Dieses Werk befasst sich mit den Grundlagen des Schuldrechts: Besonderer Teil. Es fasst kurz und prägnant den wichtigsten Stoff zusammen. Dabei konzentriert es sich auf den ersten Teil des BT, das bedeutet auf die drei wichtigsten vertraglichen Schuldverhältnisse: Kaufvertrag, Werkvertrag und Schenkungsvertrag.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.a. Systematik des Besonderen Schuldrechts
1.a.i. Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse
1.a.ii. Gesetzliche Schuldverhältnisse
1.b. Atypische und gemischte Verträge
1.b.i. Gemischte Verträge
1.b.ii. Atypische Verträge
2. Kaufvertrag
2.a. Grundlagen
2.a.i. Einleitung
2.a.ii. Systematik
2.a.iii. Zustandekommen des Vertrages
2.b. Pflichten des Verkäufers und des Käufers
2.b.i. Pflichten des Verkäufers
2.b.ii. Pflichtverletzung des Verkäufers
2.b.iii. Pflichten des Käufers
2.b.iv. Pflichtverletzung des Käufers
2.c. Mangel der Kaufsache
2.c.i. Vorbemerkung: Kaufrechtliche Gewährleistung im Überblick
2.c.ii. Begriff des Sachmangels
2.c.iii. Beschaffenheitsabweichungen
2.d. Rechte des Käufers
2.d.i. Überblick
2.d.ii. Anspruch auf Nacherfüllung
2.d.iii. Rücktritt
2.d.iv. Minderung
2.d.v. Anspruch auf Schadensersatz
2.e. Ausschluss und Begrenzung der Mängelrechte
2.f. Verjährung
2.g. Garantie
2.h. Konkurrenzen zu anderen Ansprüchen und Rechten des Käufers
2.i. Rückgriff des Verkäufers gegenüber dem Lieferanten
2.j. Gefahrtragung im Kaufrecht
2.k. Verkauf unter Eigentumsvorbehalt
2.l. Kauf von Rechten und sonstigen Gegenständen
2.m. Besondere Arten des Kaufs
2.n. Verbrauchsgüterkauf
3. Schenkungsvertrag
3.a. Allgemeines
3.b. Schutz des Schenkers
3.c. Schenkung unter Auflage
3.d. Gemischte Schenkung
4. Werkvertrag
4.a. Anwendungsbereich und Systematik
4.b. Abschluss und Inhalt des Vertrages
4.c. Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängel
4.d. Beendigung des Werkvertrages
Zielsetzung & Themen
Das vorliegende Werk dient als Lernunterlage zur Vorbereitung auf Klausuren im Bereich des Besonderen Schuldrechts des BGB. Das primäre Ziel ist die systematische Aufarbeitung der kauf- und werkvertragsrechtlichen Bestimmungen sowie der Schenkung, um ein fundiertes Verständnis der dogmatischen Strukturen und der entsprechenden Anspruchsgrundlagen bei Leistungsstörungen zu vermitteln.
- Systematik und Einordnung der gesetzlichen Schuldverhältnisse
- Detaillierte Analyse des Kaufvertragsrechts (Gewährleistung, Mängelhaftung, Gefahrtragung)
- Sonderformen des Kaufs und der Verbrauchsgüterkauf
- Besonderheiten des Schenkungsvertrags und des Werkvertrags
- Konkurrenzen von Ansprüchen und die Abgrenzung zum allgemeinen Leistungsstörungsrecht
Auszug aus dem Buch
2. Kaufvertrag
Das Kaufrecht ist in den §§433-479 geregelt. Seit der Schuldrechtsreform differenziert es nicht mehr zwischen Verbrauchsgüterkäufen und sonstigen Kaufverträgen. Seitdem ist darüber hinaus auch eine richtlinienkonforme Auslegung sehr wichtig geworden, da sehr viele der Regelungen auf dieser Richtlinie beruhen bzw. von dieser inspiriert wurden.
Die allgemeinen Fragen des Kaufrechts werden in den §§433-452 geregelt. Sie umfassen jedoch nur den Kauf von Sachen. Der Kauf von anderen Dingen (digitale Inhalte etc.) bestimmen sich nach §453 I, welcher jedoch nur auf die allgemeinen Vorschriften des Sachkaufs verweist.
Das Zubehör einer Kaufsache (§97) wird nach §311c im Zweifel vom Kaufvertrag miterfasst.
In den §§454-473 werden einige besondere Arten des Kaufs geregelt. Wichtig ist vor allem der Verbrauchsgüterkauf, welcher in den §§474-479 geregelt ist.
Der Tausch (§480) regelt sich nach den allgemeinen Vorschriften des Kaufs.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Dieses Kapitel erläutert die Systematik des Besonderen Schuldrechts und grenzt rechtsgeschäftliche von gesetzlichen Schuldverhältnissen sowie atypische von gemischten Verträgen ab.
2. Kaufvertrag: Hier werden die Grundlagen des Kaufrechts, die Pflichten von Käufer und Verkäufer, die Mängelhaftung, Käuferrechte bei Mängeln, Verjährungsfragen, Garantien und spezielle Themen wie Eigentumsvorbehalt und Verbrauchsgüterkauf detailliert analysiert.
3. Schenkungsvertrag: Das Kapitel behandelt die unentgeltliche Zuwendung, unterscheidet zwischen Handschenkung und Schenkungsversprechen, erläutert den Schutz des Schenkers sowie Sonderformen wie die Schenkung unter Auflage.
4. Werkvertrag: Dieser Teil widmet sich dem Werkvertrag als Erfolgsschuldverhältnis, beleuchtet das Bauvertragsrecht, die Abwicklung, Mängelgewährleistung, Pflichten der Beteiligten, Sicherungsrechte des Unternehmers und die Beendigungsgründe.
Schlüsselwörter
Schuldrecht BT, Kaufvertrag, Werkvertrag, Schenkung, Mängelhaftung, Gewährleistung, Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung, Schadensersatz, Gefahrenübergang, Eigentumsvorbehalt, Verbrauchsgüterkauf, Bauvertrag, BGB
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in diesem Skript?
Das Skript bietet eine strukturierte Übersicht und vertiefende Erklärungen zum Besonderen Schuldrecht des BGB, mit einem Fokus auf Kauf-, Werk- und Schenkungsverträge.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen umfassen die Systematik der Schuldverhältnisse, die kaufrechtliche Gewährleistung, die Struktur des Werkvertragsrechts, das Bauvertragsrecht sowie die speziellen Regeln für Verbrauchsgüterkäufe.
Welches Ziel verfolgt die Arbeit?
Ziel ist es, Lernenden ein fundiertes Verständnis der gesetzlichen Regelungen und der dogmatischen Einordnung zur Vorbereitung auf Klausuren zu ermöglichen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit folgt einer rechtsdogmatischen Aufbereitung des BGB-Textes, unter Einbeziehung der aktuellen Rechtsprechung und systematischen Abgrenzungen der jeweiligen Vertragstypen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich primär in das Kaufrecht inklusive aller Mängelrechte und Besonderheiten, das Schenkungsrecht sowie das umfangreiche Werkvertragsrecht inklusive des Bauvertragsrechts.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren das Werk?
Kaufrecht, Werkvertrag, Mängelhaftung, Nacherfüllung, Gewährleistungsrechte, Verbrauchsgüterkauf, Bauvertrag.
Wann liegt im Werkvertragsrecht ein Sachmangel vor?
Ein Sachmangel nach § 633 BGB liegt vor, wenn das Werk nicht die vereinbarte Beschaffenheit aufweist oder sich nicht für die vertraglich vorausgesetzte bzw. die gewöhnliche Verwendung eignet.
Was ist das "Recht zur zweiten Andienung"?
Es beschreibt den Vorrang der Nacherfüllung; der Verkäufer oder Unternehmer muss grundsätzlich die Möglichkeit erhalten, den Mangel selbst zu beheben, bevor der Besteller oder Käufer vom Vertrag zurücktreten kann.
Wie unterscheidet sich der echte vom unechten Factoring-Vertrag?
Beim echten Factoring trägt das Kreditinstitut das Delkredererisiko (Risiko der Nichtrealisierbarkeit der Forderung), beim unechten Factoring verbleibt dieses Risiko beim Unternehmen.
Was regelt die Abnahmefiktion im Werkvertragsrecht?
§ 640 Abs. 2 BGB fingiert die Abnahme des Werkes, wenn der Besteller trotz einer vom Unternehmer gesetzten angemessenen Frist die Abnahme ohne Nennung eines konkreten Mangels verweigert.
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- Nico Baars (Author), 2019, Schuldrecht: Besonderer Teil. Zusammenfassung und Klausurvorbereitung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/505897
