In der heutigen Zeit der globalen Kooperation und der bereits stark ausgeprägten europäischen Zusammenarbeit im Rahmen der Europäischen Union stellt sich die Frage, wie die kleinen Einheiten, also die Länder, Regionen und Gebietskörperschaften sich gegenüber den „großen“ Akteuren in der Weltpolitik durchsetzen und ihre Interessen vertreten können um die „Bürgernähe“ der Politik zu sichern. Die Mitgliedschaft der Bundesrepublik in der europäischen Union führt dazu, dass die Grenzen zwischen Innen- und Außenpolitik kaum mehr zu erkennen sind, da die Europapolitik in sämtliche Bereiche hineinspielt. Im Falle der Bundesrepublik Deutschland ist diese Frage besonders wichtig, da die eigenständigen Länder, durch die Übertragung von Hoheitsrechten auf die EU-Ebene, viele, ihnen durch das Grundgesetz zustehende Kompetenzen, verloren haben, da diese jetzt durch die Union geregelt werden. Im Hinblick auf diese Problemstellung werde ich im folgenden die außenpolitischen Funktionen und Aktionen der Länder der Bundesrepublik im Hinblick auf Ihre Wirkungsmöglichkeiten in der EU überprüfen, um im Fazit zu diskutieren, inwiefern die deutschen Bundesländer sich in der EU „behaupten“ und ihre Interessen durchsetzen können.
Zunächst werde ich in einem kurzen Überblick das föderative System der Bundesrepublik Deutschland skizzieren, um die Stellung der Länder innerhalb dieser zu beleuchten sowie die Vor- und Nachteile der bundesstaatlichen Gliederung abwägen. Darauf folgend werde ich die Möglichkeiten der Mitwirkung der Länder innerhalb der EU-Institutionen und die geschichtlichen Schritte zur Erreichung dieser, sowie auch die eigenständigen Schritte und Möglichkeiten der Länder im europäischen Raum, darstellen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das föderative System der Bundesrepublik
- Vor- und Nachteile des deutschen Föderalismus
- Institutionalisierte Mitwirkung auf EU-Ebene
- Das Subsidiaritätsprinzip
- Mitarbeit im EU-Ministerrat
- Ausschuss der Regionen
- Das eigenständige Klagerecht der Länder und Regionen
- Eigenständige Mitwirkung auf EU-Ebene
- Länderinformationsbüros in Brüssel
- Transnationale Kooperation benachbarter Regionen
- Die Arbeitsgemeinschaft „Alpenländer“
- Interregionale Zusammenarbeit
- Die Versammlung der Regionen Europas
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der außenpolitischen Rolle der Länder der Bundesrepublik Deutschland in der Europäischen Union. Sie analysiert die Möglichkeiten der Länder, ihre Interessen innerhalb der EU zu vertreten und die „Bürgernähe“ der Politik zu gewährleisten, insbesondere im Kontext der Übertragung von Kompetenzen auf die EU-Ebene. Die Arbeit betrachtet sowohl die institutionalisierte Mitwirkung der Länder innerhalb der EU-Institutionen als auch die eigenständigen Aktivitäten der Länder im europäischen Raum.
- Das föderative System der Bundesrepublik und seine Auswirkungen auf die EU-Politik der Länder
- Die Möglichkeiten der Länder, ihre Interessen innerhalb der EU-Institutionen zu vertreten
- Die Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips für die Mitwirkung der Länder auf EU-Ebene
- Die Rolle der Länder bei der transnationalen und interregionalen Zusammenarbeit im europäischen Raum
- Die Herausforderungen und Chancen, die sich für die Länder durch die Europäische Integration ergeben
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der außenpolitischen Funktionen und Aktionen der Länder der Bundesrepublik im Hinblick auf ihre Wirkungsmöglichkeiten in der EU ein. Sie stellt die Problemstellung dar, wie die Länder ihre Interessen in der EU durchsetzen können und wie sich die Grenzen zwischen Innen- und Außenpolitik verschwimmen.
Kapitel 2 skizziert das föderative System der Bundesrepublik und beleuchtet die Stellung der Länder innerhalb dieses Systems. Es werden die Vor- und Nachteile der bundesstaatlichen Gliederung Deutschlands erörtert, um die Handlungsmöglichkeiten der Länder in der EU zu verstehen.
Kapitel 3 untersucht die Möglichkeiten der Mitwirkung der Länder innerhalb der EU-Institutionen. Es werden die geschichtlichen Schritte zur Erreichung dieser Möglichkeiten sowie die Rolle des Subsidiaritätsprinzips und des Ausschusses der Regionen dargestellt.
Kapitel 4 befasst sich mit den eigenständigen Aktivitäten der Länder auf EU-Ebene. Es werden die Länderinformationsbüros in Brüssel, die transnationale Kooperation benachbarter Regionen und die interregionale Zusammenarbeit mit Schwerpunkt auf der Versammlung der Regionen Europas vorgestellt.
Schlüsselwörter
Föderalismus, Bundesrepublik Deutschland, Europäische Union, EU-Institutionen, Subsidiaritätsprinzip, transnationale Kooperation, interregionale Zusammenarbeit, Länderinteressen, Bürgernähe, Außenpolitik.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2005, Die Länder der Bundesrepublik in der Europäischen Union, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/50502
