des Einkommens, der Berechtigung, Finanzierungsarten und dem Verhältnis zu Kranken- und Rentenversicherung. Trotz vieler Unterschiede haben sich verbindlich geltende Kriterien herausgebildet: Ein BGE „muss existenzsichernd sein, einen individuellen Rechtsanspruch begründen, darf mit keiner Bedürftigkeitsprüfung einhergehen und keinem Zwang zur Arbeit.“ (Werner/Goehler 2010, S. 38)

3. Aktuelle Situation in Deutschland

Weltweit spielt die Idee eines Grundeinkommens eine große Rolle. Länder wie bspw. Finnland, Niederlande, Kenia oder auch Kanada haben das Grundeinkommen im Rahmen von Experimenten schon in die Realität umgesetzt und getestet. Doch auch in Deutschland steigt das Interesse am BGE. Eine repräsentative Umfrage zeigte, dass jeder zweite Deutsche also rund 50% für das Konzept „Geld für alle“(Enste 2019,S8) stimmen.6 Interessant ist, dass sich die Befürworter größtenteils sowohl in die jüngere Gesellschaft (unter 25 Jahren) als auch in die Mittelschicht einordnen lassen. Die ältere Gesellschaft (über 65 Jahren) hingegen, lehnt ein Grundeinkommen eher ab. Ergebnisse belegten darüber hinaus, dass die persönliche Situation sowie die Definition von Gerechtigkeit bei der Einstellung gegenüber einem Grundeinkommen von bedeutender Rolle sind. Befürworter vertreten weitestgehend das Bedarfsprinzip, d.h. „jede/r sollte das bekommen, was er/sie zum Leben braucht“. Kritiker hingegen bevorzugen vermehrt das Leistungsprinzip, d.h. „diejenigen, die mehr leisten, sollten mehr bekommen“.

Ein erster staatlicher Versuch ein Grundeinkommen zu testen startete Anfang Juli 2019. Es handelt sich hierbei zwar um ein Grundeinkommen, allerdings um ein Solidarisches und somit kein Bedingungsloses. Das „Solidarische Grundeinkommen“ (SGE[LLM10]), welches von dem Berliner Bürgermeister Michael Müller ins Leben gerufen wurde7, verfolgt das Ziel eine Alternative zu dem ALGII aufzuzeigen. Der Versuch, der aktuell auf 5 Jahre ausgelegt ist, startete mit 250 Arbeitslosen und soll nach und nach auf 1000 erweitert werden. Die Zielgruppe wurde von der Arbeitsagentur ausgesucht und umfasst Arbeitslose, die weniger als 1 Jahr arbeitslos sind, allerdings keine Vermittlungschance mehr auf dem Arbeitsmarkt haben. Diese sollen eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit im gemeinnützigen Bereich absolvieren, bspw. als Hausmeister oder in einer Pflegeeinrichtung. Als Gegenleistung erhalten sie den Tarif- oder Mindestlohn als Grundeinkommen.

Neben diesem neuen Versuch, existiert in Deutschland bereits seit 2014 das sogenannte „Crowdfunding-Projekt“. Organisiert wird dieses Experiment nicht vom Staat, sondern von der Privatperson Michael Bohmeyer. Der Verein „Mein Grundeinkommen“, mit Sitz in Berlin, sammelt täglich per Crowdfunding Spenden. Sobald Spenden in Höhe von 12.000 € zusammen gekommen sind, verlost der Verein per Zufallsprinzip in einem öffentlichen Video das Grundeinkommen an einen Gewinner. Diese erhält 12 Monate lang je 1000 € pro Monat und zwar Bedingungslos – einfach so, ohne Gegenleistungen, Bedingungen usw. (Vgl. Bohmeyer 2019, S. 20) Die einzige Voraussetzung ist lediglich die Anmeldung bzw. Teilnahme an der Verlosung. Bisher8 haben insgesamt 150.035 Menschen 368 BGEs finanziert.

3.1 Warum jeder zweite Deutsche für ein BGE stimmt

„Die Beweggründe für ein BGE sind vielfältig. Sie reichen von der Anthropologie über humanistische, philosophische und soziologische Motive bis zu rein wirtschaftlichen Effizienzüberlegungen.“ (Straubhaar 2013, S. 583) Durch erhebliche technologische Fortschritte und der Digitalisierung von Produktion befinden wir uns in einem Wirtschaftsumbruch. Prognosen zeigen, dass die Automatisierung erst am Anfang steht und sich zunehmend ausbreitet. „Experten aus Deutschland schätzen, dass etwa 18 Mio. Arbeitsplätze von der Industrie 4.0[LLM11]bedroht sind. Wissenschaftler der Oxford Universität gehen davon aus, dass Roboter in den nächsten 20 Jahren rund 700 Berufe ersetzen werden.“ (Fichtel,o.J. o.S.[LLM12][LLM13]) Dabei werden Berufsfelder, die aus routinierten Vorgängen bestehen wie bspw. in der Industrie, Logistik und Verwaltung, schneller ersetzt als Berufe, die als komplex und kreativ gelten, z.B.[LLM14]Erzieher oder Sozialpädagogen. Precht bezeichnet diesen Vorgang auch als Roboterisierung. Er beschreibt Roboter als die zukünftigen und effektiveren Menschen, da sie weder krank werden noch Gehalt, Rente, Urlaub,.. usw.[LLM15] fordern. (Vgl. Precht 2018, S.129-131) Ein BGE soll den Auswirkungen der Industrie 4.0 entgegenwirken und als finanzielle Mindestsicherung sowie als Gegenmittel zu der daraus folgenden „kollektiven Verarmung“ dienen. (Precht 2018, S. 127) Unsere heutige Gesellschaft ist zudem geprägt von Vorurteilen und Kritik gegenüber den Lebensstilen anderer, insbesondere gegenüber Geringverdienern sowie Sozialleistungsempfängern. Diese Einstellung führt schnell zu einem sozialen Abstieg bis hin zur gesellschaftlicher Ausgrenzung. Ein geregeltes monatliches Entgelt wird als Chance gesehen, dass alle Menschen sich auf Augenhöhe begegnen können und die soziale Gerechtigkeit wieder hergestellt wird. Jeder Mensch würde demnach gleich behandelt werden und dasselbe monatliche „Startkapital“ bekommen. Das BGE wäre folglich keine Sozialleistung, sondern ein Menschenrecht nach dem Grundeinkommen. Bloßstellungen, Kontrolle, Druck sowie Sanktionen würden somit zunehmend der Vergangenheit angehören, genauso wie die Angst vor der „Altersarmut“9. (Vgl. Precht 2018, S. 127)

[...]


1 Vgl.Flassbeck/ Spiecker/ Meinhardt / Vesper (2012): Irrweg Grundeinkommen.

2 Vgl. Meera (2018): URL: https://www.mein-grundeinkommen.de/news/grundeinkommen-zukunftskonzept-oder-utopie

3 Diese Ausführung bezieht sich auf das Konzept von Althaus 2007.

4 Flat-Tax ist die Bezeichnung für einen einstufigen Einkommenssteuertarif.

5 Oswald Sigg ist ehemaliger Finanzminister der Schweiz und ein berühmtes „Aushängeschild“ für ein Grundeinkommen.

6 Diese Ergebnisse wurden von dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin präsentiert. Das DIW erforscht seit 1925 wirtschafts- und sozialwissenschaftliche Zusammenhänge in gesellschaftlich relevanten Themen.

7 Experiment Grundeinkommen in Berlin. URL: https://www.focus.de/finanzen/spd-vorstoss-in-der-kritik-alternative-zu-hartz-iv-berlin-startet-solidarisches-grundeinkommen-am-1-juli_id_10776174.html

8 Die Zahlen sind vom 31.Juli 2019.

9 Durchschnittlich ist jeder 5. Rentner in Deutschland von der Altersarmut betroffen. D.h., dass Menschen die ihr Leben lang gearbeitet haben teilweise eine erniedrigende Rente von weniger als 1000€ im Monat bekommen und somit abhängig sind von bspw. Sozialhilfe, Lebensmittelspenden oder der Tafel.

Ende der Leseprobe aus 16 Seiten

Details

Titel
Bedingungsloses Grundeinkommen. Zukunftsmodell oder Illusion?
Hochschule
Internationale Fachhochschule Bad Honnef - Bonn  (IUBH)
Note
1,0
Autor
Jahr
2019
Seiten
16
Katalognummer
V504470
ISBN (eBook)
9783346049728
ISBN (Buch)
9783346049735
Sprache
Deutsch
Schlagworte
bedingungsloses, grundeinkommen, zukunftsmodell, illusion
Arbeit zitieren
Lilly Lührig (Autor), 2019, Bedingungsloses Grundeinkommen. Zukunftsmodell oder Illusion?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/504470

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